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Google tritt Meinungsfreiheit mit Füßen – Youtube-Kanal Parteienallianz gesperrt

Im Grundgesetz lesen wir im Artikel 5: Art. 5 (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.  2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Weiterlesen

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GdP gegen Seehofer-Pläne für Flüchtlingszentren

22. April 2018 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Bundesinnenminister Horst #Seehofer (CSU) droht ein massiver Konflikt mit der Gewerkschaft der Polizei (#GdP). In den geplanten „Ankerzentren“ für Flüchtlinge, in denen Neuankömmlinge und Abzuschiebende zusammengesperrt würden, … Weiterlesen

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Türkisch-kurdischer Stellvertreterkrieg in Deutschland

von Birgit Stöger   In #NRW sind alle Polizeieinheiten in erhöhter Bereitschaft. Innenminister #Herbert Reul spricht von einer »zu beobachtenden Eskalation in der kurdischen Community«. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen von türkischen und kurdischen Demonstranten am Düsseldorfer Flughafen wurden unlängst mindestens sechzehn … Weiterlesen

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Deutschland – Gera: 21-jähriger Syrer köpft drei Schafe im Hausflur – Nachbarn mussten Bluttat mitansehen

Aktuell berichtet die „Thüringer Allgemeine“ von einem Fall aus Gera. Die Zeitung hatte über eine Leserin von dem Vorfall erfahren und fragte bei Polizei und Stadtverwaltung nach. Eine Frau hatte beobachtet, wie ein junger Syrer nachmittags in der Talstraße drei lebende Schafe … Weiterlesen

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Neutralitätsgebot verletzt: Malu Dreyer setzt sich in Kandel gegen „Hass und Hetze” ein – Journalist reicht Beschwerde ein

20. March 2018 Aktualisiert: 21. März 2018 6:43 Eine Beschwerde beim Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer „ergreift persönlich und im Namen der Landesregierung Partei.“ Sie verletze damit das Gebot staatlicher Neutralität. Ein Mann beschwert sich (Symbolbild).Foto: iStock Viele Bürger der … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Aufnahme der Deutschen Sprache ins Grundgesetz

Brilliante Rede von #Stephan Brandner zum #AfD-Antrag die #Deutsche #Sprache als Grundrecht ins #Grundgesetz aufzunehmen. Alle Fraktionen fielen dabei über die #AfD her. So gebährdet sich zum Beispiel die #CDU – Gitta #Connemann antwortet Stephan Brandner: Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom … Weiterlesen

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Deutschland – BMI prüft Änderung des Grundgesetzes, damit der Staat Gegenangriffe im Cyberraum starten kann

  01.12.2017 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Das in diesem Jahr eingerichtete Kommando „Cyber- und Informationsraum“ ist anderen Teilstreitkräften nahezu gleichgestellt. Nun fordert das #BMI erneut, dass auch #Cyberangriffe ermöglicht werden müssen.   Sicherheitsbehörden betonen erneut, dass es zukünftig nicht … Weiterlesen

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Und tschüs, Islam? Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich

23. November 2017 Foto: JouWatch   Die wehrhafte #Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der #Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar sind. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dafür … Weiterlesen

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Der Wahnsinn hat einen Namen: Deutschland

18. November 2017 Die wöchentliche Kolumne von Silvana Heißenberg  #Merkel befürwortet umstrittenes Unkrautgift #Glyphosat Glyphosat stehe im Verdacht Krebs zu erregen, dennoch wollen Merkel und die EU das Unkrautgift von #Monsanto weiter zulassen. Merkel ist für Glyphosat, wolle aber Rücksicht auf die laufenden Sondierungen für eine Jamaika Koalition … Weiterlesen

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Jäger Hajo Funke: AfD muss mit kontroversen Debatten gestellt werden

25. Oktober 2017 Das Jägerbataillon des Bundestages (Foto: Imago)   Kaum gab es die ersten Reden der neuen Bundestagsabgeordneten der #AfD, gerät die linke Republik in Panik. Und den linken Medien fällt nichts anderes ein, als wieder einmal linke „#Parteienforscher“ … Weiterlesen

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Rechten Hetzern auf den Leim gegangen?

18. Oktober 2017 Deutschland hat an allem Schuld (Foto: Collage/Shutterstock)   Von Dr. Netzfund Ich werde mich wohl bei Dir entschuldigen müssen, denn: Es kommen hier fast nur motivierte und gut ausgebildete Menschen (#Facharbeiter, Ingenieure, Ärzte und Raketentechniker) an, die … Weiterlesen

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Religionsfreiheit und Islam

03. Oktober 2017 Deutschland gehört zum Islam (bald endgültig) (Foto: Durch Syda Productions/Shutterstock)   Islamförderer von Altparteien werfen dem #AfD-Abgeordneten #Glaser vor, dem #Islam grundgesetzwidrig keine „#Religionsfreiheit“ zuzubilligen. Sie sollten sich erst einmal orientieren, bevor sie drauflosplappern Von Peter Wörmer … Weiterlesen

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Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles

  17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen

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Maas (SPD): AfD-Wahlprogramm verstößt gegen Grundgesetz

11. September 2017 #Bundesjustizminister Heiko Maas (Archivbild). (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Einige Punkte des #AfD-Wahlprogramms verstoßen nach Ansicht von Bundesjustizminister #Maas gegen das #Grundgesetz. Dazu zählten Forderungen nach einem pauschalen Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen in #Deutschland, … Weiterlesen

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Sperrung von Video – Darum kämpfen wir für Deutschland und 1.Verwarnung

