Schlagwort-Archive: AfD-Verbotsverfahren

Danke, Kramer: AfD-Verbotsverfahren vom Tisch – weil Linksradikale immer überziehen müssen

Publiziert am 11. Dezember 2024 von staseve

Dezember 10, 2024  20:00 – von: Kurschatten Stephan J. Kramer (Bild): Gegen-Rechts-Kreuzritter im öffentlichen Dienst richten sich mit ihrer charakterlichen und fachlichen Unfähigkeit zum Glück oft selbst… (Foto:Shutterstock) Die gestrigen Enthüllungen von „Apollo News“ über die skandalöse Amtsführung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer … Weiterlesen →

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Niklas Lotz zur Äußerung von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD)

Publiziert am 27. Oktober 2024 von staseve

Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger Wahnsinn: Die Bundestagspräsidentin der SPD Bärbel Bas rät dazu mit dem AfD-Verbotsantrag im Bundestag zu warten, bis der Verfassungsschutz die AfD bundesweit als rechtsextrem einstufe gesichert hat. Dann hätte das Verbot eine Chance. Ok: … Weiterlesen →

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AfD-Verbotsverfahren: Unions-Fraktionsspitze hat gute Gründe dagegen

Publiziert am 18. Oktober 2024 von staseve

17. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. 37 Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken haben kürzlich im Bundestag eine Initiative gestartet, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. Ob es dazu kommt, wird immer fraglicher. Parteiübergreifend … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.07.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 3. Juli 2023 von staseve

Faeser läßt die Maske fallen: AfD-Verbotsverfahren wird wahrscheinlicher Berlin. Angesichts steigender Umfragewerte der AfD und der jüngsten Landratswahl in Sonneberg, bei der sich AfD-Kandidat Robert Sesselmann gegen seinen CDU-Konkurrenten durchsetzen konnte, sehen die vorgeblich „demokratischen“ Parteien ihre Felle davonschwimmen – … Weiterlesen →

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