Björn Höcke: Opposition soll kriminalisiert werden

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Björn Höcke, AfD, Thüringen

Der Volksverhetzungsparagraph, der in seiner ursprünglichen Form Gewaltaufrufe verhindern sollte, wird im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vollständig umdefiniert.

Die Opposition soll kriminalisiert und mit Entzug des Wahlrechts letztlich ausgeschaltet werden. Es handelt sich um die verzweifelten Rückzugsgefechte eines sterbenden, machtbesessenen Parteienkartells.

Schwarz-Rot plant Wahlausschluss bei Volksverhetzung

Quelle: Björn Höcke auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.03.2025

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Ulla
Ulla
3 Monate zuvor

Das versuchen die Altparteien laufend. Wählerwille wird ignoriert. Elende Bande

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Monate zuvor

Latrinich wird kriminalisiert um zu hetzen!  Das bereiten die Geheimdienste vor, die gründen auch solche Parteien um dann die kriminellen auffliegen zu lassen. Denkt an die NPD! Da sind am Anfang in Sachsen sechs Mann zurückgetreten, alle mir 30 Silberlinge in der Hand! Die Frauke Petri wurde als Zecke enttarnt! Wenn nicht andere aus der AfD sich zusammengerissen hätten, gäbe es heute keine AfD mehr. Die hatte Zeit, DIE Subversiven sagen doch als Lockmittel; Du brauchst Dich um nichts zu kümmern, wir erledigen das! Also hat Sie sich Männer zwischen die Oberschenkel geklemmt! Egal welche Kleinpartei sich gegründet und gefunden hat, es sind die Zecken mit dem Roten Stern auf der Stirn, die es nach Stalin Manier zersetzen!