Schlagwort-Archive: Bundesrepublik Deutschland

„Ami go home!“: Europaweit formiert sich der Widerstand gegen NATO und USA

29. November 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Leipzig/Paris/Prag. Im Windschatten der aktuellen Ereignisse formiert sich allmählich der europaweite Widerstand gegen die Zumutungen der US-Politik in Europa. In der Messestadt Leipzig hat am ersten Adventssonntag eine Demonstration unter dem Motto „Ami … Weiterlesen

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Die Berliner Kapitulation

25.07.2022 – 13:00 Uhr Von: Rasender Reporter   Die Regenbogenflagge über dem Reichstag in Berlin, Sitz des politisch kastrierten Parlaments der Bundesrepublik Deutschland, ist die weiße Fahne der sittlich-geistigen Kapitulation des Landes und zugleich die Triumphgeste einer selbstzerstörerischen Dekadenz. Von Wolfgang … Weiterlesen

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Olaf Scholz steht im Mittelpunkt eines aufsehenerregenden Drogen- und Vergewaltigungsskandals

11.07.2022 19:25 Der Tagesspiegel hat einen aufsehenerregenden Bericht über eine private Party veröffentlicht, an der Bundestagsabgeordnete und Bundeskanzler Olaf Scholz beteiligt waren und bei der es um Drogen und Vergewaltigung ging. «Auf einer privaten Party der Sozialdemokratischen Partei der Bundesrepublik … Weiterlesen

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ZDF: Wirbel um Fernsehrat! Mitglied ist Funktionär in islamistischer Organisation

Metin Gülmen 15.06.2022 – 16:38   Ärger im Fernsehrat des ZDF! Der Fernsehrat des ZDF überwacht die Einhaltung der Programmrichtlinien und der im Rundfunkstaatsvertrag aufgestellten Grundsätze. Das Gremium wird für vier Jahre gewählt, berät das ZDF auch in Programmfragen und ist Ansprechpartner für Zuschauer. ZDF: … Weiterlesen

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Putin und Scholz einig: Russische und deutsche Experten werden Gaslieferungen für Rubel besprechen

Wladimir Putin (Archivbild)ALEXEY NIKOLSKY / SPUTNIK / AFPDer russische Präsident Wladimir Putin hat Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entscheidung informiert, dass russisches Gas künftig in Rubel zu bezahlen sei. Die beiden Seiten vereinbarten, dass russische und deutsche Experten dieses Thema … Weiterlesen

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„Freie Sachsen“ – Rechtsextreme Mobilisierung gegen Corona-Maßnahmen

Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ wirbt vor allem mit scharfen Positionen gegen Corona-Maßnahmen für sich. Doch die Agenda der lokal agierenden Organisation ist klar rechtsextrem ausgerichtet. Durch ihren zunehmenden Einfluss wird sie auch zur Konkurrenz für die AfD. Ein Überblick. 04.02.2022 … Weiterlesen

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Unsere Freiheit wird aktuell von Polen und Ungarn verteidigt, nicht von Brüssel – Das Versagen der EU

  VERÖFFENTLICHT AM 17. Nov 2021 Ein Gastbeitrag von Gunter Weißgerber. Weißgerber war Redner der Leipziger Montagsdemonstrationen 1989/90, Mitbegründer der Ost-SPD, Mitglied der freigewählten Volkskammer 1990, Mitglied des Deutschen Bundestages 1990-2009. In Brüssel agieren Europas wahre Sicherheits-Leugner. Vom Baltikum über Polen, Ukraine, Ungarn … Weiterlesen

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Höchst wichtige Information für die deutsche Bevölkerung: HLKO ist gültig!

Mediale Propagandalügner gibt ´s da draußen auf der Straße ohne Ende, doch auch im Internet wird Propaganda gegen faktentreue Aufklärer gemacht, welche der Bevölkerung die Wahrheit mitteilen. Klärt man zum Beispiel über die Klimalügereien auf, dann versuchen schäbigen Propagandisten das … Weiterlesen

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Medienbericht: Offenbar weitere Rechtsextremismus-Fälle bei Bundeswehr-Eliteeinheit KSK

19. September 2021 Die im baden-württembergischen Calw stationierte Elitetruppe KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. (picture alliance / dpa – Franziska Kraufmann) Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Medienbericht zufolge seine Ermittlungen wegen Rechtsextremismus bei … Weiterlesen

