Schlagwort-Archive: Bund

Für Windkraft und Solar: Sachsen will 250 Fußballfelder Wald abholzen

Publiziert am 21. Juni 2025 von staseve

In Sachsen soll der Wald jetzt Windrädern weichen Foto: Jan Woitas/dpa 20.06.2025 – 22:31 Uhr Dresden – Wald weg für die Energiewende? Jetzt meutert sogar der BUND gegen Windkraft und Solar! 24 Windräder könnten bald mitten im sächsischen Forst stehen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Bund und Länder vereinbaren Dialog über drohende Steuerausfälle

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Ländern Gespräche über mögliche Hilfen vereinbart. Einen konkreten Vorschlag soll eine Arbeitsgruppe bis zur kommenden Woche vorlegen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Rehlinger fordert Bund zu Kompromissbereitschaft bei Steuerpakt auf

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung in den Finanzverhandlungen zum geplanten „Investitionsbooster“ zu Kompromissen aufgefordert. „Wir Länder wollen und brauchen neues Wirtschaftswachstum unbedingt“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Schwesig fürchtet Überlastung der Kommunen durch Steuerpläne

Publiziert am 5. Juni 2025 von staseve

04. Juni 2025 Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht Nachbesserungsbedarf bei den Wirtschaftsplänen der Bundesregierung. „Der Wachstumsbooster ist wichtig, die Wirtschaft in Deutschland muss endlich wieder an Fahrt gewinnen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“. „Es ist gut, dass die Bundesregierung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Finanzwirtschaft: Bund will keine Commerzbank-Aktien mehr verkaufen

Publiziert am 21. September 2024 von staseve

20.09.2024 Der Bund will bis auf Weiteres keine Commerzbank-Aktien mehr verkaufen. Das gab die bundeseigene Finanzagentur bekannt und verwies dabei auf die Eigenständigkeit der Bank. Zuvor hatte der Gesamtbetriebsrat der Commerzbank die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen eine mögliche Übernahme des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Migrations-Politik – Ministerpräsidenten Rhein und Wüst fordern MPK mit Scholz

Publiziert am 26. Januar 2024 von staseve

26.01.2024 Hendrik Wüst (CDU) und Boris Rhein (CDU) Die Ministerpräsidenten Hessens und Nordrhein-Westfalens, Rhein und Wüst, fordern ein weiteres Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrations-Politik. Nach den Beschlüssen im vergangenen November sei es an der Zeit, gemeinsam zu schauen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bund und Länder einigen auf Flüchtlingskosten – Leistungskürzungen für Asylbewerber vereinbart

Publiziert am 7. November 2023 von staseve

07.11.2023 06.11.2023, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich zusammen mit Boris Rhein (r, CDU), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (l, SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Bund-Länder-Treffen Nach monatelangem Streit haben … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.09.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 27. September 2023 von staseve

AfD und FPÖ in Wien: Gemeinsam für eine „Wende zum Guten“ Wien. Schulterschluß unter deutschen Patrioten: bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien brachten FPÖ-Chef Herbert Kickl und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel schwere Kritik an der Regierungspolitik in beiden Ländern vor. Beide … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Umfrageerfolge der AfD – Wüst (CDU) führt Aufschwung auf die Ampelkoalition im Bund zurück

Publiziert am 29. August 2023 von staseve

29.08.2023 Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU) (IMAGO / Bernd Elmenthaler) Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst macht die Ampel-Koalition für die Stärke der AfD in Meinungsumfragen verantwortlich. Der jüngste Aufschwung dieser Partei hänge im Wesentlichen mit der Arbeit der Bundesregierung zusammen, sagte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 22. August 2023 von staseve

Reife Leistung: In zehn Jahren 330.000 Afghanen nach Deutschland geholt Berlin/Kabul. Baerbock, Faeser und Co. Können sich freuen: Deutschland füllt sich allmählich mit Afghanen. Laut aktuellen Zahlen aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) hat Deutschland im EU-Vergleich die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 7. August 2023 von staseve

Denn sie wissen, was sie tun: Habeck warnt vor Ruin des Industriestandorts Deutschland Berlin. Es ist nicht so, daß die für den Totalabsturz des Wirtschaftsstandorts Deutschland Verantwortlichen nicht wüßten, was sie tun. Kein geringerer als Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) machte jetzt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

