Staseve Aktuell- Iran bestellt diplomatische Vertreter der Niederlande, Dänemarks und Großbritanniens ein 23. September 2018
- Kandel: Verwaltungsgericht kippt Demo-Verbot der Kreisverwaltung – „FRAUENBÜNDNIS KANDEL“ DEMONSTRIERT MORGEN 23. September 2018
- Kandel: Demo des „Frauenbündnisses“ verboten 23. September 2018
- Spontane Protestkundgebung in Zeitz am 23.09.2018 wegen der dritten Ausländer-Messerattacke in kurzer Zeit 23. September 2018
- Zwickau: 3000 Teilnehmer bei Demo der Bürgeroffensive Deutschland (BOD) – Gegedemo der Antifa mit 180 Teilnehmern 23. September 2018
- 2000 Teilnehmer bei Demo von Pro Chemnitz – Bürgerwehren in Chemnitz angekündigt 23. September 2018
- Flüchtlingspolitik: In Freiburg demonstrierten 2.000 Gutmenschen 23. September 2018
- Erfolgreiche Demo der AfD in Ellwangen – Antifa-Gegendemo mit Blockade mißlingt 23. September 2018
- Studie zu Zensusdaten – Englisch wird in Amerikas Städten Minderheitensprache 23. September 2018
- Schäuble: Fast alle bleiben hier! 23. September 2018
- Trump: Feldzug in der Nahostregion war der größte Fehler in der US-Geschichte 23. September 2018
- Umfrage enthüllt Beliebtheitsgrad Poroschenkos in Bevölkerung 23. September 2018
- Schulamt schlägt Alarm: AfD-Fraktion startet Online-Hilfe gegen „Indoktrination an Schulen“ 23. September 2018
- Die Säuberung der deutschen Wikipediaversion von Anetta Kahane 23. September 2018
- Offenburg: Prozessauftakt gegen nigerianischen Vergewaltiger – AFRIKANISCHE VERBRECHER OHNE MORAL UND SKRUPEL 23. September 2018
- Syrien: Rebellen stimmen Pufferzone zu 23. September 2018
- Rettungsschiff „Aquarius“ – Panama will Flagge entziehen 23. September 2018
- Schwarzafrikaner schubsen Kinderwagen weg und wollen junge Mutter vergewaltigen 23. September 2018
- AfD-Demo in Rostock: 700 Teilnehmer – 4.000 Altparteienteilnehmer bei Gegendemo 23. September 2018
- Trump: USA besitzen mehr kommerzielle Kugeln als China 23. September 2018
Schlagwort-Archive: Löschfristen
Gesetz gegen Hass-Kommentare: Lammert rechnet mit Klage in Karlsruhe
01. Juli 2017 Eine Computertaste mit der Aufschrift „hass“. (imago / Christian Ohde) #Bundestagspräsident Lammert rechnet damit, dass sich das #Bundesverfassungsgericht mit dem #Gesetz gegen Hetze im Internet befassen wird. Fast jeder sehe einen Regelungsbedarf, sagte Lammert der Zeitung „Welt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Facebook, Gesetz gegen Hass-Kommentare, Grünen-Europapolitiker Albrecht, Hass, Hass-Kommentare, Karlsruhe, Klage, Lammert, Löschfristen, Twitter, Verleumdung, YouTube, Zensur
3 Kommentare