Revolution von unten: Nächster AfD-Bürgermeister mit deutlicher Mehrheit gewählt

Trotz fast zwei Monaten Anti-AfD-Hysterie, die von der Ampel-Regierung und ihren Medien weiterhin mit allen Mitteln geschürt wird, lässt man sich in Ostdeutschland offensichtlich nicht einreden, man sei rechtsradikal, wenn man AfD wählt. Im Gegenteil: In der sächsischen Stadt Großschirma gewann der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Bürgermeisterwahl bereits im ersten Wahlgang haushoch mit fast 60 Prozent – und das bei einer ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung von 74 Prozent. Die beiden Gegenkandidaten von der Unabhängigen Bürgervereinigung und der CDU kamen auf 22,23 Prozent beziehungsweise 18,24 Prozent der Stimmen.

Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige Amtsinhaber Volkmar Schreiter (FDP) im Oktober Suizid begangen hatte. Seither war Weigand bereits amtierender Bürgermeister von Großschirma. Bei der Wahl von 2022 war er Schreiter noch unterlegen. Weigand ist nun bereits der dritte Bürgermeister, den die AfD im Osten stellt.

Die üblichen Schwurbel-Reaktionen der Blockparteien
Zuvor gelangen ihr bereits Wahlsiege im sächsischen Pirna und in Raguhn-Jeßnitz in Thüringen. Außerdem ist der AfD-Politiker Robert Sesselmann Landrat im Thüringer Landkreis Sonneberg. Obwohl mittlerweile der gesamte deutsche Staatsapparat gegen sie mobilisiert wird, erringt die AfD also nach wie vor Wahlsiege. Die ansonsten obligatorischen Empörungsarien in den Medien blieben in den ersten Stunden nach Weigands Erdrutschsieg noch aus. Von Detlef Müller, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion kam das übliche ungelenke Geschwurbel: „Das Ergebnis der Wahl in Großschirma ist in erster Linie beschämend und macht neben fassungslos auch sehr betroffen“, ließ er via Twitter verlauten.

All das nicht enden wollende Geschwätz und sämtliche alle staatlich inszenierten Demonstrationen und Diffamierungen werden aller Voraussicht nichts mehr daran ändern, dass die AfD auch bei den ostdeutschen Landtagswahlen im September in Brandenburg, Thüringen und Sachsen spektakuläre Erfolge einfahren wird. Daran sollte sich das herrschende System schon einmal gewöhnen. (TPL)

Quelle: journalistenwatch.com

Wettrennen zwischen FPÖ und ÖVP – Wahlkampf in Österreich – Alle gegen Kickl

Die FPÖ führt die Umfragen an – und die anderen Parteien hadern mit der Situation. Denn eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl wird immer wahrscheinlicher, egal wie sehr die Linken toben.

Das österreichische Parteiensystem hat sich verändert. Ein Vielparteiensystem ist zu einem Zweiparteiensystem zusammengeschrumpft. Auf der einen Seite stehen die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Grünen und die liberalen Neos, auf der anderen Seite die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) mit ihrem Parteiobmann Herbert Kickl. Schwarz, Rot, Grün und Pink eint die Wiederholung der Wiederholung, 2024 nicht mit Herbert Kickl koalieren zu wollen.

Kickl hingegen will „Volkskanzler“ werden. In der aktuellen Kampagne der FPÖ heißt das: „Zuerst das Volk, dann der Kanzler! “ Hält die Parteienallianz „Alle gegen Einen“ oder kommt es zu einer Wählerallianz „Alle für Einen“?

In den ersten Monaten des Jahres werden im politischen Wien die Weichen für das große Wahljahr 2024 gestellt. Am 9. Juni findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die ÖVP geht mit Reinhold Lopatka ins Rennen. Der ÖVP-Europasprecher im Nationalrat gilt als weniger als eine Verlegenheitslösung. Der Reihe nach sollen die Granden im Vorfeld dankend abgelehnt haben.

