Herbe Niederlage für Macron: Linke, Rechte und Konservative schmettern neue Corona-Schikanen ab
Paris. In Frankreich zeigt die neue politische Kräfteverteilung Wirkung: die Regierung Macron hat sich gleich bei ihrem ersten Gesetzesvorhaben eine schallende Niederlage eingefangen – die umso gewichtiger ist, als es sich um eine zentrale Agenda der westlichen Eliten handelt: es wird nun keine Impf-Kontrollen bei der Ein- und Ausreise aus Frankreich geben.
Dazu hatten sich Rechte, Linke und Konservative zu einer Zweckallianz zusammengefunden: Rassemblement National, Linksbündnis und rechts-konservative Republikaner (LR) stimmten gemeinsam gegen Macron und seine Minderheitsregierung unter Regierungschefin Borne.
Die Regierung wollte wegen angeblich steigender Infektionszahlen in einem neuen Gesundheitsschutzgesetz die Corona-Maßnahmen wieder verschärfen. Bei Ein- und Ausreise nach Frankreich sollte der Impfstatus über einen Covid-Gesundheitspaß überprüft werden. Doch die Oppositionsparteien machten dem gemeinsam einen Strich durch die Rechnung.
Damit ist Frankreichs Regierung mit einer Niederlage in der Nationalversammlung in die neue Legislaturperiode gestartet und gleich bei der Abstimmung in erster Lesung über ein Gesetzesvorhaben gescheitert. Das Vorhaben wurde am Ende nur in deutlich abgespeckter Form angenommen. Der wesentliche Teil des Vorschlags – die Möglichkeit, für Reisen ins Ausland und nach Frankreich wieder eine Nachweispflicht einzuführen – wurde durch die Nationalversammlung vollständig gestrichen.
Regierungschefin Borne gab sich nach der Abstimmung empört und twitterte, die Linken, die Konservativen und der Rassemblement National verhinderten jegliche Virus-Kontrolle an den Grenzen.
Seit der Wahl im Juni verfügt die französische Opposition über mehr Stimmen, und vor allem der rechte Rassemblement National unter Marine Le Pen hat sich verzehnfacht. Das Votum zeigt erstmals, wie schwierig es für die Regierung künftig werden dürfte, Mehrheiten zu finden und die Agenda des „Great Reset“ umzusetzen. (mü)
Quelle: zuerst.de
Einsamer Protest gegen die Desinformation: SWR-Redakteur ruft zu Mahnwachen auf
Stuttgart. SWR-Redakteur Martin Ruthenberg ist im bundesdeutschen Medienbetrieb die große Ausnahme: er kritisiert offen die unverhohlene Parteilichkeit, die sich in deutschen Medien spätestens seit Beginn der Corona-Krise breitgemacht hat. Jetzt organisiert er deshalb Mahnwachen vor verschiedenen Sendeanstalten – die ersten fanden am Mittwoch statt.
Ruthenberg hatte sich bereits vor einem halben Jahr öffentlich von der einseitigen Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) distanziert. Nun rief er seine Kollegen in einer Audiobotschaft dazu auf, sich am 14. Juli an mehreren Mahnwachen zu beteiligen.
Damit solle ein Zeichen für Ehrlichkeit und Unabhängigkeit in den Medien gesetzt werden. Aus seiner Sicht nehme die Qualität der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung immer weiter ab. Er bemängelt, daß der ÖRR ab Anfang 2020 seine kritische Berichterstattung weitestgehend eingestellt habe. Es seien sogar „innerhalb von ARD und ZDF immer wieder die Weisungen ‚von oben‘ erfolgt, bestimmte Themen nicht oder nicht mehr anzufassen“.
Ruthenberg kritisiert, daß die Öffentlich-Rechtlichen seit über zwei Jahren nur noch die Meinung der Regierung verkünden, anstatt sie kritisch zu begleiten und auch mal zu hinterfragen. Abweichende Meinungen kämen nicht mehr zu Wort. Auch werde der ÖRR seinem in der Verfassung verankerten Auftrag einer unabhängigen Berichterstattung nicht mehr gerecht.
