Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.09.2023 (Textausgabe)

Auch Kroatien im Migrantenansturm: Heuer 700 Prozent mehr Asylanträge

Zagreb. Auch Kroatien sieht sich in diesem Sommer einem beispiellosen Asylantenansturm ausgesetzt. Das Land liegt an der sogenannten Balkanroute, die viele Migranten aus dem Nahen Osten und Nordafrika von der Türkei und Griechenland in Richtung Nordwesten führt. Dort überqueren sie in der Regel die EU-Außengrenze nach Kroatien und setzen dann ihre Reise nach Westen fort.

„Allein in der vergangenen Nacht wurden rund 600 Migranten bei dem Versuch aufgegriffen, illegal in kroatisches Hoheitsgebiet einzureisen – das sind Zahlen, die es noch nie gegeben hat“, sagte Innenminister Davor Bozinovic letzten Donnerstag vor Reportern. „Jeder, dem es gelingt, in das Land einzureisen, hat nach europäischem Recht bestimmte Rechte, und wir respektieren diese Rechte“, so der Minister. Die Regeln dafür werde man jedoch selbst aufstellen. „Das bedeutet, daß wir sie auf organisierte Weise in Migrationszentren bringen werden“, sagte Bozinovic.

Kroatien plant nun den Bau eines großen Registrierungszentrums im Dorf Krnjak, etwa 20 Kilometer südlich der Großstadt Karlovac, auf dem Gelände eines verlassenen Truppenübungsplatzes.

Innenminister Bozinovic teilte auch mit, daß die Zahl der ankommenden Migranten in diesem Jahr um 170 Prozent gestiegen sei und daß die Zahl der Asylanträge im Land um 700 Prozent zugenommen habe. Die Zahl der Verhaftungen von Menschenhändlern hat jedoch ebenfalls zugenommen: die örtliche Polizei meldete für dieses Jahr bisher 850 Verhaftungen. (mü)

Quelle: zuerst.de

Tausende Flüchtlinge pro Tag: Lampedusa ruft den Notstand aus

Mit einfachen Booten kommen die Flüchtlinge nach Lampedusa. Allein am Dienstag waren es mehr als 5000.

Der Stadtrat der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa hat angesichts Tausender neu angekommener Bootsmigranten den Notstand ausgerufen. Das gab Bürgermeister Filippo Mannino am Mittwochabend bekannt, wie die Nachrichtenagentur Ansa meldete. Er verlangte mehr Unterstützung für die kleine Insel, die unter „großem Stress“ stehe. Die Bürger Lampedusas seien verzweifelt. „Jeder hat in irgendeiner Weise den Migranten geholfen, die Hilfe brauchten. Aber jetzt ist es wirklich an der Zeit, nach einer strukturellen Lösung zu suchen“, sagte Mannino weiter. Zunächst war unklar, welche konkreten Auswirkungen die Ausrufung des Notstands in der Kommune hat.

Die Ereignisse sorgen auch dafür, dass Italiens Politik in Europa mehr Druck macht. Der ehemalige Regierungschef und Präsident der 5-Sterne-Bewegung, Giuseppe Conte, bezeichnete in einer Erklärung die Situation als „außer Kontrolle“. Lampedusa würde kollabieren. „Wir sind isoliert, Frankreich und Deutschland liegen falsch“, fügt der Politiker hinzu.

5000 Flüchtlinge nach Lampedusa an einem einzigen Tag
Seit Montag haben Tausende Bootsmigranten die Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht – allein am Dienstag kamen mehr als 5000 Menschen an, wie aus Zahlen des Innenministeriums in Rom hervorging. Italiens Rechtsregierung beschloss bereits im April wegen der hohen Migrationszahlen über die Mittelmeerroute landesweit einen Notstand.

Lampedusa liegt 190 Kilometer von der tunesischen Küste entfernt und gehört seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Das dortige Erstaufnahmelager mit Platz für rund 400 Menschen ist erneut völlig überfüllt. Knapp 6800 Migranten befinden sich derzeit auf der Insel – die meisten in dem Camp.

