Schlagwort-Archive: Länder

Nach zähen Verhandlungen – Kosten für Geflüchtete: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

Publiziert am 8. April 2022 von staseve

08.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpaKriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

CoronaImpfpflicht, Boostern und fast bundesweit 2G: Das haben Bund und Länder beschlossen

Publiziert am 19. November 2021 von staseve

Um die vierte Welle in der Corona-Pandemie zu brechen, haben sich Bund und Länder auf eine massive Auffrischungs-Impfkampagne geeinigt. Auch Schwellenwerte zur Verschärfung von Maßnahmen wurden beschlossen. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ebenfalls kommen. Eine Übersicht über die Beschlüsse. 19.11.2021 Wenn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Spahns falsches Spiel: Weiter Corona-Einschränkungen trotz Ende der „epidemiologischen Lage“

Publiziert am 22. Oktober 2021 von staseve

21. Oktober 2021 NATIONAL Berlin. Das war zu erwarten: die Forderung von Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU), die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ demnächst auslaufen zu lassen, ist nichts als heiße Luft. Denn gleichzeitig gibt er den Spitzen der Ampel-Parteien Empfehlungen, wie die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Corona-Pandemie: Merkel und Länder-Chefs ziehen Beratungen vor

Publiziert am 28. Juli 2021 von staseve

28. Juli 2021 Bild der Bund-Länder-Videokonferenz im März zu Corona-Maßnahmen (picture alliance/ dpa/ Ole Spata) Die Ministerpräsidenten der Länder beraten früher als bisher geplant mit Bundeskanzlerin Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Die nächste Bund-Länder-Runde werde am 10. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

EILT: Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung deutschlandweit

Publiziert am 28. April 2021 von staseve

28. April 2021 Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang: Gegenwind aus dem BMI (Foto:Imago/IPON)   Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nach BILD-Informationen bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Demnach beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Aus dem Innenministerium heißt es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

AstraZeneca: Der Impfstoff ist sicher – todsicher!

Publiziert am 31. März 2021 von staseve

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben beschlossen, dass AstraZeneca nur noch an Menschen ab 60 Jahren verimpft werden soll. Völlig klar, bei Personen über 60 treten keine Nebenwirkungen auf, oder ist es hier egal? Will man Renten sparen? Gerade … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutscher Beamtenbund: Dem Staat fehlen rund 330.000 Beschäftigte

Publiziert am 29. März 2021 von staseve

29. März 2021 Ulrich Silberbach, dbb-Vorsitzender (Deutschlandradio/ Bettina Fuerst-Fastre) Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen nach Einschätzung des Beamtenbundes dbb fast 330.000 Mitarbeiter. Der Bedarf wachse seit Jahren, sagte der dbb-Vorsitzende Silberbach der Deutschen Presse-Agentur. Zwar hätten Länder und Kommunen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 8 Kommentare

Merkels Machtwort: Kanzlerin drängt Länder massiv

Publiziert am 29. März 2021 von staseve

Die Zeit, in der die Zeichen auf Lockerung stehen, sind vorbei. Nach Warnungen vor drastisch steigenden Inzidenzen findet die Kanzlerin deutliche Worte. 28.03.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu Gast in der ARD-Talksendung „Anne Will“. © Wolfgang Borrs/NDR/dpa Berlin. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Corona-Pandemie: Städtetag kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse

Publiziert am 21. März 2021 von staseve

21. März 2021 Coronavirus – Corona-Testzentrum in Berlin (picture alliance / dpa / Christophe Gateau) Der Deutsche Städtetag hat vor schwindender Akzeptanz der Corona-Beschlüsse in den Kommunen gewarnt. Er mache sich Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

WEGEN VERSPÄTETER CORONA-HILFEN – Merkel und Länder-Minister gehen auf Altmaier los

Publiziert am 9. Februar 2021 von staseve

  Quelle: BILD   veröffentlicht am 09.02.2021 – 00:08 Uhr Wirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) gerät im Streit um Corona-Finanzhilfen immer stärker unter Druck! Seit Monaten klagen vom Lockdown betroffene Firmen, sie hätten von der „Novemberhilfe“ bisher kaum Geld erhalten bzw. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Der Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder im Original

