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Schlagwort-Archive: Notstand
Nordamerika – Eine Mauer um jeden Preis: Trump droht mit Notstand und kündigt Besuch an der Grenze an
08.01.2019 • 22:15 Uhr Quelle: Reuters © Jorge Duenes Blick auf einen Prototyp der Mauer, die Donald Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will, 7. Januar 2019. Der US-Präsident Donald Trump will mit allen Mitteln seine Mauer gegen Mexiko durchbringen. … Weiterlesen
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Italien: Regierung will Notstand ausrufen
28. Dezember 2018 Trümmer eines eingestürzten Hauses auf Sizilien (AP) In dem vom Ausbruch des #Ätna betroffenen Gebiet auf Sizilien soll heute der Notstand ausgerufen werden. Das kündigte der stellvertretende italienische Regierungschef #Di Maio an. Dies würde den Behörden erlauben, … Weiterlesen
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Italien: Wassernotstand auch für Latium und Umbrien erklärt
08. August 2017 Außergewöhnliche #Trockenheit in #Italien (imago stock&people) Angesichts der anhaltenden Trockenheit hat die italienische Regierung den #Notstand für die Regionen Latium und Umbrien ausgerufen. Die bereits bestehenden Notstandserklärungen für die sizilianischen Provinzen #Messina und #Agrigent wurden verlängert. Wie der Ministerrat … Weiterlesen
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(Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm in der „Westfalenpost“: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“
20. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hagen. Ungewohnte Töne in der etablierten Presse: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“ fragt die „Westfalenpost“ angesichts eines uns bevorstehenden heißen Asyl-Sommers. „Wer glaubte, #Deutschland habe das #Flüchtlingsproblem im Griff, der sieht sich getäuscht, … Weiterlesen
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Türkei – Weitere Massenentlassungen und Vereinsschließungen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Imago / Zuma press) Der türkische Staatspräsident Erdogan hat erneut etwa 10.000 Angehörige der Sicherheitskräfte aus dem Dienst entlassen. Außerdem wurden per Dekret zahlreiche Organisationen geschlossen, darunter 375 Vereine. Sieben Regionalzeitungen und ein lokaler … Weiterlesen
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FPÖ-Chef Strache: 130.000 Illegale aufgegriffen – „Wir haben in Österreich längst einen Notstand erreicht!“
2. September 2016 NATIONAL Wien. Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein brachte ans Tageslicht, daß zwischen Januar und Juni 2016 in Österreich sage und schreibe 129.882 illegale Einwanderer gefaßt wurden. Die von der Regierung zu Jahresbeginn verlautbarte Asylobergrenze von … Weiterlesen
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FLÜCHTLINGE – Österreich bereitet Notstand wegen Flüchtlingen vor
Veröffentlicht: 21.08.16 02:55 Uhr Österreich arbeitet an einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts. Dazu gehört auch die Ausrufung des Ausnahmezustandes, falls die öffentliche Sicherheit durch Flüchtlinge gefährdet ist. Die Regierung steht unter hohem Druck durch die FPÖ, welche in Umfragen inzwischen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Asylpolitik, Asylrecht, Ausnahmezustand, Bundeskanzler Christian Kern:, Flüchtlinge, FPÖ, Innenminister Wolfgang Sobotka, Notstand, Österreich, ÖVP, SPÖ, Ungarn, Zuwanderung
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Anonymous exklusiv: Attentäter von München ist weder Deutscher, noch Iraner!
