„Zwergenaufstand“: Kritik an Dobrindts Wortwahl

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, äußert sich am 03.07.2017 bei einer Pressekonferenz in Berlin zum Wahlprogramm der Unionsparteien. (dpa/ picture alliance/  Bernd von Jutrczenka)
#Malu Dreyer (#SPD), Ministerpräsidentin von #Rheinland-Pfalz (dpa/ picture alliance/ Bernd von Jutrczenka)

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Dreyer hat sich Bemerkungen von Unionsseite über den SPD-internen Streit zu den Sondierungsergebnissen verbeten. Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt nannte sie im ARD-Fernsehen „unsäglich“.

Dobrindt hatte im Zusammenhang mit Forderungen aus der SPD, das Ergebnis nachzuverhandeln, von einem „Zwergenaufstand“ gesprochen. Im ZDF sagte Dreyer, es helfe nicht, dass Dobrindt und andere aus der zweiten Reihe die SPD beschimpften. Das bilde nicht gerade Vertrauen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin rief dazu auf, sorgsam miteinander umzugehen. Sie bekräftigte, dass die SPD in den Sondierungen ein gutes Ergebnis erzielt habe. Es sei aber vollkommen klar, dass man in möglichen Koalitionsverhandlungen das Thema #Bürgerversicherung noch einmal aufrufen werde, so Dreyer. Auch SPD-Vize #Stegner betonte, die Sondierungsergebnisse seien nur die Basis für die #Koalitionsverhandlungen. Es sei mitnichten schon alles verhandelt, sagte er der „Bild“-Zeitung.

Demgegenüber sprach sich Unionsfraktionschef #Kauder gegen Nachverhandlungen aus. An dem Konsens sei nicht mehr zu rütteln. Die Kompromisse seien auch der Union schwergefallen, nicht nur der SPD, betonte Kauder. Ähnlich äußerten sich Vertreter der #CSU.

Die SPD-Linke bekräftigte ihre Ablehnung einer Koalition mit der Union. Der SPD-Abgeordnete #Schwabe sagte dem „Handelsblatt“, die SPD solle sich immer der staatspolitischen Verantwortung stellen. Das könne auch die Rolle der Oppositionsführung sein. Hintergrund ist, dass die #AfD im Falle einer Großen Koalition die größte Oppositionsfraktion stellen würde.

In Dortmund trifft heute der SPD-Vorsitzende #Schulz auf die nordrhein-westfälische Basis seiner Partei. Auf der Vorbesprechung des Bundesparteitags am nächsten Sonntag in Bonn will er die Delegierten überzeugen, grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu geben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.01.2018

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Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Also will das Politikergesindel weitermachen wie bisher. Zum Kotzen.