Schlagwort-Archive: Koalition

PERSPEKTIVEN FÜR CDU UND AFD NACH MERKEL – Reformation oder Koalition?

  05. November 2018 Gibt es künftig eine Annäherung zwischen einer (etwaigen) Merz-CDU und der AfD? Von MANFRED ROUHS | Der kommende Vorsitzende der CDU heißt Friedrich Merz. Ihn wünscht sich die Mehrheit der Deutschen an der Spitze der Union, … Weiterlesen

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Koalition nach Bayern-Wahl: CSU auf Partnersuche

15. Oktober 2018 Ministerpräsident Markus Söder nach der Bayernwahl (imago stock&people) Nach der Landtagswahl in #Bayern deutet vieles auf eine Koalition der #CSU mit den Freien Wählern hin. Ministerpräsident #Söder sagte in München, er ziehe eine Koalition mit den #Freien … Weiterlesen

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JU-Vorsitzender Ziemiak schließt Koalition mit der AfD aus

05. Oktober 2018 Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak (picture alliance / Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa) Der Vorsitzende der Jungen Union, #Ziemiak, hat ein Bündnis mit der #AfD ausgeschlossen. Jedwede Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken verbiete sich für die Union, sagte Ziemiak im … Weiterlesen

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Deutschland: Hauptgewinner Autoindustrie – Koalition einigt sich im Dieselstreit

02.10.2018 • 08:14 Uhr Quelle: Reuters Dieselfahrzeuge von VW und Audi auf einem Parkplatz in Kalifornien im März 2018. In den USA hat VW für 7,4 Mrd. Euro 350.000 Autos zurückgekauft. Nach langwierigen Diskussionen hat die Große Koalition beim Thema … Weiterlesen

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen

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Deutschland – Feind war gestern: Konservative CSU-Politiker erwägen Koalition mit AfD

  28.08.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Innenminister Horst Seehofer und Alexander Gauland im Bundestag, Berlin, Deutschland, 4. Juli 2018.   Die konservative Basis der CSU schließt eine Koalition mit der AfD nicht mehr aus und wehrt sich … Weiterlesen

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Koalition: Wahlrecht soll geändert werden

12. Juli 2018 Symbolfoto zu Wahlen in Hamburg (imago / Ralph Peters) #Union und #SPD wollen eine Passage aus dem Wahlrecht streichen, die Menschen mit geistiger Behinderung die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Darauf hätten sich die Innenexperten der … Weiterlesen

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Italien: Koalition aus 5 Sterne und Lega kommt doch

01. Juni 2018 Guiseppe Conte spricht nach seinem Treffen mit Präsident Mattarella vor der Presse. (ANSA) In #Italien kommt es nun doch zu einer #Koalition der #Fünf-Sterne-Bewegung mit der #Lega. Präsident #Mattarella beauftragte den parteilosen Juristen Conte gestern Abend erneut … Weiterlesen

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Verhandlungen: Koalition soll heute stehen

04. Februar 2018 Die Parteichefs Martin #Schulz (#SPD), Horst #Seehofer (#CSU) und Angela #Merkel (#CDU) (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die Unionsparteien und die SPD wollen heute ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. Die Parteien haben aber für alle Fälle zwei Reservetage eingeplant. … Weiterlesen

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Österreich: ÖVP und FPÖ geben Einzelheiten für Koalition bekannt

16. Dezember 2017 Das Gebäude des österreichischen Parlaments an der Wiener Ringstraße. (picture alliance / dpa / Daniel Kalker) In #Österreich wollen die konservative #ÖVP und die rechtspopulistische #FPÖ heute Details ihrer #Koalitions-Vereinbarung bekanntgeben. Eckpunkte sollen unter anderem eine #Steuerreform, … Weiterlesen

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Regierung: Altmaier will zügige Koalitionsbildung

09. Dezember 2017 Kanzleramtsminister Peter #Altmaier (#CDU). (pa/dpa/Stache) Kanzleramtsminister Altmaier dringt auf die zügige Bildung einer #Koalition mit der #SPD. Die Entscheidungen müssten in einem überschaubaren Zeitraum getroffen werden, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es gehe um eine stabile … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen

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Regierungsbildung: CDU-Spitze strebt Koalition mit SPD an

27. November 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Das #CDU-Präsidium befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der #SPD über die Bildung einer Großen Koalition. Man wolle diese erfolgreich führen, sagte … Weiterlesen

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Österreich: Niessl will Koalition „nicht um jeden Preis“

#Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (#SPÖ) will „nicht um jeden Preis“ eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen um den Plan A (von Kanzler #Christian Kern, … Weiterlesen

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Öffentliches WLAN: Koalition schafft Störerhaftung laut Handelsblatt ab

27. Juni 2017 Die große Koalition will die #Störerhaftung nun endgültig und rechtssicher abschaffen. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die große #Koalition hat nach einem Medienbericht beschlossen, #offene WLAN-Netze endgültig auf eine verlässliche rechtliche Grundlage zu stellen. Wie … Weiterlesen

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Wegen neuem Parteichef: Finnischer Ministerpräsident kündigt Koalition mit den Wahren Finnen auf

15. Juni 2017 INTERNATIONAL Der finnische Ministerpräsident #Juha Sipilä hat angekündigt, die Koalition mit der rechtspopulistischen Partei der Wahren Finnen aufzukündigen. Eine Zusammenarbeit mit der Partei unter ihrem neuen Vorsitzenden sei nicht möglich, teilte Sipilä mit. Grund: #die Wahren Finnen … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen: SPD gegen Koalition mit CDU

16. Mai 2017 Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD nicht mit der CDU koalieren (dpa/Roland Weihrauch) Die SPD schließt nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus. Es werde keine große Koalition … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern: SPD will Koalition mit CDU fortsetzen

Erwin Sellering, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. (dpa / picture alliance / Bernd Wüstneck) Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will weiter mit der CDU regieren. Das hätten die Parteigremien beschlossen, teilte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Sellering am Abend in Güstrow mit. Die SPD hatte … Weiterlesen

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Ukraine: Nun droht ein Bürgerkrieg im Westen der Ukraine

Veröffentlicht: 23.09.15 01:04 Uhr Die von der EU finanzierte Regierung in Kiew steht vor dem Zerfall. Die Partei der Oligarchin Julia Timoschenko will offenbar die Forderungen den Rechtsextremen unterstützen, die den Sturz der Regierung betreiben. Es droht ein neuer Bürgerkrieg, … Weiterlesen

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