Teurer Selbstdarsteller: Söder verpulverte 179.000 Euro für vorteilhafte Fotos
München. Nicht nur die Grünen-Minister Baerbock und Habeck kosten den Steuerzahler mit ihrer Eitelkeit ein Vermögen – bekanntlich schlägt Baerbocks Visagistin mit 130.000 Euro jährlich zu Buche, und Habeck sorgte für Negativschlagzeilen, weil er im November einen Fotografen für Aufträge im Wert von 350.000 Euro pro Jahr suchte.
Aber: ein kostspieliger Selbstdarsteller ist auch der bayerische CSU-Ministerpräsident Söder. Auch er läßt für gefällige Fotos von sich 15.000 Euro an Steuergeldern springen – monatlich. Das förderte jetzt die Antwort der Staatskanzlei auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag zutage. Demnach verpulverte die Staatskanzlei im vergangenen Jahr stattliche 179.000 Euro an Honoraren für freie Fotografen, die lediglich die Aufgabe hatten, Söder möglichst vorteilhaft ins Bild zu setzen. Dabei verfügt die Staatskanzlei ohnehin über einen festangestellten Fotografen, der nichts anderes macht, aber monatlich „nur“ 4500 Euro kostet.
Offenbar wurde Söder über die Jahre hinweg immer eitler. 2018, in seinem ersten Jahr als Ministerpräsident, kosteten seine Starfotos „nur“ 71.963,67 Euro. Ein Jahr später waren es dann schon 101.910,14 Euro. Nur in den Coronajahren sanken die Honorare wieder.
Die SPD-Opposition ist sauer: „Selbstdarstellung ist ihm anscheinend wichtiger gewesen als der Bau bezahlbarer Wohnungen oder der Ausbau der Windkraft”, kritisierte SPD-Fraktionschef Florian von Brunn.
Söders Staatskanzlei lieferte für die teure Bilderflut im übrigen keine besonders überzeugende Erklärung. Sie argumentiert, daß es mit der Ernennung von Melanie Huml (CSU) zur Europaministerin eine „Vielzahl neuer Termine“ gegeben habe, insbesondere auch für Ministerpräsident Söder auf internationaler Ebene. Aber: diesen Ausgabenposten gab es auch schon unter Söder-Vorgänger Seehofer, als Beate Merk zur Justizministerin ernannt wurde. Sie hatte den Steuerzahler damals keinen Cent zusätzlich gekostet. (rk)
Quelle: zuerst.de
Forsa-Umfrage: Die Sorgen der Deutschen werden größer
Berlin. Ein Stimmungsbild aus dem Sommerloch: die meisten Deutschen fühlen sich – laut einer aktuellen Forsa-Umfrage – trotz täglicher Messer-„Einzelfälle“ und Freibad-Randale zum weit überwiegenden Teil noch sicher im Land. Politik und Wirtschaft bereiten aber immer mehr Bundesbürgern Kopfzerbrechen.
Lediglich 19 Prozent fühlen sich in Deutschland nicht mehr sicher, drei Viertel sind gegenteiliger Meinung – was angesichts der immer desolateren Sicherheitslage in Städten, Fußgängerzonen, Freibädern und Zügen einigermaßen überrascht. Größere Sorgen machen sich die Deutschen aber über die Politik: immerhin 32 Prozent, fast ein Drittel, gaben an, das größte Problem des Landes sei die Ampelregierung unter Kanzler Scholz.
Auch die wirtschaftliche Entwicklung läßt vielen graue Haare wachsen – genauer gesagt: 38 Prozent. Auch die immer mehr zum Glücksspiel werdende Energieversorgung macht immerhin inzwischen 21 Prozent der Deutschen Angst, und 66 Prozent können sich der Einsicht nicht mehr verschließen, daß es mit der deutschen Wirtschaft weiter bergab gehen wird. Im Januar konnten das erst 56 Prozent der Bundesbürger nachvollziehen. (rk)
Quelle: zuerst.de
Arnsberg – SPD empört: Proteste gegen Asylheime erreichen Westdeutschland
Der erfolgreiche Protest gegen ein Asylheim in Arnsberg läßt Nordrhein-Westfalens Politik nicht zur Ruhe kommen. Die Opposition setzt die schwarz-grüne Landesregierung aus zwei Richtungen unter Druck.
