Schlagwort-Archive: Bund

Teures „Vergnügen“: Bund ballert 6,3 Milliarden Euro für „Flüchtlingskosten“ raus

Publiziert am 31. Mai 2020 von staseve

31. Mai 2020 Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (über dts Nachrichtenagentur)   Fast jeden Tag gibt es neue Meldungen über die Geschenke, die angeblich der Bund über das marode Land verteilt, um die katastrophalen Folgen der zum Teil selbst verschuldeten Coronakrise … Weiterlesen →

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Plan des Bundes für Corona-Regeln: Beschränkungen verlängern, aber lockern

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

Stand: 25.05.2020 21:19 Uhr Anders als manche Landesregierung will der Bund die Kontaktbeschränkungen auf alle Fälle bis Ende Juni verlängern. Ab Anfang Juni soll es aber Lockerungen geben. So soll die Zahl der Menschen, die sich treffen dürfen, auf zehn … Weiterlesen →

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Die Merkulatur-Medien lassen die letzten Masken fallen – LOCKDOWN-KRITIKER WERDEN VERLACHT UND BESCHIMPFT

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 „Covidioten“ – auch die FAZ beteiligt sich am plumpen Bashing der Kritiker des Lockdowns. Von WOLFGANG HÜBNER | Sie lassen sich diffamieren und verteufeln, aber nicht mehr verschweigen: Nämlich die Proteste gegen den sinnlosen, ruinösen und grundgesetzwidrigen … Weiterlesen →

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Bund schiebt die Verantwortungen von Lockerungen nach Coronavirus an die Länder ab

Publiziert am 6. Mai 2020 von staseve

  Der Bund will die Verantwortung für weitere Lockerungen der Beschränkungen in Zusammenhang mit dem Coronavirus weitgehend den Ländern überlassen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Allerdings besteht er auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab welcher wieder härtere Maßnahmen greifen müssen: Städte mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohnern … Weiterlesen →

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Von wegen: „Bund zahlt Behandlung von EU-Patienten“ – der Steuerzahler wird bluten

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 Jens Spahn (Bild: shutterstock.com/A Von Alexandros Michailidis)   Bundesgesundheitsminister Spahn hat die „Corona-Spendierhosen“ an und will die Kosten für die Behandlung von Corona-Patienten aus EU-Partnerstaaten in deutschen Krankenhäusern übernehmen. Der „Bund“ würde die Behandlung bezahlen, heißt es … Weiterlesen →

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Bund , Länder ,einigen sich, Großveranstaltungen, Schrittweiser Schulstart

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

15.04.2020 −Symbolbild: dpaGroßveranstaltungen sollen wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August grundsätzlich untersagt werden – auch Fußballspiele sind davon betroffen. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Bund , Länder ,einigen sich, Großveranstaltungen, Schrittweiser Schulstart (CDU) einigten sich nach Informationen der … Weiterlesen →

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Covid-19: Auszahlung der Direkthilfen an kleine Firmen beginnt in den nächsten Tagen

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

30. März 2020 Landwirte können auch von der Milliardenhilfe des Bundes für kleine Unternehmen profitieren (Picture Alliance / dpa / chromorange / Ernst Weingartner) In den nächsten Tagen beginnt die Auszahlung der Direkthilfen an Millionen kleine Firmen, Solo-Selbstständige und Freiberufler. … Weiterlesen →

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Covid-19 – Staatsrechtlerin Schönberger: „Unsichere Tatsachenlage“ durch Coronavirus

Publiziert am 24. März 2020 von staseve

24. März 2020 Justitia vor grauem Himmel (imago stock&people) Die Coronavirus-Pandemie stellt den Staat nach Ansicht der Juristin Sophie Schönberger vor besondere Herausforderungen. Die Staatsrechtlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Menschen in Deutschland erlebten gerade massive … Weiterlesen →

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Statistik: Deutscher Staat mit Milliardenüberschuss – Bundesamt legt Daten vor

Publiziert am 25. Februar 2020 von staseve

25. Februar 2020 Statistisches Bundesamt Wiesbaden (dpa) Der deutsche Fiskus hat ungeachtet der Konjunkturabkühlung auch im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Auf insgesamt 49,8 Milliarden Euro hatte das Statistische Bundesamt den Überschuss von Bund, Ländern, Gemeinden und … Weiterlesen →

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AfD fordert Freigabe der Migrationskosten

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

© CC0 DEUTSCHLAND 22:23 14.01.2020 Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Daten über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu veröffentlichen. Dies sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die Zuwanderung … Weiterlesen →

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Deutlich höherer CO2-Preis: Bund und Länder einigen sich zu Klimapaket

