Schlagwort-Archive: Innenminister

Frankreich – Innenminister: Deutscher bei Messerattacke in Paris getötet, zwei weitere Touristen verletzt – Macron spricht Beileid aus

Publiziert am 3. Dezember 2023 von staseve

03.12.2023 Nach der Messerattacke in Paris sichern Polizisten die Gegend um den Tatort. (AFP / DIMITAR DILKOFF) Bei einer Messerattacke in der französischen Hauptstadt Paris ist ein deutscher Tourist getötet worden. Zwei weitere Menschen wurden verletzt, wie Innenminister Darmanin in … Weiterlesen →

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Innenminister wollen Schwarz-Weiß-Rot verbannen: Ministererlaß auf wackligen Füßen

Publiziert am 18. Juni 2021 von staseve

18. Juni 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Sie können es nicht lassen: die schwarz-weiß-rote Fahne, offizielle Flagge des deutschen Kaiserreiches von 1871, soll aus dem öffentlichen Raum der Bundesrepublik verschwinden. Auf einen entsprechenden „Mustererlaß“ für Polizei und Ordnungsbehörden haben sich jetzt … Weiterlesen →

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Proteste in Frankreich: Innenminister verurteilt Ausschreitungen

Publiziert am 29. November 2020 von staseve

29. November 2020 In Paris gab es bei den Protesten Ausschreitungen. (imago) Frankreichs Innenminister Darmanin hat die Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste gegen Polizeigewalt verurteilt. Die Angriffe auf Polizisten seien inakzeptabel, schrieb Darmanin auf Twitter. 37 Beamte seien verletzt … Weiterlesen →

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Nach Lehrer-Mord in Paris: Innenminister kritisiert Halal-Regale in Supermärkten

Publiziert am 24. Oktober 2020 von staseve

23. Oktober 2020 INTERNATIONAL Paris. Seit der Enthauptung eines französischen Geschichtslehrers am Freitag in einem Pariser Vorort findet Frankreich nicht zur Ruhe. Jetzt sorgte der französische Innenminister Darmanin für weitere Schlagzeilen, nachdem er sich in den letzten Tagen mit zum Teil … Weiterlesen →

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Antisemitismus: Zentralrat der Juden zieht Amtseignung von Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht in Zweifel

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

06. Oktober 2020 Holger Stahlknecht (CDU), Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt. (ZB) Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, hat die Eignung von Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht für das Amt angezweifelt. Mit seinen jüngsten Äußerungen suggeriere der CDU-Politiker, Juden seien … Weiterlesen →

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Libyen: Innenminister kritisiert EU-Mission als ungerecht

Publiziert am 22. Mai 2020 von staseve

22. Mai 2020 Konflikt in Libyen (picture alliance/Amru Salahuddien/dpa) Die international anerkannte Regierung in Libyen hat die EU-Marinemission Irini zur Überwachung des Waffenembargos als ungerecht bezeichnet. Die Mission sei nicht ausgewogen, denn sie bevorzuge die Seite des Milizenführers Haftar, sagte … Weiterlesen →

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Schleswig-Holstein: Vorwürfe gegen zurückgetretenen Innenminister Grote

Publiziert am 30. April 2020 von staseve

29. April 2020 Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (Archivbild). (picture alliance / dpa / Carsten Rehder) Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther hat nähere Angaben zum Rücktritt von Landesinneminister Grote gemacht. Grote hatte gestern seine Demission bekanntgegeben. Zur Begründung hatte der CDU-Politiker neben … Weiterlesen →

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Covid-19 – Innenminister: Gefahr von Verschwörungstheorien in Coronakrise ernst nehmen

Publiziert am 25. April 2020 von staseve

25. April 2020 Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Georg Maier (SPD). (Martin Schutt/dpa/ZB) Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Maier, warnt angesichts der Corona-Krise vor Gefahren durch Verschwörungstheoretiker. Sicher seien ihre Äußerungen oft abstrus, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Vieles … Weiterlesen →

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Innenminister: Kampf gegen Rechtsextremismus soll Schwerpunkt werden

Publiziert am 29. Dezember 2019 von staseve

29. Dezember 2019 Der thüringische Innenminister Georg Maier (dpa Martin Schutt) Der künftige Chef der Innenministerkonferenz, Maier, hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit der Länder beim Austausch von Informationen über Extremisten ausgesprochen. Es brauche Datenbanken, auf die alle zugreifen könnten, … Weiterlesen →

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Innenminister: Beratungen über Kampf gegen Rechts und Antisemitismus

Publiziert am 4. Dezember 2019 von staseve

04. Dezember 2019 Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Bündnis 90/Grüne) (dpa / Fabian Sommer) Die Grünen verlangen einen besseren Schutz von Menschen, die auf Namenslisten auftauchen, die von Rechtsextremen angelegt wurden. Die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Mihalic, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die … Weiterlesen →