Am Hafen spitzte sich die Lage am Mittwochnachmittag zu. Hunderte Migranten versuchten nach übereinstimmenden Medienberichten, den Hafen zu verlassen und Absperrungen zu durchbrechen. Wie auf Videos zu sehen war, drängte die Polizei die Menschen zurück. Die zuständige Finanzpolizei wollte sich am Abend dazu auf Nachfrage nicht äußern.

Lampedusa ist der Ort, an dem Europa stirbt
Im ersten Halbjahr 2023 sind mehr als 50.000 Menschen nach Italien eingereist, die allermeisten davon illegal. Auch deshalb rief die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen Ausnahmezustand aus – und erntet aktuell Kritik aus den eigenen Reihen, weil sie ihren Wählern versprach, Migration zu reglementieren. NIUS-Reporter Jan A. Karon ist nach Lampedusa, Sizilien und Brüssel gereist und hat mit Flüchtlingen, Politikern, Marineadmiralen und Anwohnern gesprochen. Am Ende seiner 50-minütigen Reportage steht fest: Süditalien ist der Ort, an dem Europa stirbt – und in der Migrationspolitik gibt es nur Verlierer.

Quelle: nius.de

Nutzlose Heimkehrer-Programme: Mindestens zehn Prozent sind schon wieder zurück

Wiesbaden. Mit bundesdeutschen Rückkehrer-Programmen ist das so eine Sache: so lange sie nicht von einem wirkungsvollen Grenzschutz flankiert werden, sind sie ihr Geld nicht wert – die mit erklecklichen Summen an Steuergeld zur Ausreise Bewegten sind bald wieder da. Ihre Zahl geht in die Hunderte und Tausende.

Für Hessen lieferte dazu jetzt die Antwort des Innenministeriums auf eine AfD-Anfrage aktuelle Zahlen. Demnach kehrten zwischen 2019 und 2022 aufgrund einer vom Land Hessen gezahlten Unterstützung 1775 Migranten freiwillig in ihr Heimatland zurück. Die dafür von Hessen gezahlte Summe beträgt rund rund 1,7 Millionen Euro. Haupt-Ausreiseland war Irak mit 275 Menschen, auf den nächstfolgenden Plätzen liegen Albanien mit 202 und Iran mit 171 Menschen.

Aber: von 1775 Personen, die das Ausreisegeld kassierten, sind offiziell 152 schon wieder oder noch immer in Deutschland. Das sind beinahe zehn Prozent. Auf ganz Deutschland hochgerechnet, kommt man problemlos auf eine vierstellige Zahl.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: immerhin sechs (in Zahlen: 6) Personen kamen einer Rückzahlungsforderung nach und erstatteten bis Ende Juni das Geld zurück, das sie für die Ausreise erhalten hatten. (rk)

Quelle: zuerst.de

Wird bürgerliche Mehrheit genutzt? – Showdown in Thüringen: CDU mit AfD gegen Ramelow

Die CDU Thüringen will heute die Senkung der Grunderwerbsteuer durchsetzen. Weil das ein altes AfD-Anliegen ist und die Partei zustimmen wird, laufen Linke, Grüne und SPD verbal Amok. Wie reagiert Merz?

ERFURT. Im Landtag Thüringens will die CDU-Fraktion die Absenkung der Grunderwerbssteuer von 6,5 auf fünf Prozent beschließen lassen. Die AfD hat, genau wie die FDP, bereits im Haushaltsausschuß zugestimmt. Die Abstimmung scheint Formsache. Doch die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angeführte rot-rot-grüne Minderheitsregierung will das unbedingt verhindern.

Der Regierungschef warf der CDU nun einen „Pakt mit dem Teufel“ vor – gemeint ist die gemeinsame Abstimmung mit der von Björn Höcke geführten AfD-Fraktion. Ziel des Antrags ist, die Bautätigkeit auf dem knappen Wohnungsmarkt voranzubringen. Denn Thüringen hat im Vergleich mit den Nachbar-Bundesländern die mit Abstand höchste Grunderwerbssteuer – ein Investitionshindernis.

