Schlagwort-Archive: Bundesrepublik Deutschland

Beate Bahner klagt gegen Corona-Verordnung – jetzt droht ihr der Staatsschutz

Von  PS  – 09. April 2020 Beate BahnerBeate Bahner ist seit 25 Jahren Rechtsanwältin in Heidelberg, Fachanwältin für Medizinrecht und hat bereits drei Verfassungsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen. Nun kündigte sie eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnungen von allen 16 Bundesländern und den … Weiterlesen

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IM SCHATTEN VON CORONA – Muezzinruf auch in der Region Hannover

  30. März 2020 Von MANFRED ROUHS | Nicht nur in Duisburg, auch in Hannover ruft jetzt der Muezzin einer örtlichen Moschee freitags die Gläubigen zu einem Gebet, das nur jeder für sich allein verrichten kann. Die islamischen Zentren selbst bleiben … Weiterlesen

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Seehofer ordnet Einreiseverbot für Saisonarbeiter und Erntehelfer an – müssen jetzt „Flüchtlinge“ ran?

26. März 2020 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   Die Politik steckt in einem Dilemma. Würde sich herausstellen, dass der Coronavirus doch nicht so viel mehr wütet, als eine schwere Grippe, könnte man ihnen vorwerfen, dass sie getrieben von … Weiterlesen

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Sie kommen! Nächste Einwanderungswelle rollt an

Die Bilder aus dem Jahr 2015 dürften sich bald wiederholen: “Flüchtlinge” sind wieder auf dem Weg in unser Land. Foto: radekprocyk / depositphotos.com Politik 29. Feber 2020 / 00:47 Wie die Nachrichtenagentur DHA berichtet, setzen sich seit Freitag Früh massenhaft Orientalen aus der … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt – “Geschlechtergerechter Haushalt”: Fünf Milliarden Euro für Gender-Politik

Sachsen-Anhalt gibt zwar wenig Geld für Krankenhäuser aus, dafür aber umso mehr für Gender-Politik. Foto: karenr / depositphotos.com Politik 16. Februar 2020 / 07:05   Fünf Milliarden Euro will Sachsen-Anhalt in diesem Jahr für “Gender-Politik” ausgeben: Alle Mittel, die für “Gleichberechtigung” … Weiterlesen

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Thüringen: 24 Stunden Ausnahmezustand – Kommentar von ZUERST!-Chefredakteur Manuel Ochsenreiter

06. Februar 2020 NATIONAL Bereits jetzt ist klar: Der 5. Februar 2020 wird in die Annalen der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Die überraschende Wahl des Thüringer FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag hat die Deutschland aus den Angeln gehoben – … Weiterlesen

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Kemmerich tritt zurück: Eine der dunkelsten Stunden der Bundesrepublik Deutschland.

(c) Screenshot YT EILMELDUNG Von  David Berger  – 06. Februar 2020 (David Berger) „Zusammen mit meinen Kollegen habe ich beschlossen, die Auflösung des Landtages zu beantragen. Damit möchten wir Neuwahlen herbeiführen, um damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des … Weiterlesen

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BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

  Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu … Weiterlesen

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Ostdeutsche erhalten politische Bildungs- und Denkzentrale

Veröffentlicht am 13. Januar 2020 Thomas Krüger Bonn/Hannover, 13. Januar 2020 (ADN). Die Ostdeutschen erhalten dreißig Jahre nach dem DDR-Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland (BRD) eine politische Denkzentrale. Sie soll nach Aussage des Präsidenten der in Bonn ansässigen Bundeszentrale für politische Bildung … Weiterlesen

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Deutschland – Bundestagsgutachten belegt: Deutschland könnte wie der Irak US-Truppen des Landes verweisen

  10.01.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Mehrere Tausend Friedensaktivisten der „Stopp Air Base Ramstein“-Kampagne protestieren vor der US-Luftwaffenbasis im westpfälzischen Ramstein und fordern dessen Schließung, 23. Juni 2019 Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages kommt zu dem Schluss, … Weiterlesen

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Bei Krieg gegen Russland: Bundeswehr beziffert Opferquote auf vier Prozent pro Brigade und Tag

29.12.2019 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabian Bimmer (Symbolbild). Ein Leopard 2 Panzer der Bundeswehr während eines Medientages in Münster am 28. September 2018. Wie viele Opfer gäbe es, wenn es zu einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland käme? Ein Bundeswehr-Generalarzt … Weiterlesen

