Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.12.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Wirbel um Äußerung von der Leyens: 100.000 gefallene Ukrainer?

Brüssel/Kiew. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich bei der Kiewer Regierung einen Schiefer eingezogen, weil sie öffentlich die Verlustzahlen der Ukraine im derzeitigen Krieg thematisiert hat. Sie veröffentlichte auf Twitter eine Ansprache und erwähnte dabei über 100.000 mittlerweile getötete ukrainische Soldaten.

In Kiew will man davon nichts wissen. Die ukrainische Regierung reagierte irritiert auf von der Leyens Äußerung. Präsidentensprecher Nykyforow machte am Mittwoch im ukrainischen Fernsehen klar, daß nur der Oberkommandierende der Streitkräfte, der Verteidigungsminister oder der Präsident belastbare Zahlen über die Verluste veröffentlichen könnten. Präsident Selenskyj werde offizielle Daten publik machen, „wenn der richtige Moment“ gekommen sei. Das sei schließlich eine sensible Information.

Allerdings: vor drei Wochen hatte bereits US-Generalstabschef Mark Milley die ukrainischen Verluste an Toten und Verwundeten ebenfalls auf rund 100.000 Soldaten geschätzt. Er hatte in diesem Zusammenhang auch vor überzogenen Hoffnungen auf einen baldigen militärischen Sieg der Ukraine gewarnt. Rußland verfüge trotz jüngster Rückschläge noch über eine bedeutende Kampfkraft in der Ukraine. (mü)

Quelle: zuerst.de

Experten sehen schwarz: Deutschland drohen Abwanderung und Deindustrialisierung

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) gibt sich zuversichtlich: auf der Industriekonferenz 2022 in Berlin widersprach er mit Nachdruck pessimistischen Prognosen, wonach Deutschland wegen der explodierenden Energiepreise Deindustrialisierung und die Abwanderung von Unternehmen ins Ausland befürchten müsse. „Es scheint eine Lust am Herbeireden des Untergangs zu geben, die falsch ist“, sagte Habeck, „aber wir werden das hinkriegen, wir werden ein Industrieland bleiben.“

Das klingt auffallend nach der berühmten Parole „Wir schaffen das“ der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel, die damit die Bewältigung des (von ihr selbst verursachten) Asyldesasters 2015/16 beschwor.

Auch Habecks demonstrative Zuversicht steht im eklatanten Widerspruch zu aktuellen Zahlen und einer wachsenden Zahl von Expertenprognosen. Demnach steht der Wirtschaftsstandort Deutschland vor einschneidenden Veränderungen. Vieles spricht dafür, daß nicht nur eine Rezession bevorsteht, sondern vielmehr ein struktureller Umbruch der jahrzehntelang erfolgreichen deutschen Wirtschaftslandschaft. Es ist nicht einmal mehr sicher, daß Deutschland auch künftig eine Industrienation sein wird.

Längst stellt sich heraus: die Bundesrepublik zahlt einen hohen Preis für ihr doppeltes Versagen in puncto Energiepolitik. Schon in den letzten Jahren wurden dafür sukzessive die Voraussetzungen geschaffen, zuletzt mit der 2021 in Kraft getretenen CO2-Bepreisung. Dabei handelt es sich um eine reine Fiktion, die einen völlig aus der Luft gegriffenen Geldwert für mutmaßliche Umweltschädigungen zugrundelegt, die durch Autofahren, Fliegen und jede Art der Industrieproduktion verursacht werden. Die Summe, die dafür an den Staat bezahlt werden muß, steigt von Jahr zu Jahr – und verteuert so die Energiepreise in Deutschland völlig willkürlich. Schon vor geraumer Zeit attestierte deshalb das „Wall Street Journal“ den Deutschen die „dümmste Energiepolitik der Welt“.

Den finalen Schlag versetzt der deutschen Industrie nun die selbstmörderische Sanktionspolitik der Bundesregierung – gegen jede Vernunft verzichtet Deutschland wegen des russischen Einmarsches in der Ukraine auf preiswertes russisches Gas und ab Anfang 2023 auch noch auf russisches Öl. Es ist der freiwillige Weg in den ökonomischen Absturz, dem in- und ausländische Fachleute fassungslos zusehen.

