München: Freimann – Pegida plant Proteste vor Flüchtlingsunterkunft

• Der Münchner Ableger von Pegida will ab Samstag regelmäßig vor dem Ankunftszentrum im Euro-Industriepark protestieren.
• Das Bündnis „München ist bunt“ organisiert bereits den Widerstand.

Wenige Tage nach den ausländerfeindlichen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau haben Münchner Pegida-Aktivisten zu einer Kundgebung direkt vor einer Flüchtlingsunterkunft aufgerufen. Unter dem Motto „Asylmissbrauch stoppen“ soll am kommenden Samstag am Ankunftszentrum im Euro-Industriepark demonstriert werden. Die Anti-Rassismus-Initiative „München ist bunt“ ist alarmiert, eine Gegendemo wird bereits organisiert.

KVR will Kundgebung verlegen

Auch Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle hält die Ortswahl für unglücklich, er will die Kundgebung aus Verkehrsgründen um ein paar Hundert Meter verlegen. Ob Pegida dies akzeptiert, ist noch offen. Wenn sich Behörde und Aktivisten im Gespräch nicht einigen können, müssen die Gerichte entscheiden.

Aufgeschreckt ist „München ist bunt“ nicht allein durch die Ortswahl. Der Münchner Pegida-Ableger will seinen Protest an der Stelle, an der täglich etwa 800 neu ankommende Flüchtlinge vorbeifahren, zu einer Dauerveranstaltung machen – jeden Samstag bis zum Jahresende, zur gleichen Zeit und am gleichen Ort. So steht es explizit in der Demo-Anmeldung.

Pegida-Gegner warnen vor „rassistischen Hasstiraden“

„Die angeblich so besorgten Bürger – ich nenne sie geistige Brandstifter – wollen mit ihren rassistischen Hasstiraden und menschenverachtender Hetze Stimmung gegen Flüchtlinge machen“, befürchtet die SPD-Politikerin Micky Wenngatz, die dem Verein „München ist bunt“ vorsteht. „Das dürfen wir nicht hinnehmen.“ Die Münchner hätten schon bei den Gegendemonstrationen Anfang des Jahres zu Tausenden verhindert, dass Pegida in der Stadt Fuß fassen könne. Aus Sicht von Wenngatz hat dieser Auftritt der Münchner bundesweit den Abstieg von Pegida eingeleitet. An diesen Erfolg will sie nun anknüpfen.

Tatsächlich hat Pegida beim Kreisverwaltungsreferat nur 20 bis 30 Teilnehmer angekündigt, die Polizei rechnet daher auch nicht mit gravierenden Problemen.

Pegida-Aktivistin Birgit Weissmann weist jede Parallele zu den Gewalttaten in Heidenau zurück. Es gehe darum zu zeigen, „dass Bürger in Sorge sind“. Geplant sei kein Demonstrationszug, sondern lediglich eine Veranstaltung, bei der zehn Pegida-Thesen verbreitet würden. Es werde „kein Aufwiegeln und kein Rumschreien“ geben.

Wenngatz befürchtet hingegen, dass „der Schritt von Hassparolen zur Gewalt gegen Flüchtlinge nur ein kleiner ist“. Dies gelte es zu verhindern durch ein „klares Zeichen für ein tolerantes und weltoffenes München, das Flüchtlinge willkommen heißt“, sagt sie.