Energiekrise – Union macht Scholz und Weil für fehlende Ergebnisse der Bund-Länder-Runde verantwortlich


05.10.2022

Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag.
Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag.
CDU-Chef Merz wirft Bundeskanzler Scholz vor, dass es beim Bund-Länder-Treffen keine Ergebnisse gab. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

CDU-Chef Merz macht Bundeskanzler Scholz dafür verantwortlich, dass es beim Bund-Länder-Treffen gestern keine Einigung über die Finanzierung von Entlastungen gab.

Merz sprach im Interview mit der Funke-Mediengruppe von einem Abend der verpassten Chancen, der Bürger verunsichert zurücklasse. Dafür sei neben Scholz auch der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz – Niedersachens Regierungschef Weil – verantwortlich. Der CDU-Vizevorsitzende Jung erklärte, die Ampelkoalition lasse alle weiter im Nebel stochern, statt Klarheit für den Winter zu schaffen.

Bundeskanzler Scholz hatte nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer erklärt, dass er in der nächsten Woche mit ersten Vorschlägen der Expertenkommission zur so genannten Gaspreisbremse rechnet. Ziel sei ein Modell, das für jeden nachrechenbar mache, wie seine Entlastung aussehe. Der nächste Bund-Länder-Gipfel ist in zwei Wochen geplant.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.10.2022

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gerhard
gerhard
1 Monat zuvor

Wetten das Weil nach den Wahlen in NS…weiterregiert.
Er war es auch der auf einem Fastenbrechen lautstark ins Mikro rief
,,Ich hoffe und wünsche das das Fastenbrechen zu einem festen Bestandteil der Sitten/Bräuche im Weserbergland/in NS wird !

Ulrike
Ulrike
1 Monat zuvor
Reply to  gerhard

Die werden sich doch nie einige weil jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kochen will.
Dem Weil sollte das Volk was husten mit der Aussage beim Fastenbrechen. So ein Verräter am Volk.

Tankschiff
Tankschiff
1 Monat zuvor

Bekloppter geht immer !
Wer von den CDUlern hatte denn die Eier in der Unterhose und hat ernsthaft versucht die Abrißbirne MERKEL wegzuputschen?
Besser die CDU-Sprüche-Gosche halten…

Last edited 1 Monat zuvor by Tankschiff
birgit
birgit
1 Monat zuvor

@Der nächste Bund-Länder-Gipfel ist in zwei Wochen geplant.
Na hoffentlich hat bis dahin die Belgorod ALLES erledigt.