Schlagwort-Archive: Heiko Maas

Berlin – Kontrolleure nehmen Facebooks Löschteam ins Visier

In Berlin löscht Dienstleister Arvato für Facebook Nutzerinhalte, laut Mitarbeitern unter unwürdigen Bedingungen. SPIEGEL-Informationen zufolge überprüfen jetzt Behörden den Betrieb – bereits mit ersten Folgen. Von Fabian Reinbold DPA Facebook (Symbolbild) Freitag, 24.03.2017   15:04 Uhr   Facebooks deutschem Dienstleister … Weiterlesen

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Maas-Gesetzentwurf – Branchenverband Bitkom warnt vor „Löschorgien“

15. März 2017 Eine von der Polizei Oberbayern Süd identifizierte und rot markierte Falschmeldung auf Facebook (Imago/ Christian Ohde) Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Falschmeldungen und Hasskommentare im Internet stößt in der Branche auf Ablehnung. Der Digitalverband Bitkom erklärte, … Weiterlesen

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Ab sofort, Satire verboten in der BRD

Posted on Februar 20, 2017 von indexexpurgatorius Von Maria Sorpresa Während die deutsche Justiz in einigen Fällen auffällig lax mit Straftätern umgeht, geht sie gegen andere mit unerbittlicher Härte vor. Und die deutsche Presse jubelt Vollzug: Internet-Hetzer muss ins Gefängnis. … Weiterlesen

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Heiko Maas warnt Donald Trump auf Twitter

Die Lachnummer ist perfekt! Der Chef der Zensuraktivitäten in den sozialen Netzwerke Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zukünftiger Chef des Wahrheitsministeriums warnt Donald Trump via Twitter. Sicherlich wird der amerikanische Präsident Donald Trump erschrocken gewesen sein, von solch einer Warnung des … Weiterlesen

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Der Wahn-Sinn der Pia Findeiß* oder Wildwest in Zwickau

13. Januar 2017 von H.-P. Schröder Ein Rückblick auf nicht vergangene Sünden, – aus der Frechen Lügenfresse: 23.09.2016 Tumulte bei Stadtratssitzung   Zwickau. Nach einer Rangelei auf der Zuschauertribüne ist ein Mann gestern des Saales verwiesen worden. Aus Protest verließ … Weiterlesen

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Fall Amri: Maas räumt Fehler der Behörden ein

Bundesjustizmininster Heiko Maas (dpa / picture-alliance / Soeren Stache) Bundesjustizminister Maas hat Versäumnisse im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Amri, eingeräumt. Nach dem, was man mittlerweile wisse, könne niemand behaupten, es seien keine Fehler passiert, sagte der … Weiterlesen

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Satire-Wahltrend 2017: Furioses Comeback der FDP – die AfD ist raus

Wenn am kommenden Sonntag bereits Bundestagswahlen wären, käme es wahrscheinlich zu einer Fortsetzung der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel. Mit einem sensationellen Ergebnis meldet sich die schon abgeschriebene FDP wieder zurück. Die Alternative für Deutschland scheitert erneut wie schon 2013 … Weiterlesen

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Im Auftrag vom Wahrheitsministerium 1940….2016!

Quelle: uncut-news.ch vom 28.12.2016  

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Fake-News oder Propaganda? Wie täuscht man am besten die Öffentlichkeit

Hat die Bundesregierung etwa selber Fake-News in Auftrag gegeben, oder ist es ein Propagandacoup von dpa und der Zeitung Tagesspiegel-Berlin? Wir wissen es nicht. Aber das nachfolgende glauben wahrscheinlich die wenigsten Menschen in Deutschland! Und dann möchte man nicht als … Weiterlesen

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Dirk Müller: Schlammschlacht um Fake News

Politik und Mainstream kämpfen um das Monopol für Wahrheit. Deshalb wurden kürzlich die „Fake-News“ erfunden. Eine bedenkliche Entwicklung, die gern von Diktaturen genutzt wird. Ist es bald so weit? Fake-News im Mainstream – Beispiel Huffington Post: Weil dem Mainstream die … Weiterlesen

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Bundesjustizminister Maas ist ein Fake

DEZEMBER 18, 2016 Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist es aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf … Weiterlesen

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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt

Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen

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Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen

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DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen

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Deutschland – Noch kein Geschenk für Weihnachten? Miete Dir einen SPD-Minister!

23.11.2016 • 14:42 Uhr Quelle: Sputnik Das deutsche Parteispendengesetzt hat Schlupflöcher. Davon profitiert nicht nur die SPD. Die PR-Agentur der SPD, Network Media GmbH, hat für Unternehmen und Lobbyisten ein ganz besonderes Angebot parat: Gespräche mit Spitzenpolitikern gegen Bares. Für … Weiterlesen

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Die Political Correctness ist am Ende

von Frauke Petry Donald Trump herzt die amerikanische Flagge Foto: picture allianca/dpa Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA ist vor allem ein Triumph des amerikanischen Volkes über das Establishment. Daß eine politische Karriere wie die von Trump … Weiterlesen