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FPÖ-Kickl will wieder Innenminister werden: „Werde das Innenministerium als Heimatschutzministerium führen“

Publiziert am 5. September 2019 von staseve

03. September 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, der in der Folge der sogenannten „Ibiza“-Affäre von seinem Amt zurücktrat, hat seinen neuerlichen Anspruch auf das Innenministerium nach der kommenden österreichischen Nationalratswahl bekräftigt. Das sagte er jetzt in einem Interview … Weiterlesen →

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Migrationspolitik: Innenminister weisen Vorschlag von Kapitänin Rackete zurück

Publiziert am 16. Juli 2019 von staseve

16. Juli 2019 Mittelmeer: Die Rettung von Flüchtlingen in Seenot (PA/dpa/picture alliance) Die Innenminister von Hessen und Bayern, Beuth und Herrmann, haben die Forderung der „Sea-Watch“-Kapitänin Rackete zur Aufnahme afrikanischer Migranten zurückgewiesen. Herrmann sagte der „Bild“-Zeitung, bei allem Verständnis für … Weiterlesen →

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NRW-Innenminister lehnt Waffenverbotszonen in Innenstädten ab

Publiziert am 26. Juni 2019 von staseve

  26. Juni 2019 Foto: Herbert Reul (über dts Nachrichtenagentur)   Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat Kritik an einer möglichen Ausweitung von Waffenverbotszonen auf gesamte Innenstädte geübt. „Messerangriffe sind extrem gefährlich“, sagte Reul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). … Weiterlesen →

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Salvini auf Anti-Illegalen-Kurs: Europas größtes Flüchtlingslager wird geschlossen

Publiziert am 17. Juni 2019 von staseve

16. Juni 2019 INTERNATIONAL Rom. Salvini greift wieder durch: jetzt will er Europas größtes Flüchtlingslager im sizilianischen Mineo bei Catania schließen. Dies kündigte Salvini am Mittwoch an. In dem Flüchtlingslager, dessen Räumung bereits im Februar etappenweise begonnen hatte, befinden sich noch … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in den Überwachungsstaat: Innenminister planen Abhören von Sprachassistenten und „digitalen Spuren“

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

06. Juni 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Geht es nach den Innenministern der Länder sollen künftig „smarte Lautsprecher“ wie Amazons „Alexa“ oder Sprachassistenten wie Apples „Siri“  als Beweismittel verwendet werden dürfen. Noch im Juni soll ein entsprechender Beschlußvorschlag abgestimmt werden. Laut … Weiterlesen →

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Gigantischer Lauschangriff der Stasi-Nachfolger geplant: Innenminister wollen Daten von „Alexa“ & Co. auswerten

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

05. Juni 2019 Foto: Durch Fresnel/Shutterstock   Hätte die Stasi schon über diese technischen Möglichkeiten verfügt, die DDR wäre wohl nie untergegangen, einfach weil fast alle Bürger in irgendwelchen Gefängnissen gesteckt worden wären. Nun aber schlägt die neue Stasi erst … Weiterlesen →

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Definitiv: Seehofer ist weg

Publiziert am 12. November 2018 von staseve

12. November 2018 Bundesinnenminister Horst Seehofer, (jouwatch Collage)   Bis zuletzt hat er sich dagegen gesträubt. Wer aber in den eigenen Reihen keine Freunde mehr hat, wird auch zum Abschuss freigegeben: Noch-CSU-Chef Horst #Seehofer hat laut übereinstimmender Medienberichte seinen Rückzug von … Weiterlesen →

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Bericht: Seehofer will ohne CSU-Vorsitz nicht Innenminister bleiben

Publiziert am 11. November 2018 von staseve

  11. November 2018 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Am Ende seiner Tage will er wohl noch mal versuchen, zu pokern. Doch er wird verlieren, er hat nichts mehr in der Hand: Horst #Seehofer will laut eines … Weiterlesen →

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Thüringens Innenminister will „Reichsbürgern“ Waffen wegnehmen, Migranten dürfen aber wohl Messer behalten

Publiziert am 6. Oktober 2018 von staseve

06. Oktober 2018  Foto: Durch ARTFULLY PHOTOGRAPHER/Shutterstock   Erfurt –  Erst kommt die Entwaffung, dann folgt das Gefangenenlager? Thüringens Innenminister Georg Maier (#SPD) will „Reichsbürgern“ den Zugang zu legalen Schusswaffen verwehren und dringt auf den schnellen Widerruf bereits erteilter Genehmigungen. „Wir … Weiterlesen →

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EU: Innenminister vertagen Streit über Flüchtlingsquote

Publiziert am 26. Januar 2018 von staseve

26. Januar 2018 Thomas de Maiziere (CDU) (dpa / Michael Kappeler) Die #EU-Innenminister haben einen neuen Anlauf gestartet, um bis Mitte des Jahres einen Umbau des europäischen Asylsystems zu erreichen. #Osteuropäische Länder und Österreich bekräftigten bei einem Treffen in Sofia, … Weiterlesen →

