Schlagwort-Archive: Nahles

So kommentiert Deutschland: Familiennachzug„Schulz und Nahles können froh sein, dass sich die Union durchgesetzt hat“

dpaEine syrische Familie sitzt vor einem Asylwohnheim der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt (Archivbild) Freitag, 02.02.2018, 07:29 #Union und #SPD gehen mit  einem gemeinsamen Signal beim #Familiennachzug für Flüchtlinge in die Endphase ihrer #Koalitionsverhandlungen. So kommentiert die deutsche Presse … Weiterlesen

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CDU-Wirtschaftsrat: SPD sollte in die Opposition gehen

18. Januar 2018 Bekommt Deutschland erneut eine Große Koalition? (Imago) Der #CDU-Wirtschaftsrat bezweifelt, dass es für eine #Große Koalition im Bund eine ausreichende Basis gibt. Es wäre besser, die #SPD würde ihr Führungsproblem in der #Opposition regeln und sich dort … Weiterlesen

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Nahles nicht mehr bei Parlamentarischer Linken

13. Januar 2018 #Andrea Nahles (SPD) lässt ihre Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Linken (PL) ruhen. Gegenüber dem PL-Sprecher Matthias Miersch begründete sie ihre Entscheidung damit, als Fraktionsvorsitzende Chefin aller Abgeordneten zu sein. Das schreibt der „Spiegel“. In Teilen der PL … Weiterlesen

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Nach den Sondierungen: Uekermann lehnt GroKo ab

13. Januar 2018 Die frühere Bundesvorsitzenden der Jusos, #Johanna Uekermann. (dpa / Friso Gentsch) #SPD-Präsidiumsmitglied Uekermann hat sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Trotz einiger SPD-Erfolge überzeuge sie das Ergebnis der Sondierung mit der Union nicht, sagte Uekermann … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen

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Parteipolitik: Nahles übt Kritik an der SPD

23. Dezember 2017 SPD-Logo auf Würfel (dpa picture alliance, Klaus-Dietmar Gabbert) SPD-Fraktionschefin #Nahles ist unzufrieden mit dem Zustand ihrer Partei. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ warnte sie die Genossen davor, die eigene Lage schönzureden und sich vor … Weiterlesen

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SPD: Nahles weist Kritik von Gabriel zurück: Kann mit Begriff Leitkultur nichts anfangen

19. Dezember 2017 Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (dpa / Michael Kappeler) SPD-Fraktionschefin #Nahles hat die jüngste Kritik von Außenminister #Gabriel am politischen Kurs der Partei zurückgewiesen. Sie könne mit dem Ausdruck #Leitkultur nichts anfangen, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“. Man … Weiterlesen

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Sondierung: Nahles (SPD) „Laufen nicht mit wehenden Fahnen in Große Koalition“

18. Dezember 2017 Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (dpa / Michael Kappeler) Vor den #Sondierungsgesprächen mit den Unionsparteien hat SPD-Fraktionschefin #Nahles vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Niemand in der SPD-Führung laufe mit wehenden Fahnen in die nächste Große Koalition, sagte sie … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Union für Sondierungen

14. Dezember 2017 Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) nach dem Spitzentreffen von Union und SPD. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Spitzen von #CDU und #CSU haben sich nach dem Treffen mit der #SPD für #Sondierungsgespräche ausgesprochen. Die #Union strebe die Bildung … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen

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Juso-Kongress: Gedanken über SPD-Kurs

25. November 2017 Beginn Juso-Bundeskongress (dpa-Bildfunk / Oliver Dietze) Die Jusos in der #SPD setzen heute ihre Diskussion über den künftigen Kurs der Partei fort. Zu dem Bundeskongress in Saarbücken wird unter anderem die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Nahles, erwartet. Gestern … Weiterlesen

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Das System Merkel ist am Ende!

