Schlagwort-Archive: Referendum

Türkei: EU wartet auf Berichte der Wahlbeobachter

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

17. April 2017 Jean-Claude Juncker (l.) und Federica Mogherini (EPA) In der Europäischen Union ist das Ergebnis des türkischen Referendums betont sachlich aufgenommen worden. In einer gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissionspräsident Juncker, der Außenbeauftragten Mogherini und Erweiterungskommisssar Hahn heißt es, man … Weiterlesen →

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Türkei: Heiko Maas bekundet Solidarität mit Deniz Yücel

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

17. April 2017 Heiko Maas, Bundesjustizminister (SPD) (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler ) Bundesjustizminister Maas hat das Referendum in der Türkei zu einer Solidaritätsbekundung für den inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel genutzt. Er würde gerne dessen Analysen und … Weiterlesen →

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Türkei-Referendum – Bundesregierung reagiert zurückhaltend

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

17. April 2017 Kanzleramtsminister Peter Altmaier. (dpa/picture alliance/ Michael Kappeler) Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei geäußert. Kanzleramtsminister Altmaier sagte im ARD-Fernsehen, bis zur Vorlage eines amtlichen Endergebnisses müsse man mit Schlussfolgerungen vorsichtig sein. … Weiterlesen →

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Vorläufiges Endergebnis: Erdogan gewinnt Verfasssungsreferendum

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

© AP Photo/ 22:38 16.04.2017 (aktualisiert 23:01 16.04.2017) Nach dem vorläufigen Abstimmungsergebnis hat die türkische Wahlkommission das „Ja“-Lager zum Sieger des Verfassungsreferendums erklärt. Dies teilte Kommissionschef Sadi Güven am Sonntagabend in einer Erklärung mit. Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu will jedoch … Weiterlesen →

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Nahost – Zusammenfassung: Erdogan fährt knappen Sieg bei Referendum ein – Opposition fechtet Sieg an

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

  16.04.2017 • 20:48 Uhr Quelle: Reuters Das „Ja“-Lager hat das historische Verfassungsreferendum in der Türkei knapp mit über 51 Prozent für sich entschieden. RT Deutsch sprach mit Politikern und Türkei-Experten über das vergleichsweise schwache Wahlergebnis der Regierungspartei AKP. Von … Weiterlesen →

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Europa – Türkei: „Scheitert das Referendum, werden wir Probleme kriegen“

Publiziert am 16. April 2017 von staseve

  16.04.2017 • 07:32 Uhr Quelle: Reuters Ein Mann vor einer Fahne mit dem Begründer der Türkei, Mustafa Kemal Ataturk, im Eminonu-Einkaufszentrum, Istanbul, 13. April 2017. Das bisherige politische System der Türkei ist ein Ergebnis aus zahlreichen Militärputschen, die eine … Weiterlesen →

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Schottland – Unabhängigkeitsreferendum offiziell beantragt

Publiziert am 1. April 2017 von staseve

31. März 2017 Die schottische Ministerpräsidentin und SNP Parteivorsitzende Nicola Sturgeon (Imago/Images) Die schottische Regierung hat in London offiziell ein neues Unabhängigkeitsreferendum beantragt. Darin fordert Regierungschefin Sturgeon einen Sonderstatus für Schottland nach dem Brexit. Die Volksabstimmung soll spätestens im Frühjahr … Weiterlesen →

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„Terrorist Erdogan“: Wagenknecht und Lammert warnen vor dramatischer Wende in Türkei

Publiziert am 29. März 2017 von staseve

© REUTERS/ Murad Sezer 18:18 28.03.2017 (aktualisiert 18:20 28.03.2017) Sehr deutlich hat sich am Montag Bundestagspräsident Norbert Lammert zur Türkeipolitik geäußert. Er war Redner bei einer Veranstaltung der Linke-Bundestagsfraktion mit dem Namen „Quo vadis Deutschland – Türkei“. Dabei meldeten sich dort … Weiterlesen →

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Schottland – Parlament stimmt für neues Unabhängigkeits-Referendum

Publiziert am 29. März 2017 von staseve

29. März 2017 Das schottische Parlament in Edinburgh (picture alliance / dpa ) Das schottische Parlament hat einer neuen Volksabstimmung über die Loslösung von Großbritannien zugestimmt. Für das Referendum votierten am Abend in Edinburgh 69 Abgeordnete; 59 stimmten dagegen. Die … Weiterlesen →

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Im Falle von Le Pens Sieg: Experten sagen dramatischen Euro-Kurssturz voraus

Publiziert am 28. März 2017 von staseve

© REUTERS/ Dado Ruvic 21:02 27.03.2017 (aktualisiert 21:07 27.03.2017) Von Bloomberg befragte Experten haben einen drastischen Sturz des Eurokurses vorausgesagt, sollte die französische Präsidentschaftskandidatin und Chefin des Front National, Marine Le Pen, die Wahlen gewinnen. In diesem Fall könnte der Euro … Weiterlesen →

