Schlagwort-Archive: Koalition

Mecklenburg-Vorpommern: SPD strebt Koalition mit Linken an

14. Oktober 2021 Manuela Schwesig (SPD) (dpa/ Jens Büttner) Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern strebt eine Koalition mit der Linken an. Ministerpräsidentin Schwesig kündigte in Güstrow Koalitionsverhandlungen an, die noch in dieser Woche beginnen sollen. Man sehe in der Linkspartei eine … Weiterlesen

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Parteitag: Grüne Jugend lehnt mögliche Koalition mit Union ab

12. Juni 2021 Die Grünen-Vorsitzenden Habeck und Baerbock (dpa) Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Peters, lehnt ein mögliches Bündnis der Grünen mit der Union nach der Bundestagswahl ab. Wenn man das Wahlprogramm der Grünen ernst nehme, dann sei eine Koalition … Weiterlesen

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Pompeo: USA arbeiten an Koalition zur Verhinderung von Nord Stream 2

© Sputnik / Alexej Witwitski POLITIK 22:40 21.09.2020 In einem Interview mit dem Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat US-Außenminister Mike Pompeo unter anderem auch über Washingtons Pläne in Bezug auf Nord Stream 2 gesprochen und dabei den von den Gegnern der … Weiterlesen

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SPD: Esken schließt Koalition unter grüner Kanzlerschaft nicht aus

10. August 2020 ARD-Sommerinterview mit SPD-Chefin Esken (Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa) Die SPD-Kovorsitzende Esken schließt für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition unter Führung der Grünen mit ihrer Partei nicht aus. Es gehe nicht um Eitelkeit, sondern darum, gute Politik … Weiterlesen

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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen

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Brandenburg: Koalition von SPD, CDU und Grünen steht

25. Oktober 2019 Brandenburg: Grünen-Fraktionsvorsitzende Ursula Nonnemacher (l-r), Michael Stübgen, Landesvorsitzender der CDU, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident, nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. (dpa / Monika Skolimowska) Brandenburg soll künftig von einer rot-schwarz-grünen Koalition regiert werden. Knapp acht Wochen nach der … Weiterlesen

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Nach den Wahlen: SPD-Generalsekretär kritisiert MDR-Moderatorin wegen Bezeichnung „bürgerlich“ für etwaige Koalition von CDU und AfD

02. September 2019 Ein Interview im MDR sorgt für Aufregung. (dpa / Michael Kappeler) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat eine Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks kritisiert. Diese hatte in der gestrigen Wahlsendung bei der Frage nach möglichen Koalitionen ein Bündnis von CDU und … Weiterlesen

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Italien: Fünf-Sterne-Mitglieder sollen über Koalition abstimmen

02. September 2019 Di Maio als Chef der Fünf Sterne bestätigt. (Vincenzo Livieri/LaPresse via ZUMA Press/dpa-Bildfunk ) Vor der Bildung einer neuen Regierung in Italien lässt die Fünf-Sterne-Bewegung ihre Mitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten abstimmen. Wie die Bewegung … Weiterlesen

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Gesundheit: Koalition gegen Zuzahlungen für Homöopathie

12. Juli 2019 Eine Mutter gibt ihrem Kind ein homöopathisches Mittel. (picture alliance / dpa / Patrick Pleul) Gesundheitspolitiker der Großen Koalition haben sich dafür ausgesprochen, Zuzahlungen der Krankenkassen für homöopathische Mittel abzuschaffen. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, … Weiterlesen

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Frankenstein wird jetzt für AKK zum Problem – Ein CDU-AfD-Ehepaar aus dem kleinen Ort bilden Kooperation

bild: imago stock&people(imago emmanuele contini/ watson montage 03.07.19, 19:03   Es sind die Kommunen, die Annegret Kramp-Karrenbauer gerade Kopfzerbrechen bereiten dürften. Denn die CDU-Vorsitzende AKK hatte eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD eigentlich und ganz grundsätzlich ausgeschlossen. Sie wurde nicht müde, auf den entsprechenden … Weiterlesen

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Bremen: Rot-Grün-Rot vereinbart

01. Juli 2019 Sie haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt (dpa/Carmen Jaspersen) In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Das teilten die Unterhändler der drei Parteien nach abschließenden Beratungen … Weiterlesen

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Zerbricht die Koalition in Italien noch in diesem Sommer?

05. Juni 2019 Foto: Screenhsot(P.I.NEWS)  #Italien – Matteo Salvinis #Lega kennt seit den Nationalwahlen nur noch eine Richtung – nach oben. Die #Fünf-Sterne-Bewegung als ihr Koalitionspartner ist weit abgeschlagen. Jetzt spekulieren viele auf den Bruch der Koalition, weil sich die … Weiterlesen

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Merz zweifelt an Fortbestand der Koalition bis 2021 – und freut sich auf die Grünenrtikel

14. März 2019 Friedrich Merz (Bild: Shutterstock.com)  Berlin – Es gibt in der CDU tatsächlich noch Politiker, die 1 und 1 zusammenzählen und etwas erkennen können, wenn es vor ihnen auf dem Tisch liegt: Friedrich Merz hat Zweifel geäußert, ob die … Weiterlesen

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AfD-Landeschef Sachsen: „Hat SPD-Chef Dulig Probleme mit der Realität?“

  25. Januar 2019 Aktualisiert: 25. Januar 2019 17:51 Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban wirft SPD-Chef Dulig Realitätsverlust vor. Trotz Wahlprognosen von um die zehn Prozent für seine Partei, spreche er immer noch von einer Fortführung der großen Koalition in Sachsen. Martin … Weiterlesen

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PERSPEKTIVEN FÜR CDU UND AFD NACH MERKEL – Reformation oder Koalition?

