Kriminalität – AfD beschuldigt Flüchtlinge

Die Mitglieder der AfD machen Asylsuchende für eine angeblich steigende Kriminalität in Deutschland verantwortlich. Das geht aus den Ergebnissen einer Internetbefragung der Parteibasis hervor, die der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegen. Darin unterstützen 95 Prozent der teilnehmenden AfD-Mitglieder die Aussage „Im Schlepptau der ungeregelten Zuwanderung von über einer Million Asylantragsteller 2015 nimmt auch die Kriminalität in nie gekanntem Ausmaße zu“. Weiter hieß es: „So hat sich 2014 die Diebstahlquote durch Asylbewerber fast verdoppelt, die Zahl der Wohnungseinbrüche vervielfacht“. Damit widersprechen die Parteimitglieder einer Aussage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der der F.A.Z. in der vergangenen Woche gesagt hatte, dass die Kriminalität unter Asylsuchenden insgesamt „nicht überproportional“ sei.

Autor: Justus Bender, Redakteur in der Politik.

Die Leiterin der AfD-Bundesprogrammkommission, Alice Weidel, bestritt gleichwohl, ihre Partei mache Flüchtlinge für einen Anstieg der Kriminalität verantwortlich. Dies sei „mitnichten“ der Fall, sagte Weidel der F.A.Z. am Sonntag. Es gelte, Kriminalität „generell“ zu bekämpfen, „aber auch keinen Unterschied in Vollzug und Statistik zwischen denjenigen Straftaten zu machen, die von Deutschen, Asylbewerbern oder anderen Ausländern begangen wurden“. Zu der suggerierten Verbindung zwischen der Zahl der Wohnungseinbrüchen und Flüchtlingen sagte Weidel: „Dieser Zusammenhang ist noch nicht statistisch belastbar“.

In der Befragung stimmten außerdem rund 97 Prozent der Teilnehmer der Forderung zu, die medizinische Versorgung von Asylbewerbern auf „tatsächliche Nothilfe“ zu beschränken. Rund 96 Prozent forderten, es müsse über einen „Straftatbestand“ nachgedacht werden, um Amtsträger zu verfolgen, die Abschiebungen „verschleppen“. Diese Forderung sei „absolut nicht“ satirisch gemeint, sagte Weidel. Mit ihrer Befragung wollte die AfD-Führung ein Stimmungsbild der Basis einholen und den Parteitag im April vorbereiten, auf dem über ein Programm abgestimmt werden soll. Repräsentativ ist das Ergebnis nicht, weil sich nur 29 Prozent der Mitglieder beteiligt hatten.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.01.2016