Fakt ist: viele Firmen können zwei Jahre wirtschaftlicher Nackenschläge durch die Corona-Maßnahmen und die Konsequenzen der rotgrünen Sanktionspolitik nicht mehr stemmen. Der Abstieg Deutschlands vom Exportweltmeister zum „kranken Mann Europas“ ist in vollem Gange.

„Die hohen Energiepreise und die schwächelnde Konjunktur treffen die deutsche Volkswirtschaft mit voller Wucht und belasten unsere Unternehmen im Vergleich zu anderen internationalen Standorten sehr“, ließ Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie, jüngst die „Welt am Sonntag“ wissen. Jedes vierte (!) deutsche Unternehmen denke über eine Produktionsverlagerung ins Ausland nach.

Schon im Oktober stellten Ökonomen der Deutschen Bank in einer Studie eine düstere Prognose: „Wenn wir in etwa zehn Jahren auf die gegenwärtige Energiekrise zurückblicken werden, könnten wir diese Zeit als Ausgangspunkt für eine beschleunigte Deindustrialisierung in Deutschland betrachten“, lautete eine der zentralen Aussagen.

Zu einer ähnlichen – fast wortgleichen – Einschätzung gelangte dieser Tage die Tochtergesellschaft „Strategy&“ des Wirtschaftsprüfers PricewaterhouseCoopers. Laut ihrer Analyse unter dem Titel „Business Impact Energy Prices“ könnte die Energiekrise „massive Verschiebungen der europäischen Wirtschaftsstruktur bis hin zu einer Deindustrialisierung auslösen“. In Deutschland fordern demnach vor allem die deutlich gestiegenen Gaspreise ihren Tribut und setzen neben der besonders stark betroffenen Metallindustrie auch weitere Schlüsselsektoren wie die Automobilbranche oder den Chemiesektor unter erheblichen Druck.

„Obwohl die deutsche Industrie in den meisten Branchen weiterhin günstiger als der EU-Durchschnitt produziert, könnten Unternehmen aus den am stärksten betroffenen Sektoren ihre Produktion in andere Regionen außerhalb Europas verlagern“, heißt es in der Analyse. Die Situation für die energieintensiven Industrien bleibt nach Ansicht von „Strategy&“ auch im kommenden Jahr angespannt.

Die dezente Abwanderung deutscher Industrieunternehmen ins Ausland ist bereits länger zu beobachten – aber jetzt nimmt die Entwicklung Fahrt auf. Schon vor der aktuellen Explosion der Energiekosten hatte etwa jede 60. deutsche Firma bereits wirtschaftliche Aktivitäten ins Ausland verlagert. Wie das Statistische Bundesamt kürzlich mitteilte, sind 1,6 Prozent der Unternehmen zwischen 2018 und 2020 diesen Schritt gegangen – vor allem wegen Kostenvorteilen. „Unser Geschäftsmodell steht enorm unter Streß“, warnte Industriepräsident Siegfried Russwurm auf der Berliner Industriekonferenz: „Die Gefahr der Abwanderung ist real.“

Aber das ist eine glatte Untertreibung. Die Wahrheit ist, daß sie längst begonnen hat. (se)

Quelle: zuerst.de

Einwanderung – FDP drängt auf Rückführungsoffensive

Die FDP drängt auf die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Rückführungsoffensive.

Abschiebungen müssten beschleunigt werden, sagte Parteivize Kubicki der „Badischen Zeitung„. Die Innenministerin Faeser habe da bislang gar nichts getan. Deutschland brauche dringend mehr Rückführungsabkommen. Das sei im Koalitionsvertrag vereinbart und es sei ihre Aufgabe, sich darum zu kümmern, führte der stellvertretende Bundestagspräsident aus. Wenn das umgesetzt werde, sei die FDP auch bei einer schnelleren Einbürgerung dabei. Die SPD-Politikerin Faeser kümmere sich nur um das, was linken Sozialdemokraten und Grünen ein Anliegen sei. Die Rückführungsoffensive lasse sie liegen. Kubicki fügte hinzu, der Rechtsstaat gebe sich selbst auf, wenn er seine eigenen Regeln nicht durchsetze.

