Schlagwort-Archive: Stegner

Wohnungspolitik: Al-Wazir, Grüne: „Brachliegende Flächen nutzen“

  08. April 2019 Tarek al Wazir, Grüne, hessischer Minister für Bauen (dpa / picture alliance / Jens Buettner) In der Debatte um bezahlbaren Wohnraum hat sich der hessische Bauminister Al-Wazir gegen eine Enteignung von Wohnungsgesellschaften ausgesprochen. Bevor man etwa … Weiterlesen

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Schon wieder haben Linksfaschisten AfD-Lokal verwüstet

31. Januar 2019 Foto: Screenshot/FacebookAufgestachelt von Politikern wie Kahrs und Stegner, von linken Journalisten und einer dazu schweigenden Kanzlerin, ziehen die marodierenden Horden der Linksfaschisten weiter durch das Land und verbreiten Gewalt und Zerstörung. Jetzt wieder so ein Fall, den … Weiterlesen

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Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt – DEUTSCHE „KULTURDIPLOMATIE“ AUSSER KONTROLLE

29. Januar 2019 Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in #Sachsen und ganz #Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig … Weiterlesen

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Deutsche Umwelthilfe terrorisiert weiterhin die Gesellschaft und fordert Tempolimit

Tempolimit – Diskussion über Höchstgeschwindigkeit hält an 21. Januar 2019 Fahzeuge auf der A7 bei Hamburg (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt) In der Debatte um ein Tempolimit ist die Deutsche Umwelthilfe für eine Höchstgeschwindigkeit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen … Weiterlesen

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Parteivize Stegner: „Die SPD kann nicht so weitermachen“

  29. Oktober 2018 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Nach der Landtagswahl in Hessen werden die Stimmen in der SPD wieder lauter, die eine rasche Erneuerung der Partei fordern. Partei-Vize Stegner sagte im Dlf, die Sozialdemokraten … Weiterlesen

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Große Koalition: SPD-Politiker fordern Ende von Streitereien

22. Oktober 2018 Symbolbild zum Zustand der Großen Koalition (imago stock&people) In der #SPD-Spitze wird weiter über den Fortbestand der Großen Koalition diskutiert. Der stellvertretende Vorsitzende #Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn sich das Erscheinungsbild des Regierungsbündnisses nicht rasch … Weiterlesen

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Nach der Wahl in Bayern – Merkel sieht Vertrauensverlust

15. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel beim BGA-Unternehmertag 2018. (dpa-Bildfunk / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen) Bundeskanzlerin #Merkel hat einen Vertrauensverlust der Bürger in die #Politik als ursächlich für die starken Verluste von #CSU und #SPD bei der #Landtagswahl in #Bayern bezeichnet. … Weiterlesen

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen

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Chemnitz-Debatte: Seehofer stellt sich hinter Verfassungschutz-Präsident Maaßen

  07. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen und sein Dienstherr, Innenminister Seehofer (PA/dpa/Michael Kappeler) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich hinter #Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestellt, der wegen seiner Äußerungen zu den Ausschreitungen in #Chemnitz in die Kritik geraten ist. Selbstverständlich genieße Maaßen sein Vertrauen, … Weiterlesen

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Ausschreitungen in Chemnitz – Politischer Streit um Begriff „Hetzjagd“

  05. September 2018 Ministerpräsident Kretschmer bei der Regierungserklärung im Landtag von Sachsen. (dpa, Monika Skolimowska) Gab es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer? Unter anderem in rechten Kreisen wird diese Darstellung schon seit Tagen dementiert. Nun hat der auch … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein – Stegner gibt SPD-Landesvorsitz ab

03. September 2018 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Der stellvetretende #SPD-Bundesvorsitzende #Stegner will sein Amt als Landesvorsitzender in #Schleswig-Holstein abgeben. Bei der Neuwahl im kommenden März werde er nicht mehr antreten, erklärte Stegner in Kiel. Stattdessen … Weiterlesen

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SPD – Stegner: Mehr Geld für Geringverdiener, um die Rente zu stabilisieren

27. August 2018 Das Rentenniveau soll stabil bleiben, aber bis wann? (dpa-Zentralbild) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner fordert Lohnerhöhungen für #Geringverdiener, um das Rentenniveau über das Jahr 2025 hinaus zu stabilisieren. Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn mehr Menschen eine … Weiterlesen

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DIE ALTERNATIVE ZUM ALTSYSTEM IST DIE AUFRICHTIGKEIT – Der menschengemachte Makel

  15. August 2018 Reichstag in Berlin. Von NADINE HOFFMANN | Die #Alternative zum #Altsystem ist die Aufrichtigkeit. Nicht irgendein Parteiprogramm, das als solches nur ein Ergebnis von Denkprozessen und Erfahrungen ist. Denn nichts ist mehr institutionalisiert in diesem Land … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Mayer (CSU) sieht Abkommen mit Spanien als Erfolg