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Seehofer als Gesinnungs-Inquisitor: Hunderte Stellen gegen „Rechts“ und neue Verbote 21. Dezember 2019

  NATIONAL Berlin. CSU-Bundesinnenminister Seehofer versucht sich als Gesinnungs-Inquisitor: jetzt will er bei den Sicherheitsbehörden des Bundes stattliche 600 zusätzliche Stellen zur Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ installieren. Die neuen Stellen sollen je zur Hälfte beim Bundeskriminalamt und beim Bundesamt für Verfassungsschutz eingerichtet … Weiterlesen

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Völkerrechtswidriger Raubüberfall auf den Menschen Peter – Administrator der Person Peter Frühwald

Leipzig (ADN) Am 11.12.2019 fand ein Völkerrechtswidriger Raubüberfall auf den Menschen Peter statt. Auftraggeber Stadt Leipzig, Oberbürgermeister Jung. Burkhard Jung (SPD) In Unkenntnis der völkerrechtlich korrekten Rechtslage in Deutschland  und gegen die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland verstossend, plünderten die bediensteten … Weiterlesen

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Die Alliierten kontrollieren seit fast 75 Jahren alles in Deutschland

Leipzig (ADN) – Die Besatzung in Deutschland ist immer noch da. Und das seit fast 75 Jahren. Wie glauben Sie nicht? Ist Verschwörungstheorie! Nein liebe deutschen Bewohner im Besatzungsgebiet, ist es nicht. Wir zeigen Ihnen kurz skizziert die Wahrheit anhand … Weiterlesen

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US-Einmischung auf Steroiden: „RAND corporation“ kündigt an, sich in innere europäische und russische Angelegenheiten einzumischen

26. Oktober 2019 INTERNATIONAL Die eng mit der US-amerikanischen Regierung verbundene und massiv von US-Steuergeldern geförderte „RAND corporation“ kündigt offiziell an, sich in innere europäische und russische Angelegenheiten einzumischen. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, ist alarmiert. Die US-amerikanische … Weiterlesen

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Feind, Todfeind, Parteifreund – An der Ostfront nichts Neues!

GASTBEITRAG Von PP-Redaktion – 25. September 2019 Es ist nicht nur noch ein weiter Weg bis zur Koalitionsfähigkeit. Es ist ein mindestens genauso weiter Weg, bis die AfD aus tiefster Überzeugung und nicht wahrheitswidrig sagen kann: All unsere Mandatsträger stehen auf … Weiterlesen

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Gericht erlaubt 100-Prozent-Sanktion: Jobcenter dürfen widerspenstigen Hartz-IV-Empfängern das Geld komplett streichen

  dpaBewerber suchen an einer Informationstafel eines Jobcenters nach offenen Stellen (Symbolbild) Montag, 16.09.2019, 07:40 Ein Hartz-IV-Empfänger in Nordrhein-Westfalen wollte nicht arbeiten, weil er das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland ablehne. Das Jobcenter strich ihm daraufhin alle Leistungen. Zurecht, wie jetzt … Weiterlesen

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Deutsche Polizisten sichern Grenzen – in Saudi-Arabien

 NACH 14 JAHREN MERKEL-REGIERUNG 15. September 2019 Symbolbild. Von STEFAN SCHUBERT | Laut Angela Merkel und regierungskonformen Medien sind Deutschlands Grenzen nicht zu sichern. Wie heuchlerisch diese Fake News sind, beweist nicht nur der EU-Türkei-Deal, bei dem der Sultan vom Bosporus … Weiterlesen

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WIRTSCHAFT: Bundesregierung und Bundesbank verramschen deutsche Goldreserve

(c) Pixabay CC0 Von PP-Redaktion  – 14. September 2019 Heute endet die Frist zur Reservierung von 175.000 Stück der 100-Euro-Goldmünze „Dom zu Speyer“ im Feingewicht einer halben Feinunze Gold bei der offiziellen Verkaufsstelle für Sammlermünzen der Bundesrepublik Deutschland im Bundesverwaltungsamt … Weiterlesen

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Deutschland – Bundespressekonferenz: Bricht Bundeswehr in Syrien das Bundestagsmandat?

