Anzeigenboykotte und Verfassungsschutz: Der Feldzug gegen freie Medien nimmt an Schärfe zu

Zensur (Symbolbild:Shutterstock)

Sie wird dünn, die Luft der Freiheit – für viele regierungskritische Blogger, konservative Journalisten und weitere Influencer der Gegenöffentlichkeit: Das derzeitige politische System eines Neuen Deutschlands, das dank eines quasi-putschistischen Zusammenwirkens politisch-medialer Eliten, ihrer Steigbügelhaltern in Justiz und Verwaltung, diverser NGOs und von Teilen der Wirtschaft dem Leviathan eines tiefen Linkstaats bedenklich nahekommt, holt zum Gegenschlag gegen seine publizistischen Feinde aus und geht über oftmals anonym wirkende Mittelsmänner massiv gegen Andersdenkende vor.

Nachdem diese Woche bereits Henryk M. Broders reichweitenstarker Blog „Achse des Guten” auf hinterhältigste Art und Weise wesentlicher Werbeeinnahmen, etwa von Audi, verlustig ging und sich nun ernsthaft um ihre Existenz sorgen muss (da half nicht einmal Broders systemkonform-servile Ankündigung, ab sofort nicht mehr für die „Weltwoche“ und anderen Medien zu schreiben, die auch „Putinisten“ zu Wort kommen ließen), berichtet heute nun auch der Journalist Boris Reitschuster von Schikanen: Ihm wurden willkürlich und anlasslos sämtliche Paypal-Konten gesperrt.  – über die er sich dank Unterstützung seiner Leserschaft bisher maßgeblich finanziert hat – denn Werbung gibt es, auch wegen informeller Boykotte, auf seiner Seite sowieso praktisch nicht mehr.

„Zivilgesellschaftliche“ Sabotage

Wir erinnern uns: Reitschuster – der lange Jahre in den Diensten von „Focus” stand – wurde unlängst schon von der Bundespressekonferenz ausgeschlossen, weil er „die falschen Fragen“ stellte; dies bezeichnenderweise sogar auf Betreiben seiner eigenen Kollegen vor allem der schreibenden Zunft, die diese Ungeheuerlichkeit mit Begeisterung und gespielter Gleichgültigkeit schulterzuckend zur Kenntnis nahmen. Sie selbst sind ja nicht betroffen, weil sie auf der Seite des Mainstreams stehen. Noch nicht, jedenfalls.

Vielen ehemals enorm reichweitenstarken Internet-Blogs des bürgerlich-liberalen Spektrums wurde und wird bereits durch Shadow-Banning und linke Sabotageaktionen ihre Arbeit zur Hölle gemacht. „Zivilgesellschaftliche“ Aktivisten, teilweise staatlich aus den Haushaltstitel im „Kampf gegen Rechts“ alimentiert, wenden sich direkt an werbetreibende Firmen und Konzerne und machen sie hinterrotzig-freundlich darauf aufmerksam, dass ihre Reklame auf angeblichen „Coronaleugner-”, „Nazi-” oder „Hass-Seiten“ erscheine. Eine objektive Begründung dieser haarsträubenden Anschuldigungen erfolgt selbstverständlich dabei nie, sie wäre auch unmöglich, da es sich hier um nichts als eine gezielte Diffamierung missliebiger Meinungen handelt. Meist werden solche unterschwellig drohenden „Hinweise” an die Konzerne dann um die Vermutung ergänzt, ganz sicher habe das Unternehmen nichts davon gewusst, wo seine Werbung im Netz da erscheine, weshalb man ihm „die Gelegenheit geben“ werde, dies binnen einer Frist von typischerweise 14 Tagen zu korrigieren. Wenn man danach allerdings noch immer Anzeigen auf den fraglichen Seiten entdecke, müsse man von Vorsatz ausgehen.

