Schlagwort-Archive: Ramelow

Ramelow zu Digitalpakt„Die haben mit uns gar nicht geredet.“

Publiziert am 14. Dezember 2018 von staseve

14. Dezember 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) kritisiert das Verhalten des Bundes beim Digitalpakt. (dpa/Kay Nietfeld) Im Streit um den Digitalpakt hat Thüringens Ministerpräsident Ramelow das Verhalten des Bundes scharf kritisiert. Man könne nicht ohne jede Rücksprache mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Migrantenterror in Apolda: Merkels Werk und Ramelows Beitrag

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

  22. November 2018 Festnahme (Symbolbild: shutterstock.com/Durch PT-lens) Apolda – Ramelows rot-rot-grüne Regierung tut sich mit straffälligen Asylbewerbern schwer. „Jede Abschiebung ist eine menschliche Niederlage“, twitterte der Ministerpräsident laut einem Bericht der WELT im Juni. Um seine Stammwähler bei der Stange zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

Publiziert am 10. September 2018 von staseve

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Treuhand-Aktivitäten: Ramelow (Linke) fordert Aufarbeitung

Publiziert am 26. August 2018 von staseve

26. August 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hält es für geboten, die Tätigkeit der Treuhandanstalt wissenschaftlich aufzuarbeiten. Der Linken-Politiker verwies zur Begründung auch auf die Stimmungslage in #Ostdeutschland. Ramelow sagte der „Welt am Sonntag“, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Seehofers Migrationsplan: Ramelow (Linke) kritisiert „schlechten Stil“

Publiziert am 11. Juli 2018 von staseve

11. Juli 2018 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (imago stock&people) Thüringens Ministerpräsident #Ramelow hat die Pläne zur Migration von Bundesinnenminister #Seehofer kritisiert. Der Linken-Politiker sagte im Deutschlandfunk, Seehofer habe seine Pläne nicht mit den Ländern abgestimmt und sei nicht auf den Kompromiss … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

Publiziert am 10. Juni 2018 von staseve

10. Juni 2018 IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig. Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

DDR-Kalibergwerke: Bund soll nun doch in Altlasten-Prozess einbezogen werden

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Bergmann Herbert Kindler vor dem stillgelegten Kalibergwerk in Bischofferode (Steffi Springer) An dem Rechtsstreit um die Sanierung der durch die #DDR-Kalibergwerke verursachten #Umweltschäden soll nun doch der #Bund beteiligt werden. Das #Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Rechtes Rock-Konzert: Ramelow will schärferes Versammlungsrecht

Publiziert am 17. Juli 2017 von staseve

17. Juli 2017 Fahnen der rechten Szene wehen in #Themar (#Thüringen). Dort fand ein #Rechtes Rock-Konzert statt. (dpa-Bildfunk / Bodo Schackow) Nach dem Rechtes Rock-Konzert im thüringischen Themar hat #Ministerpräsident Ramelow Änderungen im Versammlungsrecht gefordert. Die Vorschriften müssten so präzisiert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 7 Kommentare