Hans-Georg Maaßen –
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Berlin/Bonn – Nach den ständigen Äußerungen gegen die Bürger in Deutschland, von SPD-Politikern in Deutschland, muss überprüft werden, inwieweit die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) durch den Verfassungsschutz überprüft werden muss. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz – Hans-Georg Maaßen, ist nun aufgefordert dies umzusetzen. Äußerungen wie „Pack“ von Sigmar Gabriel und Heiko Maas, der Bürgern die sich kritisch äußern „rassistische Äußerungen und fremdenfeindliche Hetze“ vorwerfen sind gegen die Gesellschaft in Deutschland gerichtet und rechtfertigen ein Beobachten der scheinbar „Deutsch-Feindlichen Partei“ SPD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Es ist an der Zeit zu überprüfen, inwieweit die SPD gegen die Grundgesetzlichen Normen und die gesellschaftliche Ordnung in Deutschland verstossen hat, erklärte ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz der nicht näher in Erscheinung treten wollte.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.01.2016
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Seminar: Aktuelle rechtliche und völkerrechtliche Situation in Deutschland – Die Staatliche Selbstverwaltung nach Völkerrecht
Seminarinhalte:
| Aktuelle Rechtlage in Deutschland |
| UN-Res 56/83 |
| Warum in Deutschland kein Steuerrecht vorhanden ist |
| Aktuelles Völkerrecht zu Deutschland |
| Staatliche Selbstverwaltung |
| Die Personenstandserklärung (PSE) |
| Umgang mit Behörden, Plünderungsfreies Bankkonto |
| Firma Bundesrepublik Deutschland und Töchter |
Seminargebühr: 127 Euro (Zahlung vor Ort)
Referent: Peter Frühwald
Seminartermine
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Seminarzeit 10.30 Uhr – ca. 18 Uhr
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[…] Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen […]
Die SPD gehört aber schon seit 1959 unter Beobachtung gestellt. Mit Änderung ihres Parteiprogrammes „Godesberg “ hat dieses sich gegen Arbeiter -Volk und „Staat“ gestellt. Ist Volksfeindlich geworden . Nicht zu Vergessen die CDU/CSU allen voran .Warum alle einzeln Aufzählen die ,berechtigter Weise ,unter Beobachtung gestellt ,und nicht nur das , sondern auch gegen diese gehandelt werden müssen ,unter Beobachtung ? Welche der bisherigen Parteien und jetzige ,der Bundesdeutschen Führung ,verstößt nicht laufend und Bewusst gegen die “ G.G. / Verfassung “ ? Es gibt keine . Welche Führung -Partei bisher ,war und ist nicht „Staatsfeindlich -Bürgerfeindlich “ ,nach eigenen Gesetzbüchern u.u.u. ? Wohlgemerkt nach Niederschrift, Wort für Wort , in den Gesetzen -Gesetzbüchern ! Nicht der Willkürlichen ,Bürger-Volksfeindlichen Selbstauslegung solcher !
Die SPD unterstützt die Antifa finanziell und scheint anscheinend auch keine Probleme damit zu haben, dass sich diese der Methoden der ehemaligen SA bedient um gegen unerwünschte Meinungen bzw. Kritiker des Regimes vorzugehen.
Die SPD wirkt auf mich mittlerweile auch nur noch wie eine überarbeitete Auflage der NSDAP und vertritt anscheinend die Ansicht, dass nur bestimmte Aussagen von ausgesuchten Kandidaten, eine Daseinsberechtigung haben. Wer nicht die Meinung dieser Partei bzw. der Regierung vertritt, wird als Rechtsradikaler diffamiert.
Schaut man sich z.B. die Facebook Seite der SPD an, wird einem bewusst, dass zur Zeit eine regelrechte Hetze gegenüber anderen Parteien betrieben wird.
Dieses Verhalten ist nicht nur infantil sondern auch höchst undemokratisch weil damit auch ehemalige SPD Wähler beleidigt werden welche sich auch von der SPD distanziert haben.
Ich hoffe doch sehr, dass ich meine Meinung noch frei nach Artikel 5 im Grundgesetz formulieren darf oder haben Sie etwas dagegen, Herr Maas ?
Bei rechtlich legaler Verfassung /G.G. wäre eine solche Nachkriegsgeschichte für Deutschland nie möglich gewesen . Selbst nach den nur provisorisch eingesetzten G.G. /Verfassung wären solche momentanen Volksfeindlichen Parteien ,ihre Handlungen und Aktivitäten nie möglich . Wären schon bei Gründung -Anmeldung dieser Parteien unter Strafe und Strafverfolgung gestellt. Für die SPD wäre ein Verbot schon möglich ,nach ihrer Programmänderung 1959 ! Noch deutlicher als diese geht es ja gar nicht mehr . Stellte die sich damit offen gegen Volk und „Staat“ ! Offen haben die ihre Volksfeindliche Gesinnung damit kund getan. Auch die ,zur Zeit ,bestehende BRD-Führung mit ihren Vereinen -Parteien ,wären ,nach Recht und Gesetz ,nicht Vertreten ! Selbst nach Internationalen rechten hätte sie kein Amt mehr inne . Denn die Verstöße gegen Internationalen Menschenrechte ,dürften schon Bände füllen . Momentan befindet sich die SPD auf der Überholspur der Sektenvereine CDU/CSU !Was Bürgerfeindlichkeiten -Menschenfeindlichkeiten betrifft. Gefolgt von den Grünen Verein ! Das sind momentan die drei Hauptfeinde für das Deutsche Volk ,für Europa.
Wer hat uns verraten? Christdemokraten
Ein alter Spruch der immer noch Gültigkeit hat.
Sorry ich hab nen Tippfehler gemacht . Wollte schreiben Sozialdemokraten
Ich sehe das nicht so als Tippfehler . Christdemokraten gibt und kann es nirgendwo geben . Siehe Christ und Demokratie ! das beißt sich wie Hund und Katze in den Schwanz. Ganz einfach . Wer hat beim Christ ,der Christensekte das Sagen ? Nur einer ! „Der liebe Gott-der Sektenchef “ ! Und wer hat das Sagen in einer Demokratie ? In einer wirklichen ? Nicht die Deutsche Scheindemokratie ist hier gemeint .Sich schon „Christlich -demokratisch zu nennen ,zeugt von einer politischen Selbstverblödung-Verdummung ,geistiger Vernebelung ! Das schlimme -Verwerfliche daran ist ,das ist noch keinen Sektenmitglied der Christen aufgefallen !