Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen gibt es Anzeichen, dass der Höhenflug der Grünen beendet sein könnte. In dem ostdeutschen Bundesland geht es sogar steil bergab für Bündnis 90/Die Grünen. Seit Anfang/Mitte Juni verlieren sie dort laut Infratest dimap ein Viertel ihrer Anhänger! Auf Platz eins dagegen mit Rekordhoch von 26 Prozent erneut die AfD, nun zusammen mit der CDU, die gleichauf ist.

Schwarz-Rot nur noch bei 35 Prozent, Grüne stürzen von 16 auf 12 Prozent

Noch regiert in Sachsen Schwarz-Rot unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Doch knapp zwei Monate vor der Landtagswahl dürfte schon jetzt klar sein, dass sich diese Koalition nicht wird halten können, kommt sie doch nur noch zusammen auf 35 Prozent, 26 Prozent für die CDU und 9 für die SPD. Bei der letzten Landtagswahl in Sachsen waren es noch über klar über die Hälfte aller Stimmen.

Während CDU und SPD sich von diesem extremen Niedergang in den letzten Wochen leicht erholen können, geht es dagegen für Bündnis 90/Die Grünen steil nach unten. Anfang/Mitte Juni erreichten sie bei INSA ihren absoluten Sachsen-Spitzenwert von 16 Prozent, gut 10 Punkte mehr als bei der 2014er-Wahl. Doch nun büßen sie innerhalb weniger Wochen sage und schreibe ein Viertel von diesen 16 Prozent ein und stürzen zurück auf 12 Prozent, liegen damit nun klar hinter der Linkspartei, die zwar auch fällt, aber nur leicht von 16 auf 15 Prozent.

Auch für die FDP geht es leicht zurück, von 6 auf 5 Prozent, so dass die Freien Demokraten wieder einmal um den Einzug in ein Parlament werden zittern müssen. Noch schwerer wird dieser Einzug für die Freien Wähler werden, die von 4 auf 3 Prozent zurückfallen.

Auf den absoluten Spitzenwert von 26 Prozent, den sie bisher nur einmal erreichte, nämlich Mitte/Ende April bei INSA, steigt dagegen die AfD, die sehr gute Chancen hat, am 1. September als stärkste Partei aus den Landtagswahlen hervorzugehen. Die AfD ist damit aktuell in Sachsen mehr als doppelt so stark wie Die Grünen, etwa dreimal so stark wie die SPD und fünfmal so stark wie die FDP.

Hier das Ganze im Überblick (in Klammern die Veränderungen gegenüber der INSA-Umfrage von Anfang/Mitte Juni):

1. AfD: 26 % (+ 1)
2. CDU: 26 % (+2)
3. LINKE: 15 % (– 1)
4. GRÜNE: 12 % (– 4)
5. SPD: 9 % (+2)
6. FDP: 5 % (– 1)
7. FREIE WÄHLER: 3 % (– 1)
8. Sonstige: 4 % (+ 2)

Infratest dimap befragte im Auftrag des MDR vom 24.06. bis 29.06.2019 insgesamt 1.000 Personen per Telefon und rechnete die so ermittelten Zahlen mit entsprechenden Korrekturfaktoren hoch, um repräsentative Ergebnisse zu erhalten.

Regierungsbildung

Sollten die Freien Wähler den Einzug in den Landtag wegen der Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen, dürften ca. 46 bis 47 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen für eine Mehrheit der Sitze im Landtag reichen.

Davon sind aber nicht nur Schwarz-Rot mit ca. 31, sondern auch Schwarz-Grün mit ca. 40, erst Recht Schwarz-Gelb mit ca. 30 Prozent weit entfernt. Selbst für eine Dreierkombination Schwarz-Grün-Rot würde es derzeit mit ca. 47 Prozent eng werden. Schwarz-Grün-Gelb käme sogar nur auf 46 Prozent und Schwarz-Rot-Gelb dürfte mit gerade mal 37 Prozent kaum eine Chance haben auf eine Mehrheit im Landtag. Schwarz-Dunkelrot käme gerade mal auf ca. 40 Prozent, hätte also ebenfalls keine Mehrheit. Geht also womöglich kaum noch ein Weg an Schwarz-Blau oder gar Blau-Schwarz, an AfD-CDU vorbei?

Mögliche Kombinationen:

1. CDU + LINKE + GRÜNE: 53 %
2. CDU + GRÜNE + SPD + FDP: 52 %
3. AfD + CDU: 52 %
4. CDU + LINKE + SPD: 50 %
5. CDU + GRÜNE + SPD: 47 %
6. CDU + LINKE: 41 %
7. CDU + GRÜNE: 38 %
8. CDU + SPD: 35 %
9. CDU + FDP: 31 %

Letztlich könnte die CDU einem Bündnis mit der AfD nach aktuellem Stand nur aus dem Weg gehen über a) eine Dreier-Kombi mit der Linkspartei und den Grünen oder b) einer Vierer-Kombi mit Grüne, SPD und FDP oder c) einer Dreier-Kombi mit der Linkspartei und der SPD oder d) einer Dreier-Kombi mit den Grünen und der SPD.

Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2014

1. AfD: + 16,3 %
2. GRÜNE: + 6,3 %
3. FDP: + 1,2 %
4. Sonstige (inkl. FW): – 3,1 %
5. SPD: – 3,4 %
6. LINKE: – 3,9 %
7. CDU: – 13,4 %

Vor allen Dingen der CDU drohen massive Verluste, nach jetzigem Stand 13 bis 14 Punkte. Aber auch die Linkspartei würde aktuell ca. 4 Punkte verlieren und die SPD ca. 3 bis 4 Punkte. Ja, ihr droht in Sachsen wie schon in Bayern im Oktober 2018 ein einstelliges Ergebnis. Zulegen könnte dagegen die FDP, das allerdings nicht deutlich genug, um die Fünf-Prozent-Hürde ganz klar zu nehmen. Deutlich zulegen könnten trotz der massiven Verluste der letzten Wochen im Vergleich zu 2014 noch immer Die Grünen, welche ihr 2014er Ergebnis aktuell etwa verdoppeln könnten, wären jetzt Landtagswahlen.

Der ganz große Gewinner bei der Landtagswahl am 01.09.2019 dürfte dagegen die AfD werden. Diese würde nach aktuellem Stand von 9,7 auf ca. 26 Prozent steigen und hat damit derzeit exzellente Aussichten, Anfang September die stärkste Partei im Landtag zu werden. Damit wäre sie eigentlich auch als Regierungspartner prädestiniert. Bei einem Ergebnis von um oder sogar über 25 Prozent wird es interessant werden, was die CDU dann machen, wen sie mit ins Regierungsboot holen wird. Die Schwarzen würden dann quasi Farbe bekennen müssen.

Der Beitrag erschien auf JFB – Jürgen Fritz

Quelle: journalistenwatch.com vom 04.07.2019