24. November 2017 Angela Merkel – nach der Wahl Foto: Collage   Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die #CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen: Sie zogen die Reißleine. Von … Weiterlesen

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Islamisierung: SPD-Fraktionschefin schreibt Brief an AfD-Kandidaten

22. Oktober 2017 Setzt sich für die #Islamisierung Deutschlands ein (Foto: JouWatch)   Berlin – Die #SPD gehört bekanntlich zu den wichtigsten Förderern der Islamisierung Deutschlands. Von daher müssen wir uns nicht wundern, wenn eine wie die #Nahles sich auch … Weiterlesen

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…ab morgen kriegen sie eins auf die Fresse

  29. September 2017 Der neue Stil im Bundestag (Foto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Nach dem Wahldesaster müssen sich die Parteien neu sortieren. Neuanfang hört man allenthalben. Und schon wieder werden epochale Worthülsen, inhaltsfreie Ankündigungen und abgedroschene Plattheiten dem Volk … Weiterlesen

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Integration von Flüchtlingen – Nahles: „Wir stehen noch am Anfang“

14. März 2017 Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren ist ein wichtiger Schritt. (picture alliance/ dpa/ Jens-Ulrich Koch) Bundesarbeitsministerin Nahles hat allzu große Erwartungen an eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt gedämpft. Man stehe gerade erst am … Weiterlesen

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Arbeitsministerium Nahles will Rückkehrrecht in Vollzeitarbeit durchsetzen

Bundessozialministerin Nahles (SPD) (picture allince /dpa /Kay Nietfeld) Bundesarbeitsministerin Nahles will noch in dieser Legislaturperiode ein gesetzliches Rückkehrrecht von der Teilzeit- in die Vollzeitarbeit durchsetzen. Die SPD-Politikerin sagte der Düsseldorfer Zeitung „Rheinische Post“, der Gesetzentwurf sei fertig und liege im … Weiterlesen

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EINWANDERUNG – Gegen Migranten: Nahles will Sozialhilfe für EU-Ausländer begrenzen

 Veröffentlicht: 28.04.16 17:43 Uhr Die Bundesregierung will staatliche Zuwendungen für EU-Ausländer drastisch kürzen: Sie sollen Hartz IV und Sozialhilfe nur noch erhalten, wenn sie zuvor in Deutschland gearbeitet haben. Die Maßnahme dient ausdrücklich zur Abschreckung von Migranten. Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen

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Bundesregierung macht sich Sorgen um die Sicherheit der Rente

Veröffentlicht: 17.04.16 23:49 Uhr Die Bundesregierung kämpft um die Sicherung der Renten. Allerdings haben die Parteien keine Lösung bei der Hand. Sie fürchten einen massiven Anstieg der Altersarmut. Die CDU rät daher, das Thema tunlichst aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Bundesarbeitsministerin … Weiterlesen

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Integration: Nahles fordert halbe Milliarde Euro mehr für Flüchtlinge

DPA Nahles beim Politischen Aschermittwoch der SPD: „Wir brauchen zusätzliche Gelder“ „Zum Nulltarif können wir die Flüchtlinge nicht integrieren“, sagt Arbeitsministerin Andrea Nahles – und fordert in einem Interview rund eine halbe Milliarde Euro mehr. Sonst seien die zusätzlichen Aufgaben … Weiterlesen

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Arbeitsmarkt – Nahles: Eine halbe Million Flüchtlinge geht in die Arbeitslosigkeit

 Veröffentlicht: 25.10.15 00:13 Uhr Berechnungen der Bundesregierung haben ergeben, dass etwa eine halbe Million der Flüchtlinge und Einwanderer, die jetzt nach Deutschland kommen, sich im kommenden Jahr in der Arbeitslosigkeit wiederfinden werden. Bundeskanzlerin Merkel ist dennoch zuversichtlich, dass es viele … Weiterlesen

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Medienkritik – So läuft die Medienkampagne für massenhafte Einwanderung

September 14, 2015 von Georg Lehle Die Medien machen Stimmung für eine unkontrollierte und massenhafte Einwanderung, im Millionenbereich. Die Kampagne ging der Entscheidung von Kanzlerin Merkel voraus, die Gesetzeslage zu brechen und Flüchtlinge direkt nach Deutschland einreisen zu lassen. Es … Weiterlesen

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Flüchtlinge an Europa: Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch

Veröffentlicht: 12.09.15 01:24 Uhr Der Strom der Vertriebenen aus dem Nahen Osten ist eine klare Botschaft an die Europäer: Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch. Die Flüchtlingsströme sind stumme, heldenhafte Protest-Züge gegen Kriege, die auch der … Weiterlesen

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