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- Maskenzwang jetzt auch im Wiener Parlament: Kickl sagt konsequent „Nein“ 8. April 2021
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Maskenzwang jetzt auch im Wiener Parlament: Kickl sagt konsequent „Nein“
08. April 2021 NATIONAL Wien. Im österreichischen Parlament wurde jetzt die Hausordnung geändert – fortan herrscht in den Gängen und auch im Plenum Maskenpflicht. Zwar drohen den Abgeordneten keine Sanktionen, durchsetzen läßt sich der Maskenzwang aber im Zweifelsfall nicht, jedenfalls nicht … Weiterlesen
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Österreich: Sobotka eröffnet schwarz-grüne Patriotenverfolgung mit Ordnungsruf gegen Kickl
Wolfgang Sobotka (hinten) erteilte Herbert Kickl einen Ordnungsruf, weil dieser für das DÖW die gerichtlich erlaubte Bezeichnung „kommunistische Tarnorganisation“ verwendete. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner Politik 10. Januar 2020 / 11:48 ÖVP und Grüne regieren eher nebeneinander als miteinander. Diesen … Weiterlesen
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Österreich: FPÖ hat ihren Ex-Parteichef Strache suspendiert
02. Oktober 2019 Straches FPÖ-Mitgliedschaft wird suspendiert, möglicherweise droht der Ausschluss aus der Partei (Helmut Fohringer/APA/dpa ) Die FPÖ hat nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Wahl in Österreich die Mitgliedschaft von Ex-Parteichef Strache suspendiert. Sollten sich die Vorwürfe in … Weiterlesen
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FPÖ-Kickl will wieder Innenminister werden: „Werde das Innenministerium als Heimatschutzministerium führen“
03. September 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, der in der Folge der sogenannten „Ibiza“-Affäre von seinem Amt zurücktrat, hat seinen neuerlichen Anspruch auf das Innenministerium nach der kommenden österreichischen Nationalratswahl bekräftigt. Das sagte er jetzt in einem Interview … Weiterlesen
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Ibiza-Coup zur Beseitigung der ÖVP-FPÖ-Regierung in Wien – Ein verkappter NATO-Putsch?
GlobalesVon Swiss Propaganda Research Am 17. Mai 2019 wurde von der SÜDDEUTSCHEN und dem SPIEGEL ein Video veröffentlicht, das einige Monate vor der ÖVP-FPÖ-Regierungsbildung am 18.12.2017 im Juli 2017 in einer Villa (Finca) auf Ibiza aufgezeichnet worden sein soll. Es … Weiterlesen
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Österreich: Innenminister Kickl muß gehen
ROYAL BAVARIAN 20. Mai 2019 Herbert Kickl, österreichsicher Innenminister (FPÖ) muß gehen – Foto: Imago Wien – Entgegen anderslautenden Erklärungen vom Tage steht nun fest: Kanzler Kurz wird dem österreichischen Präsidenten Alexander van der Bellen die Entlassung von FPÖ-Innenministers … Weiterlesen
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Wegen IB: Klingbeil meint, Seehofer muss Daten-Austausch mit Österreich prüfen
01. April 2019 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Für die Asozialisten gilt die im Grundgesetz erwähnte Unschuldsvermutung anscheinend nicht: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, den Austausch von sensiblen Daten mit Österreich zu überprüfen. „Die … Weiterlesen
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Österreichische Regierung bringt Strafrecht auf Vordermann – Strache: „Wer sich an Frauen vergeht, hat keine Milde verdient“
15. Februar 2019 NATIONAL Wien. Dem österreichischen FPÖ-Innenminister #Kickl gehen die Pläne der Wiener Regierung, das Strafrecht zu verschärfen, nicht weit genug. Er forderte am Mittwoch nach dem Ministerrat die Einführung eigener Tatbestände im Asylbereich – etwa bei „Behördentäuschung“, also wenn … Weiterlesen
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FPÖ-Innenminister Kickl: Als Innenminister fühle ich mich zuständig für Sicherheit und den Schutz der eigenen Bevölkerung und nicht für die Sicherheit und den Schutz der Banditen aus aller Welt“
13. Februar 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl sieht seinen Kurs in der Asylpolitik durch die jüngste Bluttat in Dornbirn in Vorarlberg bestätigt. Er hat vor diesem Hintergrund jetzt mit deutlichen Worten mit Abwieglern und „Gutmenschen“ abgerechnet. Wörtlich sagte … Weiterlesen
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Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein – PROFIL-HERAUSGEBER KENNT RECHTSLAGE NICHT
11. Februar 2019 Setzt sich für straffällig gewordene Asylbewerber ein: Profil-„Haltungsjournalist“ Christian Rainer. Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man … Weiterlesen
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Österreich: Innenminister Kickl übersteht erneut Misstrauensantrag