Perfide Maschen

Manche dieser „Wächter-Vereine“ belassen es nicht bei der unterschwelligen Drohung, sondern kündigen dann unverhohlen an, die Firma öffentlich als Unterstützer von „rechtsextremen”, „menschenfeindlichen” oder „rassistischen” Portalen im Netz anzuprangern. Einige von ihnen unterhalten sogar sogenannte „Charts“ oder „Walls of Shames”, wo die Firmen, die auf den indizierten Seiten werben, öffentlich bloßgestellt werden. Die meisten Unternehmen jedoch knicken einfach ein. Es ist wie zu Zeiten der Hexenverfolgung: Die bloße „Besagung“ reicht aus, und schon ist das Opfer verloren. Oft merken die betreffenden Blogs und Seitenbetreiber erst an plötzlich wegbrechenden Werbeeinnahmen, dass sie wieder einmal Opfer einer solchen Kampagne geworden sind.

All dies läuft im besten Deutschland mit subsidiärer, unverhohlener oder gar offener Unterstützung von Regierung und Justiz ab. Gerichte verweigern den Erlass von Unterlassungsverfügungen gegen die Urheber dieser Denunzierungen (sofern diese überhaupt zu ermitteln sind), und linke Politiker begrüßen dieses kriminelle „zivilcouragierte Engagement” noch explizit, deckt es sich doch mit eigentlichen Zielen von Netzwerk-Durchsetzungsgesetz oder anderen Maßnahmen gegen schwammige Gummibegriffs-Delikte à la „Hass im Netz“ oder „Desinformation”. Zudem gehen die Big Player, die das faktische Monopol über Werbevermarktung im Internet innehaben – allen voran Google – offensiv voran und machen überhaupt keinen Hehl aus ihrer Gesinnungszensur. So erscheint für Content-Provider und Kanalbetreiber (auch auf YouTube), deren Werbeeinnahmen auf Gedeih und Verderb von GoogleAdsense abhängen, seit zwei Monaten etwa der folgende Hinweis im Kundenbereich:

(Screenshot:privat)

Was unter „Ausnutzung”, „Leugnung” oder Billigung fällt, ist dabei so lapidar und undefiniert, dass praktisch alles damit gemeint sein kann – und genau so verfährt Google denn auch: Auch auf Ansage wurden und werden Beiträge, in denen etwa lediglich auf die Korruption in der Kiewer Führung hingewiesen wird oder die sich kritisch mit den Waffenlieferungen auseinandersetzen, einfach „demonetarisiert“, was heißt, dass Google dort keine Anzeigen mehr ausliefert oder bereits ausgelieferte nicht mehr vergütet. Und wie üblich – und auch bei Facebook praktiziert – existiert bei diesem Konzernmoloch weder eine persönlich kontaktierbare Stelle mit realen Ansprechpartnern, es gibt keine echten Revisionsmöglichkeiten dagegen, Klagen wären allenfalls in den USA bzw. nach US-Recht möglich und wer sich mit Google anlegt, dem droht gleich der komplette Ausschluss von Google Adsense – was für viele das wirtschaftliche Aus bedeutet oder sie bei ihrer eigenen Leserschaft zu Bettlern macht, von deren Unterstützung sie fortan abhängig sind.

Neben diesen unsäglichen, im Prinzip grundgesetzwidrigen Zuständen macht aus noch der Staat missliebigen Wortführern das Leben schwer – durch angedrohter oder  Beobachtung von Journalisten durch den Verfassungsschutzes. So wird den alternativen Medien – zum Teil aus nichtigen und völlig unplausiblen Gründen – sinnbildlich „der Stecker gezogen”. ARD, ZDF und die zunehmend von staatlichen Hilfen sowie NGO- und Milliardärsstiftungen abhängigen Print-Leitmedien dieses Landes befinden diesen Krieg gegen Dissidenten als eine gute, wichtige, demokratische Aktion – und genügend willfährige Denunzianten (neudeutsch: „Faktenchecker bzw. „Wahrheitsfinder”) finden sich stets, um diese schmutzigen Aktionen zu orchestrieren. An Petzen, Blockwarten und soziopathischen Subjekten mit verdorbenem Grundcharakter hat es in Deutschland ja bekanntlich noch nie gemangelt.

