Schlagwort-Archive: Ramelow

Blockparteien in Thüringen sind sich einig

Publiziert am 7. Dezember 2019 von staseve

Thüringen: CDU und FDP bereit zu Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün bei Sachfragen 07. Dezember 2019 CDU und die FDP haben der dpa bestätigt, dass sie von der angehenden Minderheitsregierung eine Gesprächseinladung bekommen haben. (dpa / Martin Schutt ) In Thüringen könnte die … Weiterlesen →

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Medienbericht: Thüringens CDU-Chef Mohring tritt nicht gegen Ramelow an

Publiziert am 25. November 2019 von staseve

25. November 2019 Der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring (dpa/Michael Reichel) Thüringens CDU-Vorsitzender Mohring verzichtet darauf, sich im Landtag um das Amt des Regierungschefs zu bewerben. Mohring sgte der „Thüringer Allgemeinen“, seine Partei werde keine Ministerpräsidentenwahl beantragen und also auch keinen … Weiterlesen →

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Rechtsterrorismus: Ramelow gegen These vom Einzeltäter

Publiziert am 20. Oktober 2019 von staseve

20. Oktober 2019 Spuren eines gescheiterten Anschlags: Einschusslöcher an der Synagogentür in Halle. (Getty Images Europe/Jens Schlueter) Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert von den Sicherheitsbehörden einen grundsätzlich veränderten Umgang mit dem Terror von Rechts. Der Linken-Politiker sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“, … Weiterlesen →

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Ramelow (Die Linke)„Osten nicht als Kolonie betrachten“

Publiziert am 6. September 2019 von staseve

05. September 2019 Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen. (picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa) Thüringens Ministerpräsident Ramelow beklagt eine wirtschaftliche Benachteiligung der ostdeutschen Bundesländer. Dort sei man für den Westen zwar sehr gute Teilelieferanten, quasi das China des Westens, sagte der Linken-Politiker der … Weiterlesen →

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Werteunion: Hans-Georg Maaßen sorgt für viel Unmut – innerhalb und außerhalb der CDU

Publiziert am 16. Juni 2019 von staseve

  15. Juni 2019 Hans-Georg Maaßen engagiert sich für die Werteunion. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler) Das Mitglied der Werteunion, der frühe Bundesverfassungsschutzchef Maaßen, zieht mit seinen jüngsten politischen Äußerungen Kritik in der eigenen Partei auf sich. Die … Weiterlesen →

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Kein Allahu akbar über alles – Auch Ost-Regierungschefs bei Nationalhymne gegen Ramelow

Publiziert am 11. Mai 2019 von staseve

10. Mai 2019 Foto: Bodo Ramelow (über dts Nachrichtenagentur)   Schwerin – Der linksradikale Paranoiker hat mal wieder ins Fettnäpfchen getreten und kriegt jetzt Kontra von seinen Amtskollegen aus dem Osten, wobei man natürlich anmerken muss, dass diese nicht einer … Weiterlesen →

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Ramelow zu Digitalpakt„Die haben mit uns gar nicht geredet.“

Publiziert am 14. Dezember 2018 von staseve

14. Dezember 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) kritisiert das Verhalten des Bundes beim Digitalpakt. (dpa/Kay Nietfeld) Im Streit um den Digitalpakt hat Thüringens Ministerpräsident Ramelow das Verhalten des Bundes scharf kritisiert. Man könne nicht ohne jede Rücksprache mit … Weiterlesen →

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Migrantenterror in Apolda: Merkels Werk und Ramelows Beitrag

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

  22. November 2018 Festnahme (Symbolbild: shutterstock.com/Durch PT-lens) Apolda – Ramelows rot-rot-grüne Regierung tut sich mit straffälligen Asylbewerbern schwer. „Jede Abschiebung ist eine menschliche Niederlage“, twitterte der Ministerpräsident laut einem Bericht der WELT im Juni. Um seine Stammwähler bei der Stange zu … Weiterlesen →

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Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

Publiziert am 10. September 2018 von staseve

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen →

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen →

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Treuhand-Aktivitäten: Ramelow (Linke) fordert Aufarbeitung

Publiziert am 26. August 2018 von staseve

26. August 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hält es für geboten, die Tätigkeit der Treuhandanstalt wissenschaftlich aufzuarbeiten. Der Linken-Politiker verwies zur Begründung auch auf die Stimmungslage in #Ostdeutschland. Ramelow sagte der „Welt am Sonntag“, … Weiterlesen →

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Seehofers Migrationsplan: Ramelow (Linke) kritisiert „schlechten Stil“

Publiziert am 11. Juli 2018 von staseve

11. Juli 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hat die Pläne zur Migration von Bundesinnenminister #Seehofer kritisiert. Der Linken-Politiker sagte im Deutschlandfunk, Seehofer habe seine Pläne nicht mit den Ländern abgestimmt und sei nicht auf den Kompromiss … Weiterlesen →

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Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

Publiziert am 10. Juni 2018 von staseve

10. Juni 2018 IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig. Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, … Weiterlesen →

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DDR-Kalibergwerke: Bund soll nun doch in Altlasten-Prozess einbezogen werden

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Bergmann Herbert Kindler vor dem stillgelegten Kalibergwerk in Bischofferode (Steffi Springer) An dem Rechtsstreit um die Sanierung der durch die #DDR-Kalibergwerke verursachten #Umweltschäden soll nun doch der #Bund beteiligt werden. Das #Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat einem … Weiterlesen →

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Rechtes Rock-Konzert: Ramelow will schärferes Versammlungsrecht

Publiziert am 17. Juli 2017 von staseve

17. Juli 2017 Fahnen der rechten Szene wehen in #Themar (#Thüringen). Dort fand ein #Rechtes Rock-Konzert statt. (dpa-Bildfunk / Bodo Schackow) Nach dem Rechtes Rock-Konzert im thüringischen Themar hat #Ministerpräsident Ramelow Änderungen im Versammlungsrecht gefordert. Die Vorschriften müssten so präzisiert … Weiterlesen →

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