ARNSBERG. Auch Tage nach dem Bürgerprotest in Arnsberg gegen ein Asylheim gibt es keine Ruhe in Nordrhein-Westfalen (NRW). „Solch einen Vorfall kennen wir bisher nur aus den Bundesländern im Osten Deutschlands“, sagte die stellvertretende integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Kapteinat, der Westfalenpost. Die Bürgerversammlung müsse daher „allen demokratischen Parteien“ zu denken geben. Die 34jährige Anwältin kritisierte die schwarz-grüne Landesregierung, die sich mit dem Thema Migration nicht intensiv genug beschäftige und keine Notwendigkeit sehe, die Bürger mitzunehmen.
Am Montag war bei einer Bürgerversammlung in Oeventrop, einem Teil von Arnsberg, Jubel aufgekommen als der Besitzer eines Klosters sein Angebot zurückgezogen hatte, dieses zu einer zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Asylbewerber zu machen. Die anwesenden Regierungsvertreter hatten daraufhin ihre eigene Veranstaltung verlassen.
Auch andere Oppositionsparteien in NRW stimmten in die Regierungskritik ein. Für den integrationspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lürbke, gelingt Integration nur mit der Akzeptanz der Menschen vor Ort. Doch die Solidarität in der Bevölkerung sinke angesichts der steigenden Migrationszahlen. „Nur Menschengruppen mit bestätigter Bleibeperspektive sollten noch auf die NRW-Kommunen verteilt werden. Derzeit passiert in NRW aber unter der grünen Integrationsministerin Paul genau das Gegenteil“, kritisierte der gebürtige Arnsberger. Asylheime sollten gebaut werden, ohne die Solidarität der Bürger zu verlieren.
CDU: Asylheime müssen menschenwürdig sein
Laut der AfD-Fraktion handelt es sich beim größten Teil der Ankömmlinge nicht um Flüchtlinge, „sondern um illegale Migranten, die in das Sozialsystem einwandern wollen“, teilte die Fraktionssprecherin für Integration, Enxhi Seli-Zacharias, mit. Ihre Partei fordere seit langem, die illegale Migration zu stoppen und Ausreisepflichtige abzuschieben: „Damit würden sich weitere, von der Bevölkerung unerwünschte Unterkünfte erübrigen.“
Die regierende CDU verteidigte derweil ZUEs: Dezentrale Unterbringung sei für die Integration „natürlich wünschenswert“, allerdings lasse dies der angespannte Wohnungsmarkt kaum zu, sagte der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dietmar Panske, der Westfalenpost. „Menschen, die vor Terror und Krieg fliehen, müssen bei uns menschenwürdig untergebracht werden. Das ist eine humanitäre Selbstverständlichkeit.“ Dennoch müsse bereits an den EU-Außengrenzen Migration besser gesteuert werden. (ca)
Quelle: Junge Freiheit
„Vergiftung des politischen Klimas“ – Unbekannte attackieren Bitterfelder AfD-Büro
Erneute Attacke auf ein AfD-Büro in Bitterfeld. Die AfD rügt „geistige Brandstifter“ der anderen Parteien. Der Staatsschutz ermittelt.
BITTERFELD. Unbekannte haben am vergangenen Freitag einen Anschlag auf das AfD-Bürgerbüro in Bitterfeld in Sachsen-Anhalt verübt. Dabei wurden nach Angaben der Partei mehrere Schaufensterscheiben beschädigt. Der Sachschaden betrage mehrere tausend Euro. In dem Büro befinden sich die Geschäftsstellen der Kreistagsfraktion und des Kreisverbandes sowie die Wahlkreisbüros des Bundestagsabgeordneten Kay-Uwe Ziegler und des Landtagsabgeordneten Daniel Roi.
Wie der MDR berichtete, ermittelt der polizeiliche Staatsschutz. Die Pressestelle der Polizei war für Nachfragen telefonisch nicht zu erreichen.
„Wer unsere Partei ständig mit von `menschenverachtenden Positionen` in Verbindung bringt oder ein `Verlassen des Grundgesetzes` von AfD-Politikern unterstellt, der betätigt sich als geistiger Brandstifter“, kritisierte Ziegler die Bemerkungen des CDU-Kreisvorsitzenden Matthias Egert über die seine. „Enthemmte Linke“ könnten dies als Legitimation für Gewalt verstehen.
Nicht die ersten Angriffe gegen AfD in Bitterfeld
Das Landtagsmitglied Roi rügte den Vergleich der AfD mit den Nationalsozialisten: „Die permanente Vergiftung des politischen Klimas durch geschichtsvergessene Vergleiche mit den 30er Jahren sind ein Grund, warum sich Täter ermuntert fühlen könnten, die AfD mit schweren Angriffen zu attackieren.“ Egerts NS-Vergleiche förderten nicht die friedliche und demokratische Kultur im Landkreis. Alle Demokraten sollen laut dem Politiker „dieser Gewalt die rote Karte zeigen“.
