Justiz – Zahl der Inhaftierten aus Nordafrika mehr als verdoppelt

OSNABRÜCK. Die Zahl der Häftlinge aus Maghreb-Staaten in deutschen Gefängnissen hat sich in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. 2016 verbüßten 1.911 Menschen aus Marokko, Tunesien, Libyen, Mauretanien oder Algerien eine Haftstrafe oder säßen in Untersuchungshaft, wie eine Umfrage der Neuen Osnabrücker Zeitung unter den Justizministern der Bundesländer ergab. 2011 registrierten die Behörden 880 Inhaftierte aus diesen Ländern. Die Gesamtzahl der Gefangenen sei im selben Zeitraum rückläufig gewesen.

Laut dem Blatt läge die Zahl der Inhaftierten aus Nordafrika in Wirklichkeit allerdings bei mehr als 2.000, weil Nordrhein-Westfalen als einziges Bundesland keine aktuellen Zahlen liefern konnte. Auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen teilte das Justizministerium in Düsseldorf mit, daß 23 von 36 Justizvollzugsanstalten Schwierigkeiten mit Gefangenen aus den Maghreb-Staaten hätten. Dabei ginge es von wildem Gestikulieren bis hin zu Angriffen auf Vollzugsbeamte.

Bedienstete beklagen Probleme mit Nordafrikanern

Erst Anfang Juli hatte der Verband Niedersächsischer Justizvollzugsbediensteter Probleme mit Gefangenen aus diesen Ländern beklagt. Die Nordafrikaner zeigten „besonders wenig Respekt“, kritisierte der Vorsitzende des Verbandes Niedersächsischer Justizvollzugsbediensteter, Uwe Oelkers, in der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Das äußert sich in Beleidigungen oder vor die Füße spucken. Körperliche Angriffe sind aber selten.“ Besonders weibliche Wärter würden nicht anerkannt. „Oftmals muß ein Mann die Anordnungen wiederholen, damit auch Folge geleistet wird“, beklagte Oelkers. Zudem käme es immer öfter zu Verständigungsproblemen, da Dolmetscher fehlten.

„Wir brauchen muttersprachliche Vermittler, die den Gefangenen klar machen, welche Regeln im Strafvollzug gelten“, forderte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Jens Kamieth. Während die Zahl der arabischsprachigen Strafvollzugsbediensteten in dem Bundesland in den vergangenen fünf Jahren von vier auf 14 gestiegen sei, habe sich die Zahl der Inhaftierten aus dem Maghreb von 322 auf 762 mehr als verdoppelt. (ls)

Quelle: Junge Freiheit vom 19.07.2016