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Die Alliierten kontrollieren seit fast 75 Jahren alles in Deutschland

Leipzig (ADN) – Die Besatzung in Deutschland ist immer noch da. Und das seit fast 75 Jahren. Wie glauben Sie nicht? Ist Verschwörungstheorie! Nein liebe deutschen Bewohner im Besatzungsgebiet, ist es nicht. Wir zeigen Ihnen kurz skizziert die Wahrheit anhand … Weiterlesen

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Verfassungsgericht: Hausverbot eines Hotels gegen NPD-Politiker Voigt war rechtens

  09. Oktober 2019 Das Hausverbot eines Hotels gegen den NPD-Politiker Udo Voigt war rechtens. (picture-alliance / dpa / Uwe Anspach) Private Hotelbetreiber dürfen Hausverbote aus politischen Gründen erteilen. Das hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt und zugleich eine Beschwerde des früheren NPD-Vorsitzenden Voigt … Weiterlesen

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Rechtsbruch der Stadt Halle am 20.07.2019 – Mainstream schiebt es den „Rechtsextremen“ zu

Leipzig (ADN) – Die Stadt Halle meldet ihre Veranstaltung erst zwei Tage vor dem 2o.07.2019 an und bringt dadurch die ganze Polizeiplanung für die bereits angemeldeten Demos und Kundgebungen durcheinander. Um die Sicherheit zu gewährleisten wird die Veranstaltung der Identitären … Weiterlesen

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Bayern: Verfassungsgericht stoppt  Pflege-Volksbegehren – RECHTLICH NICHT ZULÄSSIG

    Mehr als 100 000 Menschen in Bayern hatten sich mit ihrer Unterschrift für ein Volksbegehren gegen den Pflegenotstand ausgesprochen Foto: Stefan Jagel / dpa veröffentlicht am 16.07.2019 – 12:02 Uhr München – Die Initiatoren des bayerischen Pflege-Volksbegehrens fordern unter anderem mehr … Weiterlesen

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Die Zwangsräumung der Katharina Blum – Deutsche Bürger nehmen die rechtswillkürlichen Zustände nicht länger hin und gehen auf die Barrikaden

JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 08. JULI 2019 08.Juli 2019 13:25 Uhr – Nachtrag zu dem aktuellem Überfall – Die Terassentür wurde ausgehebelt, Katharina zu Boden geworfen, fixiert und die Handys beschlagnahmt, das Haus versteigert. Es wurde keine aufschiebende Wirkung zu den laufenden … Weiterlesen

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Sensation: Will Ex-CDU-Generalsekretär Tauber seine bürgerlichen Grundrechte einkassieren lassen?

  MAX ERDINGER 19. Juni 2019 Peter Tauber, CDU – Foto: Imago  Es war so klar wie Kloßbrühe, daß das politisch-mediale Establishment aus dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke politischen Honig zu saugen versuchen würde. Wessen Saugrüssel wäre dafür besser … Weiterlesen

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70 Jahre Grundgesetz: Propaganda – Grütters hebt Kunst- und Pressefreiheit hervor

    08. Mai 2019 70 Jahre Grundgesetz verordnet durch die Westalliierten abgenickt durch den von den Alliierten eingesetzten Parlamentarischen Rat. Anschließend von den Alliierten genehmigt. Zuerst die Propaganda – Artikel heute im Deutschlandfunk. Bezahlt wird dieser vom deutschen Zwangsgebührenzahler. … Weiterlesen

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Vermittlungsausschuss: Einigung beim Digitalpakt in Sicht

20. Februar 2019 Das Geld für den Digitalpakt soll bald fließen. (dpa / picture alliance / Sebastian Kahnert) Vor dem heutigen Treffen des Vermittlungsausschusses zeichnet sich eine Einigung im Streit über den Digitalpakt Schule ab. Offenbar verzichtet der Bund auf … Weiterlesen

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Gauland will wegen Gutachten angeblich Verfassungsschutz abschaffen

17. Februar 2019 Foto: Alexander Gauland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Ob der AfD-Vorsitzende da mal nicht wieder missverstanden wurde? Alexander Gauland hält angeblich eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. „Ich war … Weiterlesen

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Digitalpakt – Söder: „Keine Einheitsschule aus Berlin“

30. Januar 2019 Schüler mit Tablet (picture alliance / dpa / Jens Wolf) In der Auseinandersetzung um den Digitalpakt für Schulen hat CSU-Chef #Söder davor gewarnt, dem Bund mehr Mitsprache in der #Bildungspolitik einzuräumen. Diese sei Ländersache, sagte der bayerische … Weiterlesen

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Geheimes Gutachten veröffentlicht – AfD in einigen Punkten verfassungsfeindlich?