Sein Aufruf richtet sich an jene Kollegen, die sich keine Meinung diktieren lassen, sondern lieber selbst herausfinden wollen, was richtig oder falsch ist. Dabei kritisiert er das mediale Narrativ, das nur eine Meinung zuläßt und Menschen mit abweichenden Meinungen ausgrenzt, „framt“ oder diffamiert – was inzwischen tägliche Routine bei den Öffentlich-Rechtlichen sei.
Mit seiner Aktion „Leuchtturm ARD“ setzt er sich für einen neuen, am Gemeinwohl orientierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Der SWR hat ihm aufgrund seines Widerstandes bereits zwei Abmahnungen geschickt. (rk)
Quelle: zuerst.de
Ukraine – Drohung zum Angriff der Krim
Ein Sprecher der Hauptnachrichtendirektion des ukr. Verteidigungsministeriums, Skibiskij, hat mit Angriffen auf die Krim gedroht.
Dazu wolle das Kiewer Regime das amerikanische HIMARS MLRS einsetzen.
„Die Halbinsel Krim ist zu einer Drehscheibe für die Russische Föderation geworden, was bedeutet, dass die Anhäufung von militärischer Ausrüstung, Munition und Material das Ziel von HIMARS sein könnte“, sagte der GUR-Beamte des MoU.
🇺🇦 Selenskis Büroberater Arestowitsch erklärte in Anlehnung an das ukrainische Verteidigungsministerium, Kiew könne die Krim-Brücke angreifen.
„Sobald sich die erste technische Möglichkeit ergibt“, so Arestowitsch.
🇷🇺 Andrej Klischas, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsgesetzgebung des Föderationsrates, entgegnete, die Drohungen Kiews, die Krim anzugreifen, seien ein Grund für Russland, die gesamte Ukraine zu entmilitarisieren.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Medwedew droht Ukraine unverhohlen mit Atomwaffen, wenn Selenskyj dies macht
Dmitrij Medwedew, enger Vertrauter von Russlands Präsident Wladimir Putin, droht unverhohlen mit dem Einsatz von Nuklearwaffen. Der frühere Präsident (2008 bis 2012) und heutige Vorsitzende der Putin-Partei Einiges Russland warnte die Ukraine vor einem Angriff auf die Krim, durch den sie „sofort und ohne jede Chance auf Schutz dem Jüngsten Gericht ausgeliefert“ wäre.
Die regierungstreue Nachrichtenagentur TASS zitiert Medwedew weiter, dass die Reaktion auf eine Offensive gegen die Krim „sehr schnell und hart“ erfolgen würde. „Wenn irgendein anderer Staat glaubt, sei es die Ukraine oder seien es die Staaten der Nato, dass die Krim nicht russisch ist, dann ist das für uns eine systematische Bedrohung“, so Medwedew, der auch stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist.
Für den Russland-Experten Professor Gerhard Mangott ist die Aussage eindeutig: Medwedew habe „erneut drohende nukleare Andeutungen“ geäußert, twitterte der Österreicher. Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wurde 2014 völkerrechtswidrig von Russland annektiert.
Quelle: moin.de
Kretschmer: Energiewende in ursprünglicher Planung ist gescheitert
Dresden. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat dem Bund in der Energiekrise schwere Versäumnisse vorgehalten. „Ich nehme die Sorgen in der Bevölkerung um die explodierenden Energiepreise sehr ernst. Eine galoppierende Inflation und immer neue Rekorde bei den Energiepreisen nehmen den Menschen und der Wirtschaft die Luft. Das ist beängstigend“, sagte Kretschmer in Dresden. Ein Industrieland wie Deutschland könne nur mit Energiesicherheit funktionieren. Es sei die Verantwortung der Bundesregierung, die Probleme zu lösen und nicht nur zu beschreiben.
