Fraktionsbeschluss: AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen

Stephan Brandner (AfD), spricht im Bundestag (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)
Die AfD will gegen die Maskenpflicht im Bundestag vorgehen. Das gab Stephan Brandner bekannt. (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)

Die AfD will gegen die im Bundestag geltende Maskenpflicht vor Gericht ziehen.

Das hat die Fraktion nach Angaben des Abgeordneten Brandner beschlossen. Der Jurist erklärte, unterschiedslos alle im Bundestag zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu verpflichten, sei unverhältnismäßig. Abstand zu halten, reiche aus. Nach dem Willen der AfD soll nun das Bundesverfassungsgericht klären, ob die Maskenpflicht für Abgeordnete rechtens ist.

In der heutigen Sitzung des Bundestages verstießen bereits mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ gegen die Maskenpflicht. Bundestagspräsident Schäuble ermahnte deshalb eine Abgeordneten und erteilte einen Ordnungsruf.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
6 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
gerhard
gerhard
3 Jahre zuvor

Passend dazu ein Kommentar ..bei -Deutsche Wirtschafts Nachrichten-nachzulesen !
Hier ein kleiner Auszug:
Great Barrington Erklärung“: Wie die Medien einen Aufruf von Medizinern zur Corona-Politik ignorieren
Namhafte Wissenschaftler kritisieren die bisherige Lockdown-Politik der Regierungen. „Die derzeitige Lockdown-Politik hat kurz- und langfristig verheerende Auswirkungen auf die öffentliche.“Gesundheit“, so die Wissenschaftler in ihrer „Great Barrington Erklärung“, die von den etablierten Medien komplett ignoriert wird. Sie sagen: „Diejenigen, die nicht schutzbedürftig sind, sollten sofort wieder ein normales Leben führen dürfen

Ulrike
Ulrike
3 Jahre zuvor

Wir müssen auch überall den Gesichtslumpen tragen. Dann sollen das die Sesselfurzer im BT auch tun. Auch die sollen ständig ihre eigenen ausgeatmeten Gase wieder einatmen müssen. Gleiches Recht für alle.

Sonst wird nur das Volk davon krank aber diese Parasiten nicht.

birgit
birgit
3 Jahre zuvor

Maske aufsetzen, aber pronto ! Was für uns gut ist, ist auch für die Sesselfurzer im BT gut !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Jahre zuvor

Glück hatten wir schon das wir den Lappen tragen dürfen. Man stelle sich vor der Corona würde die Wirbelsäule blockieren und wir müssten alle im Rollstuhl sitzen. Wir können dankbar sein und Buse tun, Gott hat uns verschont. Bei den beliebten verdachtsunabhängigen Ausdurchsuchungen käme die Wortmarke im Rollstuhl über den Teppich im Wohnzimmer. Alles was auf dem Schrank versteckt wäre würden die nicht finden. Ich stelle mir vor, DIE würden vorfahren wie im Zeichentrickfilm der rasende Kojote, miep-miep. Auf der Autobahn sind die plötzlich neben Dir und verlangen bei 180 Sachen auf dem Tacho die Papiere. Ganz positiv wäre latrinich, kein gestohlenes Auto käme mehr nach Polen über die Grenze, miep-miep.

Annette
Annette
3 Jahre zuvor

Maske aus Knoblachnetz im sterilen weiß gebastelt, hat niemand bemerkt oder was gesprochen.
Maske? Voll der Intelligenztest für Fortgeschrittene…

PS: Man kann prima Luft holen und ausatmen…

gerhard
gerhard
3 Jahre zuvor

ARD/ZDF… an Kriegsberichterstattung von der Corona-Front kaum zu toppen.
Und dazu die Nachricht von Berherbergungsverboten innerhalb Deutschlands…
Das Urmel …,,Gesundheitsexperte Karl Lauterbach“ hält innerdeutsche Testpflichten und Beherbergungsverbote für wenig sinnvoll. „Wir werden bald so viele betroffene Regionen haben, dass die Regel kaum umsetzbar, geschweige denn kontrollierbar ist.“
Dreht Berlin jetzt komplett durch ? Hat man gewissen Leuten was in den Kaffee gemischt ??? Ich wünsche der ganzen Blase die Pest an den Hals !!!