Schlagwort-Archive: Ampelkoalition

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 11.12.2023 (Textausgabe)

FDP, AfD und CDU – In Thüringen bröckelt die „Brandmauer“ gewaltig Keine neuen Windräder im Wald: In Thüringen stimmen AfD und CDU einem FDP-Gesetzesentwurf zu. Die linke Minderheitsregierung kocht über das wiederholte gemeinsame Vorgehen der Opposition. ERFURT. FDP und CDU … Weiterlesen

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60 Milliarden Lücke: Woher kommt das Geld? – Nach Urteil: 770 Milliarden Euro Sondervermögen stehen in Frage

  Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner Sondervermögen über insgesamt 770 Milliarden Euro stehen in Frage, nachdem ein gestriges Urteil eine 60 Milliarden-Lücke im Bundeshaushalt gerissen hat. Veröffentlicht am 16. November 2023 10:46 Zuletzt aktualisiert am 17. November 2023 10:25 … Weiterlesen

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Ulrich Vosgerau: Steht die Ampel vor dem Aus?

Ulrich Vosgerau Hinter den Kulissen wird hier in Berlin über die Auflösung der Ampelkoalition und die Begründung einer SPD/Union-Koalition verhandelt. Daran haben eigentlich alle (außer den GRÜNEN) ein Interesse: (1) Die AfD läuft in den neuen Ländern, allen voran Sachsen, … Weiterlesen

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Umfrageerfolge der AfD – Wüst (CDU) führt Aufschwung auf die Ampelkoalition im Bund zurück

29.08.2023 Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU) (IMAGO / Bernd Elmenthaler) Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst macht die Ampel-Koalition für die Stärke der AfD in Meinungsumfragen verantwortlich. Der jüngste Aufschwung dieser Partei hänge im Wesentlichen mit der Arbeit der Bundesregierung zusammen, sagte … Weiterlesen

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Deindustrialisierung und wirtschaftliche Vernichtung des vormaligen Industriegiganten Deutschlands in vollem Gange

  Lt. Clemens Fuest, Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung an der Universität München eV, ist die Deindustrialisierung Deutschlands bereits in Gange. Der ZEIT gegenüber sagte er: „Wir beobachten in einer Reihe von Industrien, darunter den Schlüsselbranchen Chemie und Auto, einen … Weiterlesen

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Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz vorläufig

06.07.2023 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck) Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Heilmann statt. Nun wollen sich die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen … Weiterlesen

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Anträge für Wärmepumpen stark rückläufig – Bundesgebäude setzen weiterhin auf Öl und Gas

28. Juni 2023 – 17:00 Uhr  – Von: Bettina Sauer Ein ideologisches Narrenspiel unvorstellbaren Ausmaßes (Symbolbild:Imago)   Laut dem Nachrichtenportal The Pioneer sind die Anträge für Förderungen zum Einbau von Wärmepumpen von Januar bis April dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr stark … Weiterlesen

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Heizungstausch – Grüne erinnern FDP an Verabredungen

24.04.2023 Die Grünen-Vorsitzende Lang rief den Koalitionspartner FDP dazu auf, bei der Heizungsreform nicht auf auf den eigenen Glaubenssätzen zu beharren. (picture alliance / dpa / Julian Weber) Die Grünen haben den Koalitionspartner FDP aufgefordert, sich an die Absprache beim … Weiterlesen

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Wahlrechtsreform – Bundestag soll auf 630 Abgeordnete schrumpfen

12.03.2023 Die Ampelkoalition will die Größe den Bundestages auf 630 Abgeordnete begrenzen. (dpa / picture alliance / Sonja Wurtscheid) Der Deutsche Bundestag soll nach dem Willen der Ampel-Koalition dauerhaft auf 630 Abgeordnete verkleinert werden. Das sieht ein gemeinsamer Entwurf von … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.02.2023 (Textausgabe)

Verbotene Zulagen: RBB-Chefs kassierten über 100.000 Euro Sie kassierten verbotene Zulagen, dafür kündigte die RBB-Intendantin Katrin Vernau die letzten zwei Direktoren vor zwei Wochen fristlos. Die Summe der Bonusgehälter wurde jetzt bekannt. Die letzten zwei Direktoren des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.02.2023 (Textausgabe)