CDU, AfD und FDP gegen „Standortnachteil“
Das sei ein „echter Standortnachteil“, begründet Thüringens CDU-Chef Mario Voigt die Initiative und läuft bei der AfD offene Türen ein. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe seine Fraktion eine Senkung der Grunderwerbsteuer auf fünf Prozent verlangt, sagte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Kießling. Daher freue man sich, „wenn nun die CDU unsere Initiative aufgreift“.

Auch die FDP ist für die Absenkung. Sie käme „einem doppelten Konjunkturprogramm gleich“, sagt der Landesvorsitzende Thomas Kemmerich, weil sie zum einen die Käufer entlaste, zum anderen das stark eingebrochene Baugewerbe wieder ankurbele.

Thüringen-Streit geht nicht um die Sache
Beim Streit geht es weniger um die Sache als um die AfD. SPD, Grüne und Linke toben: „Die CDU Thüringen befindet sich auf sozial- und finanzpolitischer Geisterfahrt und läßt sich dabei von einer extrem rechten Partei lotsen“, schimpfte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes. Dieser war wegen der Verweigerung von Wehr- und Zivildienst 1996 zu einer Strafe von acht Monaten auf Bewährung sowie der Zahlung von 20.000 Mark an Jugendeinrichtungen verurteilt worden. Aufgrund seiner Nähe zur Kommunistischen Plattform beschäftigte sich der Verfassungsschutz mit dem Linken-Chef.

AfD, CDU und FDP verfügen im Thüringer Landtag gemeinsam über deutlich mehr Sitze als die Koalition aus Linken, SPD und Grünen. Doch diese wird bisher fast nie genutzt. Die CDU toleriert praktisch das Linksbündnis und verhalf dem Linken-Ministerpräsidenten auch ins Amt.

Merz hat sich bisher nicht eingeschaltet
Daß dies nun im Fall einer Sachentscheidung anders sein könnte, bringt sogar die Bundespolitik in Wallung. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisierte, es sei „leider keine neue Entwicklung, daß die CDU in Thüringen teils aus Angst, teils aus Überzeugung an Distanz zur AfD verliert“. Die Bundes-CDU verfüge über keinerlei Autorität, die „Brandmauer“ gegen die AfD bei den Parteifreunden in Erfurt durchzusetzen.

Bisher hat sich Merz nicht eingeschaltet und der Thüringer CDU-Fraktion verboten, den Antrag zu stellen. Ob dies noch kurzfristig geschieht, ist unklar.

Doch CDU-Landeschef Voigt will sich nicht beirren lassen. Es sei offenkundig, sagte er der Welt, „daß Rot-Rot-Grün unseren Vorschlag vor allem deswegen ablehnt, um der CDU eine Falle zu stellen“. Es gehe darum, die CDU in eine Ecke zu drängen und die Abstimmung zu skandalisieren. „Diese Spielchen der links-grünen Minderheitskoalition kann ich nicht mitmachen“. Er sprach von „rot-rot-grünen Erpressungsversuchen“. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Ein Jahr vor der Wahl – Umfrage-Beben: AfD führt in Brandenburg mit großem Vorsprung

Die AfD klettert in Brandenburg auf ein Rekordhoch und liegt nun mit großem Abstand vor allen anderen Parteien. Gleichzeitig bricht die Kenia-Koalition ein. Das ergibt eine Umfrage des RBB.

POTSDAM. Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD im aktuellen „Brandenburg-Trend“ des RBB vor allen anderen Parteien – und das mit riesigem Vorsprung. Das neue Parlament wird am 22. September 2024 gewählt.

Wäre schon am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die AfD auf 32 Prozent. Das ist der höchste Umfragewert für diese Partei in Brandenburg und ein Plus von sagenhaften neun Prozentpunkten im Vergleich zur vorigen Umfrage vom April. Besser schneidet die AfD aktuell nur in Sachsen ab. Dort kommt sie sogar auf 35 Prozent.

AfD zwölf Punkte vor SPD
Sie läßt damit die seit Gründung des Bundeslandes 1990 regierende SPD um zwölf Punkte hinter sich. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Dietmar Woidke erreichen nur noch 20 Prozent (minus zwei Punkte) und kommen auf Platz zwei. Ihr Koalitionspartner CDU verliert noch deutlicher und landet bei 18 Prozent (minus fünf) auf dem dritten Rang.