Ähnlich hatte sich der innenpolitische Sprecher der Partei, Kuhle, im Bundestag geäußert. Der FDP-Innenpolitiker Thomae sagte der Zeitschrift „Das Parlament“, Migrationsabkommen mit anderen Ländern würden es erheblich erleichtern, dass Menschen, die nicht in Deutschland bleiben könnten, von ihren Herkunftsländern zurückgenommen würden. Geplant ist, dafür einen Sonderbevollmächtigten Migration zu berufen. Ein Streitpunkt ist, ob der oder die Beauftragte im SPD-geführten Bundesinnenministerium oder im Grünen-geführten Auswärtigen Amt angesiedelt werden soll.

Am Freitag hatte der Bundestag im Rahmen des sogenannten Chancen-Aufenthaltsgesetzes auch neue Regeln zur Abschiebehaft beschlossen. Sie sollen den Angaben zufolge Behörden mehr Spielraum für die Durchführung von Abschiebungen geben und das Untertauchen von Person verhindern.

Quelle: Deutschlandfunk

300 Mitarbeiter betroffen: Bielefelder Pflegedienst insolvent

Eine Pflegefachkraft zieht während ihrer Schicht einem Klienten einen Kompressionsärmel an.
Im nordrhein-westfälischen Bielefeld ist der Pflegeverein „Alt und Jung Süd-West“ insolvent. Der 40 Jahre alte Dienstleister ist mit 300 Mitarbeitern ein Schwergewicht der Branche.

Groß-Insolvenz im Pflegesektor! „Eine dauerhafte Vorfinanzierung aus Eigenmitteln, wie es bisher der Fall war, ist inzwischen leider nicht mehr möglich.“ Das sagt André Holtkotte, Geschäftsführer des Pflegevereins „Alt und Jung Süd-West“. Der Verein betreut insgesamt rund 400 Menschen, mehr als 100 Ehrenamtliche sind für ihn tätig. Der Verein ist besonders bei der Durchführung des sogenannten „Bielefelder Modells“ tätig. Dabei handelt es sich um ein Betreuungskonzept, das seit 1999 ältere oder behinderte Menschen in barrierefreien Wohnungen versorgt und betreut. In sieben Anlagen mit mehr als 270 Wohnungen ist der Verein gemeinsam mit der Bielefelder Wohnungsgesellschaft aktiv, wie die Zeitung berichtet. Er bietet auch eine Betreuung rund um die Uhr an – für Senioren wichtig. Auch Wohncafés und andere Treffpunkte betreibt der Verein.

Im jetzt beginnenden Insolvenzverfahren soll die Tätigkeit aufrechterhalten werden. Außerdem sollen möglichst alle Arbeitsplätze erhalten bleiben: „Unsere Beschäftigten brauchen eine angemessene Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen.“ Doch ein Investor fehlt bislang. „Wir hoffen, dafür bald Partner zu finden, da es hier keine geregelte Finanzierung gibt, die diesen wichtigen Teil unserer Arbeit nachhaltig unterstützt“, sagt Holtkotte. Man will sich nun mit „schlankeren Strukturen und einem neuen Konzept neu aufstellen.“ Das Sanierungskonzept solle „durchgreifend“ und „umfassend“ sein.

Quelle: pleiteticker.de

„Südländer“ mit Messerkampf auf Weihnachtsmarkt: Schüler schwebt in Lebensgefahr

Beamte der Polizei sichern einen abgesperrten Tatort (Symbolbild)
Auf dem Weihnachtsmarkt des Centro Oberhausen wurde ein Schüler (17) in einer Messerattacke lebensbedrohlich verletzt. Die Polizei fahndet nach einem südländischen Tatverdächtigen.