Linksextreme Blogs sind wohlgelitten

Wohlgemerkt: Wir leben wir in Zeiten, in denen Broders „Achse”, aber auch „Tichys Einblick” und andere Seiten offen und offiziell als „Rechtsaußen-Blogs“ geführt werden dürfen – während der lupenrein linksextremistische, stramm linksgrün-regierungstreue Propagandakanal „Volksverpetzer,“ einer der größten medialen Dreckschleudern überhaupt, mittlerweile selbst in wissenschaftlich-universitären Kreisen als zitierfähige Quelle gilt und sogar regelmäßig die vorderen Plätze auf den einschlägigen Ranking-Portalen belegt (auch wenn solchen Erhebungen stark zu misstrauen ist).

Tatsache ist, dass viele freiheitlich gesinnte Blogs schlagartig an Einfluss und Reichweite einbüßen, sobald die Schnüffler des Verfassungsschutzes sich ihrer „annehmen“ und fortan wie ein Damoklesschwert über Artikeln, Einschätzungen und Kommentaren schweben. Denn letztlich steht und fällt mit dieser unerwünschten staatlichen Aufmerksamkeit deren Integritätsstatus – und Finanzierung. Zudem ist die Verfolgung als latente Drohkulisse für alle Beteiligten absolut zermürbend und belastend. Schlimmer noch: Für alle nicht-linken Blogbetreiber gibt es fortan keine verlässlichen Rahmenbedingungen mehr. Denn was nicht mehr passt hierzulande, wird nicht länger einfach passend gemacht – sondern gleich verboten und eliminatorisch bekämpft. Von einer argumentativen Debatte kann schon überhaupt keine Rede mehr sein, die Ausgrenzung ins Toxische verbietet der „Konsens-“ und „Mehrheitsgesellschaft“ überhaupt jegliche inhaltliche Auseinandersetzung mit den vernichtungswürdigen, unwerten Plattformen. Nach dem Motto: wer gängigen Regierungs-Narrativen widerspricht, mit dem kann es keinen Konsens mehr geben.

Kein Grund zur Verzweiflung

Doch trotz all dieser düsteren Entwicklungen ist das niveaulose Gebaren noch lange kein Grund für lähmenden Defätismus auf Seite der Gegenöffentlichkeit. Im Grunde ist dies alles nämlich nichts Neues. Die unerträgliche Denunziations- und Melde-Kultur wurde bereits 2015 erfolgreich unter der damaligen Merkel-Ägide etabliert. Wir hatten lange Jahre, uns an das zu gewöhnen, was heute alltäglich geworden ist. Obwohl die, die es trifft, real bedroht sind, sehen wir diese zum Selbstläufer geratene Masche praktisch ständig. Viele haben sich daran auch unmerklich angepasst: Die Menschen in den sozialen Medien überwachen und zensieren sich mittlerweile selbst, machen sich gegenseitig fertig und zeigen sich an. Im großen Maßstab. Der Hass und die Spaltung hat womöglich historische Dimensionen erreicht. Ein Perpetuum Mobile der Destruktion. Eine linke Nummer.