AfD 28.01.2019 09:09  DIE AFD SOLL KEINE KENNTNIS VOM INHALT DES DOKUMENTES HABEN Berlin – Das Online-Portal „#netzpolitik.org“ veröffentlichte das geheime 436 Seiten starke #Verfassungschutz-#Gutachten, in dem die Verfassungsfeindlichkeit der AfD überprüft wurde. Die AfD-Chefs, Alice Weidel (l.) und Alexander Gauland (r.), … Weiterlesen

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Berliner Rechtsanwältin: Knabenchöre verstoßen gegen Gleichberechtigung

© AFP 2018 / ARNO BURGI 15:56 27.12.2018 Armin Siebert Nach Ansicht einer Berliner Rechtsanwältin verstoßen Knabenchöre gegen die Gleichberechtigung. Die Juristin vertritt Mädchen, die ihre Aufnahme in berühmte Knabenchöre, wie in den Leipziger Thomanerchor, einklagen wollen. In einem Knabenchor … Weiterlesen

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BRD baut Militärkrankenhaus für US-amerikanische Besatzer – Kosten: 787 Millionen Euro

Deutschland 22. Dezember 2018 Damit die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika auch gut versorgt werden, wenn sie von einem der zahlreichen Kriegseinsätze zurückkehren, wird in der Westpfalz bei Kaiserslautern ein riesiges Militärkrankenhaus gebaut. Der deutsche Steuerzahler muss unglaubliche 787 Millionen … Weiterlesen

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GRUNDGESETZREFORM – Linke will „Deutsche“ durch „alle Menschen“ ersetzen

  BERLIN · 12.12.2018 · 10:47 UHR ·  Vor dem deutschen Grundgesetz sind alle Menschen gleich – aber bei einigen Grundrechten gibt es Unterschiede zwischen Deutschen und allen Menschen.  Monika Skolimowska   Im #Grundgesetz soll es künftig um „alle Menschen“, nicht … Weiterlesen

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AfD: Die Alternative zur Windel?

MAX ERDINGER 04. Dezember 2018 Nicht einknicken, AfD! – Foto: Collage Die Bundestagsabgeordnete Ulla #Jelpke (Die #Linke) sagt völlig richtig: Solidarität ist eine Waffe. Als die „Rote Hilfe“ vom #Verfassungsschutz beobachtet wurde, rief sie dazu auf, sich nun „erst recht“ bei … Weiterlesen

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Zwickau: ANKÜNDIGUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG – ANTRAG AUF ERZWINGUNGSHAFT

So, so, der Enno soll mal wieder unschuldig in den Knast ! Es wurde ein Bußgeld von 21,03 € erpreßt, welches er am 09.07.18 beglichen hat. Nun sind daraus schon 26,03 € geworden, durch Mahngebühr, versteht sich. Aber seht selbst … Weiterlesen

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Bundesregierung muss zum Staatsangehörigkeitsausweis Stellung beziehen – sind Wahlen illegal?

  Deutschland, ein Irrenhaus? (Foto: Collage) Die Sache mit dem sogenannten „Gelben Schein“ wird nun Gegenstand einer Anfrage der #AfD an die Bundesregierung, die dazu Stellung beziehen muss. Zuvor hatte bereits das baden-württembergische Innenministerium auf eine Anfrage des grünen Abgeordneten … Weiterlesen

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Google tritt Meinungsfreiheit mit Füßen – Youtube-Kanal Parteienallianz gesperrt

Im Grundgesetz lesen wir im Artikel 5: Art. 5 (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.  2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Weiterlesen

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GdP gegen Seehofer-Pläne für Flüchtlingszentren