Ende einer Technik-Ära: EU-Parlament beschließt Verbrenner-Aus ab 2035 Straßburg. Jetzt ist es amtlich: ab dem Jahr 2035 sollen in der EU keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennermotor mehr zugelassen werden. Dafür stimmte am Dienstag das Europaparlament. Bei dem Votum ging es … Weiterlesen

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In der Zwickmühle: Umweltschützer verklagen Bundesregierung

24. Januar 2023 um 10:00 Uhr Von: Rasender Reporter Foto: Collage Berlin – Den Klima-Kröten kann es wohl nicht schnell genug gehen, dieses Land, seine bereits angeknackste Wirtschaft, seine ohnehin schon marode Infrastruktur und seine Natur zu zerstören: Die Umweltschutzorganisation BUND … Weiterlesen

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Impfnebenwirkungen sind im Gesundheitsministerium politisch unerwünscht

VON MARIO THURNES Mo, 26. Dezember 2022 Menschen mit Impfnebenwirkungen lässt die Ampel im Stich. Nicht einmal die Zahl der Betroffenen scheint das Gesundheitsministerium zu interessieren, die Erforschung der Ursachen auch nicht. Das hat dessen Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.11.2022 (Textausgabe)

Innere Sicherheit: Ausrottungsdrohungen gegen alle Deutschen und ein tödlicher Türkenstreit Berlin/Nürnberg. Zwei drastische Fälle aus Berlin und Nürnberg führen vor Augen, wie die innere Sicherheit in Deutschland infolge der ungebremsten Zuwanderung zu erodieren droht. Die Berliner Polizei veröffentlichte aus ungeklärten … Weiterlesen

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Berlin – Demonstration der AfD und Gegenkundgebungen

08.10.2022 Im Bild ist das Reichstagsgebäude zu sehen. Vor dem Reichstagsgebäude beginnt die AfD-Kundgebung. (www.imago-images.de) In Berlin werden heute tausende Menschen zu einer Kundgebung der AfD und zu Gegendemonstrationen erwartet. Die AfD ruft am frühen Nachmittag unter dem Motto „Energiesicherheit … Weiterlesen

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Energiekrise – Union macht Scholz und Weil für fehlende Ergebnisse der Bund-Länder-Runde verantwortlich

05.10.2022 Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. CDU-Chef Merz wirft Bundeskanzler Scholz vor, dass es beim Bund-Länder-Treffen keine Ergebnisse gab. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) CDU-Chef Merz macht Bundeskanzler Scholz … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.09.2022 (Textausgabe)

🟥Der Suezkanal war dicht Ein Tanker unter Singapur-Flagge ist im Suezkanal auf Grund gelaufen, berichtet Al-Arabiya. ❗️Die Schifffahrt im Suezkanal wurde ausgesetzt 🟥 Dann Entwarnung Der Tanker im Suezkanal wurde wieder flott gemacht, die Navigation wiederhergestellt, berichtete Reuters. Quelle: Russländer … Weiterlesen

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Ampelkoalition: SPD-Chefin Esken will Regelsätze für neues Bürgergeld erhöhen

21.07.2022 Saskia Esken (picture alliance/dpa | Christophe Gateau) Die SPD-Vorsitzende Esken hat eine deutliche Erhöhung der Regelsätze im Zuge der geplanten Hartz-Vier-Reform gefordert. Sie sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man dürfe die Menschen mit geringen Einkommen mit den anhaltenden Preissteigerungen nicht … Weiterlesen

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Nach kritischen Äußerungen gegen das herrschende Ampelregime wird ein Bürgermeister gejagt

VERFOLGUNG Für Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos) wird es eng. Nach kritischen Äußerungen gegenüber der Bundesregierung wurde ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Was war passiert? Weigelt war ins Visier geraten, weil er dem Ampelregime über Social Media Lügen und … Weiterlesen

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„Wir tun uns alle nicht leicht“ – Breiter Rückhalt im Bundestag für schwere Waffen

  28.04.2022, 05:54 Uhr Die Bundeswehr nutzt den Geparden seit zehn Jahren nicht mehr. Krauss-Maffei soll eigene Bestände des Flugabwehrkanonenpanzers an die Ukraine abgeben dürfen. (Foto: IMAGO/Sven Eckelkamp) Nach dem Ruf der Ukraine nach schweren Waffen findet die Bundesregierung lange … Weiterlesen

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Unglaublich! DAS IST ERPRESSUNG!

