Schlagwort-Archive: Heiko Maas

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Justizministerium konkretisiert Geldbußen

17. Oktober 2017 Facebook is watching you (Bild: JouWatch)   Berlin – Die #Diktatur bittet zur Kasse, die Hinterlassenschaft von #Heiko Maas, wird vielen das Genick brechen: Das Bundesjustizministerium hat die Geldbußen bei Verstößen gegen das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) konkretisiert. Das geht … Weiterlesen

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Umstrittene Weichenstellung: EU-Staatsanwaltschaft nimmt 2020 ihren Dienst auf

13. Oktober 2017 INTERNATIONAL Straßburg/Luxemburg. Eine brisante Entscheidung: ab 2020 soll die umstrittene „#Europäische Staatsanwaltschaft“ ihre Arbeit aufnehmen. Während bei der EU-Kommission vor allem die grenzüberschreitende Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerbetrug in den Fokus gerückt werden, fürchten Kritiker ein weiteres Instrument … Weiterlesen

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Es geht los: Facebook kollabiert

  von Anna Schuster, 05/10/2017 #Facebooks Traffic-Zahlen sind im vergangenen Monat besorgniserregend eingebrochen. Nicht zuletzt dürften die #Zensurmaßnahmen Zuckerbergs bzgl. #Angela Merkels Asylpolitik zur Zerstörung des Europäischen Kontinents und die steigende Konkurrenz an alternativen Netzwerken dazu beigetragen haben. Facebook hat im … Weiterlesen

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Amadeu-Antonio-Stiftung präsentiert: Hetzbroschüre gegen AfD

10. Oktober 2017 Linkes Agitationswerk der Amadeu-Antonio-Stiftung (Bild: Sceenshot)   Die staatlich subventionierte, linkspolitische #Amadeu-Antonio-Stiftung, für den regierungs­amtlich proklamierten „#Kampf gegen Rechts“ in Stellung gebracht, kann erneut, dank üppig fließender #Steuergelder, gegen den Feind der etablierten Parteien losschlagen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), … Weiterlesen

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Linke Nummer von der Frankfurter Buchmesse: Dem Antaios-Verlag wird die Amadeu-Antonio-Stiftung auf den Hals gehetzt!

06. Oktober 2017 Foto: Collage   Der #Antaios-Verlag, „das publizistische Netzwerk der Neuen Rechten“, kommt auf die Frankfurter Buchmesse. Nach vergeblichen Boykottforderungen durch staatlich versorgte Professoren und andere Saubermänner stellt die Messeleitung nun der #Amadeu-Antonio-Stiftung einen Stand zur Verfügung, um … Weiterlesen

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Deutschland – OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

  06.10.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmid Heiko Maas während einer Kabinettssitzung in Berlin, Deutschland, 16. August 2017   Im neuen #Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert … Weiterlesen

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DDR 2.0: Facebook belegt Philosophia Perennis-Links mit Shadowban

philosophia perennis (David Berger) Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Kamen früher von Facebook jeden Tag etwa 20-60.000 Klicks zu #Philosophia Perennis (PP), sind es seit etwa drei Wochen nur noch ca. 1.000 pro Tag. Diese Zahlen sind so eindeutig, … Weiterlesen

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Ab heute ist der „Hass“ verboten – NetzDG tritt in Kraft

01. Oktober 2017 NetzDG ab 1. Oktober in Kraft (Symbolbild: JouWatch)   Das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz und somit #Heiko Maas „letzter Wille“ als Justizminister in der großen Koalition tritt in Kraft. Ab dem 1. Oktober müssen Facebook und Co sogenannte  „#Hassbotschaften“ und … Weiterlesen

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Eva Hermann packt aus und zeigt die miesen Manipulationstricks der Massenmedien

Am 9. Oktober 2007 fand in Deutschland einer der größten Medien- Skandale statt: Die ARD-Moderatorin und Tagesschausprecherin Eva Herman wurde aus der laufenden ZDF-Sendung von Johannes B. Kerner geworfen. Dieser Vorfall ist inzwischen längst zu einem der wichtigsten Beispiele für … Weiterlesen

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Posse um Namensgebung für Jura-Standardwerk – Umbenennung des „Palandt“ gefordert

20. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Jeder Jura-Student kennt ihn: Den „Palandt“, ein Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, erschienen in inzwischen 76. Auflagen. Benannt ist er nach Otto Palandt, Präsident des Reichsjustizprüfungsamtes während des Dritten Reiches. Das ist einigen gutmenschlichen Gralshütern … Weiterlesen