10. August 2018 Stephan Mayer, CSU-Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär im Bundesinnenministerium, spricht von einem „Erfolg“ beim Abkommen mit Spanien. (imago) Der CSU-Politiker #Mayer sieht das #Flüchtlingsabkommen mit #Spanien als wichtigen politischen Erfolg an, auch unabhängig von der Zahl der Betroffenen. Mayer … Weiterlesen

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Sammlungsbewegung „Aufstehen“De Masi (Linke): „Stärkung der Demokratie“

06. August 2018 Der Linken-Politiker Fabio de Masi im Bundestag (imago stock&people) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, de Masi, hat die von ihm mitbegründete Sammlungsbewegung „Aufstehen“ gegen Kritik verteidigt. Viele Menschen fühlten sich mit ihren Alltagssorgen von den … Weiterlesen

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Afghanistan: CSU will Abschiebungen ausweiten

03. Juni 2018 Abschiebung abgelehnter Asylbewerber am Frankfurter Flughafen. (dpa /picture alliance / Boris Roessler) Als Reaktion auf den neuen Bericht der #Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan hat CSU-Generalsekretär #Blume gefordert, die Abschiebungen in das Land wieder auszuweiten. Es gebe … Weiterlesen

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„Wir machen eine humanitäre Flüchtlingspolitik“: SPD-Vize Stegner will keine neue Asylpolitik trotz Nahles-Äußerung

29. May 2018 Aktualisiert: 29. Mai 2018 9:54 SPD-Parteivize Stegner sieht trotz der jüngsten Äußerungen von Parteichefin Andrea Nahles keinen Grund für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. „Wir dürfen nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird“, sagte er der … Weiterlesen

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BAMF-Affäre: SPD verlangt von Merkel Aufklärung

28. Mai 2018 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, #BAMF, hat die #SPD Bundeskanzlerin #Merkel zur Aufklärung aufgefordert. Merkel drücke sich vor der eigenen … Weiterlesen

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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“

23. April 2018 Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka) Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und … Weiterlesen

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen

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„Zwergenaufstand“: Kritik an Dobrindts Wortwahl

15. Januar 2018 #Malu Dreyer (#SPD), Ministerpräsidentin von #Rheinland-Pfalz (dpa/ picture alliance/ Bernd von Jutrczenka) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Dreyer hat sich Bemerkungen von Unionsseite über den SPD-internen Streit zu den Sondierungsergebnissen verbeten. Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt nannte sie im ARD-Fernsehen … Weiterlesen

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

08. Dezember 2017Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am kommenden … Weiterlesen

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Glyphosat-Zulassung: Dünger mit Sprengkraft

28. November 2017 Eine Flasche des #Unkrautvernichtungsmittels, das den Wirkstoff Glyphosat enthält (Patrick Pleul/dpa) Der CSU-Europapolitiker #Deß hat die deutsche Zustimmung für eine Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels #Glyphosat verteidigt. Bundesagrarminister Schmidt habe mit seinem Ja sehr klug gehandelt. … Weiterlesen

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Linksextremisten kündigen an: „Wir werden da reingehen und den AfD-Parteitag abbrechen!“

24. November 2017 Bild: jouwatch   #Hannover – Am ersten Dezemberwochenende  findet der Bundesparteitag der #AfD in #Hannover statt. Das linke bis linksextreme Spektrum ruft daher zur massiven Störung der Parteiveranstaltung auf. „Wir gehen da rein“, so der öffentlich kommunizierte … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Parteien – Stegner: Die SPD muss sich mehr an Bernie Sanders oder Justin Trudeau orientieren

14. Oktober 2017 Der SPD-Vizevorsitzende #Ralf Stegner. (pa/dpa/Rehder) Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden #Stegner sollte sich die Partei stärker am Programm international erfolgreicher Mitte-Links-Politiker orientieren. Der TAZ sagte er, der kanadische Premierminister #Trudeau oder der ehemalige US-Präsidentschaftsbewerber #Sanders begeisterten deshalb … Weiterlesen

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…ab morgen kriegen sie eins auf die Fresse

  29. September 2017 Der neue Stil im Bundestag (Foto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Nach dem Wahldesaster müssen sich die Parteien neu sortieren. Neuanfang hört man allenthalben. Und schon wieder werden epochale Worthülsen, inhaltsfreie Ankündigungen und abgedroschene Plattheiten dem Volk … Weiterlesen

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VW-Affäre: Trittin sieht kein Fehlverhalten bei Weil

07. August 2017 Der Grünen-Politiker #Jürgen Trittin (dpa / picture-alliance / Bernd von Jutrczenka) Der frühere Umwelt-Minister Trittin hält die jüngsten Vorwürfe in der #VW-Affäre gegen #Niedersachsens Regierungschef Weil für weitgehend unbegründet. Er sehe keinen Vorgang, den man kritisieren müsse, … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzungen der Fraktionen

09. Mai 2017 Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein halten mehrere Fraktionen in Kiel ihre konstituierenden Sitzungen ab. Am Vormittag kommen die Abgeordneten von SPD und … Weiterlesen

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