Schlagwort-Archive: Stegner

DIE ALTERNATIVE ZUM ALTSYSTEM IST DIE AUFRICHTIGKEIT – Der menschengemachte Makel

  15. August 2018 Reichstag in Berlin. Von NADINE HOFFMANN | Die #Alternative zum #Altsystem ist die Aufrichtigkeit. Nicht irgendein Parteiprogramm, das als solches nur ein Ergebnis von Denkprozessen und Erfahrungen ist. Denn nichts ist mehr institutionalisiert in diesem Land … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Mayer (CSU) sieht Abkommen mit Spanien als Erfolg

10. August 2018 Stephan Mayer, CSU-Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär im Bundesinnenministerium, spricht von einem „Erfolg“ beim Abkommen mit Spanien. (imago) Der CSU-Politiker #Mayer sieht das #Flüchtlingsabkommen mit #Spanien als wichtigen politischen Erfolg an, auch unabhängig von der Zahl der Betroffenen. Mayer … Weiterlesen

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Sammlungsbewegung „Aufstehen“De Masi (Linke): „Stärkung der Demokratie“

06. August 2018 Der Linken-Politiker Fabio de Masi im Bundestag (imago stock&people) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, de Masi, hat die von ihm mitbegründete Sammlungsbewegung „Aufstehen“ gegen Kritik verteidigt. Viele Menschen fühlten sich mit ihren Alltagssorgen von den … Weiterlesen

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Afghanistan: CSU will Abschiebungen ausweiten

03. Juni 2018 Abschiebung abgelehnter Asylbewerber am Frankfurter Flughafen. (dpa /picture alliance / Boris Roessler) Als Reaktion auf den neuen Bericht der #Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan hat CSU-Generalsekretär #Blume gefordert, die Abschiebungen in das Land wieder auszuweiten. Es gebe … Weiterlesen

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„Wir machen eine humanitäre Flüchtlingspolitik“: SPD-Vize Stegner will keine neue Asylpolitik trotz Nahles-Äußerung

29. May 2018 Aktualisiert: 29. Mai 2018 9:54 SPD-Parteivize Stegner sieht trotz der jüngsten Äußerungen von Parteichefin Andrea Nahles keinen Grund für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. „Wir dürfen nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird“, sagte er der … Weiterlesen

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BAMF-Affäre: SPD verlangt von Merkel Aufklärung

28. Mai 2018 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, #BAMF, hat die #SPD Bundeskanzlerin #Merkel zur Aufklärung aufgefordert. Merkel drücke sich vor der eigenen … Weiterlesen

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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“

23. April 2018 Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka) Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und … Weiterlesen

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen

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„Zwergenaufstand“: Kritik an Dobrindts Wortwahl

15. Januar 2018 #Malu Dreyer (#SPD), Ministerpräsidentin von #Rheinland-Pfalz (dpa/ picture alliance/ Bernd von Jutrczenka) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Dreyer hat sich Bemerkungen von Unionsseite über den SPD-internen Streit zu den Sondierungsergebnissen verbeten. Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt nannte sie im ARD-Fernsehen … Weiterlesen

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

08. Dezember 2017Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am kommenden … Weiterlesen

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Glyphosat-Zulassung: Dünger mit Sprengkraft

28. November 2017 Eine Flasche des #Unkrautvernichtungsmittels, das den Wirkstoff Glyphosat enthält (Patrick Pleul/dpa) Der CSU-Europapolitiker #Deß hat die deutsche Zustimmung für eine Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels #Glyphosat verteidigt. Bundesagrarminister Schmidt habe mit seinem Ja sehr klug gehandelt. … Weiterlesen

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Linksextremisten kündigen an: „Wir werden da reingehen und den AfD-Parteitag abbrechen!“

24. November 2017 Bild: jouwatch   #Hannover – Am ersten Dezemberwochenende  findet der Bundesparteitag der #AfD in #Hannover statt. Das linke bis linksextreme Spektrum ruft daher zur massiven Störung der Parteiveranstaltung auf. „Wir gehen da rein“, so der öffentlich kommunizierte … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Parteien – Stegner: Die SPD muss sich mehr an Bernie Sanders oder Justin Trudeau orientieren