Publiziert am 16. Dezember 2019 von staseve

Vertreter von Bund und Ländern haben einen Durchbruch bei den komplizierten Vermittlungsverhandlungen über das Klimapaket der Bundesregierung erreicht. FOTO: TAGESSPIEGEL   Vertreter von Bund und Ländern haben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen Durchbruch bei den komplizierten Vermittlungsverhandlungen über das … Weiterlesen →

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Gedenkstätte: Bund und Länder sagen Auschwitz-Stiftung 60 Millionen Euro zu

Publiziert am 6. Dezember 2019 von staseve

  05. Dezember 2019 Das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz (Zuma Press/Imago) Einen Tag vor dem ersten Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Auschwitz hat Deutschland der Stiftung Auschwitz-Birkenau finanzielle Unterstützung zugesagt. Bund und Länder hätten sich geeinigt, gemeinsam 60 Millionen Euro … Weiterlesen →

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Der Schuldenberg wächst weiter: 2,5 Milliarden Euro mehr Schulden seit Ende 2018

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

  27. September 2019 WIRTSCHAFT Wiesbaden. Deutschland war zum Ende des ersten Halbjahrs 2019 mit rund 1,92 Billionen Euro verschuldet. Laut dem Statistischen Bundesamt war dies gegenüber dem Jahresende 2018 ein Anstieg um 0,1 Prozent oder 2,5 Milliarden Euro. Die Angaben … Weiterlesen →

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Condor: Pilotengewerkschaft begrüßt Überbrückungskredit

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

  25. September 2019 Eine Boeing 757 der Gesellschaft Condor (imago stock&people) Die Pilotengewerkschaft Cockpit hat den staatlichen Überbrückungskredit für die Fluggesellschaft Condor begrüßt. Dadurch könne sich das Unternehmen unabhängig vom insolventen britischen Mutterkonzern Thomas Cook eine Zukunftsperspektive aufbauen, erklärte … Weiterlesen →

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IAA wird zum Treffpunkt der Autogegner

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

(c) Screenshot YT POLITISCH KORREKTE BARBAREI Von PP-Redaktion  – 15. September 2019   Eine Automesse für Autogegner. Sie kreischen, stürmen die Bühnen, trampeln auf den Dächern nagelneuer Autos herum, zeigen selbst gemalte Plakate und schreien in die bereitstehenden Kameras. ARD … Weiterlesen →

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Antidiskriminierungsstelle des Bundes: Kaum Arbeit, aber mehr als 4 Millionen Kosten

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

(c) Pixabay CC0 Von David Berger  – 06. September 2019 (David Berger) Für die umstrittene „Antidiskriminierungsstelle des Bundes“ sind im kommenden Jahr 4,16 Millionen Euro Zuschüsse geplant. Das ergäbe bei der Zahl von 2016 ca. 1.109€ Kosten für den Steuerzahler pro Fragebeantwortung. … Weiterlesen →

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Plastiktüten: Handelsverband hält Verbot für „Symbolpolitik“

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

  13. August 2019 Mehrere Passanten gehen mit Einkäufen in Plastiktüten durch die Chemnitzer Innenstadt. (dpa-Bildfunk / Jan Woitas) Der Handelsverband Deutschland lehnt ein komplettes Verbot von Plastiktüten ab und spricht von „reiner Symbolpolitik“. HDE-Pressesprecher Falk sagte im Deutschlandfunk, es gebe … Weiterlesen →

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SPD-Chefin Dreyer zeigt Sympathie für Linksbündnis im Bund

Publiziert am 9. August 2019 von staseve

08. August 2019 Foto: Malu Dreyer (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die SPD hat sich neue Schaufeln besorgt, damit das mit dem Graben noch etwas schneller läuft. Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat jetzt noch einmal Sympathie für ein … Weiterlesen →

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Deutschland – „Bombenbetrieb“ in Bayern: Forschungsreaktor produziert offenbar illegal hoch angereichertes Uran

Publiziert am 16. Juli 2019 von staseve

  16.07.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Wird hier waffenwähiges Uran produziert? Das Reaktorgelände der Technischen Universität Garching Wegen Uran-Anreicherung rasseln die Westmächte gegen den Iran mit den Säbeln. Deutschland hingegen betreibt mit hoch angereichertem und damit bombenfähigem Material einen … Weiterlesen →

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Bericht des Bundesbau-Ministeriums: Sozialer Wohnungsbau in Deutschland stockt

Publiziert am 16. Juni 2019 von staseve

  15. Juni 2019 Hochhäuser in Berlin-Marzahn in der Abendsonne (Februar 2015). (picture alliance / dpa) Der soziale Wohnungsbau in Deutschland kommt offenbar nicht nennenswert voran – trotz milliardenschwerer Subventionen durch den Bund. Das geht aus einem Bericht des Bundesbauministeriums … Weiterlesen →