  05. November 2018 Gibt es künftig eine Annäherung zwischen einer (etwaigen) Merz-CDU und der AfD? Von MANFRED ROUHS | Der kommende Vorsitzende der CDU heißt Friedrich Merz. Ihn wünscht sich die Mehrheit der Deutschen an der Spitze der Union, … Weiterlesen

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Koalition nach Bayern-Wahl: CSU auf Partnersuche

15. Oktober 2018 Ministerpräsident Markus Söder nach der Bayernwahl (imago stock&people) Nach der Landtagswahl in #Bayern deutet vieles auf eine Koalition der #CSU mit den Freien Wählern hin. Ministerpräsident #Söder sagte in München, er ziehe eine Koalition mit den #Freien … Weiterlesen

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JU-Vorsitzender Ziemiak schließt Koalition mit der AfD aus

05. Oktober 2018 Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak (picture alliance / Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa) Der Vorsitzende der Jungen Union, #Ziemiak, hat ein Bündnis mit der #AfD ausgeschlossen. Jedwede Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken verbiete sich für die Union, sagte Ziemiak im … Weiterlesen

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Deutschland: Hauptgewinner Autoindustrie – Koalition einigt sich im Dieselstreit

02.10.2018 • 08:14 Uhr Quelle: Reuters Dieselfahrzeuge von VW und Audi auf einem Parkplatz in Kalifornien im März 2018. In den USA hat VW für 7,4 Mrd. Euro 350.000 Autos zurückgekauft. Nach langwierigen Diskussionen hat die Große Koalition beim Thema … Weiterlesen

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen

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Deutschland – Feind war gestern: Konservative CSU-Politiker erwägen Koalition mit AfD

  28.08.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Innenminister Horst Seehofer und Alexander Gauland im Bundestag, Berlin, Deutschland, 4. Juli 2018.   Die konservative Basis der CSU schließt eine Koalition mit der AfD nicht mehr aus und wehrt sich … Weiterlesen

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Koalition: Wahlrecht soll geändert werden

12. Juli 2018 Symbolfoto zu Wahlen in Hamburg (imago / Ralph Peters) #Union und #SPD wollen eine Passage aus dem Wahlrecht streichen, die Menschen mit geistiger Behinderung die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Darauf hätten sich die Innenexperten der … Weiterlesen

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Italien: Koalition aus 5 Sterne und Lega kommt doch

01. Juni 2018 Guiseppe Conte spricht nach seinem Treffen mit Präsident Mattarella vor der Presse. (ANSA) In #Italien kommt es nun doch zu einer #Koalition der #Fünf-Sterne-Bewegung mit der #Lega. Präsident #Mattarella beauftragte den parteilosen Juristen Conte gestern Abend erneut … Weiterlesen

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Verhandlungen: Koalition soll heute stehen

04. Februar 2018 Die Parteichefs Martin #Schulz (#SPD), Horst #Seehofer (#CSU) und Angela #Merkel (#CDU) (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die Unionsparteien und die SPD wollen heute ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. Die Parteien haben aber für alle Fälle zwei Reservetage eingeplant. … Weiterlesen

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Österreich: ÖVP und FPÖ geben Einzelheiten für Koalition bekannt

16. Dezember 2017 Das Gebäude des österreichischen Parlaments an der Wiener Ringstraße. (picture alliance / dpa / Daniel Kalker) In #Österreich wollen die konservative #ÖVP und die rechtspopulistische #FPÖ heute Details ihrer #Koalitions-Vereinbarung bekanntgeben. Eckpunkte sollen unter anderem eine #Steuerreform, … Weiterlesen

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Regierung: Altmaier will zügige Koalitionsbildung

09. Dezember 2017 Kanzleramtsminister Peter #Altmaier (#CDU). (pa/dpa/Stache) Kanzleramtsminister Altmaier dringt auf die zügige Bildung einer #Koalition mit der #SPD. Die Entscheidungen müssten in einem überschaubaren Zeitraum getroffen werden, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es gehe um eine stabile … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen

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Regierungsbildung: CDU-Spitze strebt Koalition mit SPD an

27. November 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Das #CDU-Präsidium befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der #SPD über die Bildung einer Großen Koalition. Man wolle diese erfolgreich führen, sagte … Weiterlesen

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Österreich: Niessl will Koalition „nicht um jeden Preis“

#Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (#SPÖ) will „nicht um jeden Preis“ eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen um den Plan A (von Kanzler #Christian Kern, … Weiterlesen

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Öffentliches WLAN: Koalition schafft Störerhaftung laut Handelsblatt ab

27. Juni 2017 Die große Koalition will die #Störerhaftung nun endgültig und rechtssicher abschaffen. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die große #Koalition hat nach einem Medienbericht beschlossen, #offene WLAN-Netze endgültig auf eine verlässliche rechtliche Grundlage zu stellen. Wie … Weiterlesen

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Wegen neuem Parteichef: Finnischer Ministerpräsident kündigt Koalition mit den Wahren Finnen auf

15. Juni 2017 INTERNATIONAL Der finnische Ministerpräsident #Juha Sipilä hat angekündigt, die Koalition mit der rechtspopulistischen Partei der Wahren Finnen aufzukündigen. Eine Zusammenarbeit mit der Partei unter ihrem neuen Vorsitzenden sei nicht möglich, teilte Sipilä mit. Grund: #die Wahren Finnen … Weiterlesen

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