Schlagwort-Archive: Bundestagspräsident Schäuble

Hammelsprung: FDP kritisiert AfD wegen angekündigter Klage

14. August 2019 Der Reichstag in Berlin (imago images / Westend61) Die AfD hat für heute Einzelheiten zu ihrer geplanten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Ihr war im Juni im Parlament ein so genannter Hammelsprung verwehrt worden. Die AfD-Fraktion sieht … Weiterlesen

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Vizepräsident/in – AfD hat laut Schäuble keinen Rechtsanspruch

20. April 2019 Bundestagspräsident Schäuble (Michael Kappeler/dpa) Nach Einschätzung von Bundestagspräsident Schäuble hat die AfD keinen Rechtsanspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. Der #CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gebe lediglich eine Verabredung in der Geschäftsordnung des Bundestags, wonach jede … Weiterlesen

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Bundestagspräsident Schäuble: „Kohl hat als Kanzler einen Gegenpol besser ertragen“

  19. Oktober 2018 Wolfgang Schäuble: Kohl habe Gegenpol ertragen. (dpa/Kappeler) Bundestagspräsident #Schäuble ist erneut mit einer kritischen Bemerkung über Bundeskanzlerin #Merkel an die Öffentlichkeit gegangen. Im Gespräch mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ berichtete Schäuble, der kürzlich nicht wiedergewählte Unionsfraktionschef … Weiterlesen

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Berlin: Feuerwerk beendet Fest zum Tag der Deutschen Einheit

04. Oktober 2018 Mit einem Feuerwerk sind die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit zu Ende gegangen (dpa) Mit einem großen Feuerwerk am #Brandenburger Tor sind die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit zu Ende gegangen. Zuvor gab es in … Weiterlesen

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Jamaika-Aus: SPD-Europapolitiker Leinen für Minderheitsregierung

23. November 2017 Der SPD-Europaabgeordnete #Jo Leinen (imago / Yex Pingfan) Der SPD-Europaabgeordnete Leinen hat sich für eine #Minderheitsregierung unter Führung von Bundeskanzlerin #Merkel ausgesprochen. Man brauche Stabilität in Berlin, sagte Leinen im Deutschlandfunk. Dies könne mit einer Minderheitsregierung durchaus … Weiterlesen

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Parlamentsregeln: Twittern ist im Bundestag verboten

22. November 2017 Auch die Bundeskanzlerin nutzt ihr Handy gerne im Plenarsaal. (picture alliance / dpa/ Wolfgang Kumm) #Twittern aus dem Plenarsaal des #Deutschen Bundestages ist verboten. Dies gilt auch für die Nutzung anderer #Messenger-Dienste sowie für die Verbreitung von … Weiterlesen

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