- Bundesaußenminister Sigmar #Gabriel auf dem Bundesparteitag der #SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka)
#Bundesaußenminister Gabriel ist mit seiner Forderung nach einer Kurskorrektur der Sozialdemokratie in der eigenen Partei auf #Kritik gestoßen. Der SPD-Politiker #Miersch widersprach Äußerungen von Gabriel, die Umwelt- und Klimapolitik sei den Sozialdemokraten wichtiger als der Erhalt von Industriearbeitsplätzen gewesen.
Miersch sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), er halte es nicht für zutreffend, wenn Gabriel meine, dass der Umwelt- und Klimaschutz eine gute Industriepolitik ausschließe. Im Gegenteil sei es das, was die SPD ausmache: dass sie Ökologie und Industriepolitik zusammendenke, betonte Miersch. Der frühere Bundeskanzler Brandt habe dies bereits deutlich gemacht, als er sagte, der Himmel über dem Ruhrgebiet müsse wieder blau werden.
Miersch sagte weiter, Gabriels Ausführungen passten zu dem auf dem Parteitag beschlossenen Erneuerungsprozess der SPD. Insofern sei das ein Beitrag, der in die Zukunft ziele. Die SPD sollte sich aber zunächst einmal auf die #Sondierung mit den Unionsparteien für eine mögliche Regierungskoalition im Bund konzentrieren. Mit der von Gabriel geforderten offenen Debatte über eine #Leitkultur könne er nicht viel anfangen. Für ihn sei das Grundgesetz der #Bundesrepublik Deutschland die Leitkultur.
Der #Juso-Vorsitzende Kühnert erklärte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man habe derzeit Wichtigeres zu tun, als die achtjährige Amtszeit des früheren Parteivorsitzenden aufzuarbeiten.
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, #Hoffmann, begrüßte Gabriels Äußerungen, mehr für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen zu tun. Er sagte der „Bild“-Zeitung, die Menschen müssten merken, dass ihr Wohlergehen im Mittelpunkt stehe. Zustimmung erhielt Gabriel zu seiner Forderung nach einer offenen Debatte zum Thema Leitkultur. Der Vorsitzende der Wirtschaftsvereinigung der Union, #Linnemann, betonte, Gabriel treffe damit ins Schwarze.
Bundesaußenminister Gabriel hatte seine Partei im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ dazu aufgefordert, die Distanz zu ihren klassischen Wählerschichten zu überwinden.
Quelle: Deutschlandfunk vom 18.12.2017