Publiziert am 6. Januar 2021 von staseve

Beschlossen: Auch Kitas & Schulen bleiben dicht! Bewegungsradius wird eingeschränkt! Ein-Freund-Regel kommt zurück! Weitere Maßnahmen fürs Frühjahr bereits in Planung Auf der heutigen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder wurde wieder einmal Übles beschlossen. Alles bleibt dicht, auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Merkel zu Corona-Maßnahmen: Teil-Lockdown wird bis 20. Dezember verlängert

Publiziert am 26. November 2020 von staseve

26. November 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (AFP/POOL/ Odd Andersen) Der Teil-Lockdown in der Corona-Pandemie wird bis zum 20. Dezember verlängert. Auch danach sollen die Beschränkungen bis mindestens Anfang Januar gelten. Das ist das Ergebnis der Beratungen von Bund und Ländern. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Covid-19: Ab heute gilt der Teil-Lockdown

Publiziert am 2. November 2020 von staseve

02. November 2020 Restaurants dürfen zunächst für vier Wochen keine Gäste empfangen. (imago / Emmanuele Contini) Angesichts steigender Fallzahlen in der Corona-Pandemie gelten ab heute – zunächst für einen Monat – Einschränkungen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Nach dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Corona: Beratungen über Maskenkontrolle in Bus und Bahn

Publiziert am 23. September 2020 von staseve

23. September 2020 Polizeibeamte kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht an einer Haltestelle im öffentlichen Nahverkehr. (dpa) Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Vormittag in Berlin darüber, wie sich das Tragen von Mund-Nase-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln effektiv und einheitlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Steuerschätzung: Scholz kündigt für 2021 erhebliche Neuverschuldung an

Publiziert am 11. September 2020 von staseve

11. September 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (AA / Abdulhamid Hosbas ) Finanzminister Scholz hat wegen des Rückgangs der Steuereinnahmen durch die Coronakrise auch für nächstes Jahr eine hohe Verschuldung des Bundes angekündigt. Er sprach von einer erheblichen zusätzlichen Kreditaufnahme. Im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Corona-Virus: Länder werden laut Kretschmer keine generellen Ausreisesperren akzeptieren

Publiziert am 16. Juli 2020 von staseve

16. Juli 2020 Michael Kretschmer (CDU) zieht einen Mundschutz an. (dpa / Robert Michael ) Sachsens Ministerpräsident Kretschmer lehnt Ausreisesperren für Landkreise mit besonders vielen Corona-Infektionen weiter ab. Der CDU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, eine solche Regelung wäre nicht akzeptabel. Deshalb würden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bunte Stuttgarter Kristallnacht: Die Hetze trägt Früchte

Publiziert am 22. Juni 2020 von staseve

Einige der gestrigen „kleinen Gruppen junger Männer aus der Event- und Partyszene“ von Stuttgart (Foto:ScreenshotYoutube)   Worten folgen Taten. Die menschenverachtende Hetze von taz-Kolumnistinnen, Twitter-Dreckschleudern und sogenannten „antirassistischen“ Demonstranten gegen Polizisten zeigt Wirkung: Von den meinungsbildenden Vektoren der Öffentlichkeit zum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Beratungen von Bund und Ländern: Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz bleiben

Publiziert am 18. Juni 2020 von staseve

18. Juni 2020 Mund-Nase-Masken bleiben den Bürgerinnen und Bürgern im Alltag erhalten (dpa/Martin Schutt) Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Raum bleiben weiter in Kraft. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Großveranstaltungen wollen die Bundesländer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Teures „Vergnügen“: Bund ballert 6,3 Milliarden Euro für „Flüchtlingskosten“ raus

Publiziert am 31. Mai 2020 von staseve

31. Mai 2020 Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (über dts Nachrichtenagentur)   Fast jeden Tag gibt es neue Meldungen über die Geschenke, die angeblich der Bund über das marode Land verteilt, um die katastrophalen Folgen der zum Teil selbst verschuldeten Coronakrise … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Flüchtlingskosten lagen 2019 auf Rekordniveau

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

25. Mai 2020 Wer einmal drin ist, bleibt (Symbolfoto:Von Irisland/shutterstock)   Berlin – Wer hätte das gedacht: Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt haben 2019 auf Rekordniveau gelegen. Insgesamt gab der Bund im Vorjahr 23,1 Milliarden Euro aus, um Migranten zu versorgen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Die Merkulatur-Medien lassen die letzten Masken fallen – LOCKDOWN-KRITIKER WERDEN VERLACHT UND BESCHIMPFT

