Schlagwort-Archive: Verfassungsfeind

Beatrix von Storch (AfD) zum Gutachten des Verfassungsschutzes

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD: Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer 1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte, Kultur und Herkunft beruht. 2. Wer einen Zusammenhang zwischen Kriminalität, Gewalt und Einwanderung herstellt. 3. … Weiterlesen →

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Neurosen, Missverständnisse und Instrumentalisierungen um den Begriff „Verfassungsfeind“

Publiziert am 30. Mai 2016 von staseve

München (ADN). Wer überall die Verfassung bedroht sieht, betreibt am Ende unweigerlich jene diffuse Identitätspolitik, die er den anderen vorhält. Das stellt der Staatsrechtler Florian Meinel von der Humboldt-Universität Berlin am Freitag in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) fest. So sei … Weiterlesen →

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