Schlagwort-Archive: Desinformation

Noch mehr Zensur: Bunderegierung plant im Pandemiefall Einschränkung der Meinungsfreiheit

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Nach der „Pandemie“ ist vor der „Pandemie“. Deshalb ist nicht uninteressant, was die Bundesregierung für den Fall der nächsten Seuchenbedrohung plant – die drastischen „Hygiene“-Maßnahmen während der Corona-Ausnahmesituation sind schließlich noch unvergessen. Beim … Weiterlesen →

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Künftiger VS-Chef will Kritik an den Medien kriminalisieren

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Jetzt bekommt der Bundesverfassungsschutz einen neuen Chef, den türkischstämmigen Sinan Selen. Dieser macht prompt dort weiter, wo Haldenwang und Faeser aufhörten: er möchte, daß auch Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk künftig eine Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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EU-„Medienfreiheitsgesetz“ tritt in Kraft: Ein Freibrief für Zensur und Gängelung

Publiziert am 25. August 2025 von staseve

24. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Es ist purer Zynismus: das Inkrafttreten des sogenannten „European Media Freedom Act“ (EMFA; zu deutsch: Europäisches Medienfreiheitsgesetz) am letzten Freitag wird von der EU-Kommission als „Meilenstein für die Pressefreiheit“ gefeiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der … Weiterlesen →

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Zensur wird nicht akzeptiert: Trump-Regierung macht gegen EU-Digitalgesetz mobil

Publiziert am 19. August 2025 von staseve

18. August 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Die US-Regierung unter Präsident Trump hat ihre diplomatischen Vertretungen in Europa angewiesen, aktiv gegen den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union vorzugehen. Ein internes Schreiben des US-Außenministeriums, das Reuters vorliegt, zeigt, daß Außenminister … Weiterlesen →

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Brüssel schießt sich ins eigene Knie: EU-Regulierung begünstigt Rechte

Publiziert am 1. August 2025 von staseve

31. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Eigentlich wollte die EU den europäischen Rechten das Leben schwermachen. Aber: was als Schlag gegen vermeintliche oder tatsächliche „Desinformation“ gedacht war, entpuppt sich als klassisches Eigentor: statt mehr Transparenz zu schaffen, treiben die neuen … Weiterlesen →

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Digitale Sprachlenkung: Nordkoreas Smartphones zensieren automatisch

Publiziert am 7. Juni 2025 von staseve

6. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Pjönjang. Nordkorea führt eine neue Stufe der digitalen Überwachung vor: wie die britische BBC anhand eines nordkoreanischen Smartphones dokumentiert, werden unerwünschte Begriffe in Textnachrichten dort gleich automatisch durch regimekonforme Formulierungen ersetzt. Selbst harmlose Wörter wie … Weiterlesen →

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Pressefreiheit auf historischem Tiefstand: Deutschland fällt aus den Top Ten

Publiziert am 12. Mai 2025 von staseve

11. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Paris/Berlin. Die weltweite Lage der Pressefreiheit hat sich nach Angaben von „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) auf einen historischen Tiefstand verschlechtert. Dies geht aus dem aktuellen Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation hervor, der pünktlich zum Internationalen Tag der … Weiterlesen →

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Unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge: EU startet Zensuroffensive gegen Impfkritiker

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

03. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Die Europäische Union bereitet eine umfassende Kampagne zur Bekämpfung sogenannter „Impf-Desinformation“ vor – ein Vorhaben, das sich nahtlos in den größeren Kontext der ausufernden Internetkontrolle durch die EU einfügt. Als rechtliche Grundlage dient der … Weiterlesen →

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Koalition: Attacke auf die Meinungsfreiheit

Publiziert am 27. April 2025 von staseve

27. April 2025 Sogar der renommierte „Economist“ weist auf die seit Jahren stattfindende schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland hin. Durch die schwarz-roten Koalitionäre wird dieser Prozess nun verstärkt. Von Vera Lengsfeld Endlich wird auch außerhalb der freien, alternativen Medien … Weiterlesen →

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USA – Regierung schließt Abteilung zur Bekämpfung von Desinformation

Publiziert am 17. April 2025 von staseve

17.04.2025 Das Foto zeigt das Siegel des US-Außenministeriums. Das US-Außenministerium hat eine Abteilung geschlossen, die Desinformationen etwa aus Russland, China und dem Iran untersucht. Außenminister Rubio teilte mit, die Einrichtung habe versucht, die Redefreiheit in den Vereinigten Staaten und anderswo … Weiterlesen →

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Noch mehr „Kampf gegen Rechts“: Merz will linke Denunziantenportale institutionalisieren

