Schlagwort-Archive: direkte Demokratie

Direkte Demokratie – Bundespräsident Steinmeier spricht sich erneut für Einführung von Bürgerräten aus

Publiziert am 7. November 2022 von staseve

07.11.2022 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei einer Veranstaltung der Deutschen Nationalstiftung. Bundespräsident Steinmeier verteidigt den Vorschlag eines sozialen Pflichtjahres (Archivbild) (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Um mehr Engagement für Demokratie zu schaffen, hat Bundespräsident Steinmeier erneut für die … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

Publiziert am 28. September 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stuhlkreise und Quasselrunden – wir sind keine Räterepublik! Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen. In solchen Gruppen sollen durch ein Losverfahren ausgewählte Bürger sitzen, die sich mit einem … Weiterlesen →

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Michael Kretschmer (CDU) will Elemente von direkter Demokratie einführen

Publiziert am 28. Juni 2019 von staseve

Sachsen 27.06.2019 06:06  BESCHLOSSENE GESETZE WIEDER KIPPEN? MP SETZT AUF DIREKTE DEMOKRATIE ES WAR NICHT IMMER SO: MINISTERPRÄSIDENT MICHAEL KRETSCHMER (44, CDU) WILL PLÖTZLICH DIREKTE DEMOKRATIE Von Juliane Morgenroth Dresden – Neue Töne zur direkten Demokratie: Ministerpräsident Michael Kretschmer (44, CDU) schlägt das Instrument eines … Weiterlesen →

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Italiens Premier fordert für Europa direkte Demokratie und neuen Humanismus

Publiziert am 6. April 2019 von staseve

  Veröffentlicht am 21. März 2019 Rom/Berlin (ADN). Europa braucht einen neuen Humanismus. Der Mensch muss im Mittelpunkt der Handlungen stehen – mit all seinen unveräußerlichen Rechten, aber auch seinen Träumen und Ängsten. Das erklärte Italiens Ministerpräsident, Giuseppe Conte, in einem … Weiterlesen →

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Krieg ist ein Chamäleon – Mesopotamische Ebene von „Dreißigjährigem Krieg“ überzogen

Publiziert am 28. Februar 2017 von staseve

Bonn/Berlin (ADN). Krieg ist wie ein Chamäleon und nun in anderer Gestalt zurückgekehrt. Das sagte der Politikwissenschaftler Herfried Münkler von der Berliner Humboldt-Universität am Sonntag im TV-Sender „Phoenix“. Kriegführung sei wieder billig geworden. Krieg könne geführt werden ohne Luftwaffe und … Weiterlesen →

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Plädoyer für „Volksdemokratie“ – Nur sieben Prozent der Deutschen glauben an Wandel durch Wahlen

Publiziert am 5. Dezember 2016 von staseve

    Köln (ADN). Nur sieben Prozent der Deutschen glauben, dass sie durch Wahlen etwas verändern oder nur beeinflussen können. In den ostdeutschen Regionen liegt dieser Anteil sogar nur bei zwei Prozent und in der Arbeiterschaft bei null Prozent. Das … Weiterlesen →

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Publiziert am 27. November 2016 von staseve

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen →

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Deutlich pro-russische Präsidentenwahl in Moldawien

Publiziert am 1. November 2016 von staseve

Chisinau (ADN). Nach den vorläufigen Ergebnissen der am Sonntag absolvierten Wahl eines neuen Präsidenten in der Republik Moldawien (Moldau) liegt der pro-russisch positionierte Kandidat Igor Dodon mit 49, 2 Prozent deutlich vor der zweitplazierten Maia Sandu. Die ehemalige Mitarbeiterin der Weltbank, … Weiterlesen →

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Friedrich Merz: Direkte Demokratie wäre Offenbarungseid der repräsentativen Demokratie

Publiziert am 8. September 2016 von staseve

Bonn (ADN). Die Einführung der direkten Demokratie in Deutschland wäre der Offenbarungseid der repräsentativen Demokratie. Das erklärte der Chef der Atlantikbrücke und ehemalige Vorsitzende der CDU/-CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Friedrich Merz, am Sonntag in einer wiederholt vom Sender Phoenix ausgestrahlten … Weiterlesen →

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Drohender Machtverlust: Der schmutzige Kampf um die Hofburg

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

19.05.2016 Torben Grombery Die Tugendwächter des linksgrünen Establishments waren stets zur Stelle, wenn kritische Stimmen gegen linke Politikideen wie die Migrationspolitik laut wurden. Unliebsame Personen wurden aus ihren Ämtern katapultiert, Autoren an Auftritten gehindert, zahlreiche Karrieren und Reputationen zerstört. Bis … Weiterlesen →

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Von EKR zur EFDD – Von Storch wechselt Fraktion im EU-Parlament

Publiziert am 9. April 2016 von staseve

AfD-Europaabgeordnete und Bundes-Vize Beatrix von Storch Foto: picture alliance BRÜSSEL. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch ist aus der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) im Europäischen Parlament ausgetreten. Künftig werde sie statt dessen der Fraktion „Europa der Freiheit … Weiterlesen →

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Administration befürchtet Angriff auf indirekte Demokratie

Publiziert am 12. November 2015 von staseve

Leipzig (ADN). Die Administration der Stadt Leipzig befürchtet einen schweren Angriff auf die auch in den sächsischen Kommunen angewandte repräsentative Demokratie. Das brachte der Vertreter des städtischen Rechtsamtes, Thomas Kube, am Dienstag im Verwaltungsgericht Leipzig bei einer mündlichen Verhandlung über … Weiterlesen →

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Völkerrechtlicher Notnagel eingeschlagen – Bürger wie Untertanen behandelt

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Nürnberg/Leipzig  (ADN). Vor genau fünf Jahren hat ein sächsisch-bayrisches Quintett mündiger und souveräner Bürger in Leipzig einen völkerrechtlichen Notnagel eingeschlagen. Es gründete die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (ARGE StaSeVe). Diese fundamentale Reaktion auf die immer chaotischer und verwirrender werdenden gesellschaftlichen Verhältnisse … Weiterlesen →

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1500 Zwickauer fordern direkte Demokratie und reden Takeles

Publiziert am 4. November 2015 von staseve

Eine Kundgebung hatte am Samstag regen Zulauf. Die Redner verlangten mehr Mitsprache für die Bürger – die Bürger weniger Asylbewerber. Von Sara Thiel erschienen am 02.11.2015 Auf dem Parkplatz am Fuß der Glück-Auf-Brücke fand am Samstag eine Kundgebung statt. Rund … Weiterlesen →

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Bei Demonstration in Erfurt gestern waren es 10.000 Teilnehmer die gegen Angela Merkel und die Bundesregierung demonstriert haben

Publiziert am 1. Oktober 2015 von staseve

Anders als die Medien in Deutschland berichtet haben, waren es gestern in Erfurt mehr als 10.000 Teilnehmer die in Erfurt demonstriert haben. Und auch die Forderungen sind anders als in den Medien dargestellt. Anonymous Sensation in Thüringen: »Merkel muss weg!« … Weiterlesen →

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