Schlagwort-Archive: Heiko Maas

Zensur auf Facebook – Maasvolle Truppe zensiert Video mit Protesten gegen den Schokoladenkönig Poroschenko

Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen. Wie das russische Nachrichtenportal Sputnik berichtete haben die Menschen … Weiterlesen

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Protest der Identitären: PR-Aktion von Maas wird zu einer Katastrophe

Posted on Mai 20, 2017 von indexexpurgatorius Demonstrativ brachte der Minister mehrere Flaschen Wasser und überreichte sie den Gegendemonstranten, die sich mit Plakaten gegenüber der Menschenkette der Identitären positioniert hatten. Dabei rief eine Frau aus den Reihen der Gegendemonstranten: „Ihr … Weiterlesen

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Soziale Netzwerke: Union verstärkt Kritik an Maas‘ Internet-Gesetz

Das umstrittene Gesetz für soziale Netzwerke soll im Schnellverfahren durch den Bundestag. Vor der ersten Debatte tritt die Union jedoch auf die Bremse – und kritisiert den Justizminister. Von Melanie Amann und Fabian Reinbold DPA Heiko Maas Freitag, 19.05.2017   … Weiterlesen

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Der 1. Mai geht am Krückstock – Demütigungstag statt Feiertag

Veröffentlicht am 1. Mai 2017 Leipzig, 1. Mai 2017 (ADN). Der 1. Mai geht am Krückstock. Das zeigen die Szenen, die am Montag von vielen Schauplätzen dokumentiert werden. Die Altersschwäche des traditionsreichen Tages der Arbeit kam schleichend. Sie endet nunmehr … Weiterlesen

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Meuthen: „Deutschlandabschaffer“ steuern Bundesrepublik in den Untergang

© Sputnik/ Alexander Boos 16:38 22.04.2017 (aktualisiert 16:49 22.04.2017) Die etablierten Parteien sind für den Co-Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) Jörg Meuthen „Deutschlandabschaffer“. So hat er sie auf dem AfD-Parteitag in Köln am Samstag bezeichnet. CDU, SPD und Bündnis 90/Die … Weiterlesen

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Türkei: Heiko Maas bekundet Solidarität mit Deniz Yücel

17. April 2017 Heiko Maas, Bundesjustizminister (SPD) (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler ) Bundesjustizminister Maas hat das Referendum in der Türkei zu einer Solidaritätsbekundung für den inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel genutzt. Er würde gerne dessen Analysen und … Weiterlesen

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Deutschland – Gegenwind für Maas: Breite Allianz für Meinungsfreiheit kritisiert Gesetz gegen Hassrede

  12.04.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Stefanie Loos Sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt: Bundesjustizminister Heike Maas (SPD).   Hassrede und Fake News sind angeblich ein wachsendes Problem im Netz. Ein neues Gesetz soll Abhilfe schaffen. Das jedoch könnte … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – „Maas wirkt“: Islamkritiker Cahit Kaya wegen Kritik an SPD für 30 Tage auf Facebook gesperrt

  (c) Cahit Kaya Datum: 10. April 2017 Autor: davidbergerweb (David Berger) „Was glaubt Ihr? Wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt. … Weiterlesen

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Hasskommentare und Fake News – Widerstand aus Union und SPD gegen Maas‘ Internetgesetz

Heiko Maas erntet für seinen Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz viel Kritik – jetzt auch aus den Koalitionsfraktionen. Experten von Union und SPD bemängeln im SPIEGEL den Vorschlag des Justizministers. Von Melanie Amann und Gerald Traufetter Getty Images Heiko Maas … Weiterlesen

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Medien – Zeitschriftenverleger kritisieren Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

03. April 2017 Das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet steht in der Kritik. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger kritisiert das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Es laufe … Weiterlesen

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Berlin – Kontrolleure nehmen Facebooks Löschteam ins Visier

In Berlin löscht Dienstleister Arvato für Facebook Nutzerinhalte, laut Mitarbeitern unter unwürdigen Bedingungen. SPIEGEL-Informationen zufolge überprüfen jetzt Behörden den Betrieb – bereits mit ersten Folgen. Von Fabian Reinbold DPA Facebook (Symbolbild) Freitag, 24.03.2017   15:04 Uhr   Facebooks deutschem Dienstleister … Weiterlesen

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Maas-Gesetzentwurf – Branchenverband Bitkom warnt vor „Löschorgien“

15. März 2017 Eine von der Polizei Oberbayern Süd identifizierte und rot markierte Falschmeldung auf Facebook (Imago/ Christian Ohde) Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Falschmeldungen und Hasskommentare im Internet stößt in der Branche auf Ablehnung. Der Digitalverband Bitkom erklärte, … Weiterlesen

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Ab sofort, Satire verboten in der BRD

Posted on Februar 20, 2017 von indexexpurgatorius Von Maria Sorpresa Während die deutsche Justiz in einigen Fällen auffällig lax mit Straftätern umgeht, geht sie gegen andere mit unerbittlicher Härte vor. Und die deutsche Presse jubelt Vollzug: Internet-Hetzer muss ins Gefängnis. … Weiterlesen