Das alles läuft ab im selben Stil, den auch eine neue Generation von Parlamentariern, vornehmlich den Linksgrünen entstammend, handhabt. Nicht wenige von ihnen schreiben nahezu tagtäglich Strafanzeigen gegen unbescholtene Bürger, die lediglich von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen und Handlungen hinterfragen – obwohl dies vergebliche Liebesmüh‘ ist: Denn in diesen Kreisen wird keinerlei Kritik mehr akzeptiert, sei diese auch noch so berechtigt und formal korrekt vorgetragen. Wildgewordenen Hinterbänklern wie beispielsweise dem SPD-Listenplatz-Inhaber Helge Lindh (der wegen eines Vergleichs mit Kermit dem Frosch vor Gericht zog und so seine berühmten 15 Minuten Ruhm erlangen wollte) ist keine Schäbigkeit, Gemeinheit und Hinterlist abgründig genug, und sie missbrauchen die ihnen von Steuerzahler zugestandenen Privilegien und Ressourcen schamlos. Die Intoleranz der Politiker und die zunehmende Nichtduldung und Verfolgung kritischer Medien sind zwei Seiten derselben Medaille.

Quelle: journalistenwatch.com vom 01.07.2022

Anmerkung: Die Redaktionen von staseve und ADN sind im gleichen Maße betroffen von dem Gebaren von Google & Co und haben massivst Werbeeinnahmen verloren in den letzten beiden Monaten. Wir sind für Euere Unterstützung und Euere freiwilligen Spenden sehr dankbar. 

DE23 3002 0900 5340 4295 27 – BIC: CMCIDEDDXXX 

Herzlichen Dank an alle freiwilligen Unterstützer unserer Arbeit – Danke an alle die uns bereits unterstützt haben.

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Monat zuvor

Es findet sich immer perverser Schmutz um das eigene Volk zu unterdrücken.
Meistens geht es darum persönliche Ziele zu erreichen oder aufgestauten idiotischen Hass aus dem persönlichen Umfeld am Volk auszulassen. Demos suchen immer Mitläufer, keiner baut Barrikaden wie damals in Frankreich!

Ulrike
Ulrike
1 Monat zuvor

Irgendwann knallt es und dann kriegen diese Systemhuren ihre gerechte Strafe. Ist nur eine Frage der Zeit.

Annette
Annette
1 Monat zuvor

Viele wissen bereits von der Nichtstaatlichkeit der BRD… alles nichtstaatliche Firmen…
Die BRD-Regierung und die Behörden verbreiten die Annahme, daß die BRD ein Staat sei und sie, die Behörden, staatlich befugt seien, hoheitlich tätig sein zu dürfen.

Die BRD ist kein Staat. Das Deutsche Reich wurde zuletzt 2015 vom BVG als STAAT bestätigt.
Auf dem Gebiet eines Staates kann kein anderes Konstrukt eine eigene Staatlichkeit beanspruchen.
Wenn nun die Behörden staatlich auftreten und die Beantwortung von Bescheiden verlangen und die Empfänger dieser Bescheide im guten Glauben von hoheitlichen Befugnissen der Behörden ausgehen, wie nennen wir das dann?

Lüge ?
Betrug ?
Komplott ?
Versehen ?
Schwindel ?
Täuschung ?
Hochstapelei?
Übervorteilen ?
Linke Masche ?
Verrat am Volk ?

Gut bezahlte Organe der Verwaltung hüllen sich in Schweigen, summen aber das Lied der Vorgesetzten mit. Fehlender Mut zur Wahrheit wird mit Blick auf den Nebenmann kaschiert, weil dieser auch den Kopf vor der Wahrheit senkt.
Nachzulesen bei Oskar Lafontaine:
10.01.2003 Lafontaine in seiner Montags-Kolumne in der Bild-Zeitung von Montag, den 06.01.2003:
. . . Wenn Washington am Golf Krieg führt, ist Deutschland immer beteiligt, weil es der „Flugzeugträger“ der USA in Europa ist.
WIR SIND KEIN SOUVERÄNER STAAT. Wir nehmen gezwungenermaßen an Angriffskriegen der Supermacht teil. Die Berliner Debatte über Beteiligung oder Nichtbeteiligung findet im Wolkenkuckucksheim statt … Soweit Lafontaine

(…)Seien Sie gewiß: Auch andere Politiker sind sich bewußt, daß wir eben nicht in einem souveränen Staat leben und werden weiter behaupten, daß die BRD eben doch souverän sei, das Grundgesetz eine Verfassung wäre, und, und, und…
Im stillen Kämmerlein versuchen sie derzeit, das Reichs- und Staatsangehörigkeits-Gesetz (RuStAG) zu ändern und umzubenennen, damit Sie vergessen sollen, Bürger des existenten Deutschen Reiches zu sein:
Derzeitiger §1 RuStAG: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen im geheimen 60. Witzfigurenbundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika.