Bereits im vergangenen Jahr im April attackierten Unbekannte die Fensterscheiben zweier Bekleidungsgeschäfte von Ziegler in der Bitterfelder Innenstadt. Zudem wurden im März 2022 gezielt AfD-Großplakate dort zerstört. (ca)
Quelle: Junge Freiheit
Stockholm – Zahlreiche Verletzte bei Eritreafestival
In Stockholm sind bei gewalttätigen Ausschreitungen am Rande eines eritreischen Kulturfestivals mehr als 50 Menschen verletzt worden, unter ihnen acht schwer.
Schwedische Medien berichteten, etwa 1.000 Gegner der Veranstaltung hätten Steine auf Polizisten geworfen. Videoaufnahmen zeigten Brände auf dem Festivalgelände sowie zerstörte Fahrzeuge. Demnach gab es mehr als 100 Festnahmen. Das Festival wird seit Jahren in Stockholm veranstaltet. Es stand in der Vergangenheit in der Kritik, weil Gäste eingeladen wurden, die die politische Führung in Eritrea unterstützen.
Vor gut dreieinhalb Wochen hatten sich im hessischen Gießen Gegner eines Eritrea-Festivals gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert.
Eritrea ist international weitgehend abgeschottet. Präsident Afewerki regiert das nordostafrikanische Land diktatorisch.
Quelle: Deutschlandfunk
Nehammer will Bargeld in Verfassung verankern
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will Bargeld als Zahlungsmittel in der Verfassung verankern. Man wolle der Bevölkerung „eine klare Versorgungssicherheit geben“, sagte Nehammer gegenüber der APA. Im September soll es dazu einen runden Tisch mit der Bankenwirtschaft und der Nationalbank geben.
Man habe „die Erkenntnis gewonnen, dass den Menschen das Thema Bargeld sehr wichtig ist“, so Nehammer. 47 Milliarden Euro würden jährlich von Bankomaten abgehoben, verwies er auf Daten der Nationalbank.
Es gehe ihm um die „Wahlfreiheit“, wie man zahlen möchte. Es gebe immer wieder Diskussionen über eine Einschränkung von Bargeld, „das verunsichert die Menschen“, so der Kanzler.
Es gehe auch um eine „Grundversorgung“ mit Bargeld in zumutbarer Entfernung und darum sicherzustellen, dass auch weiterhin bar bezahlt werden könne. Deswegen solle Bargeld in die Verfassung. Er habe Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) beauftragt, das auszuarbeiten. Bei Verfassungsfragen ist im Parlament eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
Bankomaten: Nehammer pocht auf Freiheit
Der SPÖ-Forderung nach mindestens einem Bankomaten in jeder Gemeinde will Nehammer dabei aber nicht unbedingt folgen: Es handle sich dabei ein Stück weit um „die Unerfahrenheit des politischen Mitbewerbers“, befand Nehammer.
Man müsse Freiraum lassen, „sonst schränkt man zu sehr die Wirtschaft ein, und dann kriegt man mehr Probleme als Lösungen“. Im September soll es auch einen runden Tisch mit der Bankenwirtschaft geben.
Zuletzt gab sich stets die FPÖ als Hüterin des Bargelds, sie forderte sogar eine Volksbefragung über den Schutz des Bargeldes in der Verfassung und des Rechts auf Barzahlung. Auf die Frage, ob es nicht populistisch sei, hier den Freiheitlichen hinterherzulaufen, meinte Nehammer: Die FPÖ stehe an sich dafür, „viel zu trommeln, ohne dafür etwas tatsächlich zu tun“.
67 Prozent der Zahlungen unter 20 Euro würden in Österreich in bar geleistet, so Nehammer. „Und ja, natürlich wird sich eine Oppositionspartei, ganz egal ob SPÖ oder FPÖ, immer auf Themen versuchen draufzusetzen. Umsetzen kann es immer nur die Regierung, die tatsächlich politische Verantwortung trägt, und nicht der Spielfeldrand, der hineinruft.“
Quelle: ORF
Mutmaßliche Spionage: US-Marinesoldaten festgenommen
Die US-Behörden haben zwei US-Marinesoldaten wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen. Das Justizministerium in Washington teilte gestern mit, die Angeklagten hätten geheime militärische Informationen an chinesische Geheimdienstvertreter übermittelt.
Einer der Marinesoldaten sei auf einer Militärbasis im kalifornischen San Diego festgenommen worden, hieß es in der Mitteilung. Dem 22-Jährigen wird vorgeworfen, Fotos, Videos und andere Informationen über Schiffe der US-Navy ab Frühjahr 2022 gegen Bezahlung weitergegeben zu haben.
