12.12.2023
Blick in den Saal der Nationalversammlung in Paris, Frankreich.
Frankreichs Präsident Macron hat im Parlament mit seinem Regierungsentwurf für ein neues Einwanderungsgesetz eine Niederlage erlitten.
Die Nationalversammlung stimmte einem Antrag der Grünen zu, die Vorlage nicht zur Debatte zuzulassen. Innenminister Darmanin bot daraufhin seinen Rücktritt an. Macron lehnte die Demission jedoch ab. Die französische Regierung verfügt im Parlament über keine absolute Mehrheit und ist auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, die Integration von Migranten stärker zu fördern und zugleich Abschiebungen zu erleichtern. Die Fraktionen des Präsidentenlagers wollen den Entwurf trotz der Niederlage nicht zurückziehen, sondern den Gesetzgebungsprozess fortsetzen.
Das neue Einwanderungsrecht ist das zweite große Reformvorhaben des französischen Präsidenten nach der Rentenreform.
Quelle: Deutschlandfunk vom 12.12.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Integration weiter fördern- hat Frankreich noch nicht genug Gesindel? Die letzten Morde sollten Macron evtl. zu denken geben solche Kreaturen einwandern zu lassen bzw. einzubürgern.
Ja abschieben sollte er endlich.
Nachhaltiges strategisches Denken ist eine Eigenschaft, die bei Kritikern eher zu finden ist.
[…] Frankreich – Macron scheitert im Parlament mit Entwurf zum Einwanderungsgesetz […]
[…] Frankreich – Macron scheitert im Parlament mit Entwurf zum Einwanderungsgesetz […]
[…] Frankreich – Macron scheitert im Parlament mit Entwurf zum Einwanderungsgesetz […]
[…] Frankreich – Macron scheitert im Parlament mit Entwurf zum Einwanderungsgesetz […]