Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.02.2024 (Textausgabe)

Migranten festgenommen – Gruppenvergewaltigung bei katholischem Jugend-Karneval

Beim Karneval der Katholischen Jugend in einem Partykeller fallen zwei Syrer und ein Deutsch-Kroate über ein 15jähriges Mädchen her. Die Polizei nimmt die Täter in Speyer fest.

SPEYER. Es war nicht der Straßenkarneval, sondern eine geschlossene Veranstaltung der Katholischen Jugend, die zur Falle für ein 15jähriges Mädchen wurde. Zwei gleichaltrige Syrer und ein 19 Jahre alte Deutsch-Kroate vergingen sich im gemütlichen Partykeller der Organisation in Speyer (Rheinland-Pfalz) an ihrem Opfer.

Die Gruppenvergewaltigung geschah bereits am Sonnabendabend. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal und das Polizeipräsidium Rheinpfalz gaben das Verbrechen aber erst gestern bekannt. Demnach kam es zu einem „sexuellen Übergriff durch drei Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 15 und 19 Jahren“.

Gruppenvergewaltigung im Gewölbekeller
„Aus ermittlungstaktischen Gründen“ wollte sich der Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber nicht zu Einzelheiten der Tat äußern. Nur den Tatort bestätigte der Ermittler gegenüber der Bild-Zeitung: Es handelt sich um den Jugendkeller mit antikem Gewölbe der Katholischen Jungen Gemeinde St. Joseph.

Bisher konnte das Opfer noch nicht von der Polizei vernommen werden. Die Jugendliche sei aber bereits ärztlich untersucht worden. Das von der Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) regierte Speyer ist Mitglied der Aktion „Sicherer Hafen“. Die insgesamt 320 deutschen Städte, die sich auf der Liste vereinen, „sind bereit, mehr Menschen aufzunehmen“ und wollen ein Zeichen setzen gegen die angebliche „europäische Abschottungspolitik“. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Meinungsforschungsinstitut Insa – EU-Wahl-Umfrage: AfD legt deutlich zu / Grüne halbieren sich

Eine neue Umfrage zur EU-Wahl im Sommer prophezeit erdrutschartige Veränderungen. Die AfD steht vor einem Triumph, die Grünen rauschen in den Keller. Eine andere Regierungspartei erwischt es allerdings noch schlimmer.

BERLIN. Die AfD kann sich bei der kommenden EU-Wahl auf ein Rekordergebnis einstellen. Die Partei konnte ihre Zustimmungswerte mit 22 Prozent im Vergleich zur vergangenen EU-Wahl verdoppeln, wie das Meinungsforschungsinstitut Insa im Auftrag der Nachrichtenseite „t-online“ ermittelte.

2019 erreichte die Alternative für Deutschland einen Wert von elf Prozent. Im vergangenen August hatte die Partei den EU-Abgeordneten Maximilian Krah (AfD) aus Sachsen als ihren Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Zuletzt hatte die Partei in den Umfragen leicht abgebaut.

Die Grünen hingegen halbierten ihr Ergebnis der vergangenen EU-Wahl in der Umfrage auf 10,5 Prozent. Damals hatten noch 20,5 Prozent die Partei ins Europaparlament gewählt. SPD und CDU konnten kaum Gewinne oder Verluste verbuchen. Für die Grünen tritt die EU-Abgeordnete Terry Reintke (Grüne) aus dem Ruhrgebiet als Spitzenkandidatin an.

AfD legt im Ost-West-Vergleich deutlich zu
Während die Christdemokraten ihr Ergebnis von 2019 um 1,9 Prozentpunkte auf 27 Prozent verschlechterten, konnten die Sozialdemokraten ihre Werte um 0,2 Prozentpunkte auf 16 Prozent verbessern. Linkspartei und FDP kamen auf 4,5 respektive drei Prozent. Beide Parteien brachen in der Zustimmung ein.

Vor allem im Ost-West-Vergleich zeichneten sich teils deutliche Unterschiede bei den Umfragewerten ab. So lag die Zustimmung für die AfD in Ostdeutschland mit 32 Prozent mehr als zehn Prozentpunkte über dem gesamtdeutschen Trend. Die CDU auf der anderen Seite unterschritt im Osten mit 17 Prozent Zustimmung ihr gesamtdeutsches Ergebnis um zehn Prozentpunkte. Im Februar hatte die CDU die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als Spitzenkandidatin aufgestellt.

Auch „Letzte Generation“ drängt ins EU-Parlament
Unlängst hatten auch die Klimaradikalen der sogenannten Letzten Generation angekündigt, an der EU-Wahl am 9. Juni teilzunehmen. „Wir wollen da aber nicht einfach antreten, um über das nächste Antiplastikgesetz abzustimmen, sondern wir wollen endlich die Stimme des Widerstands ins Parlament tragen“, sagte die Sprecherin der Gruppe, Carla Hinrichs, am Sonntag im Gespräch mit der taz.

Wenn die „Letzte Generation“ es schaffe, möglichst viele junge Leute zu erreichen, spräche sie genau die an, die sonst vielleicht nicht zur Wahl gingen, so Hinrichs. In Deutschland dürfen schon 16jährige an der Wahl zum EU-Parlament teilnehmen. (fw)

Quelle: Junge Freiheit

Medienbericht – Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

„Correctiv“ will ein rechtes Geheimtreffen aufgedeckt haben, das nie geheim war. Wie sich nun herausstellt, traf sich die Chefin des Recherchenetzwerkes selbst im Geheimen mit der Bundesregierung – auch mit dem Kanzler.