Quelle: vidme-Kanal Parteienallianz vom 06.09.2017

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Claudia Roth blamiert sich, und wird von Münchner Runde ignoriert

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 31.08.2017  

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Hacker stoppen Diätenzahlungen aller Bundestagsabgeordneten

05. Juli 2017 #Anonyme Hacker hatten in der vergangenen Nacht die Diäten des laufenden Monats aller 630 Bundestagsabgeordneten unter dem Verwendungszweck „#Solidaritätsabgabe Flüchtlingskrise“ auf ein unbekanntes Konto der #Cayman-Islands umgebucht. Diese und weitere Informationen gingen aus einem Forderungsschreiben hervor, welches … Weiterlesen

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Rechtsanwalt empfiehlt Hartz IV-Bewerbern: Stellen sie einen Umschulungsantrag als Asylbewerber

Posted on Mai 23, 2017 von indexexpurgatorius Von Lutz Schaefer in aller Kürze, bevor mir der Kragen platzt: Nachstehend können Sie nun sachlich, nüchtern und schwarz auf weiß, also ohne jegliche Verschwörungstheorie, erfahren (Einzelheiten bitte ich zu googeln), was den … Weiterlesen

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Polizeiaktion in Nordthüringen: Beamte entwaffneten Reichsbürger – 13 Gewehre beschlagnahmt

28.03.17 15:11 Polizeiaktion in Nordthüringen: Einer der Beschuldigten macht an der Grenze seines Grundstücks kein Geheimnis aus seiner Zugehörigkeit zur Reichsbürgerbewegung. © Foto: Polizei/nh Nordhausen. Die Polizei hat am Dienstag im Landkreis Nordhausen einem Angehörigen der Reichsbürgerbewegung bei einer Durchsuchung die … Weiterlesen

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Deutschland – Krieg aus der Pfalz: US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wird für 85 Millionen Euro ausgebaut

  25.03.2017 • 08:45 Uhr Die US-Air Base Ramstein in der Pfalz wird für etwa 85 Millionen Euro ausgebaut. Zudem werden weitere Soldaten und Flugzeuge dorthin verlegt. RT Deutsch hat sich auf den Weg nach Ramstein gemacht. Viele Bürger freuen … Weiterlesen

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Im Auftrag vom Wahrheitsministerium 1940….2016!

Quelle: uncut-news.ch vom 28.12.2016  

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Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet

Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen

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Reaktionen auf Polizistenmord – Reichsbürger die als Bundestagsabgeordnete tätig sind, wollen „Reichsbürger“ besser überwachen lassen

Der Einsatz eines Sondereinsatzkommandos der Polizei in Mittelfranken endete gestern mit dem Tod eines Beamten und mehreren Verletzten. Ein sogenannter Reichsbürger hatte auf die Polizisten gefeuert, als diese seine Waffen beschlagnahmen wollten. In Berlin diskutieren Vertreter der Bundestagsfraktionen nun darüber, … Weiterlesen

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Deutschland: Angebliche Wiedervereinigung = Scheinhochzeit zweier Leichen (BRD und DDR)

  Was war die Freude damals groß, als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung Deutschlands stattfand. An dieser Stelle muss kurz etwas korrigiert werden: Es fiel zwar die Mauer! Eine Wiedervereinigung Deutschlands (BRD und DDR) fand allerdings nie statt. Das … Weiterlesen

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Bundesregierung legt Zahlen zur Wohnraumüberwachung für das Jahr 2015 vor

Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat dem Bundestag die nach dem Grundgesetz (Artikel 13 Absatz 6 Satz 1) vorgesehene Unterrichtung (18/9660) für das Jahr 2015 über den Einsatz technischer Mittel zur Überwachung von Wohnungen vorgelegt. Die darin enthaltene … Weiterlesen

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Staat in Panik: Der Überfall auf Adrian Ursache – Bürger wollen öffentliche Aufklärung von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU)

Am 24.08.2016 wurde in Sachsen-Anhalt Adrian Ursache von einem Gerichtsvollzieher mit einem Zwangsräumungstitel seines Hauses konfrontiert. Adrian Ursache befindet sich in Staatlicher Selbstverwaltung und hat den Staat Ur auf deutschem Boden gegründet. Wegen 4000 Euro Grundsteuerschuld wurde am 25.08.2016 der ehemalige … Weiterlesen

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Souveränität Deutschlands: 2+4- und Einigungsvertrag halten rechtlicher Überprüfung nicht stand

Von Anonymous – 16. Juli 2016 Die Souveränität Deutschlands scheint völlig im Arsch: Sowohl der 2+4- als auch der Einigungsvertrag halten einer intensiven rechtlichen Überprüfung nicht stand – US-Militärgesetze »SHAEF« und somit das Besatzungsrecht haben bis heute volle Gültigkeit. Im Jahre 1990 … Weiterlesen

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Hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen ( 3 Westalliierte ), so entstand die Bundesrepublik !

Karl Eduard läßt grüßen ! Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD Lizenz Nr. 101 v.10.10.1946) vom 06.07.2016  

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Plünderung durch BRD: Illegale Zwangsräumung – Haus Wolfgang Spier in Minden

ZWANGSRÄUMUNG HAUS WOLFGANG SPIER 7. MAI 2016 Heute war in Minden der Termin für die Hausräumung des Hauses von Wolfgang Spier. Wer die Prozessverläufe kennt und wer mal den Spass hatte bei Gericht, der weiss, was es für eine Farce … Weiterlesen

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