Schlagwort-Archive: Nationalstaaten

Ex-Verfassungsrichter stellt sich hinter EZB-Urteil: Die Nationalstaaten entscheiden

Publiziert am 17. Mai 2020 von staseve

16. Mai 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein hat das EZB-Urteil des Verfassungsgerichts verteidigt. Die Entscheidung der Karlsruher Richter „liegt voll auf den Linien des Maastricht-Urteils“, erklärte Klein der „Rheinischen Post“ gegenüber. Klein war 1993 als … Weiterlesen →

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Anleihekäufe der EZB – Maas (SPD): Verfassungsgerichtsurteil nicht politisch missbrauchen

Publiziert am 17. Mai 2020 von staseve

17. Mai 2020 Bundesaußenminister Heiko Maas (dpa-news / Kay Nietfeld) Außenminister Maas hält die Aufregung über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europäischen Zentralbank für teilweise politisch motiviert. Der SPD-Politiker sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, derzeit werde von interessierter Seite … Weiterlesen →

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Gauland: EU geht immer aggressiver gegen ihre Mitglieder vor

Publiziert am 16. Mai 2020 von staseve

Von  PS  – 16. Mai 2020 Zum Vorgehen der EU gegen diverse Mitgliedsstaaten erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Österreich wird jetzt von der EU-Kommission wegen seiner Regelungen zum Kindergeld verklagt. Gegen die Briten leitet die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Regelungen zum Familiennachzug … Weiterlesen →

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Bill Gates und das verfilzte Netzwerk der globalen Gesundheits- Mafia

Publiziert am 14. Mai 2020 von staseve

Von  Redaktion  – 14. Mai 2020 Screenshot Youtube von Eva Maria Griese Die globalen Institutionen für Gesundheit sind ein verzweigtes Netzwerk von regierungsnahen Instituten, NGOs und wohlklingenden Stiftungen, die mit noblen Floskeln ihren Zweck, ihre perfiden Absichten und ihre Ziele umschreiben. Aber geführt werden sie … Weiterlesen →

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Wegen Corona: Bundesregierung warnt vor „Rückfall in Nationalismen“

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

  20. April 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die Globalisierer sind gewarnt: die Corona-Krise bedroht ihre Vision einer Welt ohne Grenzen. Jetzt hat auch die Bundesregierung ausdrücklich vor einem „Rückfall in Nationalismen“ in der EU gewarnt. Wörtlich sagte Regierungssprecher Seibert: „Ich … Weiterlesen →

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Dublin IV: EU-Diktat erzwingt illegale Massenmigration nach Deutschland

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

Illegale Massenmigration wird von der EU forciert.   Im Angesicht der Corona-Krise hat sich die Brüsseler Republik als eine reine Schönwetter-EU erwiesen. Das Komplettversagen der Eliten lässt die Frage aufkommen, womit sich die EU-Funktionäre stattdessen hinter verschlossenen Türen beschäftigt haben. … Weiterlesen →

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Corona-Krise offenbart das Versagen der EU – Nationalstaaten handeln deutlich besser

Publiziert am 19. April 2020 von staseve

vor 14 Sekunden Kommentar verfassen Wird die EU am Coronavirus zerbrechen?     Trotz einer mehr als 2 Monate währenden Vorlaufzeit nach dem Wuhan-Ausbruch und Warnungen der WHO traf die Coronavirus-Pandemie die rund 514 Millionen Menschen innerhalb der EU mit … Weiterlesen →

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EU-gesteuerte Corona-Programme sind unbillig und illegal

Publiziert am 5. April 2020 von staseve

Europäische Investitionsbank (c) Palauenc05 / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) WIRTSCHAFT Von  PP-Redaktion  – 04. April 2020 Die EU plant offenbar mit Unterstützung der Bundesregierung eigene Corona-Krisenprogramme. Der ESM soll demnach einzelnen Mitgliedsstaaten Kreditlinien einräumen (ECCL-Programm, 100 bis 200 Milliarden Euro); die  soll einen … Weiterlesen →

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Weltgesundheitsorganisation (WHO): Nationalstaaten im Würgegriff supranationaler NGOs

Publiziert am 31. März 2020 von staseve

30. März 2020 Nationalstaat,Internationalstaat, Weltstaat: Außenminister Maas und UN-Generalsekretär Guterres in New York – Foto: Imago   Was ist eine Nichtregierungsorganisation? Eine Organisation, die mit Regierungen nichts zu tun hat, oder eine, der sich Regierungen immer dann bedienen, wenn sie … Weiterlesen →

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Risse im Gebälk – Die Corona-Krise offenbart Fehlkonstruktion der EU

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

30.03.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Patrick Pleul Die Europäische Union im Ausnahmezustand – polnischer Grenzübergang nach Deutschland bei Slubice, Polen hat seit dem 15.03.2020 wegen der Corona-Krise die Grenzen für alle Ausländer geschlossen. Die Corona-Krise trifft die EU mit … Weiterlesen →

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ZURÜCK ZU DEN ALTEN WERTEN, UM DIE ZUKUNFT ZU MEISTERN – Nach Corona muss gelten: Deutschland zuerst!