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Heikos kleines Einmaleins oder wie ein Minister den Blick auf die Realität verliert

von Felix Krautkrämer Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Foto: picture alliance/dpa Die Integration von Asylsuchenden, Flüchtlingen und anderen Einwanderern kostet bekanntlich Milliarden. Sprachkurse, Ausbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Sozialleistungen, Unterbringung, Betreuung, und, und, und … Kein Wunder also, daß sich immer mehr Deutsche fragen: … Weiterlesen

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Demokratische Kultur –  Extremismus der Mitte

von Hans-Hermann Gockel Zerstörtes AfD-Wahlplakat (hier in Rostock): Klammheimliche Freude Foto: picture alliance / dpa Je heftiger Kollegen die Moralkeule schwingen, desto kritischer sollte man ihnen begegnen. Schon aus Prinzip. Empörungsjournalisten sind nicht selten große Heuchler. Nur ein prominentes Beispiel … Weiterlesen

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Zensur –  Angst vor offener Debatte

von Dieter Stein Facebook unter der Lupe: „Nichtregierungsorganisationen“ hetzen dort weiter, wo die Neutralitätspflicht des Staates gilt Foto: picture alliance / dpa Beim Kampf um politische Macht hört der Spaß auf. Wir sehen das in äußerst brutaler Form in der … Weiterlesen

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Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

05.08.2016 Gerhard Wisnewski Als ich in meinem letzten Artikel die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung (AAS) in die Nähe eines Verfassungsschutzes gerückt habe, konnte ich es selbst kaum fassen. Dabei lag ich genau richtig: Im Stiftungsrat der AAS sitzt niemand Geringerer … Weiterlesen

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Heute Ansbach: Merkels »Fachkräfte« morden weiter

25.07.2016 Udo Ulfkotte Nach Würzburg, München und Reutlingen jetzt also Ansbach. Und unsere Politiker und Medien sehen noch immer keinen Grund dafür, dass wir Bürger beunruhigt sein sollten. Schließlich lautet ihre Devise »Islam ist Frieden«. Es mag sein, dass die … Weiterlesen

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Goodbye Sicherheit: München-Attentat offenbart das völlige Versagen von Politik und Medien

23.07.2016 Udo Ulfkotte Vor mehr als vier Jahrzehnten gelobten bayerische und bundesdeutsche Politiker nach dem Olympia-Massaker von Muslimen 1972, dass sie uns vor islamischem Terror schützen würden. Eliteeinheiten wie die GSG9 wurden aufgebaut. Die jüngsten Massaker von Würzburg und München … Weiterlesen

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PEGIDA – Bachmann verliert die Facebook-Seite

23.07.2016 00:32 Uhr Verstößt die Seite von Pegida gegen die Richtlinien von Facebook? Die von Lutz Bachmann gesteuerte Seite verschwand kurz vom Netz. Dann sicherte sich ein Unbekannter die Adresse – und veröffentlichte dort eine Botschaft. Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann bei … Weiterlesen

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IS-Terrorismus: Gauck meint, die Deutschen sind Schuld

Von Anonymous – 20. Juli 2016 Joachim Gauck, Bundesgrüßaugust im Solde Washingtons und ehemaliger STASI-Spitzel Kurz nach dem Terroranschlag in Würzburg (wir berichteten über die entstellte Berichterstattung der Mainstreammedien) fühlte sich wieder einmal der ehemalige Informelle Mitarbeiter des Ministeriums für … Weiterlesen

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Der Krieg in unseren Städten: In Frankreich droht jetzt Bürgerkrieg

15.07.2016 Udo Ulfkotte Erst vor wenigen Tagen hat der französische Geheimdienstchef Calvar vor dem Parlament das Wort vom drohenden Bürgerkrieg in den Mund genommen. Öffentlich sagte er, weitere Terroranschläge und die islamische Radikalisierung drohten die Gesellschaft in Frankreich zu zerreißen. … Weiterlesen

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Zensur-Republik Deutschland: So sollen die Bürger eingeschüchtert werden

14.07.2016 Udo Ulfkotte Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen … Weiterlesen

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Ausländerkriminalität: Am Tag des Fußballeuropameisterschaft-Endspiels boomen die Straftaten der Ausländischen Fachkräfte

Gestern wurde Portugal Fußball-Europameister 2016. An diesem sportlichen, so glorreichen Tag mit auch vielen Medaillen auch in der Leichtathletik nutzten Ausländische Fachkräfte aus dem Kriminellen Milieu den Tag auf ihre Weise. Noch nie wurden soviele Straftaten im Jahr 2016 von den Polizeistellen und … Weiterlesen

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Facebook sperrt Bestseller-Autor Udo Ulfkotte wegen flüchtlingskritischen Buchs

05.07.2016 Stefan Schubert Nur wenige Tage nach Veröffentlichung des regierungs- wie flüchtlingskritischen Buches Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen sperrte Facebook die persönliche Seite von Udo Ulfkotte. Er hatte zuvor seine 30 000 Follower … Weiterlesen

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Bundespräsident Gauck über deutsche Bürger: Die Bevölkerung ist das Problem

25.06.2016 Udo Ulfkotte Unsere Volksvertreter überbieten sich derzeit in der Kunst, ihre Wähler zu beleidigen. Mal werden wir als »Pack«, »Ratten« oder »Mischpoke« beschimpft. Und jetzt generell zum »Problem« erklärt. Es gab einmal eine Zeit, da waren unsere Politiker Volksvertreter. … Weiterlesen

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