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Russland: Abgeordneter von „Einiges Russland“ schlägt Sanktionen gegen Fake-News bringende Massenmedien vor

  15.09.2017 • 07:44 Uhr Quelle: Sputnik Der Dumaabgeordnete #Witali Milonow (Einiges Russland). Witali Milonow, prononciert christliches Urgestein der russischen Regierungspartei, wandelt auf den Spuren von #Heiko Maas. Sein neuer Gesetzentwurf sieht Geldstrafen und außergerichtliche Sperrung für Websites vor, die … Weiterlesen

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ALLGEMEIN FACEBOOK-SPERRE FÜR LOB EINER FEMINISMUSKRITISCHEN FRAU

9. SEPTEMBER 2017 FLOYDMASIKA #Heiko Maas, #Reichszensurminister (nicht nach Amtsbezeichnung, wohl aber nach Amtsführung), Verfassungsfeind und AfD-Hasser, hat mit seiner Maulkorb-Kampagne gegen #Facebook und seinem „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (NetzDG – #Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch „Facebook-Gesetz“ genannt) (Wikipedia) genau … Weiterlesen

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Grüne, Jusos,Piraten – Epizentren der Doppelmoral

Veröffentlicht am 11. September 2017 von conservo (www.conservo.wordpress.com) Von Philolaos *) „Entsorgen“ bei SPD gut, bei AfD böse „Den politischen Gegner soll man ja nicht widerlegen, sondern vernichten.“ (Marx-Engels, Werke, 1961, I, S. 380) „Gewaltsamkeit und Terror sind legitime Mittel.“ (Marx-Engels, Werke 1959, 6, S. 505; … Weiterlesen

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Sperrung von Video – Darum kämpfen wir für Deutschland und 1.Verwarnung

Quelle: vidme-Kanal Parteienallianz vom 06.09.2017

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Der Honigmann wurde gelöscht – Schlag gegen Alternative Medien

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 01.09.2017  

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Merkel & Co – Nachzug von Flüchtlingsfamilien nach Deutschland

Der Nachzug von Flüchtlingsfamilien. Was die politischen Akteure hierzu zu sagen haben. Auch Merkels Gäste sind der Meinung die Deutschen bauen ihnen alle Häuser. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 27.08.2017

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Streit mit Erdogan – SPD-Minister für stärkere Kontrolle türkischer Moscheen

23. August 2017 Bundesjustizminister #Heiko Maas und Außenminister #Sigmar Gabriel (Archiv) (Picture Alliance / dpa / Rainer Jensen) Bundesaußenminister #Gabriel und Justizminister #Maas wollen #türkische Vereine und #Moscheen in #Deutschland genauer kontrollieren lassen. Die beiden SPD-Politiker schreiben in einem Gastbeitrag … Weiterlesen

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Zensurwahn in sozialen Netzwerken geht weiter – Cyberattacken auf Andersdenkende und Alternative Medien an der Tagesordnung

Der von #Heiko Maas inszenierte Zensurwahn geht weiter. Gestern wurden unter vielen anderen Profilen, zwei der Redaktion staseve nahestehende Menschen die Profile auf #Facebook gelöscht. Das ist kein Zufall, sondern strenge #Strategie und Absicht. Die Beiden waren in Gruppen von politisch … Weiterlesen

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EU-Kommission – Fahnder sollen Daten von Facebook direkt abgreifen können

Exklusiv | Berlin. Die #Europäische Kommission bereitet einen neuen Mechanismus für den Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister wie #Facebook oder #Google vor. Von Gregor Mayntz Die Herausgabe von Inhaltsdaten durch US-Provider würde dann „über Ansprechpunkte erfolgen, die innerhalb der #Europäischen Union einzurichten … Weiterlesen

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Jo Conrad – Medienkrieg gegen die Alternativszene

#Jo Conrad im Gespräch bei #SchrangTV-Talk. Themen sind unter anderem, dass von Seiten des #Mainstreams immer schärfer gegen #Andersdenkende und die #Alternativmedien vorgegangen wird. Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz vom 12.08.2017

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Seite gelöscht / Was nun? / Vernetzung

AUG112017 bumi bahagia / Glückliche Erde Allerorten geben sie Vollgas, schalten Turbo und Nachbrenner zu. Die grossen Klopapiere überschlagen sich mit Auslassungen und #Falschmeldungen, der Papst verkündet öffentlich, der gute Christ gefährde sich durch zu grosse Nähe zu Jesus Christus, … Weiterlesen