Die dritte Regierungspartei, die Grünen, muß sich den vierten Platz nun mit der Linken teilen. Beide kommen auf acht Prozent. Während die Ökopartei einen Punkt verliert, gewinnen die Linken einen hinzu. Auch die bereits im Landtag sitzenden BVB/Freie Wähler verbessern sich um einen Punkt auf nun sechs Prozent.

SPD-CDU-Grüne-Koalition verliert Mehrheit
Die Kenia-Koalition käme damit zusammen nur noch auf 46 Prozent – genauso viel wie die drei dann im Landtag verbleibenden Oppositionsfraktionen von AfD, BVB/Freie Wähler und Linken. Die FDP würde mit vier Prozent aus dem Landtag fliegen (minus einen Punkt). Sonstige Parteien erreichen ebenfalls vier Prozent.

57 Prozent der Befragten zeigten sich mit der Arbeit der SPD-CDU-Grüne-Landesregierung unzufrieden, nur 38 Prozent zufrieden.

Immer mehr Brandenburger wollen AfD-Regierung
Inzwischen wollen auch immer mehr Brandenburger, daß die AfD um Fraktionschef Hans-Christoph Berndt, der auch Spitzenkandidat seiner Partei werden will, an der Regierung beteiligt wird bzw. sie führt. 38 Prozent sagten, sie hätten kein Problem damit. Vor allem die AfD-Anhänger (92 Prozent) sind dieser Meinung. Aber auch mehr als jeder dritte Anhänger von BVB/Freie Wähler (37 Prozent), jeder vierte CDU-Anhänger (24 Prozent) und jeder fünfte Anhänger der Linken (21 Prozent) kann sich eine Landesregierung mit AfD-Beteiligung problemlos vorstellen, so der RBB.

Eine Mehrheit von 58 Prozent der Befragten ist der Meinung, daß sich die AfD nicht genug von rechtsextremen Positionen distanziert. Zur Landtagswahl 2019 hatten noch 77 Prozent diese Meinung vertreten.

Für die repräsentative Umfrage hat Infratest dimap vom 8. bis 11. September 1.160 Wahlberechtigte in Brandenburg befragt. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Insolvenzen – Pleitewelle erfaßt Deutschland

Deutschland wird von einer Pleitewelle überrollt. Jedes vierhundertste Unternehmen meldet Insolvenz an. Besonders hart trifft es Logistik und Verkehr. Der Energiewirtschaft geht es dagegen hervorragend.

WIESBADEN. Deutschland wird von einer Pleitewelle überrollt. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Statistik in Wiesbaden hervor. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Insolvenzverfahren im August 2023 um 13,8 Prozent. Bereits im Juli 2023 zählte das Amt 23,8 Prozent Firmenpleiten mehr als im Vorjahresmonat.

Insgesamt gab es im ersten Halbjahr 2023 um ein Fünftel mehr Insolvenzen (20,5 Prozent) als im Vergleichszeitraum 2022. Amtsgerichte meldeten bis zum Stichtag 8.571 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Da die Gerichte die Verfahren erst prüfen, fließen die Insolvenzen etwa drei Monate nach Antrag in die Statistik ein.

Jedes 400. Unternehmen ist pleite

Rein rechnerisch sind 25,3 von 10.000 oder etwa jedes 400. Unternehmen pleitegegangen. Auch die gemeldete Schuldensumme stieg deutlich. Erfaßten die Insolvenzverfahren im ersten Halbjahr 2022 insgesamt Gläubigerforderungen von 8,2 Milliarden Euro, liegt diese Summe mittlerweile bei 13,9 Milliarden Euro.

