Schlagwort-Archive: Bundesrepublik Deutschland

BKA warnt: Islamische Terroristen nehmen Bahnverkehr ins Visier

30. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Laut dem #Bundeskriminalamt (#BKA) rückt der Bahnverkehr in den westlichen Staaten zunehmend ins Visier radikaler Islamisten. Anschläge durch Sabotage von Eisenbahnschienen würden in deren Planungen einen immer größeren Platz einnehmen, sagte ein BKA-Sprecher der … Weiterlesen

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Asyl-Ansturm: 390.000 Syrer dürfen über den Familiennachzug Angehörige nach Deutschland holen

29. August 2017 NATIONAL Berlin. Ein weiterer Schlag ins Kontor der Bundesrepublik Deutschland: nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ dürfen rund 390.000 syrische #Asylanten ihre Familien nachholen, Experten rechnen dadurch mit einer Zahl von über einer Million weiterer „#Flüchtlinge“. „Fakt ist: Die … Weiterlesen

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Multikulturelle Bereicherung: „Einzelfall“ folgt auf „Einzelfall“

23. August 2017 #Deutschland. #Multikulturelle Bereicherung landauf, landab: die ansteigende Asyl- und #Ausländerkriminalität nimmt kein Ende. „#Einzelfall“ folgt auf „Einzelfall“. Eine kleine Auswahl der letzten Tage… So klingelte etwa am Montagmorgen gegen 6.00 Uhr ein „dunkelhäutiger“ Mann zusammen mit einem … Weiterlesen

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Unerlaubte Versicherungsgeschäfte: Finanzaufsicht warnt vor Reichsbürger-Krankenkasse

  Die Finanzaufsicht warnt vor der Krankenkasse Degeka mit Hauptsitz in Dresden. Sie ist offenbar eine Reichsbürgerorganisation. Ihr Geschäftsbereich ist mit den deutschen Außengrenzen von 1914 ausgewiesen. von Katrin Tominski (mit dpa) Bildrechte: www.deutscher-reichsanzeiger.de Die #Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (#Bafin) hat … Weiterlesen

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POLIZEI ENTWAFFNET „REICHSBÜRGER“

Die Polizei nahm dem Mann drei Waffen und mehrere Schuss Munition weg. (Symbolbild)#Auerbach – Die Polizei hat im vogtländischen Auerbach einen 51 Jahre alten Mann entwaffnet, der zu den „Reichsbürgern“ gerechnet wird. Ihm wurden drei Schusswaffen und die Waffenbesitzkarte weggenommen, die … Weiterlesen

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Bundespolizei: Im Jahr 2016 waren nur rund 1.000 „Flüchtlinge“ asylberechtigt

14. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Was viele bereits seit dem Beginn der #Asylkrise betonen, bestätigt nun auch die #Bundespolizei: Die meisten #Asylbewerber sind in #Deutschland gar nicht asylberechtigt. Gerade einmal 905 Asylbewerber kamen im vergangenen Jahr über nicht-sichere Drittstaaten, … Weiterlesen

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VERFASSUNGSSCHUTZ HAT LINKE, RECHTE UND ISLAMISTISCHE AKTIVISTEN AUS DEM RAUM ROSENHEIM IM VISIER: Blockade, Schmierereien, Gewalt

08.08.17 Der Verfassungsschutzbericht zum ersten Halbjahr 2017 zeigt: Immer mehr Aktivisten der linken, rechten und islamistischen Szene kommen aus der Rosenheimer Region. So sind nach neuesten Erkenntnissen etwa auch in Gemeinden im Chiemgau Reichsbürger zu finden. re © OVB Von Aktivitäten … Weiterlesen

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Mittelsachsen: 120 Reichsbürger im Kreis

Nirgendwo sonst leben so viele Reichsbürger wie in Mittelsachsen. Sechs von ihnen haben eine Waffenerlaubnis. Von Maria Fricke Offizielle Papiere der BRD lehnen die Reichsbürger ebenso wie den Staat an sich ab. Manche kreieren ihre eigenen Dokumente.© Symbolbild/dpa #Döbeln. Schockierende Nachricht … Weiterlesen

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Angeblicher deutscher „Völkermord“ in Südwest: Bundesregierung läßt Prozeßtermin in New York platzen

31. Juli 2017 New York. Von der Öffentlichkeit wenig beachtet, steht die #Bundesrepublik Deutschland seit einigen Monaten in einem internationalen Prozeß unter Anklage. Der Vorwurf lautet auf „#Völkermord“ an den Volksgruppen der #Herero und #Nama im früheren #Deutsch-Südwestafrika. Die Vertreter der … Weiterlesen

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Folge des Asyl-Ansturms: Deutschland stürzt auf Platz 51 der sichersten Länder der Welt ab