Schwer zu glauben, daß in dieser Konstellation der FPÖ Platz eins zu nehmen ist
Mit Lopatka hat ÖVP-Chef Karl Nehammer einen Blitzableiter nominiert, der das drohende Debakel der Schwarzen voll abbekommen wird und durch sein Opfer Nehammer das politische Überleben für die Nationalratswahl sichern soll: „Lieber Reinhold, danke, daß du dir das antust, im wahrsten Sinne des Wortes“, bedankte sich Nehammer Ende Januar im oberösterreichischen Wels vor 2.000 Parteifunktionären bei seinem treuen Reinhold. FPÖ und SPÖ setzen auf Kontinuität.

Harald Vilimsky (FPÖ) und Andreas Schieder (SPÖ) haben die Listen der Freiheitlichen bzw. der Sozialisten 2019 angeführt und werden es 2024 wieder tun. Für die kleineren Parteien gehen der farblose ehemalige Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter (Neos) und die „Fridays for Future“-Aktivistin Lena Schilling (Grüne) ins Rennen. Schwer zu glauben, daß in dieser Konstellation der FPÖ Platz eins zu nehmen ist. Daß die Freiheitlichen zum ersten Mal in der Geschichte erster bei einer Europawahl werden, damit scheint man sich in den anderen Parteizentralen längst abgefunden zu haben.

Die EU-Wahl ist in Wirklichkeit nur ein Rädchen im großen Poker um die Nationalratswahl. Dabei ist noch nicht einmal klar, wann diese genau stattfinden wird. Turnusgemäß stünde der Wahltermin im Herbst an. Es wäre allerdings erst das zweite Mal in der Geschichte der Zweiten Republik, daß eine Regierung die volle Legislatur durchdient. Die Umfragen für die Regierung sind schlecht.

Kickl will „Volkskanzler“ werden und den „Systemkanzler“ ablösen
Die ÖVP ist momentan auf 20 Prozent, die Grünen auf 10 Prozent abgerutscht. Was Sebastian Kurz 2020 noch als „das Beste aus beiden Welten“ angepriesen hat, ist nur noch ein Bündnis zweier, die gegen das Ertrinken kämpfen. In der Regierung herrscht Stillstand, ein gegenseitiges Abtasten.

Zum selbstwußten Bruch, wie ihn Sebastian Kurz 2017 in der Großen Koalition mit der eigenen Partei und der SPÖ vollzog, dafür fehlt sowohl der ÖVP als auch den Grünen die Kraft. Nehammer hat nicht das Format, um die eigene Partei (wieder) neu zu erfinden. Der Kanzler läßt verzagte Testballons aufsteigen, wenn er ein Gender-Verbot in der Verwaltung ankündigt, und wartet darauf, ob sich die Grünen provozieren lassen. Vom Koalitionspartner erntet er dafür gelassene Häme: „Angst vor Doppelpunkten“ und eine „Ablenkungsdebatte“ will man bei den Grünen lediglich erkennen.

Die taktische Not bei den beiden Regierungsparteien und den stagnierenden Oppositionsparteien SPÖ und Neos ist deshalb so groß, weil die von Herbert Kickl geführte FPÖ seit nun mehr als einem Jahr in jeder Umfrage führt. Kickl hat konstant rund 30 Prozent der Bevölkerung hinter sich, er will „Volkskanzler“ werden und den „Systemkanzler“ ablösen.

Alle gegen die FPÖ
Um Kickl zu verhindern, werden erste Rufe laut, das alte Stillstandsbündnis der Zweiten Republik, die Große Koalition, wiederzubeleben. Es sind die Landespolitiker der SPÖ, die Rot-Schwarz im Bund erneuern wollen, um die rote Macht abzusichern und einen freiheitlichen Kanzler Herbert Kickl zu verhindern.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) verkündete kürzlich: „Ich glaube, daß eine Koalition SPÖ-ÖVP für Österreich gut wäre. Im Kompromiß liegt manchmal auch die Chance, Österreich weiterzubringen.“ Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hält Kaisers Position für „sehr schlüssig“ und meinte weiter: „Die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP hat über Jahrzehnte hinweg dazu beigetragen, die Zweite Republik aufzubauen und hat viele Vorteile für die Bevölkerung erzielt.“