Am schwersten traf es die Logistik- und Verkehrsbranche. Hier lag das Pleiterisiko doppelt so hoch wie für den Durchschnitt. Etwa 54,1 von 10.000 Unternehmen meldeten Insolvenz an. Wer dagegen die geringste Insolvenzrate aufwies, war die Energiebranche. Hier mußten nur 2,4 von 10.000 Unternehmen den Gang zum Insolvenzrichter antreten. (JF)

Quelle: Junge Freiheit

Effizienter, kleiner, sicherer – Warum deutsche Forscher einen Kernreaktor in Ruanda bauen

Keine zwei Wochen nachdem Bundeskanzler Scholz Kernkraft als „totes Pferd“ bezeichnet hat, vermeldet ein Berliner Energieunternehmen einen Durchbruch. Nun soll ein neues revolutionäres Kraftwerk in Betrieb gehen, allerdings weit weg von Deutschland.

KIGALI. Forscher des in Deutschland gegründeten Energieunternehmens „Dual Fluid“ haben in Ruanda einen Vertrag zum Bau eines Kernreaktors unterzeichnet. Der Geschäftsführer von „Dual Fluid“, Götz Ruprecht, zeigte sich zuversichtlich mit Blick auf die Umsetzung des Vorhabens. „Der Demonstrationsreaktor soll in zwei bis drei Jahren in Betrieb gehen.“ Der Reaktor werde „nur so groß wie eine Waschmaschine“ sein, die gesamte Anlage werde die Fläche von drei Tennisplätzen haben, prognostizierte Ruprecht.

Der geplante Reaktor soll anders funktionieren als bisherige Modelle. Nach Plänen der Entwickler soll Atommüll künftig verbrannt und wiederverwendet werden. Damit entfiele das von Kernkraft-Gegnern oft angeführte Argument der riskanten Endlagerung. Zudem soll der Kernbrennstoff flüssig sein, statt wie bisher festen Brennstoffen zu verwenden. Der flüssige Brennstoff soll von flüssigem Blei ummantelt sein, so daß Wärme nach außen geleitet wird. Daher kommt der Name „Zwei-Flüssigkeiten-Reaktor“, auf Englisch „Dual Fluid Reactor“.

Das verwendete Uran soll einen Anreicherungsgrad von weniger als 20 Prozent haben und mit einer kleinen Menge Chrom vermischt sein. So lasse sich laut Geschäftsführer und Physiker Ruprecht „die Schmelztemperatur des Urans deutlich unter 1.000 Grad Celsius“ absenken.

Betreiber hoffen auf risikofreie Energie
Die Forscher sind davon überzeugt, daß sich der Reaktor dadurch selbst regulieren könne. Wenn die Temperatur in der Reaktorflüssigkeit ansteige, dehne sie sich aus und die Abstände zwischen den Atomen vergrößerten sich. Dadurch werde der Neutronenstrom reduziert und die Temperatur sinke wieder. Das soll verhindern, daß der Reaktor kaputtgehe und Katastrophen wie in Tschernobyl technisch unmöglich machen, wie sich die Unternehmer von „Dual Fluid“ erhoffen.

Zwei Jahre nach Inbetriebnahme des Kraftwerks soll der Reaktor in seine Einzelteile zerlegt werden, um eventuelle Sicherheitslücken zu entdecken und zu beheben. Im Anschluß soll das verwendete Uran auf zehn statt 20 Prozent angereichert werden, was eine weitere Minimierung des Unfallrisikos bedeuten würde. Sollte das funktionieren, könne das Kraftwerk „mit gewöhnlichem Reaktoruran, ja sogar abgereichertem Uran und Atommüllabfällen betrieben werden“, ist Geschäftsführer Ruprecht überzeugt.

Das Konzept für die neuartige Form der Energiegewinnung wurde in Berlin entwickelt. Aufgrund der in der Bundesrepublik weit verbreiteten Skepsis gegenüber Kernkraft entschied sich die Leitung von „Dual Fluid“ 2021, den Hauptsitz nach Kanada zu verlegen. Das Unternehmen hofft auf eine erfolgreiche Umsetzung in Ruanda, um auch in Kanada künftig Kraftwerke dieser Art betreiben zu dürfen. Unklar ist, ob das in Deutschland möglich wäre und ob es politisch gewollt ist. Anfang September hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf die aktuellen energiepolitischen Debatten gesagt, das Thema Kernkraft sei „in Deutschland ein totes Pferd“. (st)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.09.2023

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