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Nach Taliban-Machtübernahme: Kritik an Maas hält an: Versagen in Afghanistan

18. August 2021 Bundesaußenminister Maas hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Afghanistan eingeräumt. (dpa/ Christoph Soeder) Die Kritik an Bundesaußenminister Maas und anderen Regierungsmitgliedern wegen der hektischen Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan hält an. Vor allem Maas habe das „größte … Weiterlesen

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Coronavirus – Wegen Delta-Variante: Lauterbach fordert von STIKO Umdenken bei Kinder- und Jugendlichen-Impfung – Mehr als 7.000 Nebenwirkungen bei Kindern in den USA

28. Juni 2021 11:16 Uhr Bisher gibt es seitens der STIKO keine generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche. Bei 12- bis 17-Jährigen empfiehlt sie das Vakzin gegen Corona nur bei bestimmten Vorerkrankungen oder anderen Risikofaktoren. SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert ein … Weiterlesen

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Wem gehören die Rechte am Pfizer/BioNTech-Impfstoff?

Nun spiele ich noch die folgende Karte, die ich bisher in der Hinterhand hielt: Wer hat das Patent am mRNA-Impfstoff „Comirnaty“ von BioNTech? Ugur Sahin? – Nein. BioNTech? – Nein. Pfizer? – Nein. GAVI oder die Bill and Melinda Gates … Weiterlesen

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Volksaufstand am 17. Juni vor 68 Jahren

      Von CCMaier Geschichte wiederholt sich vielleicht nicht, sondern scheint sich zu reimen. Bei dem Arbeiter- und Volksaufstand kam es in den Tagen um den 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und … Weiterlesen

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Die Johns Hopkins University bestätigt, dass sich selbst ausbreitende Impfstoffe echt sind

Antiilluminaten TV May 08, 2021 Viele Menschen sagen Nein zu Covid-19 -Impfstoffen, obwohl der Deep State sich nach besten Kräften bemüht, sie zu beeinflussen. Es spielt jedoch keine Rolle, da sich die Impfungen selbst ausbreiten können , was bedeutet, dass die Geimpften die Ungeimpften effektiv impfen … Weiterlesen

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AfD – Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!“

Von  PS  – 22. April 2021 Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff … Weiterlesen

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Coronavirus – Italien: Arzt verstirbt nach Impfung mit AstraZeneca – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Totschlags

18 Mär. 2021 13:46 Uhr Nachdem in Italien ein 56-jähriger Lehrer nach der Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff verstarb, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft wegen Totschlags. Mehrere europäische Länder hatte die Impfung mit AstraZeneca wegen Thrombose-Fällen nach der Impfung ausgesetzt. Quelle: www.globallookpress.com © … Weiterlesen

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Merkels Vermächtnis – Die insolvente BRD – Das Kasperle-Theater beginnt

Februar 9, 2021 Einst hat sie unter Eid geschworen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren. Das genaue Gegenteil ist passiert. Sie hat ihren Eid gegenüber dem deutschen Volk gebrochen. Sie hat in den letzten Jahren gezeigt, … Weiterlesen

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Abzocke und Gefährdung von Menschenleben rentiert sich

✅ Die Entwickler der potentiell tödlichen Genspritze, die schon einige Menschen dahingerafft hat, bekommen das Bundesverdienstkreuz. So läuft das mittlerweile in der BRD. Auch die Tatsache, dass Türeci und Sahin deutsches Steuergeld abzocken und sich die Gewinne mit ihrem Impfstoff … Weiterlesen

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Der Staat liest ALLES mit! Es ist noch viel schlimmer

Carsten Jahn Die Bundesrepublik macht jetzt dass, wozu sie gar nicht befugt ist. Nachdem der Donald Trump die US-Corporation aufgelöst hat, ist die Bundesrepublik Deutschland ein illegaler Usurpator auf deutschem Boden. Das mit der Kontrolle von Briefen und Paketen galt … Weiterlesen

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Wieso die neuerliche Lockdown-Verlängerung?