31. Januar 2019 Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) (dpa-bildfunk / APA / Roland Schlager) Der österreichische Innenminister #Kickl hat einen #Misstrauensantrag überstanden. Es war bereits das sechste Mal, dass sich der #FPÖ-Politiker einem solchen Antrag stellen musste. Anlass war … Weiterlesen
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Kickl und Kurz einig: Kein Asyl für „Flüchtlinge“, die von Schleppern nach Europa gebracht werden
21. Dezember 2018 NATIONAL Wien. Der österreichische #FPÖ-Innenminister Kickl läßt nicht locker und sorgt mit weiteren Forderungen zur #Asylpolitik für Gesprächsstoff. Jetzt will Kickl durchsetzen, daß „Flüchtlinge“, die mithilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl erhalten. Wem … Weiterlesen
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Österreich verlängert Grenzkontrollen: „Der Außengrenzenschutz funktioniert nicht“
14. Oktober 2018 NATIONAL Wien. Zum Unwillen der EU-Kommission hat der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl dieser Tage eine Verlängerung der österreichischen Grenzkontrollen um ein weiteres halbes Jahr angekündigt. Nun legte er konkrete Zahlen vor, die dieses Vorhaben rechtfertigen sollen. Allein an … Weiterlesen
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Importierte Messerstecher im Visier: Österreich verbietet Asylanten den Besitz von Hieb- und Stichwaffen
11. Oktober 2018 NATIONAL Wien. Anders als Deutschland versucht das benachbarte #Österreich der gestiegenen Gefahr durch importierte #Messer-Kriminelle aktiv zu begegnen. Jetzt sollen#Asylbewerber und Personen aus Nicht-EU-Ländern in Österreich keine Hieb- und Stichwaffen mehr besitzen dürfen. Die österreichische Regierung will Asylbewerbern … Weiterlesen
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Kein Interesse an „Flüchtlings“-Umsiedlung: Österreich steigt aus Resettlement-Programmen aus
09. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. #Österreich nimmt seit Jahresbeginn keine #Flüchtlinge aus Umsiedlungsprogrammen auf und wird das sogenannte „Resettlement“ auch bis mindestens Jahresende aussetzen. Das erklärte die Sprecherin des österreichischen #FPÖ-Innenministers #Kickl. Dieser hatte bereits zuvor auf einer … Weiterlesen
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Österreichisch-dänisches „Visionspapier“ zur Zuwanderungspolitik: Erste Rückkehrzentren außerhalb Europas in Sicht
05. Oktober 2018 INTERNATIONAL Wien. Dank österreichischer Bemühungen wird es möglicherweise noch im Laufe dieses Jahres erste „Rückkehrzentren“ für Illegale außerhalb Europas geben. Bei einer Konferenz des „Europäischen Migrationsnetzwerkes“ stellte FPÖ-Innenminister #Kickl in Aussicht, daß dies der Fall sein könnte und … Weiterlesen
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Sinkende Ausländerzahlen: Österreich kann Asylantenheime dichtmachen und 12 Millionen Euro sparen
02. Oktober 2018 NATIONAL Wien. Eine rigide Zuwanderungs- und #Abschiebepolitik zahlt sich aus: weil #Österreich den Zuzug von Illegalen und Asylbewerbern seit der Regierungsübernahme durch #ÖVP und #FPÖ signifikant drosseln konnte, können jetzt #Asylantenheime und Erstaufnahmeeinrichtungen dichtgemacht werden. Österreich weist … Weiterlesen
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FPÖ-Innenminister Kickl: „Schlepper-Geschäftsmodell nicht unterstützen!“
06. September 2018 NATIONAL Wien/Berlin. Der österreichische #FPÖ-Innenminister #Kickl hat bei einem Treffen mit Bundesinnenminister #Seehofer unterstrichen, daß #Österreich weiterhin keine Bootsflüchtlinge aufnehmen werde. Das „Geschäftsmodell der Schlepperei“ dürfe nicht unterstützt werden, sagte Kickl in Berlin. Beide forderten zudem mehr Tempo … Weiterlesen
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160 Einsätze seit Februar: Österreichische Polizei fahndet konsequent nach Illegalen
16. August 2018 NATIONAL Wien. Während die deutsche Bundesregierung keinen Handlungsbedarf darin erkennen kann, daß sich in der Bundesrepublik derzeit bis zu 700.000 illegale Ausländer aufhalten, geht man im Nachbarland #Österreich unter der neuen blau-schwarzen Regierung konsequent gegen #Illegale vor. Seit … Weiterlesen
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Kriminalitätsentwicklung in Österreich: weniger Straftaten – mehr ausländische Tatverdächtige
09. August 2018 NATIONAL Wien. Trotz eines allgemeinen Rückgangs der #Kriminalität in #Österreich steigt auch in der Alpenrepublik der Anteil ausländischer Tatverdächtiger rapide an. Im österreichischen Landesdurchschnitt sind von den 2017 festgenommenen 135.520 Tatverdächtigen 40 Prozent #Ausländer – in Wien waren … Weiterlesen
