Schlagwort-Archive: Alexander Schweitzer

Bürgergeld: Jetzt auch noch Führerschein gratis?

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu lange auf der Ebene ihrer Wahlkampfslogans“, sagte Schweizer dem … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt dringt auf Fortführung der Grenzkontrollen

Publiziert am 16. Juni 2025 von staseve

16. Juni 2025 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält es für unerlässlich, dass die Bundesregierung am Prinzip der Grenzkontrollen mit Zurückweisungen von Asylbewerbern festhält. Gegenüber der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Haseloff: „Eine Nation muss die Möglichkeit haben, die Integrität der eigenen … Weiterlesen →

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Frankenstein wird jetzt für AKK zum Problem – Ein CDU-AfD-Ehepaar aus dem kleinen Ort bilden Kooperation

Publiziert am 6. Juli 2019 von staseve

bild: imago stock&people(imago emmanuele contini/ watson montage 03.07.19, 19:03   Es sind die Kommunen, die Annegret Kramp-Karrenbauer gerade Kopfzerbrechen bereiten dürften. Denn die CDU-Vorsitzende AKK hatte eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD eigentlich und ganz grundsätzlich ausgeschlossen. Sie wurde nicht müde, auf den entsprechenden … Weiterlesen →

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„Werden SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz zu Prüffällen?“ – AfD Rheinland-Pfalz legt Dokumentensammlung über Querverbindungen zu Linksextremisten vor

Publiziert am 23. Mai 2019 von staseve

23. Mai 2019 NATIONAL Mainz. „Werden #SPD und #Grüne in #Rheinland-Pfalz zu #Prüffällen?“ Damit überschrieb die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz gestern eine Pressemitteilung. Laut eigenen Angaben habe man eine umfangreiche Dokumentensammlung über Verbindungen und Kooperationen zwischen gewaltbereiten, linksextremen Organisationen und der SPD- und … Weiterlesen →

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