22. April 2018 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Bundesinnenminister Horst #Seehofer (CSU) droht ein massiver Konflikt mit der Gewerkschaft der Polizei (#GdP). In den geplanten „Ankerzentren“ für Flüchtlinge, in denen Neuankömmlinge und Abzuschiebende zusammengesperrt würden, … Weiterlesen

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Türkisch-kurdischer Stellvertreterkrieg in Deutschland

von Birgit Stöger   In #NRW sind alle Polizeieinheiten in erhöhter Bereitschaft. Innenminister #Herbert Reul spricht von einer »zu beobachtenden Eskalation in der kurdischen Community«. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen von türkischen und kurdischen Demonstranten am Düsseldorfer Flughafen wurden unlängst mindestens sechzehn … Weiterlesen

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Deutschland – Gera: 21-jähriger Syrer köpft drei Schafe im Hausflur – Nachbarn mussten Bluttat mitansehen

Aktuell berichtet die „Thüringer Allgemeine“ von einem Fall aus Gera. Die Zeitung hatte über eine Leserin von dem Vorfall erfahren und fragte bei Polizei und Stadtverwaltung nach. Eine Frau hatte beobachtet, wie ein junger Syrer nachmittags in der Talstraße drei lebende Schafe … Weiterlesen

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Neutralitätsgebot verletzt: Malu Dreyer setzt sich in Kandel gegen „Hass und Hetze” ein – Journalist reicht Beschwerde ein

20. March 2018 Aktualisiert: 21. März 2018 6:43 Eine Beschwerde beim Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer „ergreift persönlich und im Namen der Landesregierung Partei.“ Sie verletze damit das Gebot staatlicher Neutralität. Ein Mann beschwert sich (Symbolbild).Foto: iStock Viele Bürger der … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Aufnahme der Deutschen Sprache ins Grundgesetz

Brilliante Rede von #Stephan Brandner zum #AfD-Antrag die #Deutsche #Sprache als Grundrecht ins #Grundgesetz aufzunehmen. Alle Fraktionen fielen dabei über die #AfD her. So gebährdet sich zum Beispiel die #CDU – Gitta #Connemann antwortet Stephan Brandner: Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom … Weiterlesen

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Deutschland – BMI prüft Änderung des Grundgesetzes, damit der Staat Gegenangriffe im Cyberraum starten kann

  01.12.2017 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Das in diesem Jahr eingerichtete Kommando „Cyber- und Informationsraum“ ist anderen Teilstreitkräften nahezu gleichgestellt. Nun fordert das #BMI erneut, dass auch #Cyberangriffe ermöglicht werden müssen.   Sicherheitsbehörden betonen erneut, dass es zukünftig nicht … Weiterlesen

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Und tschüs, Islam? Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich

23. November 2017 Foto: JouWatch   Die wehrhafte #Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der #Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar sind. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dafür … Weiterlesen

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Der Wahnsinn hat einen Namen: Deutschland

18. November 2017 Die wöchentliche Kolumne von Silvana Heißenberg  #Merkel befürwortet umstrittenes Unkrautgift #Glyphosat Glyphosat stehe im Verdacht Krebs zu erregen, dennoch wollen Merkel und die EU das Unkrautgift von #Monsanto weiter zulassen. Merkel ist für Glyphosat, wolle aber Rücksicht auf die laufenden Sondierungen für eine Jamaika Koalition … Weiterlesen

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Jäger Hajo Funke: AfD muss mit kontroversen Debatten gestellt werden

25. Oktober 2017 Das Jägerbataillon des Bundestages (Foto: Imago)   Kaum gab es die ersten Reden der neuen Bundestagsabgeordneten der #AfD, gerät die linke Republik in Panik. Und den linken Medien fällt nichts anderes ein, als wieder einmal linke „#Parteienforscher“ … Weiterlesen

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Rechten Hetzern auf den Leim gegangen?

18. Oktober 2017 Deutschland hat an allem Schuld (Foto: Collage/Shutterstock)   Von Dr. Netzfund Ich werde mich wohl bei Dir entschuldigen müssen, denn: Es kommen hier fast nur motivierte und gut ausgebildete Menschen (#Facharbeiter, Ingenieure, Ärzte und Raketentechniker) an, die … Weiterlesen

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