Schlagwort-Archive: Mützenich

Syrien: SPD lehnt Abschiebungen ab

Publiziert am 20. November 2018 von staseve

20. November 2018 Zerstörte Häuser im syrischen Duma (AFP/LOUAI BESHARA) Der stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich lehnt Abschiebungen nach Syrien grundsätzlich ab. Darüber könne nicht ernsthaft und verantwortbar gesprochen werden, sagte Mützenich nach Bekanntwerden eines neuen Lageberichts des Auswärtigen Amtes zu Syrien. … Weiterlesen →

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Iran-Entscheidung: Führende Politiker von Union, SPD und Grünen kritisieren Trump

Publiziert am 9. Mai 2018 von staseve

09. Mai 2018Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) (dpa / Kay Nietfeld) Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, #Hardt, hat die Entscheidung #Trumps als schwerwiegenden Fehler bezeichnet. Das Scheitern des Atomabkommens würde an den Punkt zurückführen, an dem der #Iran unmittelbar vor … Weiterlesen →

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Fall Deniz Yücel – Türkischer Regierungschef Yildirim für baldige Freilassung

Publiziert am 14. Februar 2018 von staseve

14. Februar 2018 Deniz Yücel ist nun ein Jahr in Haft. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #türkische Regierungschef #Yildirim hat sich für eine baldige Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz #Yücel ausgesprochen. Er rechne innerhalb kurzer Zeit mit … Weiterlesen →

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Desinformation: CSU-Politiker Mayer für neuen Strafttatbestand

Publiziert am 12. Dezember 2016 von staseve

  Hacker werden zunehmend eine Bedrohung für die Politik (imago/STPP) Der CSU-Innenpolitiker Mayer fordert einen Straftatbestand für Desinformationskampagnen im Internet. Es fehle die rechtliche Grundlage für eine Verfolgung entsprechender Vergehen, sagte Mayer dem „Tagesspiegel“. Die Gefahr für zunehmende Hackerangriffe auf … Weiterlesen →

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