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Österreichischer Innenminister Kickl: „Viele Einwanderer waren von Haus aus Wirtschaftsmigranten“
08. August 2018 NATIONAL Der österreichische FPÖ-Innenminister #Kickl sieht sich durch die stattlichen Zahlen von Illegalen-#Abschiebungen in seiner rigiden Asylpolitik bestätigt. Der „Krone“ zufolge verließen bis Ende Juli mehr als 7000 Migranten auf dem Land- oder Luftweg Österreich, dabei mehr … Weiterlesen
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Kocht die Asylkrise wieder hoch? Jüngste Ansage aus Italien lässt Seehofers Asyl-Plan in sich zusammenfallen
dpaBundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts FOCUS-Online-Redakteurin Henriette Jedicke Mittwoch, 25.07.2018, 13:21 Die Frist läuft: Bis spätestens Anfang August will Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) mit Italien einen Deal in der Flüchtlingsfrage abschließen. Es geht um die Rücknahme … Weiterlesen
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Österreich: Bundespräsident pocht auf Recht auf Asylantrag auch auf EU-Boden
15. Juli 2018 Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen. (DPA/EPA/CHRISTIAN BRUNA) Österreichs Bundespräsident #Van der Bellen pocht auf die Beibehaltung des Rechts, Asylanträge innerhalb der EU stellen zu können. Wer von Verfolgung bedroht sei, dem gebühre laut Genfer Flüchtlingskonvention … Weiterlesen
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Strolz (NEOS)“Asylkompromiss von CDU/CSU ist Verzweiflungstat“
05. Juli 2018 Matthias Strolz ist Politiker der liberalen österreichischen Partei NEOS. (dpa / APA / Georg Hochmuth) Bundesinnenminister #Seehofer reist heute für politische Gespräche nach Österreich. Er will in Wien mit Bundeskanzler #Kurz und Innenminister #Kickl über die Pläne … Weiterlesen
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Österreich kündigt Grenzschließung an
03. July 2018 Aktualisiert: 03. Juli 2018 9:03 Nach dem Unionskompromiss vom Montag, Transitzentren an der Grenze zu Österreich einzurichten, kündigt die österreichische Regierung stärkere Grenzkontrollen an. Man wolle Nachteile für Österreich und seine Bevölkerung abwenden. Österreichischer GrenzübergangFoto: über dts Nachrichtenagentur … Weiterlesen
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Österreich: Regierung bereitet Maßnahmen zum „Schutz unserer Südgrenzen“ vor
Nach der Einigung von #CSU und #CDU auf „#Transitzentren“ an der österreichischen Grenze veröffentlichten #Kurz, #Strache und #Kickl eine gemeinsame Erklärung. Sie fordern eine rasche Klärung der deutschen Regierungsposition. REUTERS 03.07.2018 um 07:38 Nach der Einigung im deutschen Asylstreit … Weiterlesen
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Vor der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft: Kurz bastelt an der „Achse der Willigen“
19. Juni 2018 INTERNATIONAL Wien/Budapest. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch #Österreich am 1. Juli setzt die österreichische Bundesregierung verstärkt auf Sicherheit und Grenzschutz. Für Donnerstag ist ein Treffen mit der Visegrad-Gruppe geplant, deren Vorsitz derzeit der ungarische Präsident Viktor … Weiterlesen
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Weitere Verschärfungen: Österreichische Regierung beschließt Maßnahmenbündel
19. April 2018 NATIONAL Wien. Die österreichische Bundesregierung hat jetzt wie angekündigt weitere Verschärfungen im #Asylrecht beschlossen. Ziel sei es, mit dem „Bündel an Maßnahmen“ die illegale Migration sowie #Asylmißbrauch zu bekämpfen, erklärte Bundeskanzler #Kurz (#ÖVP). Auch Vizekanzler Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) … Weiterlesen
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FPÖ setzt Wahlversprechen um: Asylanten müssen künftig für Verpflegung und Unterkunft zahlen
17. April 2018 NATIONAL Wien. Seitdem die Freiheitlichen an der österreichischen Regierung mitbeteiligt sind, gehen sie daran, konsequent ihre #Wahlversprechen umzusetzen. Jetzt will FPÖ-Innenminister #Kickl die Ankündigung wahrmachen, auf das von „Flüchtlingen“ mitgeführte #Bargeld zuzugreifen. #Asylwerber sollen damit „einen Beitrag für … Weiterlesen
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Reaktion auf Messerattacken: Österreichisches Innenministerium plant weitere Verschärfungen
18. März 2018 INTERNATIONAL Wien. In #Österreich betrachtet das Innenministerium unter Minister #Kickl (#FPÖ) die jüngste Serie von #Messerattacken als Steilvorlage für weitergehende Gesetzesverschärfungen. Konkret sollen straffällig gewordene Asylbewerber nach verbüßter Haftstrafe gleich in Anschlußschubhaft genommen werden. „Wenn #Asylwerber in Haft … Weiterlesen
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