Auch wenn mehr als unklar ist, ob eine Große Koalition nach der nächsten Wahl überhaupt eine Mehrheit hätte, dürfte Kickl die nervöse Koalitionsansage aus dem Eck der Altparteien nur recht sein. Sie unterstreicht sein Alleinstellungsmerkmal: Alle gegen die FPÖ. Der FPÖ-Chef reagierte deshalb auch prompt und hält mit einer eigenen Koalitionsvariante dagegen: „Während die anderen Parteien in innerparteilichen Koalitionsstreitigkeiten und Hinterzimmer-Packeleien versinken, sind wir Freiheitliche die stabile Kraft im Land. Auch ich mache eine Koalitions-Ansage: Wir sind in einer Koalition mit den Österreichern!“

Koalition mit der FPÖ vielleicht, aber auf keinen Fall mit Herbert Kickl
Die das Kanzleramt besetzende Volkspartei hat aufs neue mit Altlasten zu kämpfen. Ex-Kanzler Sebastian Kurz wurde vor wenigen Tagen wegen Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuß zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt. Ein Paukenschlag! Kurz gab sich nach dem Urteilsspruch demonstrativ gelassen: „Das ist für mich nicht lebensverändernd. Mein Leben läuft morgen genauso weiter wie gestern.“ Er kündigte an, in Berufung gehen zu wollen.

Das Kurz-Urteil bedeutet auch für die ÖVP, daß es morgen genauso weitergehen wird wie gestern: Die Partei umweht anhaltend der wählerabstoßende Geruch der Korruption. Um Kickl doch noch zu verhindern, greift die taumelnde ÖVP in die Trickkiste. Sie hofft, die FPÖ spalten zu können: Koalition mit der FPÖ vielleicht, aber auf keinen Fall mit Herbert Kickl. Mit diesem Manöver will man die Freiheitlichen über kurz oder lang auseinanderdividieren.

Die Blauen werden gewarnt sein. 1999/2000 hat man das gleiche über Jörg Haider gesagt. Die FPÖ ging dann in Wien in die Regierung, und Haider blieb in Klagenfurt. Innerhalb von wenigen Jahren hat diese Konstellation das Dritte Lager politisch fast umgebracht. „Alle gegen Einen“ oder „Alle für Einen“, das wird also auch die Frage sein, die die FPÖ nach der nächsten Nationalratswahl für sich beantworten muß, wenn es um einen geht: Herbert Kickl.

Quelle: Junge Freiheit

Rostock: Ostseemesse geht mit Besucherrekord zu Ende
In Rostock ist die Ostseemesse mit einem Besucherrekord zu Ende gegangen. Wie die Veranstalter mitteilten, kamen in den vergangenen fünf Tagen rund 45.000 Besucher zu der Verbrauchermesse, um sich über neueste Trends und Produkte zu informieren. Das waren knapp 2.000 Besucher mehr als im Vorjahr. In diesem Jahr waren mehr als 200 Aussteller aus elf Nationen bei der Ostseemesse vertreten. Besuchermagnet waren zum Beispiel ein Käsestand aus Hamburg, bei dem an den Messetagen insgesamt um die 10.000 Kilogramm Käse verkauft wurden, sowie eine Blumenschau mit mehr als 11.000 Blühpflanzen.

Quelle: NDR 1 Radio MV | Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Stralsund: Große Schlägerei nach Fußballspiel
In Stralsund ist am Sonntagnachmittag ein Streit nach einem Fußballspiel von Freizeitkickern in einer großen Schlägerei geendet. Laut Polizei sollen daran etwa 15 Personen beteiligt gewesen sein. Sieben Menschen wurden laut Polizei bei der Auseinandersetzung leicht verletzt, einer musste im Krankenhaus behandelt werden. Bei den an der Schlägerei beteiligten Personen handelte es sich ausschließlich um männliche syrische und afghanische Staatsangehörige im Alter zwischen 14 und 32 Jahre

Quelle: NDR 1 Radio MV | Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Köln – Rund um das Derby zwischen dem 1. FC Köln und Bayer 04 Leverkusen ist es am Sonntagabend zu schweren Ausschreitungen in Köln gekommen.

