Bei den Asozialisten scheint nach dem geplanten Abgang von Angela Merkel als Bundesvorsitzende der CDU die Panik ausgebrochen zu sein:

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die programmatische Neuaufstellung der SPD einen Sonderparteitag im Frühjahr gefordert. „Ich bin dafür, noch vor der Europawahl einen Sonderparteitag nur zum Programm abzuhalten, damit die Antworten der SPD von allen mitgetragen werden können“, sagte Kutschaty der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die SPD müsse die Debatte zum Sozialstaat im Frühjahr mit klaren und geeinten Ergebnissen abschließen und darauf vorbereitet sein, dass die Union rasch nach der Wahl des neuen Parteichefs die Große Koalition beendet.

„Wir dürfen alte Fehler nicht wiederholen und wie bei den geplatzten `Jamaika`-Verhandlungen wie vom Bus überfahren dastehen.“ Dazu gehöre, rasch intern Klarheit über wichtige Programmpunkte zu schaffen. „Am Geld darf ein solcher Sonderparteitag nicht scheitern, der wichtige Antworten für die Europa- und die Landtagswahlen liefern würde“, sagte Kutschaty.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, würde der Russe sagen. Zu lange hat die SPD die Arbeiter in Deutschland in Stich gelassen und sich nur noch der Islamisierung unseres Landes gewidmet, da hilft auch kein neues Sozialprogramm mehr, das ohnehin mehr den Hereingeflüchteten hilft, als diejenigen, die hier schon länger leben.

Außerdem wird ein Programmparteitag vor der Europawahl die SPD ohnehin nicht retten. Von daher werden kurz darauf wieder die Köpfe rollen. Mit oder ohne AKK, Merz oder Spahn. Dass die Grünen die SPD in der nächsten Legislaturperiode als Partner der CDU ablösen werden, ist beschlossene Sache. Das weiß die SPD auch, das will sie nur einfach nicht wahrhaben. (Quelle: dts)