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Deutschland – Programmbeschwerde: Bildmanipulation bei Tages­schau zum Netz­werk­durch­setzungsgesetz im Bundestag

  07.08.2017 • 06:15 Uhr Screenshot: ARD-Tagesschau Die Publikumskonferenz der #öffentlich-rechtlichen Medien hat #Programmbeschwerde gegen die Berichterstattung der #Tagesschau zum #Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingereicht. Der Vorwurf lautet auf #manipulative Bilderauswahl. RT Deutsch dokumentiert die Beschwerde. Programmbeschwerde: Bildtäuschende Nachricht bei der Tages­schau-Bericht­erstat­tung am 30.6.2017 … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR: Facebooks Kampf gegen Jürgen Fritz

Datum: August 4, 2017 Autor: davidberger (David Berger) Eigentlich ist es unfassbar. Es war aber vorauszusehen, dass das einige Woche vor der #Bundestagswahl kommen würde. Derzeit werden praktisch fast im Stundentakt die Profile von regierungskritischen Facebookaktivisten, Publizisten und Journalisten komplett gelöscht. In anderen … Weiterlesen

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Facebook sperrt das Posten auf dem Facebookprofil von Unterstützern der Alternativen Medien

Wie die Epoch Times heute berichtet haben verschiedene #Alternative Blogs und #Medien zunehmend Schwierigkeiten durch Störungen von Aktivisten der „Maasvollen Truppe“. Man versucht in einer Art „Kreuzzug“ zur Zeit alles #Regierungskritische zu unterdrücken und #Alternative Medien auszuschalten. Auch einer unserer Aktivisten … Weiterlesen

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Maas marschiert? Razzia bei AfD-Vize

Justizminister Maas zerstört den Rechtsstaat – und man meint in seinem Gesicht eine diebische Freude darüber ablesen zu können. Foto: Wikimedia Commons VON MARC DASSEN AM 21. JULI 2017 Polizeistaatsmethoden vor der Bundestagswahl! Hier sehen wir die Konsequenzen maasloser Willkür gegen den … Weiterlesen

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Das Geheimnis der Propaganda – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Heiko Maas auf den Spuren des Propagandaministers Joseph Goebbels?

Heiko Maas auf den Spuren des Propagandaministers Joseph Goebbels? Peter Frühwald analysiert und zeigt auf was mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensur- und Löschgesetz) an Propaganda politisch dahintersteckt. Das Volk hat Heiko Maas bei einem Auftritt in Dresden an der Universität einen … Weiterlesen

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Hamburger Ausschreitungen: Justizminister Maas bittet ausländische Behörden um Hilfe

11. Juli 2017 Bundesjustizminister #Heiko Maas (#SPD) verfolgt am 30.06.2017 im Bundestag in Berlin im Plenum die Debatte. (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Nach den Ausschreitungen beim #G20-Gipfel in Hamburg bittet die Bundesregierung die europäischen Partner um Hilfe … Weiterlesen

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Justizminister Maas plant „neues Antidiskriminierungsgesetz“ für ein „vorurteilsfreies Programmieren“

03. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Kaum ist das höchst umstrittene #Netzwerkdurchsetzungsgesetz des Bundesjustizministers #Heiko Maas (#SPD), trotz zahlreicher Bedenken über die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes, beschlossen, da plant Maas bereits neue Regulierungen von Internet-Konzernen. Er fordert ein „neues #Antidiskriminierungsgesetz“ für … Weiterlesen

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Zensur der Maasvollentruppe sperrt erneut Account ohne Grund

Wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsgrundlagen von #Facebook (Maasvolle Truppe mit der Stasi-Mitarbeiterin Kahane und dem Chef des Thüringischen Verfassungsschutzes als Führungskräfte) wurde der Account über den wir Infos weitergeben heute gesperrt. Dieser Artikel war der Grund für die Sperre: … Weiterlesen

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Satiresendung: Propagandaschau – Rundfunkbeitrag, Familiennachzug – Folge 1

Hier die aktuelle #Propagandaschau der teuersten deutschen Medienanstalt. Achtung, es handelt sich um eine Satire-Sendung! Der Nachrichtensprecher Jan Hoebbels berichtet über die tollen Umfragewerte unserer „#Wir schaffen das“ Kanzlerin #Angela Merkel und berichtet anschließend über die Demokratieabgabe für unsere freien … Weiterlesen

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