Einsatzkräfte der Kölner Polizei wurden nach dem Derby rund ums RheinEnergie-Stadion von hunderten gewaltbereiten Fans angegriffen.

Eine erste Schlägerei war bereits während der laufenden Partie auf dem Oberrang der Nordtribüne des RheinEnergie-Stadions ausgebrochen. Das bestätigte die Kölner Polizei gegenüber TAG24.

Ein Ordner, der dazwischen gegangen war, wurde von einem Fan dabei mit einem Faustschlag so hart am Kopf getroffen, dass er bewusstlos zusammengebrochen ist. Rettungskräfte brachten den Mann zur Behandlung in ein Krankenhaus.

Nach Spielende soll die Situation dann rund ums Kölner Stadion weiter eskaliert sein. Wie die Polizei berichtete, gerieten auf der Junkersdorfer Straße zunächst drei Personen in einen Streit, als Bereitschaftspolizisten dazwischen gingen und die Teilnehmer voneinander trennten.

Ein kurz davor gestarteter Fanmarsch mit etwa 500 Teilnehmern bemerkte die Situation, stoppte prompt und griff die Einsatzkräfte an. Welchem Lager die Anhänger angehörten, ist noch unklar.

Fans warfen Gegenstände auf Polizeibeamte – mindestens zehn Anzeigen
Unfassbar: Die Chaos-Fans warfen nach Polizeiangaben mit Pyrotechnik, Fahrrädern, Ästen und Steinen nach den Einsatzkräften. Zwei Polizisten sollen dabei leichte Verletzungen erlitten haben.

Daraufhin wurden die Chaoten von der Kölner Polizei eingekesselt. Einige der gewaltbereiten Zuschauer wurden vorläufig festgenommen, um deren Personalien festzustellen. Gegen mindestens zehn Personen wird nun wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt.

Schon im Vorfeld des Derbys war die Stimmung in beiden Fanlagern aufgeheizt, nachdem Tausende Bayer-Anhänger am Mittag laut skandierend durch die Kölner Innenstadt gelaufen waren.

Quelle: tag24

Vulkan auf Galapagos-Insel ausgebrochen
Auf der unbewohnten Galapagos-Insel Fernandina ist ein Vulkan ausgebrochen und hat den Himmel erröten lassen. In der Nacht auf Sonntag sei auf dem 1.463 Meter hohen Vulkan La Cumbre „eine thermische Anomalie und Gasemissionen registriert“ worden, die „auf den Beginn eines eruptiven Prozesses hinweisen“, erklärte Ecuadors Nationales Institut für Geophysik. Videos in Onlinediensten hätten einen Ausbruch aus einer Spalte an der Südflanke des Vulkans bestätigt.

Letzter Ausbruch 2020
Die Bevölkerung auf anderen Inseln des für seine einzigartige Flora und Fauna bekannten Archipels sei bisher nicht von dem Ausbruch beeinträchtigt, teilte das Institut mit. Der La Cumbre ist in den vergangenen acht Jahren insgesamt viermal ausgebrochen. Der letzte Ausbruch ereignete sich im Jänner 2020 und dauerte etwa neun Stunden.

Es sei nicht „genau vorherzusagen, wie lange der Ausbruch dauern wird“, erklärte das Nationale Institut für Geophysik. Die nach der letzten Eruption gesammelten Daten legten aber nahe, „dass der aktuelle Ausbruch größer sein wird als die in den Jahren 2017, 2018 und 2020“. Touristinnen und Touristen wurde empfohlen, sich fernzuhalten.

Die 638 Quadratkilometer große Insel Fernandina liegt im äußersten Westen des Galapagos-Archipels und beherbergt unter anderem eine endemische Art des Gelben Landleguans. Die Galapagos-Inseln sind Teil des UNESCO-Weltnaturerbes. Sie wurden nach den dort lebenden Riesenschildkröten benannt und liegen rund tausend Kilometer westlich der Küste Ecuadors.

Quelle: ORF

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.03.2024

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