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Heiko Maas warnt Donald Trump auf Twitter

Die Lachnummer ist perfekt! Der Chef der Zensuraktivitäten in den sozialen Netzwerke Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zukünftiger Chef des Wahrheitsministeriums warnt Donald Trump via Twitter. Sicherlich wird der amerikanische Präsident Donald Trump erschrocken gewesen sein, von solch einer Warnung des … Weiterlesen

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Der Wahn-Sinn der Pia Findeiß* oder Wildwest in Zwickau

13. Januar 2017 von H.-P. Schröder Ein Rückblick auf nicht vergangene Sünden, – aus der Frechen Lügenfresse: 23.09.2016 Tumulte bei Stadtratssitzung   Zwickau. Nach einer Rangelei auf der Zuschauertribüne ist ein Mann gestern des Saales verwiesen worden. Aus Protest verließ … Weiterlesen

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Fall Amri: Maas räumt Fehler der Behörden ein

Bundesjustizmininster Heiko Maas (dpa / picture-alliance / Soeren Stache) Bundesjustizminister Maas hat Versäumnisse im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Amri, eingeräumt. Nach dem, was man mittlerweile wisse, könne niemand behaupten, es seien keine Fehler passiert, sagte der … Weiterlesen

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Satire-Wahltrend 2017: Furioses Comeback der FDP – die AfD ist raus

Wenn am kommenden Sonntag bereits Bundestagswahlen wären, käme es wahrscheinlich zu einer Fortsetzung der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel. Mit einem sensationellen Ergebnis meldet sich die schon abgeschriebene FDP wieder zurück. Die Alternative für Deutschland scheitert erneut wie schon 2013 … Weiterlesen

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Im Auftrag vom Wahrheitsministerium 1940….2016!

Quelle: uncut-news.ch vom 28.12.2016  

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Fake-News oder Propaganda? Wie täuscht man am besten die Öffentlichkeit

Hat die Bundesregierung etwa selber Fake-News in Auftrag gegeben, oder ist es ein Propagandacoup von dpa und der Zeitung Tagesspiegel-Berlin? Wir wissen es nicht. Aber das nachfolgende glauben wahrscheinlich die wenigsten Menschen in Deutschland! Und dann möchte man nicht als … Weiterlesen

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Dirk Müller: Schlammschlacht um Fake News

Politik und Mainstream kämpfen um das Monopol für Wahrheit. Deshalb wurden kürzlich die „Fake-News“ erfunden. Eine bedenkliche Entwicklung, die gern von Diktaturen genutzt wird. Ist es bald so weit? Fake-News im Mainstream – Beispiel Huffington Post: Weil dem Mainstream die … Weiterlesen

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Bundesjustizminister Maas ist ein Fake

DEZEMBER 18, 2016 Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist es aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf … Weiterlesen

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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt

Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen

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Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen

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DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen

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Deutschland – Noch kein Geschenk für Weihnachten? Miete Dir einen SPD-Minister!

23.11.2016 • 14:42 Uhr Quelle: Sputnik Das deutsche Parteispendengesetzt hat Schlupflöcher. Davon profitiert nicht nur die SPD. Die PR-Agentur der SPD, Network Media GmbH, hat für Unternehmen und Lobbyisten ein ganz besonderes Angebot parat: Gespräche mit Spitzenpolitikern gegen Bares. Für … Weiterlesen

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Die Political Correctness ist am Ende

von Frauke Petry Donald Trump herzt die amerikanische Flagge Foto: picture allianca/dpa Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA ist vor allem ein Triumph des amerikanischen Volkes über das Establishment. Daß eine politische Karriere wie die von Trump … Weiterlesen

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Heikos kleines Einmaleins oder wie ein Minister den Blick auf die Realität verliert

von Felix Krautkrämer Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Foto: picture alliance/dpa Die Integration von Asylsuchenden, Flüchtlingen und anderen Einwanderern kostet bekanntlich Milliarden. Sprachkurse, Ausbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Sozialleistungen, Unterbringung, Betreuung, und, und, und … Kein Wunder also, daß sich immer mehr Deutsche fragen: … Weiterlesen

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Demokratische Kultur –  Extremismus der Mitte

von Hans-Hermann Gockel Zerstörtes AfD-Wahlplakat (hier in Rostock): Klammheimliche Freude Foto: picture alliance / dpa Je heftiger Kollegen die Moralkeule schwingen, desto kritischer sollte man ihnen begegnen. Schon aus Prinzip. Empörungsjournalisten sind nicht selten große Heuchler. Nur ein prominentes Beispiel … Weiterlesen

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Zensur –  Angst vor offener Debatte

von Dieter Stein Facebook unter der Lupe: „Nichtregierungsorganisationen“ hetzen dort weiter, wo die Neutralitätspflicht des Staates gilt Foto: picture alliance / dpa Beim Kampf um politische Macht hört der Spaß auf. Wir sehen das in äußerst brutaler Form in der … Weiterlesen

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