Schlagwort-Archive: Bürgerversicherung

Meuthen stellt sich in Rentendebatte gegen Gauland und Höcke

Publiziert am 28. Februar 2019 von staseve

28. Februar 2019 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat in der parteiinternen Auseinandersetzung über die Rentenpolitik seine Differenzen mit dem Co-Vorsitzenden Alexander Gauland bekräftigt und sich entschieden gegen die Pläne des Thüringer AfD-Chefs Björn … Weiterlesen →

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Regierungsbildung – Kramp-Karrenbauer: Nicht wieder bei Null anfangen

Publiziert am 28. Januar 2018 von staseve

28. Januar 2018 Die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am 04.11.2017 in Saarbrücken. (imago stock&people) Saarlands Ministerpräsidentin #Kramp-Karrenbauer hat die Forderung der #SPD zurückgewiesen, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu überarbeiten. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die SPD bei Null … Weiterlesen →

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„Zwergenaufstand“: Kritik an Dobrindts Wortwahl

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

15. Januar 2018 #Malu Dreyer (#SPD), Ministerpräsidentin von #Rheinland-Pfalz (dpa/ picture alliance/ Bernd von Jutrczenka) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Dreyer hat sich Bemerkungen von Unionsseite über den SPD-internen Streit zu den Sondierungsergebnissen verbeten. Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt nannte sie im ARD-Fernsehen … Weiterlesen →

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Nach den Sondierungen: Führende SPD-Politiker rechnen mit Zustimmung

Publiziert am 13. Januar 2018 von staseve

13. Januar 2018 SPD-Chef #Martin Schulz. (ZDF/ dpa / Thomas Ernst) Führende SPD-Politiker sind zuversichtlich, dass der Parteitag der Sozialdemokraten am 21. Januar für die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen wird. Parteichef Schulz sagte im ZDF, man habe … Weiterlesen →

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Krankenversicherungen: „Zu wenig Geld für Hartz-Vier-Empfänger“

Publiziert am 29. Dezember 2017 von staseve

29. Dezember 2017 Die gesetzlichen Krankenkassen fordern Reformen. (dpa / Robert Schlesinger) Der Krankenversicherungsverband GKV hat die Politik aufgefordert, die gute Finanzlage zu Strukturreformen zu nutzen. Kliniken und niedergelassene Ärzte müssten für die Versorgung der Patienten arbeiten, anstatt sich zu … Weiterlesen →

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Gabriel sieht Minderheitsregierung „eher skeptisch“ und warnt vor „Beben“ in Europa

Publiziert am 22. Dezember 2017 von staseve

22. December 2017 Aktualisiert: 22. Dezember 2017 8:30 Die Politik geht in Berlin langsam in die – voraussichtlich kurze – Weihnachtspause. Die Diskussion über Vor- und Nachteile einer möglichen neuen großen Koalition geht aber weiter. Der Außenminister richtet dabei den Blick … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union drängt auf schnelle Entscheidung

Publiziert am 15. Dezember 2017 von staseve

15. Dezember 2017 Die SPD-Spitze trifft sich heute, um über Sondierungen zu sprechen. (dpa / Michael Kappeler) Vor der Entscheidung der #SPD über #Sondierungsgespräche mahnen Politiker der Unionsparteien eine schnelle #Regierungsbildung an. #Sachsen-Anhalts Ministerpräsident #Haseloff erklärte, #Deutschland müsse rasch handlungsfähig … Weiterlesen →

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Aus der Pokerrunde wird jetzt ein Duell

Publiziert am 27. November 2017 von staseve

27. November 2017 Foto: Durch ESOlex/Shutterstock   Das Gelabere geht weiter. #FDP und #Grüne sind „vorerst“ vom Tisch, doch auch #CDU und #SPD alleine schaffen es, die Wähler zu verhöhnen, denn jeder klar denkende Mensch kennt seit Wochen das Ergebnis: … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: CDU-Spitze strebt Koalition mit SPD an

Publiziert am 27. November 2017 von staseve

27. November 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Das #CDU-Präsidium befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der #SPD über die Bildung einer Großen Koalition. Man wolle diese erfolgreich führen, sagte … Weiterlesen →

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ARD und ZDF verschweigen Proteste beim SPD-Bundes­partei­tag in Dortmund

Publiziert am 28. Juni 2017 von staseve

28/06/2017 VON TA KI Demo vor der Westfalenhalle zum SPD-Parteitag in Dortmund – Screenshot von Übertragung von Russia Today Am vergangen Wochenende begleiteten die öffentlich-rechtlichen Sender von ARD und ZDF die euphorisch feiernden Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag mit bunten Bildern. Komplett … Weiterlesen →

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SPD-Chef Gabriel erwägt Rückzug aus Kabinett

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

Die Zeichen stehen auf Wahlkampf: Um für eine mögliche Kanzlerkandidatur gerüstet zu sein, erwägt SPD-Chef Gabriel nach SPIEGEL-Informationen, aus der Regierung auszutreten. Zudem plant die SPD kostenfreie Bildung. DPA SPD-Chef Sigmar Gabriel Samstag, 19.11.2016   08:02 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel erwägt … Weiterlesen →

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