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.04.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Impfpflicht ist tot, Lauterbach kann gehen

07. April 2022 Foto: Impfung (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Lauterbachs Traum ist geplatzt: In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Eine Gesetzesinitiative für eine Impfpflicht ab 60 Jahren fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit. Nur 296 … Weiterlesen

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Ukraine-Krieg: Botschafter Melnyk greift Bundespräsident Steinmeier scharf an

Der ukrainische Botschafter Melnyk hat Bundespräsident Steinmeier im Zusammenhang mit dem Krieg in seinem Land schwere Vorwürfe gemacht. 03.04.2022 Andrij Melnyk, Botschafter der Ukraine in Deutschland. (imago stock&people) Melnyk bezichtigte Steinmeier einer großen Nähe zu Russland. Der Botschafter sagte dem … Weiterlesen

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Mindestlohn: Entgelt steigt in zwei Stufen

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland steigt zum heutigen 1. Januar auf 9 Euro 82 je Stunde. 01.01.2022 SPD, Grüne und FDP wollen den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöhen. (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild| Fernando Gutierrez-Juarez) Derzeit liegt er bei 9 … Weiterlesen

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Deutschland – Die AfD im Bundestag: Wie viel Ausgrenzung ist noch demokratisch?

  16. Dez. 2021 22:25 Uhr Das Verhindern der AfD-Vorsitzkandidaten für Bundestagsausschüsse verdeutlicht, dass die anderen Fraktionen auf Distanzierung aus sind. Fraktionschef Chrupalla sieht darin einen „Bruch mit den parlamentarischen Traditionen“. Die FDP konnte auch eine räumliche Trennung durchsetzen. Quelle: … Weiterlesen

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Willy Wimmer: Wenn Baerbock Außenministerin wird, ertönt in Deutschland bald der Ruf nach Heiko Maas

26. Nov. 2021 20:23 Uhr In einem Interview mit „RT DE“ bezweifelte Willy Wimmer, dass Politiker, die in Deutschland derzeit Ministerposten besetzen, „in einer normalen deutschen Großstadt Oberbürgermeister werden können.“ Dies betreffe auch Annalena Baerbock als künftige Außenministerin. Was man … Weiterlesen

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EUDSSR: Ampelkoalition plant Auflösung Deutschlands als souveräner Staat‼️

😂🙈 Die neue Bundesregierung plant eine Art Vereinigte Staaten von Europa, in denen die einzelnen Länder von souveränen, natürlich gewachsenen Staaten zu Bundesstaaten der EU degradiert werden. Nicht nur ein Angriff auf unserer Verfassung. Auch ob die anderen EU-Länder da … Weiterlesen

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Die Geisterfahrer-Bundesregierung: Baerbock als Außenministerin, Habeck wird Wirtschaftsminister

22. November 2021 NATIONAL Berlin. Es ist nur eine Momentaufnahme, aber sie läßt erahnen, wohin die Reise geht. Wie „Focus“-Online aus den laufenden Koalitionsverhandlungen über die künftige Ampel-Regierung erfahren haben will, stehen einige Personalien inzwischen relativ fest. Demnach soll das Finanzministerium … Weiterlesen

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Überraschungen und Enttäuschungen – Die geheime Kabinettsliste der Ampel-Koalition

Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag Leipzig (ADN) Nach den der Redaktion vorliegenden Informationen grassiert zur Zeit eine Liste aus den Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien. Nach dieser Liste von SPD, Grünen und FDP wird Karl Lauterbach nicht Gesundheitsminister, sondern Michael Theurer (FDP). Allerdings … Weiterlesen

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Die Grünen wollen weiter Massenzuwanderung nach Deutschland – Unglaublich

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.10.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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