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Diplomatischer Streit – Anti-Erdogan-Plakat in der Schweiz führt zu Protesten Ankaras

Publiziert am 26. März 2017 von staseve

26. März 2017 Der Stein des Anstoßes: Das umstrittene Protest-Plakat gegen Erdogan auf einer Kundgebung im Schweizerischen Bern. (dpa-bildfunk / Peter Klaunzer) Eine pro-kurdische Kundgebung in der Schweiz hat wegen eines Transparents zu Verärgerung der türkischen Regierung geführt. Außenminister Cavusoglu … Weiterlesen →

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Barcelona – Katalanen demonstrieren gegen Abspaltungspläne von Spanien

Publiziert am 20. März 2017 von staseve

20. März 2017 Menschen demonstrieren in Barcelona gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalanischen Regionalregierung. (pa/dpa/AP/Fernandez) In Barcelona haben tausende Menschen gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen ihrer Regionalregierung protestiert. Die Behörden sprechen von rund 6.500 Teilnehmern, die Veranstalter gehen von doppelt so vielen aus. … Weiterlesen →

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Donbass: Lugansk will nach Russland – Republikchef Plotnizki spricht über Referendum

Publiziert am 18. März 2017 von staseve

© Sputnik/ Yuriy Streltsov 14:37 17.03.2017(aktualisiert 07:59 18.03.2017) Der Chef der selbsternannten Volksrepublik Lugansk, Igor Plotnizki, hat sich für ein Referendum über einen potentiellen Beitritt zu Russland ausgesprochen. „Wir nehmen das nicht einfach an, wir sind uns sicher, dass ein … Weiterlesen →

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Internet: Erdogan-Anhänger hacken tausende Twitter-Konten

Publiziert am 15. März 2017 von staseve

  dpa/Silas SteinDer Angriff sendete Tweets über Accounts von ProSieben, Welt, BVB und tausenden anderen. Mittwoch, 15.03.2017, 09:04 Hacker haben sich Zugang zu Tausenden Twitter-Accounts verschafft und darüber Anfeindungen gegen die Niederlande und Deutschland verbreitet. Auch auf verifizierten Accounts mit … Weiterlesen →

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Trotz Volkswillen: Niederländisches Unterhaus ratifiziert EU-Assoziierung mit Ukraine

Publiziert am 24. Februar 2017 von staseve

© AP Photo/ Geert Vanden Wijngaert 09:20 24.02.2017 (aktualisiert 09:44 24.02.2017) Das niederländische Parlamentsunterhaus hat am Donnerstag die Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine gebilligt, berichtet das Nachrichtenportal Eurointegration.com.ua. Demnach stimmten 89 von 150 Abgeordneten für die Ratifizierung. Der ukrainische Präsident … Weiterlesen →

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Erdogan-Wahlkampf – Debatte über Verbot von möglichem Deutschlandauftritt

Publiziert am 24. Februar 2017 von staseve

„Auftritt Erdogans in Deutschland unerwünscht“: Der CDU-Außenpolitker Jürgen Hardt. (dpa / Kay Nietfeld ) Ein Wahlkampfauftritt des türkischen Staatschefs Erdogan in Deutschland könnte nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Hardt unter Umständen untersagt werden. Der „Berliner Zeitung“ sagte er, wichtig sei die … Weiterlesen →

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Auftritt in Oberhausen: Türkischer Premier will für Verfassungsreform werben

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim (Archiv) (AFP / Adem Altan) Der türkische Ministerpräsident Yildirim will einem Medienbericht zufolge am Samstag in Oberhausen für die Verfassungsreform in seinem Land werben. Die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ schreibt, Yildirim werde in der … Weiterlesen →

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Kalifornischer Senatspräsident Kevin de León: „Die Hälfte meiner Familie hat gefälschte Green Cards“

Publiziert am 11. Februar 2017 von staseve

11.02.2017 • 08:15 Uhr Quelle: Reuters Der demokratische Senatspräsident Kevin de León. Die Regierung Kaliforniens hat angekündigt, die Bundesgesetze zur Abschiebung illegaler Einwanderer nicht zu befolgen. „Sonst müsste die Hälfte meiner Familie abgeschoben werden“, argumentiert etwa Senatspräsident Kevin de León. … Weiterlesen →

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Katalonien weiter auf Autonomie-Kurs – Prozess gegen Ex-Regionalpräsidenten beginnt

Publiziert am 8. Februar 2017 von staseve

Barcelona (ADN). Der ehemalige Regionalpräsident Kataloniens Artur Mas steht seit Montag in Barcelona vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, im November 2014 trotz Verbot durch das spanische Verfassungsgericht einen symbolischen Volksentscheid über eine staatliche Unabhängigkeit der 7,5 Millionen Katalanen vorbereitet und … Weiterlesen →

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Le Pen: Warnung vor Einwanderung und der EU