################################################# Denkanstoß #612 10.02.2021 ################################################# Liebe Mitmenschen, Wieso die neuerliche Lockdown-Verlängerung? Für Einsteiger mit reichlich dickem Hals und grenzenloser Wut stellen sich Viele die Frage, wieso denn nun erneut der Lockdown verlängert wird. Sie alle haben längst begriffen, dass es … Weiterlesen

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Russischer Außenminister: Geheimdienste waren offenbar beim Nawalny-Film behilflich

13. Februar 2021 INTERNATIONAL Moskau/Berlin. Noch immer sorgt die Behauptung, der russische Präsident Putin verfüge am Schwarzen Meer über einen Luxuspalast, für Gesprächsstoff. In die Welt gesetzt wurde sie vom angeblich vergifteten Kremlkritiker Nawalny, der während seiner Rehabilitation im Schwarzwald zusammen mit … Weiterlesen

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Räumlicher Geltungsbereich von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen

BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147, BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963 „Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein räumlicher Geltungsbereich zugewiesen ist.“ „Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.“ „Jedermann … Weiterlesen

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Massiv einseitig westdeutsche Berichterstattung

Veröffentlicht am 08. Dezember 2020 Józef Cyrankiewicz und Otto Grotewohl begeben sich zum Kulturhaus zur Unterzeichnung des Grenzabkommens, 6. Juli 1950 Köln/Dresden, 08. Dezember 2020 (ADN). Die mediale Berichterstattung über den 50. Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt in Warschau hat sich erneut als äußerst einseitig … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Zwischen Demokratie und Diktatur (5 Fragen 5 Antworten)

Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eine interessante Textstelle finden. Dort heißt es: „Gewaltenteilung ist heute ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie.“ Und zum anderen heißt es dort: „In modernen parlamentarischen Demokratien, wie z.B. auch in der … Weiterlesen

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Faktencheck zum „besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ – Realitätsverlust oder euphemistische Propaganda?

(c) Pixabay CC0 DEUTSCHLAND Von PP-Redaktion  – 17. Oktober 2020   Die Bundesrepublik Deutschland ist heute das Land mit der höchsten Steuer- und Abgabenlast weltweit, mit einem der geringsten Pro-Kopf-Vermögen in Westeuropa, mit einem beschämend niedrigen Rentenniveau, das Altersarmut vorprogrammiert, mit den … Weiterlesen

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Corona-Wert überschritten – In diesen Bundesländern dürfen Münchner nicht mehr übernachten

23.09.2020    −Symbolfoto: dpaMenschen aus den aktuellen Corona-Hotspots München und Würzburg müssen derzeit mit deutlichen Einschränkungen rechnen, wenn sie in anderen Bundesländern übernachten wollen. Im Nachbar-Bundesland Baden-Württemberg gilt beispielsweise: „Es ist untersagt, in Beherbergungsbetrieben Gäste zu beherbergen, die sich in … Weiterlesen

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Deutsches Steuerrecht in weiten Teilen ungültig – Vorlage für den geschundenen Mittelstand, wehrt Euch !

Leipzig (ADN) In wenigen Wochen erscheint das neue Buch von Peter Frühwald über die weitestgehende Ungültigkeit des Deutschen Steuerrechtes. Es gibt nur wenige Steuern die wirklich Gültigkeit haben. Seit Jahren wird der deutsche Steuerzahler von einer „Politikmafia“ betrogen. Es gibt … Weiterlesen

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Umbau der deutschen Gesellschaft in vollem Gange: Ausländerverbände fordern ein eigenes Ministerium

  04. September 2020 Marianne Balle Moudoumbou, „Mitglied des Vertreter*innenrates der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen“ und Sprecherin von Pan African Womens Empowerment and Liberation, bei der Bundespressekonferenz am 30.08.2020 – Thema: Anti-Rassismus Plan 2025 (Foto: imago)   Rund 40 Migranten-Organisationen fordern … Weiterlesen

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„Coronademo“ auf den Punkt gebracht: Die Systemfrage

02. September 2020 Die Deutschlandfahne weht in der Nähe von Riol Landkreis Trier Saarburg Rheinland-Pfalz vor bewölktem Himmel. – Foto: Imago   Im Nachgang zur Berliner Großdemonstration vom vergangenen Wochenende werden eine Menge überflüssiger Fragen gestellt. Dabei gibt es im … Weiterlesen

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Gottgeschenktes Recht: 70 Jahre „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“

06. August 2020 GESCHICHTE Die „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ bekannte sich unter Verzicht auf Rache und Vergeltung zum unbedingten Heimatrecht aller Menschen. Vor 70 Jahren wurde sie unterzeichnet und verkündet. Nach dem Jahrhundertverbrechen der Vertreibung von Millionen Deutschen verhängten die … Weiterlesen

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