Brutale Messerstecherei zwischen Glühwein und gebrannten Mandeln! Auf dem Weihnachtsmarkt des Centro Oberhausen kam es gestern Abend zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen von migrantischen Jugendlichen, die mit Stichwaffen aufeinander losgingen. Ein 15-Jähriger und ein 17-Jähriger mit türkischem Wurzeln wurden verletzt, der 17-Jährige schwebt in Lebensgefahr. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht und notoperiert. Die Mordkommission aus Essen fahndet nach Tatverdächtigem: ca. 19 Jahre, 1,80m groß, Südländer, rasierte Haare.

Die Tatwaffe Messer wird immer mehr zum Problem, insbesondere in den deutschen Großstädten. Zwischen Anfang Januar 2021 und Ende Juni 2022 hat die Polizei in NRW 7371 Straftaten mit dem Tatmittel „Stichwaffe“ registriert. Zum Vergleich: 2019 gab es 6827 Fälle. Die Täter sind dabei überdurchschnittlich häufig Ausländer: Von den Tatverdächtigen waren nach den Angaben der Polizeilichen Kriminalstatistik NRW aus dem Jahre 2021 42,6 Prozent nicht-deutsch.

Quelle: pleiteticker.de

Folgen der Zuwanderung? Vergewaltigungsserie erschüttert Wien

Wien. Die unappetitlichen Nebenwirkungen der „Bereicherung“ schlagen auch in Österreich immer mehr auf den Alltag der Bevölkerung durch. Wie in Deutschland gehören auch im Nachbarland nicht zuletzt Frauen zu den Verlierern der zunehmend „bunter“ werdenden Gesellschaft.

In der Hauptstadt Wien sorgt derzeit eine Serie von Vergewaltigungen für Empörung und Angst. Im November kam es zu fünf Vergewaltigungen – die jüngsten Opfer waren elf und 14 Jahre alt. Jetzt fahndet die Polizei nach mehreren „Männern“, die inzwischen in zwei weiteren Fällen versucht haben, junge Frauen zu mißbrauchen.

Schon seit Oktober erhitzt die Vergewaltigungsserie in Wien die Gemüter. Ende Oktober wurde eine junge Frau das Opfer einer Sex-Attacke am Wiener Praterstern. Ein Unbekannter drängte sie in das öffentliche WC, verging sich an ihr, während seine Komplizen draußen warteten. Nach der Tat konnten zwei Syrer (beide 12) von der Polizei ermittelt werden, für zwei weitere Syrer (22) klickten die Handschellen.

Nur zwei Tage später wurde im 23. Bezirk eine weitere Wienerin (18) von einem Ausländer im Bus belästigt, verfolgt und im Park vergewaltigt. Wenige Tage später wurde ein amtsbekannter Afghane von der Sondereinheit EKO Cobra in Ottakring verhaftet. Fünf Tage nach der ersten Vergewaltigung wurde eine weitere Frau (20) in einem Park in Wien-Favoriten vergewaltigt. Besonders schockierend war die Vergewaltigung von zwei Kindern (elf und 14 Jahre alt): ein Iraker und ein „österreichischer Staatsbürger” vergingen sich in einer Wohnung in Meidling an den beiden Mädchen.

Die FPÖ macht die langjährige Wiener Regierungspartei SPÖ für die Zustände verantwortlich. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp konstatiert: „Leidtragende sind die Wiener, die diese Kriminellen nicht nur ertragen, sondern auch finanzieren müssen“. Nepp präsentierte jetzt eine Plakatkampagne, in der er dem Wiener SPÖ-Oberbürgermeister Ludwig und ÖVP-Kanzler Nehammer die Hauptschuld für die Vergewaltigungsserien gibt. (mü)

Quelle: zuerst.de

Die EU droht Elon Musk: Entweder wieder Zensur – oder Twitter wird gesperrt

Brüssel. Die EU sucht die Konfrontation mit Elon Musk: Brüssel hat dem neuen Twitter-Eigentümer jetzt unumwunden mit einem Ultimatum gedroht, den Kurznachrichtendienst im Bereich der EU abzuschalten. Wenn er bis zum nächsten Jahr Beiträge nicht löschen läßt und unliebsame Nutzer weiterhin nicht sperrt, werde die Plattform in den EU-Ländern abgeschaltet.