31. Juli 2017 Berlin. Die #Bundesrepublik Deutschland ist im internationalen Ranking der sichersten Reiseländer von Platz 20 auf Platz 51 abgestürzt. Grund dafür sind die islamistischen #Anschläge und gewaltsamen #Übergriffe seit dem einsetzenden Asyl-Ansturm im Jahr 2015. Platz 1 der Liste … Weiterlesen

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Asyl-Irrsinn auf österreichisch: Illegaler Tschetschene beschäftigt die Behörden zehn Jahre lang

30. Juli 2017 Wien. #Illegale Ausländer sind nicht nur in der #Bundesrepublik Deutschland, sondern auch im benachbarten #Österreich ein Riesenproblem. Abgeschoben werden einfach zu wenige, zu viele kommen nach, und Abgelehnte legen gegen ihren Bescheid in aller Regel Widerspruch ein. … Weiterlesen

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Polizei nimmt Reichsbürger aus Moosbach fest „Außenminister“ in Haft

  27.07.2017 „Der „Bundesstaat Bayern“ lässt sich von Maßnahmen nur schwer beeindrucken.“ Zitat: #Hans Peter Kammerer, Leiter Präsidialbüro Oberbayern-Nord. Johann A., selbst ernannter Außenminister des „Bundesstaats Bayern“, befindet sich in Haft. Der 59-Jährige zählt für Polizei und #Verfassungsschutz zum harten … Weiterlesen

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Sozialökonom Gunnar Heinsohn: Asyl-Ansturm vertreibt die Hochkompetenten – Fachkräfte-Exodus ist in vollem Gange

27. Juli 2017 WIRTSCHAFT „In #Deutschland sind etwa acht der 42 Millionen Arbeitskräfte global mobil. Das sind die, die den Karren ziehen, am Weltmarkt in Konkurrenz stehen, nicht vom Staat abhängen, als Nettozahler mehr geben, als sie empfangen und unter … Weiterlesen

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STAATSFEINDE: Grote will Waffenverbot für Reichsbürger

Die #Reichsbürger sind in #Schleswig-Holstein auf dem Vormarsch. 264 Menschen rechnet der Landes-#Verfassungsschutz aktuell der #Bewegung staatsfeindlicher Verschwörungstheoretiker zu. Von Anfang 2015 bis Oktober 2016 waren es lediglich 22. Von Niklas Wieczorek Artikel veröffentlicht: Dienstag, 25.07.2017 07:30 Uhr #Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU). … Weiterlesen

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Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“

© AP Photo/ Frank Augstein 09:20 15.07.2017 (aktualisiert 09:29 15.07.2017) #Deutschland hat immer wieder das #Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der #Völkerrechtler #Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien … Weiterlesen

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Eilmeldung – Bundesregierung: Nur 2.120 Menschen 2016 wirklich Asyl-berechtigt – Antwort auf Kleine Anfrage der Linkspartei

Berlin: (hib/STO) In Deutschland sind im vergangenen Jahr 2016 2.120 Menschen als asylberechtigt anerkannt worden, während 254.016 Flüchtlingsschutz und 153.700 subsidiären Schutz erhielten. Ein Abschiebungsverbot nach Paragraph 60 V/VII des Aufenthaltsgesetzes wurde in 24.084 Fällen festgestellt, wie aus der Antwort der … Weiterlesen

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Besatzungsrecht gilt – Zu Erinnerung: Dr. Alexander Schalck-Golodkowski († 21. Juni 2015) wurde 1996 nach Besatzungsrecht verurteilt

#Dr. Alexander Schalck-Golodkowski (* 3. Juli 1932 in Berlin-Treptow; † 21. Juni 2015 in Rottach-Egern) Erfolglose Verfassungsbeschwerde von Dr. Alexander Schalck-Golodkowski vor dem #Bundesverfassungsgericht im Jahre 1999. Pressemitteilung Nr. 37/1999 vom 25. März 1999 Kein #Besatzungsrecht,hm? #DDR-Devisenbeschaffer Schalck-Golodkowski wurde 1996 (!) nach alliierten Militärgesetzen und nicht nach deutschem … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

  Bestsellerautor und #Justizminister Heiko Maas: Online-Stasi als Herzensangelegenheit (c) Screenshot youtube Datum: 29. Juni 2017 Autor: davidbergerweb24  (David Berger) Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und #SPD eingebrachten … Weiterlesen

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„Die Welt“: „Deutschland ist das Hauptziel der neuen Völkerwanderung“

28. Juni 2017 NATIONAL „EU-Report: Die #Bundesrepublik hat sich zum stärksten Magneten für #Migranten entwickelt. Der Anteil von Einwohnern ohne deutsche Staatsangehörigkeit ist auf mehr als 13 Prozent gestiegen“, so untertitelt „Die Welt“ am heutigen Tag einen ihrer Beiträge. Der … Weiterlesen