POLITIK – Oberbürgermeisterin verlässt wütend ihre Partei: „Weckruf an SPD in Bund und Land“

Publiziert am 4. August 2023 von staseve

Nach 27 Jahren ist Schluss: Lokalpolitikerin Jutta Steinruck tritt aus der SPD aus. 03.08.2023 PHILIPPE FISCHER Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ist aus der SPD ausgetreten. Steinruck kritisiert insbesondere die Bildungspolitik der SPD und die mangelnde Unterstützung für Ludwigshafen. Sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Nur noch rote Zahlen: Deutsche Staatsverschuldung klettert auf Rekordhoch

Publiziert am 4. August 2023 von staseve

03. August 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Wiesbaden. Mit Volldampf in Richtung Staatsbankrott – das legen die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts nahe. Denn: die explodierenden Kosten im Kampf gegen die (selbstverschuldete!) Energiekrise und die Spätfolgen der Corona-„Pandemie“ haben die Staatsverschuldung der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 15 Kommentare

Bund bunkert 610 Millionen Euro: EU-Gelder für Flutopfer nicht im Ahrtal angekommen

Publiziert am 11. Juli 2023 von staseve

Der Ort Altenahr im Ahtal – auch hier ist der Wiederaufbau noch längst nicht vollendet. 11.07.2023 REDAKTION CDU-Politiker werfen der Bundesregierung vor, EU-Gelder für Flutopfer nicht weiterzugeben. Die EU hat im März über 610 Millionen Euro für die Flutopfer an … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Importkriminalität in Plauen: Der OB macht die Migrationspolitik des Bundes verantwortlich

Publiziert am 1. Juni 2023 von staseve

01. Juni 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Plauen. Seit Wochen wird Plauen im Vogtland von einer Gewaltwelle heimgesucht. Viele Einwohner sind mittlerweile verängstigt und machen einen Bogen um die Innenstadt. CDU-Oberbürgermeister Zenner spricht Klartext – er macht für die Exzesse … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Mai 2023 von staseve

Bundestagsdokument zu Impfschäden: Zehn von elf Studien von Pfizer finanziert Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat ein Informationsdokument über Impfschäden durch die Corona-Impfung von Biontech und Pfizer herausgebracht (hier abrufbar). In dem 12-seitigen Dokument werden 11 Studien aufgeführt, die Nebenwirkungen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 11.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 11. Mai 2023 von staseve

Belgien – Umfrage: Flamen haben wenig Vertrauen in Politik Die Unzufriedenheit der Flamen mit der Politik ist größer denn je. Das Vertrauen in die Politik hat einen Tiefpunkt auf föderaler, flämischer, europäischer und lokaler Ebene erreicht. Das geht aus einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Flüchtlingsdrama: FDP stinksauer auf Ricarda Lang

Publiziert am 9. Mai 2023 von staseve

09. Mai 2023 – 09:00 Uhr – Von: Rasender Reporter Foto: Collage Berlin – Was für ein billiges Ablenkungsmanöver, was für eine perfide Nummer von der “Dame im Teigmantel”: Im Streit um eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik hat die FDP der Grünen-Chefin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Einigung im Tarifstreit – 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst bekommen mehr Geld

Publiziert am 23. April 2023 von staseve

Die Tarifparteien im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen haben in ihren Verhandlungen für rund 2,5 Millionen Beschäftigte eine Einigung erzielt. Dies teilte Innenministerin Faeser in Potsdam mit. Bund, Kommunen und Gewerkschaften hatten mehrere Stunden lang in Potsdam verhandelt. 23.04.2023 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 15 Kommentare

Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums „Weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen nicht mehr möglich“

Publiziert am 21. März 2023 von staseve

21.03.2023 Bundesministerium der Finanzen in Berlin (picture alliance/dpa | Christophe Gateau) Das Bundesfinanzministerium sieht nach eigenen Angaben keinen Spielraum mehr für weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen. Der Bund habe in den zurückliegenden Jahren die Hauptlast der Krisenfinanzierung übernommen, heißt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Gegen die Wand: Bundesrechnungshof warnt vor Handlungsunfähigkeit des Bundes

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13. März 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Bonn. Der Bundesrechnungshof schlägt erneut Alarm. In einem aktuellen Gutachten warnt die Behörde nachgerade vor einer Handlungsunfähigkeit des Bundes in der Haushaltspolitik. Erhielten die Länder wie bisher immer mehr Geld aus Berlin, laufe der Bund … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 6 Kommentare