Der französische EU-Digitalkommissar Thierry Breton überbrachte Musk in einer Videokonferenz die Bedingungen, an die sich Twitter halten müsse, falls es nicht vom europäischen Markt verschwinden wolle. Laut der „Financial Times“ will die EU dem Kurznachrichtendienst verbieten, wahllos Nutzer zurückzuholen, die unter den alten Besitzern von der Plattform gesperrt wurden.

Beobachter sind sich darin einig, daß es bei alledem nicht zuletzt um Ex-US-Präsident Donald Trump geht. Die EU will verhindern, daß der streitbare US-Politiker, wieder wie ehedem auf Twitter als seine wichtigste Kommunikationsplattform zurückgreifen kann. Musk hatte nach Abstimmungen auf seinem Profil sowohl Trump als auch anderen gesperrten Nutzern, die nicht gegen Gesetze verstoßen hatten, die Rückkehr ermöglicht.

Breton verlangte im Namen der Kommission darüber hinaus, daß Moderatoren sogenannte Falschnachrichten „aggressiv“ verfolgen müßten. Außerdem muß Musk der EU Informationen darüber geben, wie viele aktive und verbannte Nutzer Twitter hat.

Tue er all das alles nicht, werde die EU den Dienst sperren. Musk verstoße sonst gegen das „Gesetz über digitale Dienste“. Dieses war erst im Oktober eingeführt worden, um soziale Medien noch stärker als bisher zu kontrollieren. Die EU will damit sogenannte „Falsch-Nachrichten“ und „Hetze“ im Internet bekämpfen. (tw)

Quelle: zuerst.de

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.12.2022

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Monate zuvor

(Gewaltbereite) Migranten wissen meist ganz genau, dass sie von der Polizei nicht kontrolliert werden, zumal dann, wenn sie mit anderen unterwegs sind. Da ist es leicht, ein Messer mitzuführen. Das sind viele von ihnen von zu Hause gewohnt, und so wird das auch hier gehandhabt.
Insolvenzen breiten sich wie eine Epidemie aus. Mal sehen, wer übrigbleibt…
Deutschland droht nicht nur die Abwanderung von Firmen, sondern auch die von (Bio-) Deutschen. Wer hat da immer so vollmundig getönt, Migranten hätten nach WK II das Land wieder aufgebaut ? Wir wollen mal sehen, wenn wir weg wären, wer dann auch nur einen Finger krümmt, um lebenswerte Zustände in D wiederherzustellen ?! FFF-Aktivisten, „Die letzte Generation“, Ausländer, die sich nicht integrieren wollen ?

Waldtürenöffner
Waldtürenöffner
2 Monate zuvor

##Folgen der Zuwanderung? Vergewaltigungsserie erschüttert Wien##
Sind die Russen schon bis Wien vorgerückt und vergewaltigen?
Das ist doch heute das verlogene Thema ím Rotzfunk!
In der BRiD sind es die „Erlebenden!“ Demnach sind es die Russen. Haben die auch die Brutkästen für die Frühchen mitgebracht um die in Wien auf die Straße zu werfen?
Wenn die Russen in Wien sind, muß der Selenskyj schon in Berlin sein. In Berlin lassen sich immer die Sieger nieder!

Ulrike
Ulrike
2 Monate zuvor

Die Grünen Teufel machen unser Land zu einem Entwicklungsland. So gehts wenn Nieten an die Macht kommen durch die Dummheit des Volkes.
Die Österreicher merken auch so langsam wie es ihren Mädchen und Frauen mit diesen Steinzeitkerlen ergeht. Werft endlich alle aus dem Land.
FDP macht weiter so. Schiebt das ganze Gesindel schnellstens ab. Die haben hier nichts zu suchen. Wir wollen nicht für die arbeiten und Steuern abdrücken. Es reicht. Nany Faeser soll ihren Hut nehmen aber dalli.
Hier bringen die Balden Zuwanderer schon die Messer mit in die Grundschule. Unsere Kinder haben Angst vor denen weil sie so rotzfrech und ohne Empathie sind.