So was aber auch: Grüne kritisieren AfD-Vorstoß zu Rückführungen nach Syrien


Camseller

Foto: JouWatch
Gekommen um zu bleiben, notfalls wird der Anwalt eingeschaltet (Foto: JouWatch)
 

Berlin – Die #Asyllobby, die sich mit dem Elend anderer Leute den Wanst vollschlagen ist entsetzt: Die Grünen haben einen Antrag der #AfD scharf kritisiert, wonach die Bundesregierung die Rückführung syrischer #Flüchtlinge in ihre Heimat auf den Weg bringen soll. „Dieser Antrag ist nicht nur herzlos, sondern zeugt von großer Unwissenheit und Ignoranz“, sagte #Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Welt am Sonntag“. Etwa 13 Millionen #Syrer seien in dem Land auf humanitäre Hilfe angewiesen, „ein Großteil von ihnen gar nicht oder nur schwer durch Hilfsmaßnahmen zu erreichen“.

Die AfD fordere die #Bundesregierung jetzt auf, „sich mit der Assad-Regierung zu verbinden“. Dabei ignoriere die Partei „die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen durch das Regime selbst“. Die Grünen-Politikerin bezog sich auf einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, wonach der #Bundestag die Bundesregierung auffordern soll, „unverzüglich mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen betreffend die in Deutschland aufgenommenen Rückkehrer einzutreten“.

 

Ein solches Abkommen solle zum Beispiel sicherstellen, dass Rückkehrer in Syrien aufgenommen „und dort nur in sicheren Gebieten untergebracht werden“, heißt es in der zweiseitigen Drucksache. Der Bundestag soll demnach feststellen, „dass der Krieg in Syrien fast beendet“ sei. Nur in rund zehn Prozent des syrischen Staatsgebietes würden derzeit noch Kämpfe stattfinden.

Fraktionschef #Alexander Gauland verteidigte den Antrag. Ein Sprecher teilte der „Welt am Sonntag“ mit, Gauland hielte ihn für „sehr vernünftig“. Es gehe darum, „die Situation in #Syrien noch einmal zu überprüfen und dann die Rückführung der Flüchtlinge einzuleiten“.

In den vergangenen Jahren haben mehrere Hunderttausend Syrer einen Schutzstatus in der Bundesrepublik erhalten. Aktuell erhalten mehr als die Hälfte lediglich den sogenannten subsidiären Schutz. Dieser gilt für ein Jahr und wird etwa dann vergeben, wenn Menschen in ihrer Heimat die Todesstrafe oder Folter droht. Bundesinnenminister #Thomas de Maizière (CDU) hatte in der Vergangenheit #Abschiebungen nach Syrien ausgeschlossen, unter anderem weil es sich um ein Bürgerkriegsgebiet handele. (Quelle: dts)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 04.11.2017

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3 Kommentare zu So was aber auch: Grüne kritisieren AfD-Vorstoß zu Rückführungen nach Syrien

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  2. Ulrike sagt:

    Klar dass die Grünen wieder dagegen sind. Schickt sie doch gleich mit ihren Lieblingen nach Syrien. Dann sind wir diese Volksverräter endlich los.

  3. Kleiner Grauer sagt:

    @ Ulrike
    Genau! Dieser Spinnat -weg damit! Wer sein Volk nicht liebt soll die BRiD verlassen. In Polen und Tschechien ist es ja ganz sauber! Die halten uns ganz National auf unserem Gebiet alles sauber.

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