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

12. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Um die Meinungsfreiheit steht es in Deutschland nicht zum besten. Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance hat das mit seiner fulminanten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz erstmals einer breiteren internationalen Öffentlichkeit ins Bewußtsein gerufen. Aber … Weiterlesen →

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Oval Office: Zwischen Trump und Selenskyj fliegen die Fetzen!!! (Videos)

Publiziert am 1. März 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de kommentiert: Die gesamte deutsche Politik wendet sich gerade gegen den wichtigsten Verbündeten, weil sie sieben Minuten Video statt vierzig Minuten gekuckt haben. Zu faul für 33 Minuten und zu geil auf die paar Herzen für ein wohlfeiles, … Weiterlesen →

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Julian Reichelt, die Experten und die Sicherheit in Europa

Publiziert am 16. Februar 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de kommentiert: Viele „Experten“ für Sicherheit auf der Sicherheitskonferenz sind beleidigt, weil sie meinen, JD Vance hätte nicht über Sicherheit gesprochen. Hat er aber, sie haben es bloß nicht gemerkt. Vance hat noch einmal im Amt und auf … Weiterlesen →

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Josef Franz Lindner, deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer zum Wahlprogramm der Grünen

Publiziert am 20. Dezember 2024 von staseve

Josef Franz Lindner, deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer Der gefährlichste Satz im Wahlprogramm der GRÜNEN ist folgender: „Die großen Medienplattformen werden wir in die Pflicht nehmen, wirksame Maßnahmen gegen die Verbreitung von Desinformation ergreifen“. Warum ist der Satz so gefährlich? Er … Weiterlesen →

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Elon Musk antwortet den Mitgliedern des britischen Parlaments

Publiziert am 22. November 2024 von staseve

Elon Musk 🇺🇸🇬🇧Elon Musk antwortet den Mitgliedern des britischen Parlaments, die ihn vorladen wollen, um über die Rolle von X bei der Verbreitung von „Desinformation“ auszusagen. „Sie werden in die Vereinigten Staaten von Amerika vorgeladen, um ihre Zensur und ihre … Weiterlesen →

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Christine Anderson, MdEP, AfD: Es geht nicht um den Planeten, sondern um Profite für große Konzerne

Publiziert am 26. September 2024 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD ⚠️🇪🇺Christine Anderson: „Hinterfragen Sie alles, was Ihre Regierung tut oder sagt – oder nicht tut oder nicht sagt. Und misstrauen Sie nicht nur Ihre Regierung, vor allem müssen Sie der EU-Kommission misstrauen.“ fragt Christine Anderson. Sie … Weiterlesen →

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US-Außenministerium: RT einer der Gründe, warum die Ukraine nicht so viel Unterstützung erhält

Publiziert am 14. September 2024 von staseve

‼️ 🇺🇸Die #USA haben alle ihre Verbündeten und Partner versucht, die Aktivitäten von #RT sowie die Aktivitäten Russlands außerhalb seiner Grenzen einzuschränken . 🗣️„Einer der Gründe, warum so viele Länder der Welt die Ukraine nicht in dem Maße unterstützen, wie … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.07.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 28. Juli 2024 von staseve

Die EU auf dem Kriegspfad: Sanktionen wegen slowakischem NGO-Gesetz angekündigt Brüssel/Preßburg. In der EU kündigt sich ein weiterer Konflikt an. Erneut macht Brüssel gegen die Slowakei Front, die seit der Regierungsübernahme durch den früheren Präsidenten Fico neben Ungarn aus der … Weiterlesen →

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Sacharowa warnt: US-Wahlkampf wird mit Fakes über Russland geführt

Publiziert am 28. Juli 2024 von staseve

Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa ‼️ 🇷🇺Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, veröffentlichte auf ihrem Telegram-Kanal einen Post über die westlichen und insbesondere amerikanischen Fakes über Russland. Sacharowa dürfte die Herstellung von Desinformation über Russland vor der Präsidentschaftswahl … Weiterlesen →

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🇪🇺EU macht Regierungskritiker zu „Staatsfeinden“ und „Terroristen“

Publiziert am 8. Juli 2024 von staseve

💥 Nun erklärt die Europäische Union Regierungskritiker auch ganz offiziell zu „Staatsfeinden“ und „Terroristen“. Wer eine unliebsame Meinung äußert, wird einem Kriminellen gleichgesetzt. Die kürzlich verabschiedete „Strategische Agenda“ gilt ab diesem Jahr – und soll zunächst bis 2029 in Kraft … Weiterlesen →

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Faeser heuert Schwerverbrecher für Kampf gegen „Desinformation“ an| Achtung, Reichelt! vom 10.06.24

Publiziert am 11. Juni 2024 von staseve

Es ist ein guter Tag, eine gute Woche für Deutschland (und Europa). Die links-grüne Vorherrschaft, die Übermacht des neuen, grün lackierten Sozialismus in Politik und Medien, die Ideologie von Gängelung, verrückten Ideen und wirtschaftlichem Niedergang ist auf spektakuläre Weise kollabiert. … Weiterlesen →

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Wegen Apple: Telegram muss russische Kanäle in der Ukraine zensieren!

Publiziert am 25. April 2024 von staseve

Telegram-Gründer Pavel Durov ‼️ 💬Telegram-Gründer Pavel Durov hat bekannt gegeben, dass Nutzer mit ukrainischen Telefonnummern bald keinen Zugriff mehr auf russische Kanäle haben werden. 🍎Grund dafür seien Briefe von Apple, in denen entsprechende Änderungen gefordert werden. Andernfalls drohe der Messenger-App, … Weiterlesen →

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Hassrede und Desinformation – Bundesnetzagentur erwartet langen Rechtsstreit mit X

Publiziert am 3. März 2024 von staseve

03.03.2024 Die Bundesnetzagentur erwartet in der Auseinandersetzung über Hassrede und Desinformation auf der Internetplattform X eine langen Rechtsstreit. Der Präsident der Behörde, Müller, sagte dem Magazin „Der Spiegel“, möglicherweise werde sich der Streit bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof entwickeln. Die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.02.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 17. Februar 2024 von staseve

Nach Mord an Basketballer aus der Ukraine – Kripo fasst drei weitere Killer-Kinder (14, 14, 15) Oberhausen (Nordrhein-Westfalen) – Spektakuläre Entwicklung nach der tödlichen Messer-Attacke auf den Basketballer Volodymyr Yermakov (17): Die Essener Mordkommission hat drei weitere Verdächtige gefasst. Den … Weiterlesen →

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Desinformation zahlt sich nicht aus: Druckauflagen der Zeitungen schrumpfen weiter

Publiziert am 17. Februar 2024 von staseve

16. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Die immer unverhohlenere Meinungsmache rächt sich – der Auflagenrückgang der gedruckten Zeitungen in Deutschland setzt sich ungebremst fort. Medienexperten rechnen für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Print-Abozahlen um sieben Prozent. … Weiterlesen →

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„Nius“ Medienaufsicht prüft offenbar neues Portal von Ex-Bild-Chef Julian Reichelt

Publiziert am 15. Februar 2024 von staseve

15.02.2024 Julian Reichelt, nius.de Das neue Online-Portal des früheren „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt, „nius.de“, ist einem Medienbericht zufolge ins Blickfeld der zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb) gerückt. Mehrere Beschwerden bei der Anstalt haben die Frage aufgeworfen, in welchem Umfang „Nius“ gegen die … Weiterlesen →

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Wie in Davos vereinbart: EU-Zensur gegen unliebsamen Medien beginnt

Publiziert am 9. Februar 2024 von staseve

08.Februar 2024 – 20:00 Uhr – von Kurschatten Digitale Zensur und Totalüberwachung (Symbolbild: shutterstock.com/Von Syda Productions) Was beim diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos als vordringlichstes Ziel der EU-Politik von Ursula von der Leyen beschworen und konkretisiert wurde, wird nun in den … Weiterlesen →

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Die Orwell-Maschine: Google kündigt weltweite Zensur unabhängiger Medien an

Publiziert am 21. August 2023 von staseve

20. August 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Moutain View/Kalifornien. Nicht etwa staatliche Stellen wie die EU oder die Bundesregierung, sondern der Privatkonzern Google hat das Zeug, schon bald zur  größten Zensurbehörde der Welt zu werden. Jetzt hat der US-Konzern angekündigt, alle unabhängigen … Weiterlesen →

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Elon Musk kontert Brüssler Zensurpläne: Twitter wird alle Lösch-Anträge der EU veröffentlichen

Publiziert am 10. Juni 2023 von staseve

09. Juni 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Brüssel. Im Februar stellte die EU-Kommission neue Pläne vor, um gegen vermeintliche Desinformation im Internet vorzugehen. Wie der EU-Außenbeauftragte Borrell damals ankündigte, soll dazu ein eigenes „Analysezentrum“ ins Leben gerufen werden, das über „Experten“ verfügen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 27. Mai 2023 von staseve

Twitter tritt aus EU-Pakt gegen Desinformation aus Wie viele andere Online-Plattformen hat auch Twitter den freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation unterzeichnet, will ihn nun wohl aber nicht mehr erfüllen. EU-Kommissar Breton sagt, Twitter könne sich vor Vorschriften nicht verstecken. Twitter tritt … Weiterlesen →

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