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Nach „Malta-Masche“-Drohung: „Reichsbürger“-Prozess endet bereits am Eingang

veröffentlicht von Helmut Weigerstorfer | 21.06.2017 #Guglöd/#Freyung. Kurioser Fall am #Amtsgericht Freyung: Eigentlich sollte sich am Mittwochvormittag eine 54-Jährige aus Guglöd (#Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte) wegen versuchter #Nötigung vor Gericht verantworten. Doch weil die Gefolgschaft der „Reichsbürgerin“ trotz sitzungspolizeilicher Anordnung ihren … Weiterlesen

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Studie zu arbeitslosen Asylanten in München – 80 Prozent der „Fachkräfte“ ohne abgeschlossene Berufsausbildung

21. Juni 2017 WIRTSCHAFT München. Es sind immer wieder die Realitäten, die das gutmenschelnde und ideologisierte Gerede in #Politik und #Medien widerlegen. Im vorliegenden Fall zeigt eine Erhebung der #Bundesagentur für Arbeit am Beispiel München, daß es mitnichten „#Fachkräfte“ sind, … Weiterlesen

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Muslimen-Demo in Köln floppt – 500 statt 10.000 Moslems auf der Straße

18. Juni 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Köln. „Der Aufstand der anständigen #Muslime bleibt aus“, titelt Robin Alexander in der „Welt“. „Die Prediger eines liberalen Islam haben gerufen, und die Gläubigen sind nicht gekommen.“ Dem islamischen Terrorismus sollte unter dem Motto … Weiterlesen

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Gedenken: Berlin erinnert an DDR-Volksaufstand vor 64 Jahren

17. Juni 2017 #Volksaufstand in der #DDR am 17. Juni 1953 (picture alliance / dpa) In Berlin wird heute an den DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953 erinnert. #Bundeswirtschaftsministerin Zypries und #Berlins Regierender Bürgermeister Müller werden auf dem Friedhof Seestraße Kränze … Weiterlesen

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Helmut Kohl: Weltweite Trauer um Altkanzler

17. Juni 2017 #Helmut Kohl (DANIEL ROLAND / AFP) #US-Präsident Trump hat den verstorbenen Altkanzler Kohl als Freund und Verbündeten der Vereinigten Staaten gewürdigt. Kohl habe die #Bundesrepublik Deutschland durch 16 entscheidende Jahre geführt, heißt es in einer Mitteilung des … Weiterlesen

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Brisante Anfrage an die EU-Kommission: Ist die deutsche EU-Mitgliedschaft illegal?

12. Juni 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Berlin. #Der einzige Europaabgeordnete der deutschen #NPD, #Udo Voigt, hat jetzt eine brisante Anfrage an die #EU-Kommission gerichtet. Unter der Überschrift „#Souveränitätsdefizite der #Bundesrepublik Deutschland“ möchte er von der EU-Kommission deren Einschätzung des deutschen … Weiterlesen

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Abfragen des „Behördentelefonbuchs“ binnen acht Jahren verdoppelt

Berlin (ADN). Im Jahr 2016 haben Behörden alle drei Sekunden abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Wie das Portal netzpolitik.org jetzt mitteilt, geht das aus Zahlen der Bundesnetzagentur zur automatischen Bestandsdatenauskunft hervor. Die Abfragen des „Behördentelefonbuchs“ hätten sich innerhalb der vergangenen … Weiterlesen

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Reichsbürger: Zahl in Nordrhein-Westfalen verdoppelt

10. Juni 2017 #Reichsbürger erkennen die #Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. (imago stock&people) Die Bewegung der so genannten „Reichsbürger“ vergrößert sich weiter. Allein in #Nordrhein-Westfalen hat sich ihre Zahl innerhalb weniger Monate auf mehr als 2.000 verdoppelt, wie das … Weiterlesen

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Leipzig: Verabschiedung von entlassenem General – Kritik an Verteidigungsministerin von der Leyen

02. Juni 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Leipzig. Der Zwei-Sterne-#General Walter Spindler, #Leipzig ranghöchster Soldat, ist am Mittwoch mit einem großen Appell in der Leipziger General-#Olbricht-Kaserne feierlich verabschiedet worden. Der Grund für den vorzeitigen Abschied in den Ruhestand ist die umstrittene … Weiterlesen

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Berlin: Bundeswehr-Veteranen gedenken ihrer gefallenen Kameraden – Politiker bleiben fern

31. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Am vergangenen Wochenende haben im Rahmen von drei #Gedenkveranstaltungen in und um Berlin #Kriegsveteranen der #Bundeswehr ihrer gefallenen Kameraden gedacht, doch die bundesdeutsche Politprominenz machte einen weiten Bogen um das ehrende #Gedenken. Während … Weiterlesen

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Starnberg: 16 „Reichsbürger“ wohnen im Landkreis

29. Mai 2017, 22:09 Uhr  Auch im #Landkreis Starnberg gibt es sogenannte „#Reichsbürger“. Nach den Erkenntnissen der Kreisbehörde gehören dieser Bewegung, deren Mitglieder die #Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen und die dem rechten Spektrum zugeordnet wird, 16 Landkreisbewohner an. Gegen weitere … Weiterlesen

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