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Antrittsrede des Österreichischen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am 18.12.2017

Publiziert am 25. Dezember 2017 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 24.12.2017

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Überwachungsstaat: Innenminister der fünf mitteldeutschen Bundesländer starten „Abhörzentrum Ost“

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 NATIONAL #Leipzig. Gestern unterzeichneten die fünf Innenminister der mitteldeutschen Bundesländer den #Staatsvertrag für das Projekt „#Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) zur #Telekommunikationsüberwachung. „Es geht nicht darum, den rechtstreuen Bürger auszuschnüffeln, sondern um die Verhütung und Aufdeckung von schweren … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz: Beratungen über Terrorbekämpfung

Publiziert am 13. Juni 2017 von staseve

13. Juni 2017 Die #Innenminister beraten heute auch über den Einsatz der elektronischen Fußfessel bei islamistischen Gefährdern. (Carsten Rehder / dpa) Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich heute in #Dresden zum zweiten Tag ihrer Konferenz. Thema ist die … Weiterlesen →

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Wahlen in Frankreich: Innenminister sieht eine bedenkliche Lektion – Wahlbeteiligung bei nur 48,7 %

Publiziert am 12. Juni 2017 von staseve

© REUTERS/ Eric Gaillard 23:48 11.06.2017 (aktualisiert 23:57 11.06.2017) Mehr als die Hälfte der französischen Wähler haben laut #Innenminister Gérard Collomb bei der ersten Runde der Wahl zur #Nationalversammlung (Unterhaus) den Urnengang verweigert. „Die erste Lektion aus der heutigen Abstimmung ist … Weiterlesen →

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Innere SicherheitInnenminister wollen „Reichsbürger“ komplett entwaffnen

Publiziert am 1. Juni 2017 von staseve

Sie lehnen deutsche Gesetze ab, erkennen die Bundesrepublik nicht an – und neigen oft zur Gewalt: Die deutschen Innenminister sehen in „Reichsbürgern“ zunehmend eine Gefahr für die Sicherheit. Nun wollen sie ihnen die Waffen abnehmen. Auch als Beamte sollen sie … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Sexualstraftaten von Flüchtligen – Minister Stahlknecht fordert rigorose Abschiebungen

Publiziert am 21. März 2017 von staseve

Innenminister Holger Stahlknecht Foto: Archiv/DPA Halle (Saale) – Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) fordert laut einem Bericht von MDR Sachsen-Anhalt, Flüchtlinge nach Sexualstraftaten rigoros abzuschieben. Stahlknecht sagte dem MDR, wer in Deutschland Schutz suche und solche Straftaten begehe, „verwirke sein Gastrecht“. … Weiterlesen →

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„Malta-Masche“ verbreitet bei Behörden Angst und Schrecken

Publiziert am 9. November 2016 von staseve

Erfurt (ADN). „Ich kenne mich persönlich nicht im maltesischen Recht aus; ich weiß auch nicht, ob ich im UCC-Schuldnerregister stehe“. Das bekannte der Vorsitzende des Thüringer Richterbundes, Holger Pröbstel, am Montagabend in der Fernsehsendung des Mitteldeutschen Rundfunks „Fakt ist …“ … Weiterlesen →

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Terror: Innenminister fordert Einsatz der Bundeswehr im Inland

Publiziert am 26. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 26.03.16 02:09 Uhr Der Innenminister des Saarlands fordert den raschen Einsatz der Bundeswehr im Inland. Gegen Bomben und Kriegswaffen, wie sie von Terroristen verwendet werden, sei die Polizei machtlos. Das Grundgesetz verbietet den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Der … Weiterlesen →

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Geheimes Lagebild: Türkische Mafia teilt Deutschland auf

Publiziert am 18. März 2016 von staseve

17.03.2016 Stefan Schubert Es ist bei der Schwere der Taten, die zugewanderte Berufskriminelle regelmäßig begehen, viel zu verharmlosend, sie weiterhin als Familienclan zu bezeichnen. Wer Mord, Totschlag, Schutzgelderpressungen und 50-Millionen-Euro-Heroin-Deals zu verantworten hat, bei dem handelt es sich zweifellos eher … Weiterlesen →

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Renaissance der Bürgerwehren – Joachim Nettelbeck und Helmut Schmidt waren Retter und Idole ihrer Städte

Publiziert am 26. Januar 2016 von staseve

Hamburg/München/Leipzig (ADN). Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland schießen gegenwärtig allerorten Bürgerwehren wie Pilze aus dem Boden. Die Geschwindigkeit ist so rasant, dass die kommunalen Administrationen kaum mit dem Zählen hinterherkommen. Die Statistikbeamten von Bund und Ländern ohnehin nicht, da … Weiterlesen →

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