Schlagwort-Archive: Heimtückegesetz

Koalition: Attacke auf die Meinungsfreiheit

Publiziert am 27. April 2025 von staseve

27. April 2025 Sogar der renommierte „Economist“ weist auf die seit Jahren stattfindende schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland hin. Durch die schwarz-roten Koalitionäre wird dieser Prozess nun verstärkt. Von Vera Lengsfeld Endlich wird auch außerhalb der freien, alternativen Medien … Weiterlesen →

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Joana Cotar: Unsere Freiheit wird uns jedes Jahr ein Stückchen mehr gestohlen

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

Joana Cotar Ich komme nicht darüber hinweg, dass wir in Deutschland sowas ähnliches wie eine Reichsfluchtsteuer für Unternehmen und Selbstständige haben, ein Strafgesetz, das dem Heimtückegesetz nahe kommt (188) und, dass die Regierung alle dem mit dem Anti-Lügen-Gesetz noch eins … Weiterlesen →

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