Syrien: SPD lehnt Abschiebungen ab


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Eine Frau mit einem Kind auf dem Arm und zwei weitere in schwarz gekleidete Frauen laufen durch eine Straße mit zerstörten Häusern. (AFP/LOUAI BESHARA)
Zerstörte Häuser im syrischen Duma (AFP/LOUAI BESHARA)

Der stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich lehnt Abschiebungen nach Syrien grundsätzlich ab.

Darüber könne nicht ernsthaft und verantwortbar gesprochen werden, sagte Mützenich nach Bekanntwerden eines neuen Lageberichts des Auswärtigen Amtes zu Syrien. Der SPD-Politiker verwies im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf anhaltende Kampfhandlungen, terroristische Bedrohungen, eine katastrophale Versorgung und weitgehende Rechtlosigkeit in dem Bürgerkriegsland. Zudem wandte sich der SPD-Politiker dagegen, mit einem „Willkürregime“ in Verhandlungen zu treten.

Das Auswärtige Amt warnt in seinem neuen Lagebericht davor, #Abschiebungen nach #Syrien wieder zuzulassen. In keinem Teil des Landes bestehe ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen, zitiert unter anderem die „Süddeutsche Zeitung“ aus dem Dokument.

Der derzeit geltende Abschiebestopp für Syrien endet im Dezember.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.11.2018


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2 Kommentare zu Syrien: SPD lehnt Abschiebungen ab

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  2. Ulrike sagt:

    Weiter so liebe SPD. Ihr nähert euch im Eiltempo der 5 % Grenze.

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