  11.09.2019 • 06:45 Uhr   Am 31. Oktober läuft das Bundestagsmandat für den umstrittenen Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak aus. Derzeit wird eine Verlängerung des Einsatzes diskutiert. RT fragte auf der BPK, wie sichergestellt wird, dass das Mandat … Weiterlesen

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Willkommen bei Orwell 1984 in Merkel-Deutschland 2019

Leipzig (ADN) – Seit dem Beginn der Regierungszeit von Angela Merkel scheint die Bundesregierung sachlich falsche Ansätze an die Realität anzulegen. So berichtet heute der Deutschlandfunk: Das Bundeskriminalamt soll im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität nach Medienberichten neu aufgestellt werden. … Weiterlesen

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Heiko Maas und die Pressefreiheit – Gesinnungsterror gegen langjährigen deutschen Diplomaten

  Deutschland – Bundespressekonferenz und der Fall Bernd Erbel: Wie BILD unliebsame Diplomaten ausbremst 13.08.2019 • 14:34 Uhr   Bernd Erbel, längjähriger deutscher Spitzendiplomat, sollte im September sein Amt als Chef des Zahlungsmechanismus INSTEX antreten. Doch ein Interview mit dem freien … Weiterlesen

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Ex-CDU-Verteidigungsminister Scholz: Bundesregierung verletzt das Grundgesetz seit 2015 ununterbrochen

  01. August 2019 NATIONAL Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte Scholz wörtlich: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit … Weiterlesen

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NRW-Innenminister Reul wird mit dem grundgesetzlichen Diktat konfrontiert – Illegale Zwangsräumung für die Deutsche Bank zeigt Rechtsstillstand in der BRD

  JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 18. JULI 2019 Eine Zwangsräumung für den Profit der Banken Seien Sie gegrüßt Herr Reul, wir benötigen keine inhaltslosen Floskeln, sondern fordern von Ihnen die Durchsetzung des vom Grundgesetz vom 23.05.1949 gewährleisteten Schutze, der im Art. … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGSPOLITIK DER MERKEL-REGIERUNG – Einwanderungswelle: Andauernder Verfassungsbruch

19. Juli 2019 Symbolbild zeigt Armutsmigranten auf einem Schiff in einem sizilianischen Hafen. Von STEFAN SCHUBERT | Die massive Kritik an der #Flüchtlingspolitik der #Merkel-Regierung wird lauter, auch innerhalb der CDU. Nach Hans-Georg Maaßen erhebt nun Rupert Scholz schwerste Vorwürfe. … Weiterlesen

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BRD-Verwaltung ist jetzt ordentlich bei UPIK® als Firma registriert

Das beharrliche negieren der Verwaltungsstellen von Finanzamt, Jobcenter und anderen „Behörden“ hat ein Ende. Die BRD hat sich geoutet, als das was sie ist. Eine Firma. Mit der belgischen Anmeldung des Bundestages, die vor ein paar Tagen gelöscht wurde, schwebte … Weiterlesen

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Bundesrepublik Deutschland – Unter Admiralsrecht stehend, erhalten die kommerziellen Einheiten/Gemeinden/“Behörden“ ihre D-U-N-S®-Nummer

  JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 02. JULI 2019 https://en.wikipedia.org/wiki/User:Coolcaesar     Die Abwicklung der Bundesrepublik Deutschland könnte locker durchgezogen werden und die Deutschen endlich wieder in einem Rechtsstaat leben. Aber nee, die verquasten Hirne der Politiker scheinen im Brei der ewigen Parteientamtams … Weiterlesen

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Aufruf an die Soldaten und Polizisten der Bundesrepublik Deutschland: Verteidigt unser Land!

Dem deutschen Volke lautet die Inschrift auf dem Architrav über dem Westportal des Reichstagsgebäudes Die illegale Grenzöffnung der Bundeskanzlerin im Jahre 2015 war Hochverrat. Eine Regierung ist nicht befugt, Volk und Staat zu zerstören. Ein Aufruf von  anonymousnews.ru an die … Weiterlesen

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Staatsrechtler Rupert Scholz wirft Bundesregierung angesichts der Grenzöffnung 2015 fortdauerndenVerfassungsbruch vor

  23. Juni 2019 NATIONAL Berlin. In einem Interview wirft der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz der Bundesregierung fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte … Weiterlesen

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Chaos-Tage in Berlin: Kriegt die Kanzlerin mal wieder überhaupt nichts mit?

03. Juni 2019 Foto: Angela #Merkel (über dts Nachrichtenagentur)  Entweder Angela Merkel ist schon längst auf dem Abflug ins politische Nirwana, oder sie ignoriert mit voller Absicht die Tatsache, dass die GroKo Geschichte ist. Um sie herum nur Chaos und … Weiterlesen

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