„Energie ist die Achillesferse einer jeden Volkswirtschaft. Deshalb ist der Bund in der Pflicht, die Versorgung mit Erdgas, Erdöl und Elektroenergie zu sichern“, betonte Kretschmer. Die vorhandenen Kraftwerke jetzt abzuschalten, wäre das falsche Signal. Es sei klar, dass es perspektivisch keine Renaissance für die Braunkohle geben werde. „Aber wenn man nicht weiß, wie in zwei Monaten die Energieversorgung aussieht und dennoch am vorzeitigen Ausstieg aus der Kohle festhalten will, dann passt das alles nicht zusammen.“
Kretschmer warf der Bundesregierung vor, die Menschen und auch die Wirtschaft zu verunsichern. „Wenn ich etwa ein neues Chipwerk errichten will, brauche ich Versorgungssicherheit für die kommenden 20 Jahre, auch in Bezug auf stabile Preise.“ Die Leute seien von den Krisen erschöpft, die Angst vor immer weiter steigenden Preisen und einen Verlust an Wohlstand wachse. Es gebe zwar immer noch Zutrauen in die Politik. „Doch der Alarmismus, der von der Bundesregierung verbreitet wird, ohne Lösungen zu bieten, hilft nicht weiter.“
Quelle: Sächsische Zeitung
Deutschland – Warnung vor Zusammenbruch des europäischen Gasmarkts und Lieferketten
Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, warnt vor einem Zusammenbruch des europäischen Gasmarkts und Lieferketten in Europa, falls einzelne EU-Länder bei einem Lieferstopp für russisches Gas den Gasfluss zu ihren Nachbarländern unterbrechen. Die EU müsse handeln.
„Es darf nicht zu seiner Situation kommen, in der einzelne Länder ihre Lieferungen an die Nachbarländer stoppen. Das ist im Interesse Europas und im Interesse Deutschlands, das mit allen Nachbarländern Gas austauscht.“
Am 20. Juli veröffentlicht die Europäische Kommission ihren sogenannten „Winter-Plan“, der die EU auf einen Lieferstopp für russisches Gas vorbereiten soll.
Die sogenannten SOS-Verordnung, sieht vor, dass die EU-Staaten, Solidaritätsabkommen miteinander schließen, in denen sie einander Hilfe bei einer Versorgungskrise zusichern.
Allerdings haben die 27 Mitgliedstaaten nach Angaben der Europäischen Kommission bisher erst sechs solcher bilateralen Abkommen geschlossen.
Es ist allerdings unklar, ob diese Abkommen im Fall eines russischen Lieferstopps ausreichen.
Zum ganzen Artikel (https://www.welt.de/wirtschaft/article239932403/Institut-der-Deutschen-Wirtschaft-Wenn-EU-Laender-nur-noch-an-sich-denken-droht-Zusammenbruch-des-Gasmarkts.html)
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Tödliches Drama in Griechenland: Giftwolken nach Flugzeugabsturz
In der Nähe der nordostgriechischen Stadt Kavala ist ein Frachtflugzeug vom Typ Antonow An-12 abgestürzt. Von den acht Menschen an Bord überlebte keiner das Unglück. Zunächst rückte ein Großaufgebot von Feuerwehr, Krankenwagen und Polizei an. Doch wegen Explosionen und giftigen Dämpfen mussten sich die Rettungskräfte von der Unglücksstelle zurückziehen.
Zwei Feuerwehrleute wurden mit Atembeschwerden ins Krankenhaus gebracht. Die Anwohner in der Nähe der Absturzstelle wurden aufgefordert, die Fenster geschlossen zu halten und ihre Klimaanlagen nicht anzuschalten. Das Bürgerschutzministerium schickte eine entsprechende Warn-SMS.
Nach Angaben des griechischen Fernsehsenders ERT hatte das Frachtflugzeug zwölf Tonnen „toxisches Material“ geladen. Um welche Fracht es sich genau handelt, ist bisher nicht bekannt. Ein Feuerwehrmann vor Ort sprach von „einer Information, nach der das Flugzeug Munition transportiert hat“.
Quelle: unzensieRT auf Telegram
EU- Russland: Geliefert wie bestellt
Manche EU-Länder beginnen, die Folgen ihrer Politik der Ablehnung russischer Energiequellen zu erkennen:
🇵🇱 Polens Premierminister hat zugegeben, dass es in den kommenden Wochen und Monaten viele Probleme mit der Verfügbarkeit von Kohle geben wird, deren Einfuhr aus Russland Warschau selbst verboten hat.
„Das Problem ist, dass es überhaupt keine Kohle in ausreichender Menge gibt“, sagte Morawiecki.
🇫🇮 In Finnland könnte es im Winter zu Stromausfällen von bis zu zwei Stunden pro Tag für Haushaltskunden kommen. Die Engpässe sind auf die Ablehnung von Energie aus Russland zurückzuführen, die nur schwer zu ersetzen ist, berichteten lokale Medien unter Berufung auf den Stromnetzbetreiber.
