Schlagwort-Archive: Ramelow

Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

Publiziert am 10. September 2018 von staseve

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen →

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen →

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Treuhand-Aktivitäten: Ramelow (Linke) fordert Aufarbeitung

Publiziert am 26. August 2018 von staseve

26. August 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hält es für geboten, die Tätigkeit der Treuhandanstalt wissenschaftlich aufzuarbeiten. Der Linken-Politiker verwies zur Begründung auch auf die Stimmungslage in #Ostdeutschland. Ramelow sagte der „Welt am Sonntag“, … Weiterlesen →

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Seehofers Migrationsplan: Ramelow (Linke) kritisiert „schlechten Stil“

Publiziert am 11. Juli 2018 von staseve

11. Juli 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hat die Pläne zur Migration von Bundesinnenminister #Seehofer kritisiert. Der Linken-Politiker sagte im Deutschlandfunk, Seehofer habe seine Pläne nicht mit den Ländern abgestimmt und sei nicht auf den Kompromiss … Weiterlesen →

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Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

Publiziert am 10. Juni 2018 von staseve

10. Juni 2018 IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig. Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, … Weiterlesen →

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DDR-Kalibergwerke: Bund soll nun doch in Altlasten-Prozess einbezogen werden

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Bergmann Herbert Kindler vor dem stillgelegten Kalibergwerk in Bischofferode (Steffi Springer) An dem Rechtsstreit um die Sanierung der durch die #DDR-Kalibergwerke verursachten #Umweltschäden soll nun doch der #Bund beteiligt werden. Das #Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat einem … Weiterlesen →

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Rechtes Rock-Konzert: Ramelow will schärferes Versammlungsrecht

Publiziert am 17. Juli 2017 von staseve

17. Juli 2017 Fahnen der rechten Szene wehen in #Themar (#Thüringen). Dort fand ein #Rechtes Rock-Konzert statt. (dpa-Bildfunk / Bodo Schackow) Nach dem Rechtes Rock-Konzert im thüringischen Themar hat #Ministerpräsident Ramelow Änderungen im Versammlungsrecht gefordert. Die Vorschriften müssten so präzisiert … Weiterlesen →

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