- Der #Umweltminister Schleswig-Holsteins, #Robert Habeck, bei einer Pressekonferenz in Kiel (dpa / picture alliance / Markus Scholz)
Der Grünen-Spitzenpolitiker #Habeck sieht als wichtigste Voraussetzungen für eine #Jamaika-Koalition Vertrauen und Kreativität.
Der Umweltminister von Schleswig-Holstein sagte der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“, seine Sorge, dass Jamaika auf Bundesebene nicht gelingt, sei sehr, sehr groß. Es verbiete sich aber, mit Neuwahlen zu spielen. Stattdessen brauche man politisches Vertrauen und das wachse nur über den Konflikt. Dafür sieht Habeck seine Zusammenarbeit mit FDP-Vize Kubicki in Schleswig-Holstein als ein positives Beispiel: Man gerate immer wieder hart aneinander, so Habeck, aber „wenn man einen gewissen Großmut entwickelt, kann man sich auch mal die Meinung sagen“.
Habeck, der auch an den Sondierungsgesprächen in Berlin teilnehmen wird, appellierte an alle Parteien, nach Gemeinsamkeiten zu suchen: Liebe sei nicht notwendig, aber „man muss in seiner jeweiligen Partei für Kompromisse werben, auch wenn sie dem eigenen Milieu etwas zumuten“. Allerdings seien #FDP und #Grüne „habituell und kulturell immer noch sehr, sehr unterschiedlich“.
Habeck kritisierte unter anderem, dass die FDP in der Landwirtschaft auf einen ungeregelten Weltmarkt setze und die Energiewende nicht genügend vorantreiben wolle. Die Forderung der Unionsparteien nach einem Stopp des Familiennachzugs für #Flüchtlinge halte er für „menschlich falsch“. Dies behindere auch die Integration. Außerdem spielten #CDU und #CSU mit Ängsten, wenn sie von bis zu einer Million Menschen sprächen, die dadurch nach #Deutschland kommen könnten. Das Auswärtige Amt spreche nur von 70.000 Menschen, die in Syrien und dem Irak darauf warteten, zu ihren Familien zu kommen.
Habeck ist Schriftsteller und seit 2012 Minister für Energiewende, Landwirtschaft und Umwelt in Schleswig-Holstein. Bei der Wahl der Grünen-Spitzenkandidaten für die diesjährige Bundestagswahl hatte er nur hauchdünn gegen den Parteivorsitzenden Cem Özdemir verloren.
Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2017
Anmerkung der Redaktion staseve: Es ist schon erstaunlich Habeck spricht von 70.000 Menschen im Rahmen des Familiennachzug der sogenannten Flüchtlinge. Nach den ausländischen Botschaften wurden bereits 234.000 Visa an Familienangehörige erteilt. Ilse Aigner, stv. Ministerpräsidentin in Bayern, rechnet mit 7-8 Millionen Menschen weiteren Menschen, in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen Zeitung vor ein paar Tagen. Was sollen die Menschen in Deutschland jetzt glauben? Was ist real?
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https://www.facebook.com/groups/MeineRepublikDeutschland/ kann viel bewegen, herzlich willkommen! Ab wann machst auch du mit? Seit 1956 existiert hierzulande kein gültiges Wahlgesetz, was bedeutet, dass seit diesem Zeitpunkt niemand eine von der Bevölkerung erteilte Legitimation besitzt, etwas rechtlich einwandfrei und somit wirksam unterschreiben zu können, geschweige denn zu dürfen. Auch ansonsten fehlt jegliche Legitimation, da der Beamtenstatus am 8. Mai 1945 erloschen ist.
Real ist was Aigner bekannt gab ! Können die Deutschen nicht rechnen ?
WIR WERDEN WIEDER BELOGEN DASS ES NUR SO KRACHT:
Da kommen noch Millionen von dem Gesockse und wir dürfen die dann füttern
Wann stürzen wir endlich diese Drecksregierung?