BERLIN. Die Geschäftsführerin von „Correctiv“, Jeannette Gusko, hat sich unmittelbar vor dem vermeintlichen Potsdamer „Geheimtreffen“ mit Vertretern der Bundesregierung getroffen. Konkret nahm sie an zwei bisher unbekannten Terminen im November im Bundeskanzleramt und in Leipzig teil, berichtet das Nachrichtenportal Nius. Demnach tauschten sich Regierungsvertreter und „Correctiv“-Mitarbeiter in den vergangenen vier Jahren elfmal aus.

Folglich traf sie am 17. November – acht Tage vor dem Potsdamer „Geheimtreffen“ – auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dies soll „spontan am Rande der Konferenz Ostdeutschland 2030“ stattgefunden haben, hieß es laut Nius von der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD. Lediglich zehn Tage zuvor, am 7. November, hatte sich Gusko mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ausgetauscht. Beide hatten an einer Diskussionsrunde im Bundeskanzleramt teilgenommen.

Was bei den Zusammenkünften thematisiert wurde, verschwieg die Bundesregierung. „Nicht-öffentliche bzw. nicht veröffentlichte Gespräche, die Journalisten in Ausübung ihrer durch die Pressefreiheit geschützten Redaktions- oder Recherchetätigkeit mit Vertretern von Behörden führen“, fielen unter das Redaktions- oder Recherchegeheimnis, hieß es von der Bundesregierung.

„Correctiv“ ist gern gesehener Gast im Kanzleramt
Bereits während der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) kamen „Correctiv“-Mitarbeiter mit Regierungsvertretern zusammen. Geschäftsführer David Schraven hatte sich im Juni 2020 zu einem nichtöffentlichen „Gedankenaustausch“ im Bundesinnenministerium getroffen, berichtete die Berliner Zeitung. Dabei versicherte die Bundesregierung dem Blatt, es habe keine weiteren derartigen Begegnungen gegeben.

Jedoch folgten darauf zwei weitere Termine von „Correctiv“-Chef Schraven und dem Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Juni und Juli 2020. Thema seien dabei „Desinformationskampagnen“ gewesen, und geladen waren laut Angaben der Bundesregierung verschiedene „Faktenchecker“. Im November 2022 tauschte er sich zudem mit dem Behördenleiter von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Andreas Görgen, aus. Anlaß sei die Unterstützung russischer Exiljournalisten gewesen. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Staat kapituliert – Migrantengewalt in Regensburg: 30 Tunesier, 160 Straftaten, eine Verurteilung

Regensburg wird zum Sinnbild für Staatsversagen. Die Polizei bekommt die Gewaltepidemie krimineller Asylbewerber nicht in den Griff, Abschiebungen scheitern und selbst wenn Urteile fallen, spazieren die Täter als freie Männer aus dem Gerichtssaal.

REGENSBURG. Die Regensburger Staatsanwaltschaft hat neue Zahlen zur massiven Kriminalitätsbelastung der Stadt durch tunesische Asylbewerber bekanntgegeben. Allein rund um den Bahnhof gibt es demnach 30 polizeibekannte Tunesier, denen insgesamt 160 Straftaten vorgeworfen werden, berichtet die Bild-Zeitung.

Zu einer Verurteilung kam es allerdings erst in einem Fall. Einer der Migranten wurde wegen Drogendelikten und Diebstählen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Insgesamt leben laut dem Blatt derzeit rund 300 Tunesier im Regensburger Asylzentrum, von denen 30 Intensivtäter und 40 weitere ausreisepflichtig sind. Abgeschoben wurde allerdings noch keiner der Straftäter und Illegalen, da keine Ausweisdokumente vorliegen.

Alle Regensburger Intensivtäter sind Ausländer
Zusätzlich zu den 30 tunesischen Mehrfachstraftätern im Bahnhofsbereich kommen noch vier weitere Intensivtäter aus Syrien, dem Irak, Algerien und Tschechien. Deutsche Intensivtäter gibt es dagegen nicht.

Die Situation in der Stadt hat sich in den vergangenen Wochen immer weiter zugespitzt. So riet eine örtliche Schule, daß Mädchen sich im Bahnhofsbereich nur noch in Gruppen aufhalten sollten, da die Gefahr von sexuellen Übergriffen bestehe. Laut Medienberichten sollen die Migranten dort regelmäßig Frauen und Kinder belästigen und ansprechen. Zuletzt kam ein afghanischer Vergewaltiger mit einem Anti-Agressionstraining davon, der zuvor mehrere Jugendliche vergewaltigt hatte.

AfD und Freie Wähler fordern Konsequenzen
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) forderte nun Konsequenzen. „Wir müssen hier alle Möglichkeiten des Ausländerrechts anwenden, um für mehr Sicherheit zu sorgen. Eine solche Entwicklung können wir nicht dulden“, sagte er der Bild-Zeitung.

Die Fraktionsvorsitzende der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, bezeichnete das Areal als „Angstraum für Frauen und Mädchen“. Sie forderte, „Kriminalitätsschwerpunkte und Asylheime systematisch zu kontrollieren, Straftäter konsequent zu verfolgen und abgelehnte Asylbewerber abzuschieben“.

Tunesier sind laut dem Bundeskriminalamt eine der kriminellsten Zuwanderergruppen überhaupt. Zugleich haben sie kaum Chancen auf Asyl, können aber so gut wie nie abgeschoben werden. (ho)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.02.2024

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