14. Oktober 2017 Der SPD-Vizevorsitzende #Ralf Stegner. (pa/dpa/Rehder) Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden #Stegner sollte sich die Partei stärker am Programm international erfolgreicher Mitte-Links-Politiker orientieren. Der TAZ sagte er, der kanadische Premierminister #Trudeau oder der ehemalige US-Präsidentschaftsbewerber #Sanders begeisterten deshalb … Weiterlesen

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…ab morgen kriegen sie eins auf die Fresse

  29. September 2017 Der neue Stil im Bundestag (Foto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Nach dem Wahldesaster müssen sich die Parteien neu sortieren. Neuanfang hört man allenthalben. Und schon wieder werden epochale Worthülsen, inhaltsfreie Ankündigungen und abgedroschene Plattheiten dem Volk … Weiterlesen

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VW-Affäre: Trittin sieht kein Fehlverhalten bei Weil

07. August 2017 Der Grünen-Politiker #Jürgen Trittin (dpa / picture-alliance / Bernd von Jutrczenka) Der frühere Umwelt-Minister Trittin hält die jüngsten Vorwürfe in der #VW-Affäre gegen #Niedersachsens Regierungschef Weil für weitgehend unbegründet. Er sehe keinen Vorgang, den man kritisieren müsse, … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzungen der Fraktionen

09. Mai 2017 Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein halten mehrere Fraktionen in Kiel ihre konstituierenden Sitzungen ab. Am Vormittag kommen die Abgeordneten von SPD und … Weiterlesen

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Maritim-Chef: „Nie wieder AfD!“

Posted on April 27, 2017 von indexexpurgatorius „Maritim-Direktor Hartmut Korthäuer hat die rechten Faxen dicke“, schreibt Focus.de. „Wir werden aus großer Sorge um unsere Mitarbeiter künftig der AfD keine Räumlichkeiten mehr für größere Veranstaltungen anbieten“, sagte er am Sonntag. > … Weiterlesen

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Altmaier – Scharfe Kritik an Personalentscheidung

11. April 2017 Kanzleramtsminister Peter Altmaier solle „federführend“ am CDU-Wahlprogramm mitwirken, teilte die Partei mit. (dpa/picture alliance/ Michael Kappeler) Die Nominierung von Kanzleramtschef Altmaier zum Wahlkampfkoordinator der CDU ist auf Unmut bei SPD und FDP gestoßen. Der stellvertretende Vorsitzende der … Weiterlesen

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Sicherheitsdebatte: Stegner (SPD) fordert mehr Überwachung von „Gefährdern“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner (picture alliance / dpa /Markus Scholz) Nach dem Anschlag in Berlin hat SPD-Vize Stegner Änderungen beim Umgang mit sogenannten Gefährdern verlangt. Zum Einen müsse es bei den Sicherheitsbehörden mehr Personal geben, um die Überwachung zu … Weiterlesen

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Innenpolitik»Offener Dankesbrief an die Polizei

Hessische Polizei im Einsatz 2010. (Foto: Jocian, de.wikipedia.org Offener Dankesbrief an die Polizei Ein Leser der mm-news schrieb einen Dankesbrief an die hiesigen Polizisten. Der Text enthält zugleich eine scharfe Zeitdiagnose. mm-news hat dieses Schreiben gestern publiziert, das wir an … Weiterlesen

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Flüchtlingskrise: Merkel spaltet 2015 Deutschland und Europa

03.01.2016 Stefan Schubert Wenn man einen Staatenbund spaltet, entstehen in der Regel zwei Fraktionen. Merkel hat durch ihr planloses Flüchtlingschaos das Kunststück geschafft, Europa in drei Fragmente zu spalten: Länder, die ihre illegale Masseneinwanderung klar ablehnen, und einstmalige enge Partner … Weiterlesen

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