Öffentlicher Dienst – Warnstreiks im Nahverkehr – Aktionen von „Fridays for Future“

Publiziert am 3. März 2023 von staseve

03.03.2023 Vier Straßenbahnen stehen nebeneinander im Depot, davor unscharf ein rotes Schild mit der Aufschrift „Warnstreik!“ Die Gewerkschaft Verdi hat heute in etlichen Bundesländern zum Warnstreik im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen. (Soeren Stache / dpa) Wegen Warnstreiks müssen sich Nutzer von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

ThyssenKrupp – Marine Systems verschiebt Produktionsstart in Wismarer Werft

Publiziert am 24. Februar 2023 von staseve

Eigentlich wollte der Kieler U-Boot-Bauer ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) 2024 mit der Produktion an seinem neuen Standort in Wismar starten. Nun hat das Unternehmen bekanntgegeben, dass sich der Start verzögert. Was der Grund ist und wie es für die Menschen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

NRW: Fridays for Future protestieren gegen Autobahn-Ausbau

Publiziert am 3. Februar 2023 von staseve

03.02.2023, 07:15 Die Klimabewegung Fridays for Future will an diesem Freitag unter anderem auch in Köln, Bonn und Düsseldorf gegen den Ausbau von Autobahnen protestieren. (Archivfoto) Foto: Hendrik Schmidt / dpa KÖLN/BONN/DÜSSELDORF.  Die Klimabewegung Fridays for Future will am Freitag (3. März) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

49-Euro-Ticket – Landkreistag kritisiert Einführung zum 1. Mai

Publiziert am 30. Januar 2023 von staseve

30.01.2023 Reinhard Sager, der Präsident des Deutschen Landkreistages (dpa-Zentralbild) Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. Es werde erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern und es werde nachgebessert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nächstes LNG-Terminal entsteht fünf Kilometer vor Rügens Küste

Publiziert am 27. Januar 2023 von staseve

Der Bund will zum Winter 2023/24 Flüssiggas über Lubmin anlanden. Neben einer Pipeline sollen rund fünf Kilometer vor der Küste Rügens Anlegetower für die Schiffe entstehen. Der Energiekonzern RWE hat die Pläne jetzt den Bürgermeistern auf Rügen vorgestellt. Sellins Gemeindechef … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

So gierig bereichern sich die Grünen an unserem Land!

Publiziert am 29. November 2022 von staseve

Julian Reichelt Was würden die Grünen sagen, wenn in einem CDU- oder SPD-geführten Ministerium ein knallharter Lobbyist ein mächtiger Staatssekretär wird? Wenn dieser Ex-Lobbyist und Jetzt-Staatssekretär auch noch mit der Schwester seines Staatssekretärs-Kollegen verheiratet ist? Wenn außerdem diese Schwester für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Studie liefert grünes Wunschergebnis: Deutsche müssen noch 30 Prozent mehr Energie sparen

Publiziert am 27. Oktober 2022 von staseve

27. Oktober 2022 NATIONAL Berlin. Für die Grünen läuft alles nach Plan: Energiesparen wird immer mehr zur bundesdeutschen Staatsdoktrin. Und es ist immer noch nicht genug. Laut einer aktuellen Studie werden die Deutschen ihren Gasverbrauch in Zukunft noch viel stärker einschränken … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Berlin – Giffey: Kapazitäten bei Flüchtlingsaufnahme nahezu ausgeschöpft

Publiziert am 23. Oktober 2022 von staseve

23.10.2022 Der freiwillige Helfer Marcel, ein Ingenieur in Elternzeit, sagt am Berliner Hauptbahnhof gerade angekommenen Flüchtlingen, wie sie ins Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) kommen oder wie sie einen Bahnfahrschein für die Weiterfahrt erhalten. Noch immer kommen viele Kriegsflüchtlinge aus der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Energiekrise – Union macht Scholz und Weil für fehlende Ergebnisse der Bund-Länder-Runde verantwortlich

Publiziert am 5. Oktober 2022 von staseve

05.10.2022 Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. CDU-Chef Merz wirft Bundeskanzler Scholz vor, dass es beim Bund-Länder-Treffen keine Ergebnisse gab. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) CDU-Chef Merz macht Bundeskanzler Scholz … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare