Schlagwort-Archive: Ramelow

Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen

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Treuhand-Aktivitäten: Ramelow (Linke) fordert Aufarbeitung

26. August 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hält es für geboten, die Tätigkeit der Treuhandanstalt wissenschaftlich aufzuarbeiten. Der Linken-Politiker verwies zur Begründung auch auf die Stimmungslage in #Ostdeutschland. Ramelow sagte der „Welt am Sonntag“, … Weiterlesen

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Seehofers Migrationsplan: Ramelow (Linke) kritisiert „schlechten Stil“

11. Juli 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hat die Pläne zur Migration von Bundesinnenminister #Seehofer kritisiert. Der Linken-Politiker sagte im Deutschlandfunk, Seehofer habe seine Pläne nicht mit den Ländern abgestimmt und sei nicht auf den Kompromiss … Weiterlesen

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Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

10. Juni 2018 IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig. Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, … Weiterlesen

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DDR-Kalibergwerke: Bund soll nun doch in Altlasten-Prozess einbezogen werden

10. Dezember 2017 Bergmann Herbert Kindler vor dem stillgelegten Kalibergwerk in Bischofferode (Steffi Springer) An dem Rechtsstreit um die Sanierung der durch die #DDR-Kalibergwerke verursachten #Umweltschäden soll nun doch der #Bund beteiligt werden. Das #Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat einem … Weiterlesen

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Rechtes Rock-Konzert: Ramelow will schärferes Versammlungsrecht

17. Juli 2017 Fahnen der rechten Szene wehen in #Themar (#Thüringen). Dort fand ein #Rechtes Rock-Konzert statt. (dpa-Bildfunk / Bodo Schackow) Nach dem Rechtes Rock-Konzert im thüringischen Themar hat #Ministerpräsident Ramelow Änderungen im Versammlungsrecht gefordert. Die Vorschriften müssten so präzisiert … Weiterlesen

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