Publiziert am 26. März 2020 von staseve

  26. März 2020 Von EUGEN PRINZ | Niemand kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt sagen, wie lange die Bundesregierung den „F*ckdown“ – wie die Gesamtheit der verhängten Maßnahmen inzwischen salopp bezeichnet wird – noch aufrecht erhält. Da dieser nicht nur Deutschland, … Weiterlesen →

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Der „Green Deal“ und die grüne Ideologie – nützliche Kulissen für Projekte der globalisierten Eliten

Publiziert am 21. März 2020 von staseve

21.03.2020 • 07:45 Uhr Quelle: Reuters Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen stellt den Green-Deal-Plan während einer außerordentlichen Sitzung dem Europäischen Parlament vor, Brüssel, Belgien, 11. Dezember 2019 Im Dezember letzten Jahres wurde in Brüssel der neue … Weiterlesen →

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BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

Publiziert am 27. Januar 2020 von staseve

  Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu … Weiterlesen →

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Der neue Plan der EU? Grundrechte für 200 Millionen Afrikaner in Europa

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Österreichischer Journalist Stefan Magnet (screenshot) Wien (ADN) – Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) will nach einem EU-Papier 200 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln und denen Grundrechte einräumen. Die Steuerzahler in Europa werden mit ihrem Geld, gegen die eigenen … Weiterlesen →

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Benjamin Przybylla (ADPM): Ja zum Dexit – Beendung der Aushebelung der Nationalstaaten

Publiziert am 22. August 2019 von staseve

  Die EU erweist sich immer deutlicher als der Versuch zur Installation einer europäischen Zentralregierung unter Aushebelung der Souveränität der Nationalstaaten. Dies widerspricht auch den Gründungsgedanken der EU und ist vollkommen abzulehnen. Zudem geriert sich die EU letztlich nur als … Weiterlesen →

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Der Untergang der europäischen Nationalstaaten: Von der Leyen wird von der Leine gelassen

Publiziert am 4. Juli 2019 von staseve

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE KOMMENTARE 12:56 03.07.2019 (aktualisiert 13:41 03.07.2019) Willy Wimmer   Da hätte Frau Dr. Merkel für die Position der EU-Kommissionspräsidentin statt Frau Dr. von der Leyen auch gleich die Titanic durchpeitschen können. Die Wirkung wäre identisch: Jeder … Weiterlesen →

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EU-Kommissionspräsident: Merkels neuester Verrat an der Demokratie

Publiziert am 2. Juli 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 01. Juli 2019 Foto: Collage   In einem Gastbeitrag für den „Focus“ rechnet Gabor Steingart mit dem unfähigsten Bundeskanzler ab, den Deutschland je hatte, mit Angela Merkel. Alle Symptome dieser Unfähigkeit arbeitet Steingart heraus. Die Frage bleibt … Weiterlesen →

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Bannon im NZZ-Interview: „Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein. Die Nationalisten werden zusammenarbeiten“

Publiziert am 1. Juni 2019 von staseve

  20. Mai 2019 INTERNATIONAL Berlin/Brüssel. In einem bemerkenswerten Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) hat sich der frühere Strategieberater von US-Präsident Trump, Steve Bannon, über seine Pläne für eine künftige rechtspopulistische Fraktion im Europaparlament geäußert. Bannon hat 2017, nach … Weiterlesen →

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EU-Wahlen: Demokratische Fassade statt echter Mitbestimmung?

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

  12.05.2019 • 13:47 Uhr Quelle: www.globallookpress.com   Die etablierte Politik zeichnet gerne das Bild einer EU als Gegenmodell zum Nationalismus. Doch sind Nationalstaaten wirklich obsolet – oder sichern sie nicht vielmehr die demokratische Mitbestimmung der Bürger, die vom EU-Parlament … Weiterlesen →

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Timmermans zur Europawahl: „Das ist eine Schicksalswahl“

Publiziert am 29. April 2019 von staseve

29. April 2019 Der stellvertretende Vorsitzende der EU-Kommission und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans. (dpa / Laurent Dubrule) Wenige Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament hat der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Timmermans, vor einem Scheitern Europas gewarnt. Der … Weiterlesen →

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AfD-Europakandidat Krah kritisiert Europawahlprogramm seiner Partei