War da noch was?

Ja, die Sache mit der Präambel: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

(…) hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben?
Das ist nicht mehr zu toppen. Wir haben uns Kraft unseres Willens ein Grundgesetz erarbeitet und darüber abgestimmt. Wo war das Deutsche Volk, kollektiv in den Ferien und wann hat das Deutsche Volk darüber abgestimmt? Niemand wurde zur verfassungsgebenden Abstimmung aufgefordert. Nicht Sie, nicht Ihre Kollegen/innen, noch sonst wer.

Ein Volk hat immer persönlich über Verfassungen abzustimmen. Da gilt keine repräsentative Demokratie, abgesehen davon, daß ab dem 18.07.1990 eigentlich eine große Entlassungswelle hätte stattfinden müssen, aber auf wundersame Weise blieben alle Politiker in Dienst und Würden. Vermutlich haben alle Staatsleute der Erde nur noch erschrocken geschaut, was so alles möglich ist.

Alexander Berg
1 Monat zuvor
Reply to  Annette

Mit der Infragestellung künstlicher Konstrukte, wie unter anderem „Staaten“ und jene, die sich für welche halten, hat sich das Thema „Vorgestern war alles besser“ als erledigt erwiesen. Gleich wie sehr so mancher daran festzuhalten meint. Gestern bleibt gestern.
Es geht darum das Bisherige zur Gänze infrage zu stellen und nicht zu wiederholen.
Das positive Recht, auf was sich gerne im Sinne geltender Gesetze und Verfassungen zum Ausdruck zu bringen meint ist allein durch den Begriff „gelten“ (von gilt) in sich nur eine Rechtsfiktion.
Kompakt ausgedrückt.

Carl
Carl
1 Monat zuvor

das ist Teil der Rosskur, M. Broekers hatte es in (s) einer Buchbesprechung „Wir sind die Guten“ angemerkt, er habe einen Paragraphen des StGB aus dem 19. JH entdeckt, nach langer Suche, die ‚Rede wider die hoeheren Staende‘, was unter Strafe stand. Heuer nennt sich das ‚delegitimierter Rechtsstaat‘..blafasel…..und alle sollten schon mal ein Zweit-Handy fuer die krypto-Taler bereit halten, weil google alles an sich reisst.

Alexander Berg
1 Monat zuvor

Das Phänomen, wenn etwas bekämpft wird, ist lediglich das Zeichen dafür, dass darin ein Gegner erkannt wird und umgekehrt, da sich beides, was sich zu bekämpfen meint, zwar inhaltlich jedoch nicht prinzipiell unterscheidet.
Am Ende verschwindet beides, weil es im Sinne des stattfindenden Wandel sich selbst und gegenseitig abgeschafft hat.
Der Glaube, es würde genügen nur die üblichen Unsäglichkeiten aufzulisten und ein paar Werbebanner dazuzulegen, reicht in keiner Weise aus.
Gleiches trifft auf übliches Beklagen, Bejammern und sich darüber zu beschweren, was nur Ventilfunktionen für das selbst(!) geschaffene Leid darstellt, während man meint, mit dem Finger auf andere zeigen zu wollen und sich so einmal mehr in der selbst geschaffenen Machtlosigkeit wiederfindet. Nur ein Verhalten der gesellschaftlich als „normal“ erachteten Opferhaltung.