🇩🇪 In Deutschland sind die Gasspeicher immer noch nicht voll genug (nur zu 65 Prozent), um die Wintersaison ohne russisches Gas zu überstehen. Die Behörden gehen davon aus, dass sie in einem ungünstigen Szenario von Norwegen, den Niederlanden und Belgien „etwas bekommen“ werden.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Scholz für Aus für Vetorecht bei EU-Außenpolitik
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz setzt sich als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine stärkere und „geopolitische Europäische Union“ ein. In einem gestern veröffentlichten Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt der Politiker, die EU müsse ihre Reihen auf allen Feldern schließen, auf denen sie bisher uneinig gewesen sei, nationale Vetos bei der Außenpolitik hätten keinen Platz mehr.
Er kündigte konkrete Vorschläge der Regierung „in den nächsten Monaten“ zu Migrationspolitik, dem Aufbau einer europäischen Verteidigung, bei technologischer Souveränität und „demokratischer Resilienz“ an.
„Antithese zu Autokratie“
Scholz bezeichnete die EU als „gelebte Antithese zu Imperialismus und Autokratie“, weshalb sie Machthabern wie Russlands Präsident Wladimir Putin ein Dorn im Auge sei. „Permanente Uneinigkeit, permanenter Dissens zwischen den Mitgliedstaaten schwächt uns. Deshalb lautet die wichtigste Antwort Europas auf die Zeitenwende: Geschlossenheit. Wir müssen sie unbedingt beibehalten und wir müssen sie vertiefen“, mahnte Scholz.
Der Kanzler forderte ein Ende von „egoistischen Blockaden europäischer Beschlüsse durch einzelne Mitgliedstaaten“. In der Außenpolitik etwa könne sich die EU nationale Vetos nicht mehr leisten, wenn sie weiter gehört werden wolle in einer Welt konkurrierender Großmächte.
„Nach der Zeitenwende“
„Der Imperialismus ist zurück in Europa“, schreibt der Kanzler in dem Beitrag, der mit „Europa in Zeiten des Krieges – Nach der Zeitenwende“ überschrieben ist. Die russischen Raketen auf die Ukraine hätten nicht nur massive Zerstörungen verursacht, „sondern auch die europäische und internationale Friedensordnung der vergangenen Jahrzehnte in Schutt und Asche gelegt“. Nach dem Ende des Kalten Krieges habe man sich in „falscher Sicherheit gewiegt“. Das Diktum, wonach Deutschland nur noch von Freunden umzingelt sei, sei ein Irrtum gewesen.
Quelle: ORF
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.07.2022
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Zusatzpunkt!
Hat schon wer bemerkt, daß wir eine Leichtathletik WM seit dem 8.7. 22 in den USA haben????
Kein sus Sender berichtet darüber!
[…] http://staseve.eu/?p=186280 […]
Norwegen Holland und Belgien wären schön blöd wenn sie uns ihr Gas geben würden. Was bilden sich unsere Polittrottel eigentlich ein? Bei wenig Gas ist sich jedes Land selber der nächste.
Der Drecksack Selenkyi mit seinen Auftraggebern USA lässt es wirklich auf einen Atomkrieg ankommen. Macht dem endlich ein Ende.
…Herbe Niederlage für Macron: Linke, Rechte und Konservative schmettern neue Corona-Schikanen ab…Mal sehen, ob die Cov-Zahlen dann rauf- oder runtergehen!…Medwedew droht Ukraine unverhohlen mit Atomwaffen, wenn Selenskyj dies macht…Solange Medwedew oder Präs. Putin das Wort „Atom“ nicht eindeutig in den Mund nehmen und aussprechen, werde ich davon mal nicht ausgehen.…Die russischen Raketen auf die Ukraine hätten nicht nur massive Zerstörungen verursacht, „sondern auch die europäische und internationale Friedensordnung der vergangenen Jahrzehnte in Schutt und Asche gelegt“…Meine Meinung ist, dass wir selbst für diese Zerstörungen verantwortlich zeichnen. Merkel 2015 etc. hat schon für Unfrieden gesorgt, unsinnige Corona-Verordnungen, Waffenlieferungen an die Ukraine und damit Einmischung in einen seit acht Jahren laufenden Krieg (UKR gegen sich für unabhängig erkl. Gebiete im eigenen Land) haben das vollendet !