Wenn Faschisten Lunte riechen: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

 

So sehen Grüne ihre Untertanen (Foto: Von Artist Photographer 3D/Shutterstock)
 

Berlin – Das war so sicher wie das Amen in der Kirche: Den finsteren Gestalten, denen die eine Demokratie nur hinderlich ist, um ihre noch menschenverachtende Pläne durchzupeitschen, ist dieses Virus gerade zur rechten Zeit „aufgetaucht“.

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen. Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. „Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.

Die Grünen-Politikerin fordert, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) „aufgewertet und mit einer Zentralstellenfunktion ausgestattet“ werden müsse, vergleichbar mit dem Bundeskriminalamt (BKA) bei der Strafverfolgung. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte eine Reform des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz im vergangenen Jahr angekündigt. Auf Anfrage der Funke-Zeitungen teilte das Ministerium nun mit, man wolle „voraussichtlich im März“ die Ergebnisse zur „Neuausrichtung“ des Amtes vorstellen.

Das föderale Gesundheitssystem stoße in einer Pandemie an seine „Grenzen“, schreiben die Grünen-Politiker in dem Papier. Neben mehr Kompetenzen für die Bundesbehörde im Katastrophenfall wollen die Grünen-Politiker vor allem die Gesundheitsämter vor Ort mit mehr Geld und Personal ausstatten und „zu einem leistungsfähigen nationalen Netzwerk an operativen Public-Health-Einrichtungen“ ausbauen. Zudem soll ein „Gesundheitsvorsorgegesetz“ dafür sorgen, dass „in einer Krise die stationäre und ambulante Gesundheitsversorgung und die Versorgung mit Medizinprodukten, Medikamenten und Schutzausrüstung sicherstellt“ sei.

Auch das Ehrenamt im Krisenmanagement will die Fraktion stärken. Demnach beruhe der Katastrophenschutz in Deutschland vor allem auf dem Einsatz von 1,8 Millionen Freiwilligen, etwa bei der Feuerwehr oder Hilfsorganisationen. Die Grünen-Experten wollen das Ehrenamt fördern, etwa durch eine „bundesweit gültige Ehrenamtskarte“, die Eintritt etwa in Schwimmbäder oder Museen günstiger mache.

Neben dem „klassischen Ehrenamt“, komme in der Corona-Pandemie „der spontanen, freiwilligen Hilfe zum Beispiel in der Unterstützung von Gesundheitsämtern, Pflegeheimen oder in der Nachbarschaftshilfe eine wichtige Rolle zu“, sagte Gesundheitsexperte Janosch Dahmen den Funke-Zeitungen. „Solche Hilfe muss schnell, digital und zielgerichtet vom Gemeinsamen Lagezentrum von Bund und Ländern systematisch gesteuert werden können.“

Katastrophe als neue Normalität und die Unterjochung eines ganzen Volkes wird zentral geregelt. Ein grüner Traum, der wohl leider bald Wirklichkeit wird. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 13.02.2021

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5 Kommentare zu Wenn Faschisten Lunte riechen: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

  1. Annette sagt:

    Grüne, helft den Grünen bei schwierigen Aufgabenstellungen…

  2. gerhard sagt:

    Der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands ist GRÜN wenn nicht gar GIFTGRÜN !

  3. Ulrike sagt:

    Warum sind die Deutschen immer so blöd und wählen dieses grüne Geschmeiss ?

  4. Anatol sagt:

    Es gibt ein wirksames Mittel das gegen die Grüne Umweltpest hilft.
    Es heißt ..Rechtsstaatlichkeit.. und der Beipackzettel findet sich abgedruckt in Art.146 des Grundgesetzes.
    Art.20 Abs.4 des Grundgesetzes ist das Rezept um es zu erhalten.

    Es kann sich jeder Deutsche selbst ausstellen. Es wirkt nur national nach ..jus sanguinis.. .
    Und ich denke das der Cem Özdemir als Türke mal seinen Kamelen seinen Kamelen erklären sollte, wer da die Fresse zu halten hat.

    Er kann sich der Karawane anschließen die Ihn nach Hause in seinen Tierkindergarten bringt.
    https://youtu.be/eNXsBTaz7SY

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