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Urteil zum Kükentöten: NRW-Ministerin Heinen-Esser fordert Frist von zwölf Monaten

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

  14. Juni 2019 NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) (Bernd von Jutrczenka/dpa) Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat sich dafür ausgesprochen, das Töten männlicher Küken in der Geflügelwirtschaft in spätestens zwölf Monaten zu beenden. Die Pilot-Verfahren zur Geschlechtsbestimmung der Küken seien weit … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz: Beratungen über Abschiebungen

Publiziert am 12. Juni 2019 von staseve

12. Juni 2019 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern (imago stock&people / Gustavo Alabiso) Die Innenminister von Bund und Ländern beraten ab heute in Kiel über das Thema Abschiebungen. Zur Diskussion steht, neben #Gefährdern und #Schwerverbrechern auch andere Flüchtlinge vermehrt abzuschieben. Die … Weiterlesen →

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Demokratie: Bundesweiter „Bürgerrat“ soll Politik beraten

Publiziert am 11. Juni 2019 von staseve

11. Juni 2019 Bundesweiter „Bürgerrat“ soll Politik beraten – Symbolbild (imago stock&people / Andy Baker) Der Verein „Mehr Demokratie“ will einen Bürgerrat gründen, der Politiker bei konkreten Lösungen berät. Das per Los zusammengestellte Gremium solle 160 Mitglieder umfassen und einen … Weiterlesen →

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Nach der Bremen-Wahl: Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund

Publiziert am 9. Juni 2019 von staseve

  09. Juni 2019 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner (imago stock&people) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner plädiert dafür, sich die Möglichkeit für ein Linksbündnis im Bund offenzuhalten. Eine Koalition mit Grünen und Linken sei die strategische Alternative diesseits der Union, sagte … Weiterlesen →

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Sauerei: Bundesbehörden geben Millionen für überforderte Berater aus

Publiziert am 25. Mai 2019 von staseve

25. Mai 2019 Symbolfoto: Shutterstock   Berlin – Bundesbehörden haben seit 2013 Beratungsaufträge in Höhe von 118 Millionen Euro an ein Unternehmen vergeben, das die beauftragten Leistungen aber nur teilweise selbst erbringen kann. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. … Weiterlesen →

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Flüchtlinge in NRW – Unterbringungskosten steigen deutlich

Publiziert am 4. Mai 2019 von staseve

03. Mai 2019 Zentrale Unterbringungseinrichtung Bad Berleburg (Archivbild) (dpa) Die #Kommunen in #Nordrhein-Westfalen wollen mögliche Kürzungen des #Bundes bei den Kosten für Flüchtlinge nicht hinnehmen. Die drei kommunalen Spitzenverbände erklärten in Düsseldorf, 2016 habe man für die Unterbringung von Geflüchteten … Weiterlesen →

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Kosten für Flüchtlingshilfe: Ministerpräsidenten beraten in Berlin

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

21. März 2019 Aus Syrien geflüchtete Kinder lernen in einer Schule in Halle/Saale (Sachsen-Anhalt). (dpa/Sebastian Willnow) In Berlin beraten heute die Ministerpräsidenten der Länder über die künftige Höhe des Bundeszuschusses zu den Kosten für die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen. … Weiterlesen →

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Attac verliert Gemeinnützigkeit – „Bombe“ auf NGO

Publiziert am 27. Februar 2019 von staseve

Veröffentlicht am 26. Februar 2019 München (ADN). Dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac wurde der Status der Gemeinnützigkeit durch ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) entzogen. Das teilte Deutschlands höchstes Finanzgericht am Dienstag auf seiner Jahrespressekonferenz in München mit. Als Begründung führten die Bundesfinanzrichter … Weiterlesen →

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Vermittlungsausschuss: Einigung beim Digitalpakt in Sicht

Publiziert am 20. Februar 2019 von staseve

20. Februar 2019 Das Geld für den Digitalpakt soll bald fließen. (dpa / picture alliance / Sebastian Kahnert) Vor dem heutigen Treffen des Vermittlungsausschusses zeichnet sich eine Einigung im Streit über den Digitalpakt Schule ab. Offenbar verzichtet der Bund auf … Weiterlesen →

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Föderalismus: Söder will Länder stärken

Publiziert am 10. Februar 2019 von staseve

10. Februar 2019 Markus Söder (CSU) (dpa / Matthias Balk) Der bayerische Ministerpräsident Söder spricht sich für eine Stärkung des Föderalismus aus. Der CSU-Vorsitzende sagte der Zeitung „Welt am Sonntag“, benötigt werde eine Art Bestandsschutzklausel für #Länderkompetenzen. Es dürfe keinen … Weiterlesen →

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