Publiziert am 6. Februar 2017 von staseve

Marine Le Pen bei einer Wahlkampfveranstaltung des Front National in Lyon. (dpa picture alliance / AP / Michel Euler) Die französische Rechtspopulistin Le Pen hat sich mit scharfen Worten gegen Einwanderung und die Europäische Union gewandt. Die EU sei ein … Weiterlesen →

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Wahlkampfauftakt: Front National – Le Pen will auch aus der Nato austreten

Publiziert am 5. Februar 2017 von staseve

Marine Le Pen will im Falle eines Wahlsieges ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs abhalten. Nun stellt die französische Hoffnungsträgerin auch die Nato-Mitgliedschaft in Frage. 04.02.2017 © AFPWill in Lyon ihre Präsidentschaftskampagne beginnen: Front National-Chefin Marine Le Pen Die Rechtspopulisten des … Weiterlesen →

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Polens Bürgerplattform präsentiert Pläne für mehr Selbstverwaltung

Publiziert am 5. Februar 2017 von staseve

Warschau, 4. Februar 2017 (ADN). Polens Bürgerplattform (PO) will in der nächsten Woche konkrete Formulierungen für Referenden über Selbstverwaltung und über eine Bildungsreform präsentieren. PO-Vorsitzender Grzegorz Schetyna kündigte desweiteren an, ein Abstimmungskomitee zu installieren, mit dem Sammeln von Unterschriften zu … Weiterlesen →

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Türkei: Parlament billigt Erdogans Präsidialsystem

Publiziert am 21. Januar 2017 von staseve

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (dpa/picture alliance/Turkish President Press Office) Das türkische Parlament hat die von Staatschef Erdogan angestrebte Verfassungsreform für ein Präsidialsystem gebilligt. Für die Reform stimmten in der Nacht 339 Abgeordnete, das waren neun mehr als die … Weiterlesen →

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Marine Le Pen: „Krim war nie ukrainisch“

Publiziert am 17. Januar 2017 von staseve

Die Zugehörigkeit der Halbinsel Krim zur Ukraine ist nach Worten der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen nur eine administrative Angelegenheit aus der Sowjetzeit gewesen. Das sagte sie in einem Interview mit der Zeitung „Iswestija“. „Die Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine … Weiterlesen →

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Bolivien: Präsident Morales tritt für vierte Amtszeit an

Publiziert am 18. Dezember 2016 von staseve

Evo Morales (ap / Cris Bouroncle) Der bolivianische Präsident Morales kandidiert für eine vierte Amtszeit. Das beschloss Morales‘ sozialistische Partei. Er war 2005 zum ersten indigenen Präsidenten Boliviens gewählt und 2009 sowie 2014 bestätigt worden. Eine weitere Amtszeit verbietet eigentlich … Weiterlesen →

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Venetiens Autonomie in greifbarer Nähe – Venetisch wird zweite Amtssprache

Publiziert am 14. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht am 13. Dezember 2016 Venedig (ADN). Das von der Lega Nord mehrheitlich dominierte Regionalparlament Venetiens hat in dieser Woche das „Veneto-Volk“ zur nationalen Minderheit erklärt. Dieser Status stellt die Venezianer kulturell unter den Schutz einer Europa-Konvention – vergleichbar mit … Weiterlesen →

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BANKEN-KRISE – Italien bereitet Rettung von Monte Paschi vor

Publiziert am 7. Dezember 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 07.12.16 01:29 Uhr Die italienische Krisenbank Monte dei Paschi könnte vom italienischen Steuerzahler mit zwei Milliarden Euro gerettet werden. Die EU-Regeln sehen dieses Vorgehen eigentlich nicht vor. Die Monte dei Paschi di Siena ist wieder in einer Schieflage. … Weiterlesen →

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Niederlande erleben Boom von Protest-Parteien

Publiziert am 7. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 07.12.16 02:26 Uhr In den Niederlanden boomen die Protestparteien. Das Problem: Je mehr kleine Parteien entstehen, umso größer wird die Chance der Regierungsparteien, an der Macht zu bleiben. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte. (Foto: dpa) Eine Bürgergemeinschaft und Partei … Weiterlesen →

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EUROPA: Gut für Europa: Italien sagt Nein zu Korruption und Nepotismus

Publiziert am 6. Dezember 2016 von staseve

   Michael Bernegger  |  Veröffentlicht: 05.12.16 01:30 Uhr Die Ablehnung des Referendums durch die italienischen Wähler ist ein Zeichen demokratischer Reife. Sie haben dem Plan, in Italien im Handstreich ein Mehrheitswahlrecht ohne wirksame Kontrolle einzuführen, eine klare Absage erteilt. Die … Weiterlesen →

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Referendum: Südtirol ist nicht Italien

Publiziert am 5. Dezember 2016 von staseve

Der Ausgang des Referendums in Südtirol widerspricht völlig dem nationalen Trend. Arno Kompatscher und die SVP kommen so mit einem blauen Auge davon. Von Christoph Franceschini 05.12.2016 Als Matteo Renzi gegen 0.30 Uhr aus dem Pressesaal des Palazzo Chigi ankündigt, … Weiterlesen →

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