Publiziert am 29. April 2019 von staseve

29. April 2019 Foto: Imago Berlin – Einmal CDU, immer CDU? Der AfD-Europakandidat Maximilian Krah hat Kritik am Europawahlprogramm seiner Partei geübt. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ distanzierte sich Krah, der auf Listenplatz 3 kandidiert, von Aussagen im Wahlprogramm … Weiterlesen →

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Für eine EU freier Nationalstaaten

Publiziert am 23. April 2019 von staseve

  KLAUS PETER KRAUSE 22. April 2019 Foto: Durch Marian Weyo/Shutterstock   Die „Pariser Erklärung“ von 2017 ist zur Wahl des neuen EU-Parlaments aktueller denn je: Europa ist unsere Heimat – Das falsche Europa bedroht uns – Das falsche Europa … Weiterlesen →

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War klar: Grünen-Bosse begrüßen Macron-Vorstoß zum groß-europäischen Reich

Publiziert am 9. März 2019 von staseve

  06. März 2019 Foto: Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für die #Grünen kann die Auflösung Deutschlands bekanntlich nicht schnell genug gehen. Von daher muss es auch keinen wundern, dass sie sich jetzt hinter den Forderungen des französischen … Weiterlesen →

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Guy Verhofstadt fürchtet einen rechten Erdrutschsieg bei den EU-Wahlen

Publiziert am 7. März 2019 von staseve

07. März 2019 Foto: Von Bart Lenoir / Shutterstock   Brüssel – Der EU-Abgeordnete und Soros-Verehrer, Guy Verhofstadt, hat Angst vor dem ultimativen Sieg der Rechtsparteien bei den Europawahlen. Er warnt davor, die „Gefahr“ zu unterschätzen. Wie Breitbart berichtet, gab der … Weiterlesen →

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Emmanuel Macron oder: Der Größenwahn im Élysée-Palast

Publiziert am 6. März 2019 von staseve

FRANKREICHS PRÄSIDENT SPRICHT VON EUROPA, MEINT ABER DIE EU 06. März 2019 Emmanuel Macron. Von DR. GUDRUN EUSSNER | „Hast du es gewußt?“ empfängt mich der Besitzer meines Stammlokals, in dem ich jeden Morgen frühstücke und das Lokalblatt  L’Indépendant sowie … Weiterlesen →

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Günther Oettinger: „Salvini ist ein Drecksack vom Feinsten“

Publiziert am 13. Februar 2019 von staseve

DIE HASSREDEN DER EU-FRIEDENS- UND WERTEEXPORTVERTRETER 12. Februar 2019 EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) beschimpft in einer Rede Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) als „Drecksack vom Feinsten“. Von ALSTER | Einige Wochen vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 werden … Weiterlesen →

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AfD knallhart: Weg mit dem EU-Parlament!

Publiziert am 14. Januar 2019 von staseve

14. Januar 2019 Viel Platz für faule Leute. Das EU-Parlament Foto: Von Ikars/Shutterstock Berlin – Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag befürwortet, das EU-Parlament komplett aufzulösen, wie die Mitteldeutsche Zeitung meldet.  Auf dem Parteitag am Sonntag in Riesa fand ein entsprechender Änderungsantrag seine Mehrheit. … Weiterlesen →

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AfD – Europawahlprogramm: Der „Dexit“ als letzte Option

Publiziert am 12. Januar 2019 von staseve

  9. January 2019 Aktualisiert: 09. Januar 2019 12:04 Möglichst wenig #EU, umso mehr #Deutschland: Die #AfD setzt in ihrem #Europawahlprogramm auf nationale Töne. Auf einem Parteitag der AfD in Hannover.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP/Getty Images) Die AfD will ein „Europa der … Weiterlesen →

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Diplomatischer Eklat: Italienische Regierung solidarisiert sich mit „Gelbwesten“-Protest

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

09. Januar 2019 INTERNATIONAL Rom/Paris. Eine interessante politische Entwicklung: zwischen Italien und Frankreich hat sich ein diplomatischer Eklat entwickelt, nachdem sich die italienische Regierung demonstrativ hinter die „#Gelbwesten“-Protestbewegung im Nachbarland Frankreich gestellt hat. Auslöser der Verstimmung ist eine kurze Bemerkung des … Weiterlesen →

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Die Europäische Union: Ein autoritärer Körper mit einem humanitären Gesicht

Publiziert am 9. Januar 2019 von staseve

  von Jiří Payne 8. Januar 2019 Englischer Originaltext: The European Union: An Authoritarian Body with a Humanitarian Face Übersetzung: Daniel Heiniger Was der Vertrag von Lissabon tatsächlich geschaffen hatte, war ein autoritäres politisches System, das Menschenrechte und politische Rechte verletzt. In … Weiterlesen →

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