Einem 26-jährigen Marinesoldaten von einem Stützpunkt im kalifornischen Bezirk Ventura County wird vorgeworfen, seit August 2021 Bestechungsgelder im Austausch für militärische Informationen entgegengenommen zu haben. Ihm drohten im Falle einer Verurteilung bis zu 20 Jahre Gefängnis, teilte das Ministerium mit.
Quelle: ORF
Danewerk: Spuren mittelalterlicher Häuser entdeckt
Archäologen haben an der mittelalterlichen Wallanlage Danewerk bei Schleswig (Kreis Schleswig-Flensburg) Spuren zweier mittelalterlicher Häuser mit Bezug zum ehemaligen Grenzwall Danewerk gefunden. Konkret handelt es sich um Häuser aus dem 12. und dem 13. Jahrhundert, die etwa 19 und 16 Meter lang sind, wie die Leiterin der Ausgrabung, Astrid Tummuscheit vom Archäologischen Landesamt, sagte. Von den Häusern sind nur die Pfostengruben erhalten. Möglicherweise handelte es sich um eine Art letzte Raststätte vor der Grenze oder eine Zollstelle. Derzeit entsteht ein neues Museum am Danewerk.
Quelle: NDR Schleswig-Holstein
Tunesien – Innenminister Fekih räumt Pushbacks von Migranten in Wüste ein
Der tunesische Innenminister Fekih hat gewaltsame Rückführungen von Migranten in Wüstengebiete an den Grenzen zu Libyen und Algerien eingeräumt.
Es seien kleine Gruppen von Menschen aus Ländern südlich der Sahara betroffen gewesen, sagte Fekih der Nachrichtenagentur AP. Sammelabschiebungen habe es nicht gegeben. Berichte der Vereinten Nationen und von Menschenrechtsorganisationen über Misshandlungen der Flüchtlinge bezeichnete der Minister als falsch.
Die Ostküste Tunesiens, insbesondere die Hafenstadt Sfax, ist zu einer der wichtigsten Regionen für Migranten geworden, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollen. Allein in Sfax sollen sich 17.000 Flüchtlinge aufhalten. Zuletzt gab es Berichte über Spannungen zwischen der tunesischen Bevölkerung und Migranten.
Quelle: Deutschlandfunk
Russland hat eigenen Angaben zufolge einen ukrainischen Angriff auf den Marinestützpunkt in Noworossijsk an der Schwarzmeer-Küste abgewehrt.
In der Nacht seien zwei Seedrohnen auf die Hafenstadt am südrussischen Festland zugefahren, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Russische Wachboote hätten daraufhin das Feuer eröffnet und die unbemannten Objekte zerstört. Aus Kiew gab es zunächst keine offizielle Reaktion. Die im Gebiet Krasnodar gelegene Hafenstadt ist ein Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte sowie ein wichtiger Standort für den Erdöl-Export. Das Kaspische Pipeline-Konsortium, das in Noworossijsk Erdöl verlädt, teilte mit, der Schiffsverkehr sei vorerst gestoppt worden. Das russische Militär berichtete zudem von mehr als einem Dutzend ukrainischer Flugdrohnen, die angeblich in der Nacht über der von Moskau völkerrechtswidrig annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim abgewehrt worden seien.
Quelle: Deutschlandfunk
Teurer #Selbstdarsteller: #Söder verpulverte 179.000 Euro für vorteilhafte Fotos, #Forsa-#Umfrage: Die Sorgen der Deutschen werden größer, #Arnsberg – #SPD empört: #Proteste gegen #Asylheime erreichen #Westdeutschland, „Vergiftung des politischen Klimas“ – Unbekannte attackieren Bitterfelder #AfD-Büro, Stockholm – Zahlreiche Verletzte bei #Eritreafestival, #KarlNehammer will #Bargeld in #Verfassung verankern, Mutmaßliche #Spionage: #US-#Marinesoldaten festgenommen, #Danewerk: Spuren mittelalterlicher Häuser entdeckt, #Tunesien – #InnenministerFekih räumt Pushbacks von #Migranten in #Wüste ein, #Russland hat eigenen Angaben zufolge einen ukrainischen Angriff auf den Marinestützpunkt in #Noworossijsk an der Schwarzmeer-Küste abgewehrt,
#Österreich, #CSU, #Bayern, #Deutschland, #Bitterfeld, #SachsenAnhalt, #Schweden, #USA, #China, #SchleswigHolstein, #UkraineKrieg,
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.08.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
