Saarland und Bremen: Landes-Wahllisten der Grünen und der AfD abgelehnt

Stimmzettel einer Landtagswahl (dpa / Hauke-Christian Dittrich )
Im Saarland wurde die Liste der Grünen abgelehnt, in Bremen ließ der dortige Ausschuss die der AfD nicht zu. (dpa / Hauke-Christian Dittrich )

Die Grünen und die AfD sind bei der Zulassung zur Bundestagswahl in zwei Ländern vorerst gescheitert.

Im Saarland lehnte der Landeswahlausschuss die Liste der Grünen ab, in Bremen ließ der dortige Ausschuss die der AfD nicht zu. Das würde bedeuten, dass die Parteien dort jeweils nicht gewählt werden können. Beide Landesparteien kündigten Beschwerde beim Bundeswahlausschuss an.

Im Saarland wurde die Nicht-Zulassung der Grünen-Liste damit begründet, dass Delegierte bei der Aufstellungsversammlung ausgeschlossen worden waren. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip. In Bremen wurde bei der Ablehnung der AfD-Liste auf eine fehlende eidesstattliche Erklärung hingewiesen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 31.07.2021

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Ein Kommentar zu Saarland und Bremen: Landes-Wahllisten der Grünen und der AfD abgelehnt

  1. Ulrike sagt:

    Da sieht man welche Spielchen im Hintergrund ablaufen.

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