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 „Covidioten“ – auch die FAZ beteiligt sich am plumpen Bashing der Kritiker des Lockdowns. Von WOLFGANG HÜBNER | Sie lassen sich diffamieren und verteufeln, aber nicht mehr verschweigen: Nämlich die Proteste gegen den sinnlosen, ruinösen und grundgesetzwidrigen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 12 Kommentare

Bund schiebt die Verantwortungen von Lockerungen nach Coronavirus an die Länder ab

Publiziert am 6. Mai 2020 von staseve

  Der Bund will die Verantwortung für weitere Lockerungen der Beschränkungen in Zusammenhang mit dem Coronavirus weitgehend den Ländern überlassen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Allerdings besteht er auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab welcher wieder härtere Maßnahmen greifen müssen: Städte mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohnern … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Covid-19: Krankenkassen wollen Corona-Massentests nicht finanzieren

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 Test auf das Coronavirus. (dpa / Henning Kaiser) Die Krankenkassen wollen die Kosten für die Coronavirus-Tests bei der geplanten massiven Ausweitung nicht tragen. Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Litsch, sagte den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“, zwar sei das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bund , Länder ,einigen sich, Großveranstaltungen, Schrittweiser Schulstart

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

15.04.2020 −Symbolbild: dpaGroßveranstaltungen sollen wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August grundsätzlich untersagt werden – auch Fußballspiele sind davon betroffen. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Bund , Länder ,einigen sich, Großveranstaltungen, Schrittweiser Schulstart (CDU) einigten sich nach Informationen der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Covid-19: Auszahlung der Direkthilfen an kleine Firmen beginnt in den nächsten Tagen

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

30. März 2020 Landwirte können auch von der Milliardenhilfe des Bundes für kleine Unternehmen profitieren (Picture Alliance / dpa / chromorange / Ernst Weingartner) In den nächsten Tagen beginnt die Auszahlung der Direkthilfen an Millionen kleine Firmen, Solo-Selbstständige und Freiberufler. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Covid-19 – Staatsrechtlerin Schönberger: „Unsichere Tatsachenlage“ durch Coronavirus

Publiziert am 24. März 2020 von staseve

24. März 2020 Justitia vor grauem Himmel (imago stock&people) Die Coronavirus-Pandemie stellt den Staat nach Ansicht der Juristin Sophie Schönberger vor besondere Herausforderungen. Die Staatsrechtlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Menschen in Deutschland erlebten gerade massive … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Abitur: Länder beraten Notfallpläne wegen Coronavirus

Publiziert am 11. März 2020 von staseve

11. März 2020 Schriftliche Abiturpruefung am Kepler-Gymnasium Tübingen (2017) (dpa / picture alliance / Pressefoto Ulmer / Markus Ulmer) Die Kultusminister der Länder wollen sich wegen der Ausbreitung des Coronavirus auf eine Notfallstrategie für die Abiturprüfungen verständigen. Die Präsidentin der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Statistik: Deutscher Staat mit Milliardenüberschuss – Bundesamt legt Daten vor

Publiziert am 25. Februar 2020 von staseve

25. Februar 2020 Statistisches Bundesamt Wiesbaden (dpa) Der deutsche Fiskus hat ungeachtet der Konjunkturabkühlung auch im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Auf insgesamt 49,8 Milliarden Euro hatte das Statistische Bundesamt den Überschuss von Bund, Ländern, Gemeinden und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD fordert Freigabe der Migrationskosten

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

© CC0 DEUTSCHLAND 22:23 14.01.2020 Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Daten über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu veröffentlichen. Dies sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die Zuwanderung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutlich höherer CO2-Preis: Bund und Länder einigen sich zu Klimapaket

Publiziert am 16. Dezember 2019 von staseve

Vertreter von Bund und Ländern haben einen Durchbruch bei den komplizierten Vermittlungsverhandlungen über das Klimapaket der Bundesregierung erreicht. FOTO: TAGESSPIEGEL   Vertreter von Bund und Ländern haben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen Durchbruch bei den komplizierten Vermittlungsverhandlungen über das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare