Merkels Kabinett beschließt: Linksradikale fördern, um „unsere Demokratie“ zu retten!

Von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de

 


Anzuege.de

(Michael van Laack) Während gestern einmal mehr (fast) ganz Kaninchen-Deutschland auf die Corona-Schlange in Berlin gestarrt hat, wurde dort nebenbei eine Milliarde Euro durchgewunken, um einen aus Sicht der Bundesregierung noch gefährlicheren Krankheitserreger zu bekämpfen. Das ganze nennt sich „Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“. Liest sich zunächst einmal selbstverständlich und vernünftig, doch die 69 Einzelposten haben es in sich.

Keine Frage: Wirklicher Rechtsextremismus muss bekämpft werden, denn die diesem Spektrum zuzurechnenden Personen sind nicht nur gewaltbereit, sondern wollen die Demokratie in den Mülleimer der Geschichte werfen. Auch müssen solche Leute aus dem Verkehr gezogen werden, die Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Rasse massiv benachteiligen oder gar mit körperlicher Gewalt gegen sie vorgehen.

Die freigegebene Milliarde aber dient in der Hauptsache anderen Zwecken. Den Bürgern sollen alle Gedanken und Anschauungen ausgetrieben werden, die dem sozialistischen Denken der sozialdemokratisch und christlich lackierten Regierung nicht entsprechen.

Gesetz zur wehrhaften Demokratie

Der 52 der 69 Punkte, auf welche die Koalition sich gestern einigen konnte: Es sollen „zeitnah Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie erarbeitet“ und dann vorgelegt werden. Andere nennen das „Demokratieförderungsgesetz“ und meinen damit: Das negative Reden über das Verhalten afrikanischer, ANTIFAschistischer, genderradikaler oder anderer in Deutschland lebender Communities muss endlich ein Ende haben.

Zu diesem Zweck soll das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz entfernt werden. Aber nicht ersatzlos. Denn sonst könnte niemand mehr wegen „rassistischer Straftaten“ belangt werden. Und das geht ja nun wirklich nicht! Rechtsextremismus und Rassismus sollen härter bestraft werden. Strafverdoppelungen(!) sollen deshalb in dieses Gesetz geschrieben werden. Die Aberkennung von Dienstgraden soll erleichtert werden.

Anton Hofreiter reicht das noch lange nicht

Die Vorlage der Bundesregierung – meint der lauteste Brüllaffe im Deutschen Bundestag –  sei das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt wurde. Der Kabinettsbeschluss hätte sich  mit dem auf dem Parteitag der Bündnis-Grünen verabschiedeten Papier „Für eine antirassistische und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft – Rassismus bekämpfen, Vielfalt stärken“ decken müssen. Wenn die CDU in Zukunft mit den Grünen regieren wolle, müsse sie da noch einiges nachschärfen.

„Eine langfristige, wirkungsvolle und antirassistische Politik erreicht man nur über strukturelle Maßnahmen und einen kohärenten, gesamtstaatlichen Ansatz.“ Die Forderungen aus der (post-)migrantischen Gesellschaft, sie vor jeglicher Kritik per Gesetz zu schützen, bliebe leider unberücksichtigt.

Viel Geld für Forschungsthema „Hass auf Muslime“

Neben Forschungsprojekten zum Antisemitismus will die Bundesregierung auch mehr Geld ausgeben für wissenschaftliche Projekte, die mit der Lüge aufräumen, dass das Gewaltpotential der Muslime zu irgendeinem Zeitpunkt im Verlauf der Geschichte jemals höher gewesen sei, als das der Christen. Sobald diese wissenschaftlichen Studien vorlägen, könnte man „Hass auf Muslime“ zum Straftatbestand machen im Rahmen des „Demokratieförderungsgesetzes“. Wichtig sei vor allem, herauszuarbeiten – so der Subtext mancher Formulierung in der Vorlage und in manchem Statement daran Beteiligter – dass nicht ein einziger Terrorakt, Ehrenmord oder Vergewaltigungen etwas mit dem Koran oder den Hadithen zu tun haben.

Viel Geld soll deshalb auch das „Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung“ (DeZim) erhalten. Dieses Institut geht – wie alle von linken NGOs und Parteien abhängigen Instituten  – „ergebnisoffen“ der Frage nach, was die Mehrheitsgesellschaft tun muss, damit Integration gelingen kann. Immer nur Anpassung fordern geht ja auch mal gar nicht. Zweck der Übung ist, „wissenschaftlich“ klar herauszuarbeiten, dass Rassismus, Hass und Hetze den Migranten Verhaltensmuster aufzwingen, die sie aus ihren Heimatländern überhaupt nicht kennen.

Schwarze brauchen schnelleren Zugang zu Institutionen als Weiße

Sint und Roma selbstverständlich auch. Ihre Anliegen sollen bevorzugt behandelt werden, Das lesen wir im Papier an mindestens neun Stellen in verschiedenen Zusammenhängen. Aber der Bundesregierung ist selbstverständlich auch wichtig, dass ihre Maßnahmen sich nicht nur direkt an die gehassten und behetzten Bevölkerungsgruppen richten, sondern parallel auch alles getan wird, um die Hasser und Hetzer zu entlarven. Deshalb werden auch Frau Kahane und ihre atheistische und deutschfeindliche Stiftung weiter gefördert. Ebenso viel ANTIFAschistische Läden und Projekte im Osten.

Aber auch den Medien will man mit Geld helfen, Richtiges zu berichten. Journalisten sollen kostenfrei Bildungsveranstaltungen besuchen können (müssen), in denen man lernt, wie man mit von der Staatsdoktrin abweichenden Meinungen im Netz umzugehen habe. Über Umwege wird auch Correctiv gefördert. Weil es ja viel Zeit und somit Geld kostet, alles nichtmigrantische und nichtlinke Gedankengut zu brandmarken. Schaut man sich die Vereinigungen an, die namentlich erwähnt werden, so darf man davon ausgehen, dass auch linksradikale Blogs wie der „Volksverpetzer“ in Zukunft höhere indirekte Förderungen erhalten werden.

Schlussgedanken

Alles in allem ein Paket, dass nur einem Zweck dient. Über unpräzise definierte Begriffe wie „Rassismus“, „Rechts“ und „Demokratiefeindlichkeit“ soll defacto keineswegs nur der wirklichen Radikalität begegnet werden, sondern alles ausgemerzt oder unter Strafe gestellt werden, was der buntfaschistischen Staatsdoktrin widerspricht. Wir müssen auch davon ausgehen, dass Lebensschutz-Organisationen, konservative Christen und Blogs der alternativen Medien neben der ab 9. Dezember als Beobachtungsfall einzustufenden AfD immer häufiger mit dem Vorwurf des Hasses, der Hetze, des Rassismus und Demokratiefeindlichkeit überzogen werden.

Dies könnte auch äußert erfolgreich laufen, da die Allparteien-Koalition vermeiden wird, verbindliche Definitionen darüber, was Rassismus, was Rechts, was islamfeindlich, genderfeindlich, demokratiegefährdend oder anderes ist, vermeiden wird. So wird man in Zukunft alles strafrechtlich verfolgen lassen, was dem Namen nach so bezeichnet wird. „Ihre Äußerung ist rassistisch, Herr van Laack“ – Definieren sie mir bitte Rassismus mit Blick auf meine Aussage.“ „Ich lehne es ab, solchen faschistischen Forderungen nachzukommen, Herr van Laack.“ Das ist es, was wir in wenigen Jahren erwarten müssen, wenn nicht irgendjemand diesen Wahnsinn stoppen kann.

Quelle: philosophia-perennis.com vom 26.11.2020

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2 Kommentare zu Merkels Kabinett beschließt: Linksradikale fördern, um „unsere Demokratie“ zu retten!

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Der ist der zweite am getöteten Löwen der Ihm den Schwanz als Trophäe abschneidet wenn es darum geht zu hetzen. Am Gesangbuch das Henkel hat ist Er der erste am Trog der Hopfen Mahlzeit. Warum der den Schwanz als Trophäe dem Löwen abschneidet? Weil den Kopf schon einer abgeschnitten hat.

  2. Ulrike sagt:

    Denen ist doch ins Gehirn geschissen. Murksel wird immer radikaler. Nun müssen die linken Ratten gestärkt werden. Herr lass Hirn regnen.

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