Von Anonymous Konnte trotz Interpol-Beobachtung ungestört morden: Islamist und Erdoğan-Verehrer Ali Daud Sunbuli (سنبلي) Nach der Attentatserie, die Deutschland erschütterte, kommen immer wieder neue Details ans Licht, die die offiziellen Angaben bzgl. der Tathergänge und der Täter an sich in … Weiterlesen
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Justiz-Notstand in Thüringen
Erfurt (ADN). „Thüringer Gerichten droht die Arbeitsunfähigkeit“. So titelt die „Thüringer Allgemeine“ am Wochenende. Gemeint ist die Klage des Vorsitzendes Landesrichterbundes, Holger Pröbstel, die in Zukunft zum Rinnsal verkümmernde Personalzustrom an Richtern, Staatsanwälten und Justizmitarbeitern. Von den derzeit 800 Richtern … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Holger Pröbstel, Justiz, Justizmitarbeiter, Notstand, Oberverwaltungsgericht, Personalmangel, Rechtsbehelf, Rechtsstaat, Richter, Staatsanwälte, Thüringen, Thüringer Gerichte, Thüringer Oberverwaltungsgericht, Überalterung, Weimar
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Deutschland und Österreich: Vorbereitungen für den Notstand
03.06.2016 Udo Ulfkotte Nach uns vorliegenden übereinstimmenden Informationen arbeiten Berlin und Wien an der Umsetzung von Plänen, um in den nächsten Monaten den Notstand auszurufen. Hintergrund sind die sich ankündigenden abermals steigenden Flüchtlingszahlen. Während die deutsche Bundesregierung über die Leitmedien … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Chaos, Deutschland, Geheimdienste, Notstand, Österreich, Udo Ulfkotte, Vorbereitungen
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Wirtschaftskrise: Venezuela verlängert Notstand
REUTERS Menschenschlange vor einem Supermarkt in Caracas Venezuela steht vor dem Ruin und leidet unter einer Dürre – und Staatschef Maduro verlängerte jetzt die Maßnahmen, mit denen Lebensmittel rationiert werden. Für heute sind Massenproteste angekündigt. Wie weit kann Nicolás Maduro … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit CIA, Inflation, Massenproteste, Nicolas Maduro, Notstand, Ölpreis, OPEC, Referendum, USA, Venezuela, Venezuela verlängert Notstand, Wassermangel, Wirtschaftskrise
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Mittelmeer: Genua ruft Notstand wegen Pipeline-Leck aus
DPA Ölverschmierter Vogel in der Nähe von Genua Genua kämpft gegen eine Ölpest. Dort sind nach einem Raffinerieunfall 500 Tonnen Öl in einen Fluss gelaufen. Jetzt halten die schnell errichteten Barrieren dem starken Regen nicht mehr stand. Dem Mittelmeer bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgermeister Marco Doria, Firmenchef Giorgio Profumo, Fluss Polcevera, Genua, Infrastrukturminister Graziano Del Rio, italienische Mittelmeer, Mittelmeer, Notstand, Ölpest, Pipeline-Leck, Raffinerie Iplom, Riviera, Unesco-Weltkulturerbe-Region Cinque Terre
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FLÜCHTLINGE – Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken
Veröffentlicht: 14.04.16 02:20 Uhr Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Asyl-Gesetz, Asylanträge, Asylrecht, Der Europäische Gerichthof, Die österreichische Bundesregierung, Die österreichische Regierung, drastisch einschränken, EU, EuGH, Europarechtsexperte Walter Obwexer, Flüchtlinge, Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Gesetz, Johanna Mikl-Leitner, Manfred Nowak, Menschenrechte, Notstand, Notverordnung, Österreich, ÖVP, Sicherheit, SPÖ
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Bürgerrechte Zugriff auf die Bürger: Frankreich setzt Menschenrechts-Konvention aus
Veröffentlicht: 26.11.15 11:53 Uhr Frankreich hat nach den Anschlägen von Paris die Menschenrechts-Konvention teilweise ausgesetzt. Welche Teile ausgesetzt wurden, wurde nicht mitgeteilt. Damit haben die Behörden, die Polizei und das Militär faktisch uneingeschränkten Zugriff auf die Bürger. Rechtliche Gegenwehr ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausgangssperren, Ausnahmezustand, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bürgerrechte, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäischer Gerichtshof, Frankreich, Frankreichs Präsident Francois Hollande, Geheimdienste, Generalsekretär des Europarats, Hausarrest, Hollande, Menschenrechte, Menschenrechts-Konvention, Merkel, Notstand, Öffentliche Ordnung, Pariser Anschläge, Pariser Regierung, Terror, Thorbjörn Jagland, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, Zugriff auf die Bürger
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